Vom Bauleitplan zur Baugenehmigung

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5615 Vom Bauleitplan zur Baugenehmigung Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht, Baunachbarrecht von Prof. Dr. Michael Hauth 9. Auflage Vom Bauleitplan zur Baugenehmigung Hauth wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Vom Bauleitplan zur Baugenehmigung Hauth

2 K Inhaltsübersicht Vorwort zur 9. Auflage V Vorwort zu den Vorauflagen V IX Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX Einleitung: Der dornige Weg zur Baugenehmigung Kapitel. Das Grundstück und seine Bebauung I. Die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes ( 30 BauGB) II. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes III. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ( 30 II BauGB) 43 IV. Die Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung V. Ausnahmen und Befreiungen VI. Die Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile VII. Die Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich VIII. Die Sicherung der Erschließung IX. Die Planung und Verwirklichung komplexer Baugebiete 96 X. Der Bestandsschutz Kapitel. Das Bauordnungsrecht I. Der Begriff des Vorhabens, der baulichen und sonstigen Anlagen II. Bauaufsichtsbehörden und Verwaltungsverfahren III. Das materielle Bauordnungsrecht Kapitel. Die Stellung der Gemeinde und der Öffentlichkeit Nachbarschutz und Gebot der Rücksichtnahme I. Die Stellung der Gemeinde im Genehmigungsverfahren VII

3 Inhaltsübersicht II. Die Beteiligung der Öffentlichkeit Kim Bebauungsplanverfahren III. Die Stellung des Nachbarn im Baugenehmigungsverfahren Kapitel. Weitere Hürden und Hindernisse auf dem Weg zur Baugenehmigung I. Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen II. Das Vorkaufsrecht der Gemeinde III. Der Wegfall der Teilungsgenehmigung IV. Die Genehmigung im Sanierungsgebiet V. Erhaltungssatzung VI. Die Zweckentfremdungsgenehmigung Kapitel. Auf dem Klageweg zur Baugenehmigung Rechtsschutz für Bauherrn und Nachbarn I. Die Baugenehmigung wird nicht erteilt II. Die Rechtsmittel des Nachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung III. Kein Baustopp durch Nachbarwiderspruch IV. Das Normenkontrollverfahren Anhang Sachverzeichnis VIII

4 K Vorwort zur 9. Auflage V Vorwort zu den Vorauflagen V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX Einleitung: Der dornige Weg zur Baugenehmigung Kapitel. Das Grundstück und seine Bebauung I. Die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes ( 30 BauGB) Die inhaltlichen Festsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplanes a) Die Festsetzung der örtlichen Verkehrsflächen b) Die überbaubaren Grundstücksflächen c) Art und Maß der baulichen Nutzung Die Baunutzungsverordnung, ihr Inhalt und ihre Bedeutung für den Bebauungsplan a) Die Art der baulichen Nutzung und die verschiedenen Gebietsarten b) Das Maß der baulichen Nutzung c) Die Bauweise und die überbaubaren Grundstücksflächen d) Einschränkungsmöglichkeiten nach 1 BauNVO; Ausschluss von Einzelhandel und Spielhallen Weitere Festsetzungsmöglichkeiten nach 9 BauGB Der einfache Bebauungsplan Sonstige ortsrechtliche Bauvorschriften II. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes Der Bebauungsplan als Ortsgesetz Planungsleitsätze und Abwägungsgebot Naturschutz- und Umweltrecht Bebauungspläne der Innenentwicklung IX

5 5. Das Aufstellungsverfahren.... K Übersicht: Bauleitplanverfahren Verfahrensschritte III. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ( 30 II BauGB) IV. Die Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung V. Ausnahmen und Befreiungen Ausnahmen Befreiungen VI. Die Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil Der Begriff des Einfügens und die Rahmenrechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts a) Einfügen nach der Art der baulichen Nutzung b) Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung c) Einfügen nach der Bauweise und der Grundstücksfläche d) Einfügen und Verunstaltungsverbot e) Zulässigkeit ohne Einfügen Zulässigkeit aufgrund städtebaulicher Satzungen a) Die Klarstellungssatzung b) Die Entwicklungssatzung c) Die Ergänzungssatzung d) Die Außenbereichssatzung Die Unzulässigkeit zulässiger Vorhaben Das Gebot der Rücksichtnahme VII. Die Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich Die sog. privilegierten Vorhaben nach 35 I BauGB Sonstige Vorhaben nach 35 II BauGB Die Sondertatbestände des 35 IV BauGB a) Umwandlung von landwirtschaftlichen Gebäuden in Wohngebäude und gewerbliche Vorhaben b) Die Erweiterung zulässigerweise errichteter Wohngebäude c) Die Neuerrichtung von Wohngebäuden im Außenbereich X

6 d) Teilprivilegierung gewerblicher Betriebe Kim Außenbereich VIII. Die Sicherung der Erschließung IX. Die Planung und Verwirklichung komplexer Baugebiete, insbesondere durch öffentlich-rechtliche Verträge Der Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Der Erschließungsvertrag Der städtebauliche Vertrag a) Verträge zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen b) Verträge zur Verwirklichung von Planungszielen c) Folgelastenverträge nach 11 I Nr. 3 BauGB Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme X. Der Bestandsschutz Kapitel. Das Bauordnungsrecht I. Der Begriff des Vorhabens, der baulichen und sonstigen Anlagen II. Bauaufsichtsbehörden und Verwaltungsverfahren Zuständigkeit Genehmigungsfreie, genehmigungsbedürftige und anzeigepflichtige Vorhaben a) Genehmigungs-/verfahrensfreie Vorhaben b) Das Kenntnisgabe-, Anzeige- bzw. Freistellungsverfahren c) Abbruch baulicher Anlagen d) Das vereinfachte Genehmigungsverfahren Ausnahmen, Befreiungen, Abweichungen, Nebenbestimmungen Der Vorbescheid Geltungsdauer und Verlängerung von Baugenehmigung und Vorbescheid Besondere Verfahren und Genehmigungen Baueinstellung, Baubeseitigung und Nutzungsuntersagung 134 III. Das materielle Bauordnungsrecht Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken XI

7 2. Baulasten und Baulastenverzeichnis K Stellplätze und Garagen Die Abstandsflächen Gestaltung Kapitel. Die Stellung der Gemeinde und der Öffentlichkeit Nachbarschutz und Gebot der Rücksichtnahme I. Die Stellung der Gemeinde im Genehmigungsverfahren II. Die Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren III. Die Stellung des Nachbarn im Baugenehmigungsverfahren Die Rechtsstellung des Nachbarn im Genehmigungsverfahren Die materiellen Vorschriften des Nachbarrechts, insbesondere das Gebot der Rücksichtnahme a) Nachbarschutz im Bauordnungsrecht aa) Nachbarschützende Vorschriften bb) Nicht-nachbarschützende Vorschriften b) Nachbarschutz im Bauplanungsrecht aa) Nachbarschützende Festsetzungen des Bebauungsplanes bb) Nachbarschutz im Rahmen des 34 II BauGB c) Nachbarschutz im Rahmen des 34 I und des 35 BauGB und das Gebot der Rücksichtnahme d) Sonstige nachbarrechtliche Vorschriften Kapitel. Weitere Hürden und Hindernisse auf dem Weg zur Baugenehmigung I. Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen 197 II. Das Vorkaufsrecht der Gemeinde III. Der Wegfall der Teilungsgenehmigung IV. Die Genehmigung im Sanierungsgebiet V. Erhaltungssatzung VI. Die Zweckentfremdungsgenehmigung XII

8 5. Kapitel. Auf dem Klageweg zur Baugenehmigung K Rechtsschutz für Bauherrn und Nachbarn I. Die Baugenehmigung wird nicht erteilt II. Die Rechtsmittel des Nachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung III. Kein Baustopp durch Nachbarwiderspruch IV. Das Normenkontrollverfahren Anhang Baugesetzbuch (Auszug) Baunutzungsverordnung Landesbauordnungen (Auswahl) a) Bayerische Bauordnung (Auszug) b) Landesbauordnung Baden-Württemberg (Auszug) Synopse aller Landesbauordnungen Sachverzeichnis XIII