N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den um Uhr in Fuhlenhagen -Dorfgemeinschaftshaus Beginn: 19.30Uhr Ende: 20.35Uhr Anwesend a) stimmberechtigt: Wolfgang Krüger Vorsitzender Karsten Hildebrandt Karl-August Stahmer Andreas Bernhöft Herbert Rau Klaus Behnck Margret Paeplow (ab Uhr, TOP 8) b) nicht stimmberechtigt: Frau Duske, Amt Schwarzenbek-Land Frau Gettel, Amt Schwarzenbek-Land, für das Protokoll Abwesend - entschuldigt: Kristin Wischnat Herbert Siemers Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den zu Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der fähigkeit 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Einwände gegen die Niederschrift der GV Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden 7. Einwohnerfragestunde 8. Prüfung der Jahresrechnung 9. Aktiv Region Sachsenwald-Elbe - Beitragsanpassung 10. Nachtragshaushalt Nachtragshaushaltssatzung Haushalt Haushaltssatzung 2015

2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 13. Mitteilungen und Anfragen Verhandelt: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der fähigkeit Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Des Weiteren stellt er die fähigkeit der Gemeindevertretung fest. 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) Der Bürgermeister beantragt folgende Änderung der Tagesordnung: Als neuen Tagesordnungspunkt 9: Neuvergabe von Versicherungen der Gemeinde Fuhlenhagen. Aus den bisherigen Tagesordnungspunkten 9-13 werden dann Tagesordnungspunkte Der beantragten Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt. Abstimmung: 6 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Einwände gegen die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom Einwendungen werden nicht erhoben. 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden 7. Einwohnerfragestunde Vonseiten der anwesenden Einwohner/innen werden keine Fragen gestellt.

3 8. Prüfung der Jahresrechnung Ausschussvorsitzender Behnck berichtet kurz über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 vom Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fuhlenhagen stellt die Abschlussergebnisse der Jahresrechnung der Gemeinde Fuhlenhagen für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Anlage 1 fest; die Haushaltsüberschreitungen werden genehmigt. (23) 9. Neuvergabe von Versicherungen der Gemeinde Fuhlenhagen Der Vorsitzende wertet kurz die abgegebenen Angebote der Versicherungen aus. Die Gemeindevertretung beschließt, alle Versicherungen ab dem bei der Ostdeutschen Kommunalversicherung ag (OKV), Berlin für eine Laufzeit von 3 Jahren zu einer derzeitigen Jahresprämie in Höhe von 466,50 Euro brutto (ohne Selbstbehalt) zu versichern. (35) 10. Aktiv Region Sachsenwald-Elbe - Beitragsanpassung Der Vorsitzende berichtet zur Beitragsanpassung der Aktiv Region Sachsenwald-Elbe. Die Gemeinde Fuhlenhagen beschließt jährlich 0,07 /EW für anstehende Sensibilisierungsmittel und Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Jahre 2014 bis 2023 zu übernehmen. Zur Sicherung von möglichen Projekten in privater Trägerschaft und unter dem Vorbehalt, dass das Land Schleswig-Holstein Mittel in gleicher Höhe bereitstellt, beteiligt sich die Gemeinde Fuhlenhagen mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 0,10 /EW für die Jahre 2014 bis (33) 11. Nachtragshaushalt Nachtragshaushaltssatzung 2014 Der Vorsitzende berichtet aus dem Finanzausschuss vom Ebenso führt er an, dass die Rücklagen zum Ende des Haushaltsjahres etwa ,00 Euro betragen werden. Die diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügte Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 wird erlassen. Das Investitionsprogramm wird beschlossen. (21)

4 12. Haushalt Haushaltssatzung Der Vorsitzende erläutert kurz die Haushaltssatzung für das Haushaltjahr Die diesem Protokoll als Anlage 3 beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird erlassen. Das Investitionsprogramm wird beschlossen (21) 13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 14. Mitteilungen und Anfragen Der Vorsitzende teilt folgendes mit: a) Am findet die Sitzung des Schulverbandes Schwarzenbek NO statt. Da ich diesen Termin nicht wahrnehmen kann wird der stellv. Bürgermeister Karl-August Stahmer teilnehmen. b) Am feiert Walter Grotherr seinen 85. Geburtstag. Von der Gemeinde werden dem Jubilar eine Urkunde und ein Gutschein überreicht. c) Am findet der Adventskaffee statt. Hierzu wurden alle 60-Jährigen mit ihren Partnern eingeladen. d) Am feiert Dieter Best seinen 75. Geburtstag. Von der Gemeinde werden dem Jubilar eine Urkunde und ein Gutschein überreicht. Diese Ehrung muss vom stellv. Bürgermeister Karl-August Stahmer durchgeführt werden. e) Am feiern Dörthe und Bernhard Siedenburg ihre goldene Hochzeit. Hierzu werden Urkunden und Gutscheine der Landesregierung, des Amtes und der Gemeinde vom Bürgermeister überreicht. Zu der Überreichung sollte noch ein GV Mitglied mitkommen. f) Nach kurzen Erläuterungen einigt sich die Gemeindevertretung die Übergabe der Alten Schule am gegen Uhr durchzuführen. g) Herr Stahmer regt an die Büsche beim Teich von Herrn Dieter Kreissl zurück zu schneiden h) Herr Rau weist darauf hin, dass auch die Weiden Am Grünen Teich zurück zu schneiden sind. Daraufhin gibt die Gemeindevertretung zu bedenken, dass dies eine Angelegenheit des Pächters ist und man diesen zunächst darauf hinweisen sollte. i) Der anwesende Bürger, Gemeindearbeiter Herbert Brügmann, berichtet über die im Hof des Dorfgemeinschaftshauses stehende Kastanie. Er erklärt, dass die Wurzeln der Kastanie beim Mähen stets Probleme bereiten und regt an, diese fällen zu lassen. Die Gemeindevertretung kommt überein, sich diese vorher bei Tageslicht noch einmal anzusehen.

5 - 5 - j) Herr Bernhöft regt einen Termin zur Laubannahme für kompostierbare Abfälle in der Schuttkuhle an. Hierzu legt die Gemeindevertretung den Termin für den von bis Uhr fest Mit einem Dank an die Anwesenden schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Wolfgang Krüger Vorsitzender Antje Gettel Protokollführerin

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