Eingriffsregelung und Ökokonto, Beiträge zur Förderung der Biodiversität

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1 Eingriffsregelung und Ökokonto, Beiträge zur Förderung der Biodiversität Dipl. Biol. Thomas Beißwenger, Hauptgeschäftsführer im ISTE 6. Sitzung der MSG zu D-EITI Berlin,

2 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 1 Abs. 5 Satz 3 BNatSchG (Ziele des Naturschutzes) Beim Aufsuchen und bei der Gewinnung von Bodenschätzen, bei Abgrabungen ; unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind insbesondere durch Förderung natürlicher Sukzession, Renaturierung, naturnahe Gestaltung, Wiedernutzbarmachung oder Rekultivierung auszugleichen oder zu mindern. 15 BNatSchG (Verursacherpflichten) 1. Vermeidung 2. Kompensation (Ausgleich, Ersatz) Ausgleich: Gleichartige Wiederherstellung Ersatz: Gleichwertige Wiederherstellung 3. Ersatzzahlung 2

3 Rohstoffgewinnung ist ein Eingriff. 3

4 Aber diese Eingriffe werden während und nach dem Abbau ausgeglichen! 4

5 Flächennutzung vor Rohstoffgewinnung Eingriffe i.d.r. in intensiv genutzte Flächen 15% 2% Eingriffe in Schutzgebiete sind Ausnahme 100 Abbaustätten in NATURA 2000 (teils wegen biologischer Vielfalt, teils wegen Komplexgebieten) EU-Kommission: NATURA 2000 sind keine No-Go-Areas für Rohstoffgewinnung 34% Landwirtschaft Abbaustätten Forstwirtschaft Sonstige 49%

6 Ökokonto Sparbuch für Naturschutzmaßnahmen - freiwillige Aufwertung von Natur und Landschaft Vorgezogene Umsetzung - Anwachsen der ökologischen Wertigkeit der Maßnahmen Instrument zur Vorsorge in Bezug auf zukünftige Kompensationsverpflichtungen Notwendiges vorgezogen umsetzen - Planungssicherheit / Verfahrensbeschleunigung Ökokonto-Verordnung BW - Schutzgüter: Arten und Biotope, Boden und Wasser Verbesserung der Biotopqualität, Schaffung höherwertiger Biotoptypen Förderung spezifischer Arten Wiederherstellung/Verbesserung von Bodenfunktionen (Boden) Wiederherstellung natürlicher Retentionsflächen, Verbesserung der Grundwassergüte Ökokonto gemeinsam voranbringen: 6

7 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Probleme / Herausforderungen der Eingriffsregelung Maßnahmenumsetzung, Kontrolle und Transparenz Lösungen: Sicherheitsleistungen, Kompensationsverzeichnisse der Länder Time-lag Funktionserfüllung zu einem späteren Zeitpunkt Lösungen: Ökokonto, Wanderbiotope und Artenmanagement während Abbauphase Flexibilität höherwertigerer Ersatz, Dynamik, Seltenheit Anforderung: Besonderheiten der Abbaustätten müssen darstellbar sein Regelungsüberschneidungen - Vielfalt der Kompensationsanforderungen Biotopschutzrecht, Gebietsschutzrecht, Artenschutzrecht, Forstrechtlicher Ausgleich 7

8 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 8

9 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Probleme / Herausforderungen der Eingriffsregelung Maßnahmenumsetzung, Kontrolle und Transparenz Lösungen: Sicherheitsleistungen, Kompensationsverzeichnisse der Länder Time-lag Funktionserfüllung zu einem späteren Zeitpunkt Lösungen: Ökokonto, Wanderbiotope und Artenmanagement während Abbauphase Flexibilität höherwertigerer Ersatz, Dynamik, Seltenheit Anforderung: Besonderheiten der Abbaustätten müssen darstellbar sein Regelungsüberschneidungen - Vielfalt der Kompensationsanforderungen Biotopschutzrecht, Gebietsschutzrecht, Artenschutzrecht, Forstrechtlicher Ausgleich 9

10 Besonderheiten von Abbaustätten Vielfalt unterschiedlicher Standorte in Raum und Zeit Nährstoffarme Lebensräume Dynamik 10

11 Beispiele Zementwerk bei Allmendingen Kammmolch Aufnahme 1994 Gemeine Federlibelle Kreuzkröte 11

12 Beispiele Zementwerk bei Allmendingen Aufnahme 2001 Laubfrosch Kreuzkröte Baumpieper 12

13 Abbaustätten: Nettogewinn für die Biologischen Vielfalt Rohstoffgewinnung bedeutet Gewinn für die biologische Vielfalt! Status quo vor Eingriff muss kompensiert werden Während der Abbauphase entsteht zusätzliche biologische Vielfalt Nach dem Abbau können wertvolle Biotopstrukturen erhalten werden 13

14 Naturschutzstrategie Baden-Württemberg Rohstoffgewinnung ist immer mit einem massiven Eingriff in Natur und Landschaft verbunden. Gleichzeitig aber stellen Steinbrüche, Baggerseen und Kiesgruben Trittsteinbiotope und Reserve-flächen für die biologische Vielfalt dar. Durch die dynamische Veränderung der Flächen in Folge des Abbaus entstehen auf offenen Böden Biotopstrukturen, die in der dicht besiedelten und intensiv genutzten sonstigen Kulturlandschaft nicht mehr vorkommen und zahlreichen gefährdeten und daher streng geschützten Tier- und Pflanzenarten als Lebensraum dienen. Vor dem Hintergrund fehlender Flächen für natürlich-dynamische Prozesse und für klimabedingt zuwandernde Arten kommt einer Integration von Abbaustätten in Naturschutzkonzeptionen hohe Bedeutung zu. Die vielfältigen Potenziale sowohl renaturierter als auch im Betrieb befindlicher Abbaustätten für die biologische Vielfalt werden bis heute vielfach unterschätzt und nicht als Ansatz für ein gezieltes Biodiversitäts-Management gesehen. Wir wollen Abbaustätten in den Biotopverbund einbeziehen

15 Artenmanagement in Abbaustätten Wie kann damit umgegangen werden? Doppel-Strategie Aufbau einer dauerhaften Kernpopulation im konfliktfreien Bereich Erhöhung der Gesamtpopulation in den Wanderbiotopen, Schwankungen je nach Abbauverlauf möglich Ziel des Managements: Population im aktiven Bereich nur kleiner Teil der Gesamtpopulation! Quelle: Jochen Roeder: Gezielter Artenschutz Chance für die Steineund Erdenindustrie Betriebsintegrierte Maßnahmen: Absperrung von Laichgewässern etc. durch Steinblöcke Fahrspuren in bestimmten Zeitabständen aus der Nutzung nehmen Spezifische Förderung durch Anlage von ausgewählten Biotopstrukturen in nicht genutzten Bereichen Abbaustätten sind den längsten Zeitraum aus der Nutzung - Nachhaltigkeit bedeutet auch, Einbeziehung dieses Zeitraums in die Planung (Renaturierung, Rekultivierung, Beweidung )

16 Kooperation 17

17 Rohstoffpolitik Strategie und Aktivitäten des BBS Förderung der Artenvielfalt Status Erklärung zur Rohstoffnutzung mit NABU, IG BAU, IG BCE Kooperation mit Naturschutzverbänden etabliert Ziele Erneuerung der gemeinsamen Erklärung mit allen Partnern Ausklammerung strittiger Positionen zur Ressourceneffizienz 18

18 Projekte (Auszug) Bundesprogramm Biologische Vielfalt: Stärkung und Vernetzung von Gelbbauchunkenvorkommen Biodiversitäts-Datenbank: Darstellung der Entwicklung der biologischen Vielfalt in Abbaustätten Freiwillige Biodiversitätsindikatoren der Steine- und Erdenindustrie Großflächige Beweidungsmaßnahmen zur Erhaltung wertvoller Lebensräume

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