Vorwort... 5 Teil 1: Grundlagen des Elternunterhaltes I. Allgemeines zum Unterhalt II. Oft verwendete Begrifflichkeiten beim

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1 Vorwort... 5 Teil 1: Grundlagen des Elternunterhaltes I. Allgemeines zum Unterhalt II. Oft verwendete Begrifflichkeiten beim Elternunterhalt Unterhaltsbedarf Unterhaltsbedürftigkeit Leistungsfähigkeit Selbstbehalt Einkommensermittlung bzw. unterhaltsrelevantes Einkommen Wohnvorteil III. Besonderheiten beim Elternunterhalt Schwache Ausgestaltung des Elternunterhaltes Zusammenspiel von Sozialrecht und Familienrecht IV. Die Rolle des Ehegatten V. Die Rolle des Sozialamtes VI. Kurzzusammenfassung Teil Teil 2: Das Pflegestärkungsgesetz II I. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff II. Neuerungen bei der Pflegebegutachtung III. Pflegegrade ersetzen Pflegestufen IV. Gestiegene Leistungen der Pflegeversicherung V. Neuerungen bei den Eigenanteilen VI. Kurzzusammenfassung Teil Teil 3: Wenn das Sozialamt anklopft I. Das erste Schreiben vom Sozialamt Bedeutung der Rechtswahrungsanzeige

2 2. Inhalt der Rechtswahrungsanzeige II. Die Auskunftserteilung gegenüber dem Sozialamt Der zivilrechtliche Auskunftsanspruch Der öffentlich-rechtliche Auskunftsanspruch Was dem Auskunftsverlangen entgegengesetzt werden kann Folgen einer falschen Auskunft III. Diese Belege müssen dem Sozialamt vorgelegt werden 43 IV. Der weitere Ablauf nach dem ersten Schreiben des Sozialamtes V. Wann dem Sozialamt Einkommens- oder Vermögensänderungen mitgeteilt werden müssen Das gilt bei Verschlechterungen Das gilt bei Verbesserungen VI. Kurzzusammenfassung Teil Teil 4: Was brauchen die Eltern oder: Die Frage nach dem Unterhaltsbedarf I. Woraus sich der Unterhaltsbedarf der Eltern zusammensetzt II. Die Notwendigkeit einer Heimunterbringung III. Angemessene Kosten für das Pflegeheim IV. Kurzzusammenfassung Teil Teil 5: Was die Eltern selber haben oder: Die Frage der Bedürftigkeit I. Eigene Einkünfte der Eltern Rentenleistungen Grundsicherungsleistungen Leistungen der Pflegeversicherung Pflegewohngeld

3 II. Eigenes Vermögen der Eltern III. Realisierbare Ansprüche gegen Dritte Schenkungsrückforderungen Wohnungsrechte und Nießbrauchsrechte Pflegeversprechen IV. (Ex)Ehegatten sind vorrangig in Anspruch zu nehmen.. 72 V. Kurzzusammenfassung Teil Teil 6: Was können die Kinder zahlen oder: Die Frage der Leistungsfähigkeit I. Selbstbehalt II. Beim Elternunterhalt relevante Einkünfte des Kindes Einkommen aus nicht selbstständiger Arbeit Einkommen aus selbstständiger Arbeit Steuererstattungen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sachbezüge (insbesondere Firmenwagen) Einkünfte aus Vermögen / Kapital Der Wohnvorteil Sonstige Einkünfte III. Welche Verbindlichkeiten abgezogen werden können Steuern Beiträge zur Kranken- und Arbeitslosenvorsorge Beiträge zur Altersvorsorge Berufsbedingte Aufwendungen Kreditverbindlichkeiten Immobilienkredite Vorrangige Unterhaltsverpflichtungen Fahrtkosten für Heimbesuche Mehrkosten für Krankheit, Behinderung, Alter etc

4 IV. Welches Vermögen für den Elternunterhalt eingesetzt werden muss Schonvermögen für die eigene Altersabsicherung Die eigene (selbstgenutzte) Immobilie Sonstiges Schonvermögen V. Kurzzusammenfassung Teil Teil 7: Wie mehrere Geschwister haften I. Auskunftsansprüche unter Geschwistern II. Berechnung der Haftungsquote unter Geschwistern III. Kurzzusammenfassung Teil Teil 8: Berechnungsbeispiele I. Variante 1: Kind ist nicht verheiratet II. Variante 2: Kind ist verheiratet und Alleinverdiener III. Variante 3: Verheiratetes Kind in Doppelverdienerehe Variante 3.1: Unterhaltspflichtiges Kind verdient mehr als Ehegatte Variante 3.2: Ehegatte verdient mehr als unterhaltspflichtiges Kind Teil 9: Verwirkung von Elternunterhalt I. Verwirkung wegen Zeitablaufs II. Unterhaltsverwirkung durch ein Verhalten der Eltern Bedürftigkeit durch sittliches Verschulden Vernachlässigung der Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind Schwere Verfehlung gegen das Kind oder nahe Angehörige III. Kurzzusammenfassung Teil

5 Teil 10: Strategien zur Unterhaltsreduzierung I. Verringerung der Unterhaltspflicht aus Einkünften II. Verringerung der Unterhaltspflicht aus Vermögen III. Kurzzusammenfassung Teil Anhang: I. Nützliche Tabellen Verrentungstabelle Tabelle zur Berechnung des Schonvermögens II. Gesetzestexte zum Elternunterhalt Relevante aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch Relevante aus den Sozialgesetzbüchern (SGB) aus dem SGB XI aus dem SGB XII Schlusswort: