Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt -

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 14. Juni 2017 Nummer 28 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Kreisausschusses am ; Uhr Sitzung des Kreistages am ; 17:00 Uhr Bekanntmachung des Salzlandkreises, Fachdienst 42 Natur und Umwelt - Erörterungstermin zum Antrag der Firma Wesling Mineralstoffdeponiebetriebe GmbH & Co. KG auf Erteilung der Planfeststellung nach 35 Absatz 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Errichtung einer Deponie Klasse I am Standort Schönebeck B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Stadtrates am Hecklingen Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte Große Ringstraße 52, Halberstadt Halberstadt, Flurbereinigungsverfahren: Hohenerxlebener Feldlage Verf.-Nr.: SLK026 Landkreis: Salzlandkreis Aktenzeichen: B4 SLK026 Beschluss - Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung 169 Der Beschluss ist als Anlage beigefügt. 163

2 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" Sitzung der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale- Fuhne-Ziethe" am 28. Juni D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 164

3 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Kreisausschusses am ; Uhr Datum: Mittwoch, , 16:30 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Raum 413 (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Informationen aus der Verwaltung 4 Anfragen und Anregungen 5 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 6 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 7 Weitere Vorgehensweise nach der Entscheidung des Landgerichts Magdeburg im Rechtsstreit mit der Gather Hotel GmbH & Co. KG Beschlussvorlage B/0599/ Informationen aus der Verwaltung 9 Anfragen und Anregungen 10 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Bauer Ausschussvorsitzender Sitzung des Kreistages am ; 17:00 Uhr Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 1. März Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse 5 Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten 6 Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum Beschlussvorlage B/0589/ Künftige Unterbringung des Fachdienstes 30 Ausländer- und Asylrecht Beschlussvorlage B/0587/ Sicherstellung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten von Auszubildenden der Berufsbildenden Schulen Schönebeck Beschlussvorlage B/0584/ Entwurf "Teilplan Förderung der Jugend" des Salzlandkreises Mitteilungsvorlage M/0217/

4 10 Entwurf "Teilplan Beratungsstellen (Sozialplanung/ Jugendhilfeplanung)" des Salzlandkreises Mitteilungsvorlage M/0218/ Papierlose Kreistagsarbeit; Tagesordnunnungsantrag der SPD- Fraktion Tagesordnungsantrag TA/0004/ Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 13 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 14 Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 15 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 1. März Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen 17 Unbefristete Einstellung im Fachdienst Gesundheit Beschlussvorlage B/0597/ Vergabe-Nr.: 113/ Breitbandversorgung; NGA-Breitbandausbau im Salzlandkreis; EFRE Lose 1 bis 4 Beschlussvorlage B/0596/ Vergabe-Nr. 112/2016 Breitbandversorgung; NGA-Breitbandausbau im Salzlandkreis; ELER Lose 1 bis 11 Beschlussvorlage B/0598/ Umschuldung eines Kommunaldarlehens Mitteilungsvorlage M/0215/ Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 22 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Thomas Leimbach Vorsitzender des Kreistags Bekanntmachung des Salzlandkreises, Fachdienst 42 Natur und Umwelt - Erörterungstermin zum Antrag der Firma Wesling Mineralstoffdeponiebetriebe GmbH & Co. KG auf Erteilung der Planfeststellung nach 35 Absatz 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Errichtung einer Deponie Klasse I am Standort Schönebeck Das Unternehmen Wesling Mineralstoffdeponiebetriebe GmbH & Co. KG, Förderstedter Straße 6 c, Staßfurt hat beim Salzlandkreis die Planfeststellung zur Errichtung und Betrieb einer Deponie Klasse I in der Gemarkung Schönebeck/Frohse, Flur 1, Flurstücke 13, 18, 25, 73/17, 74/17, 1003, 1001, 10024, zur Ablagerung von mineralischen und mechanisch-biologisch behandelten Abfällen mit einer Fläche von ca. 18 ha und einem Gesamtvolumen von ca. 2 Mio. m³ beantragt. Der Standort befindet sich am Frohser Berg im Anschluss an die geschlossene Hausmülldeponie des Salzlandkreises. Eine Inbetriebnahme ist für das Jahr 2018 vorgesehen. Die Planungsunterlagen einschließlich der Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung haben vom 22. Februar 2017 bis einschließlich 22. März 2017 bei der Stadt Schönebeck, Stadtplanungsund Stadtentwicklungsamt, Breiteweg 12, Raum 208, der Gemeinde Bördeland, Bauamt, OT Biere, Magdeburger Straße 3, Bördeland, sowie beim Salzlandkreis, Kreishaus I in Aschersleben, Ermslebener Str. 77, Raum 508 zur Einsichtnahme ausgelegen. Bis 5. April 2017 konnten Einwendungen vorgebracht werden. Gleichzeitig wurden die Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten. 166

5 Gemäß 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), in der derzeit geltenden Fassung sind die fristgerecht erhobenen Einwendungen und die Stellungnahmen der Behörden zu erörtern. Der Erörterungstermin wird am Mittwoch, den 28. Juni 2017 ab 9.00 Uhr im Sitzungssaal des Salzlandkreises, Kreishaus I, Karlsplatz 37, Bernburg durchgeführt. Es wird auf folgendes hingewiesen: 1. Teilnahmeberechtigt am Erörterungstermin sind die Trägerin des Vorhabens, die Behörden, die anerkannten Naturschutzverbände, die Betroffenen und die Personen, die Einwendungen erhoben haben. Die Teilnahmeberechtigten werden gebeten, sich am Eingang mit Personalausweis oder Reisepass auszuweisen. 2. Die o.a. Teilnehmer/innen werden von dem Erörterungstermin gesondert benachrichtigt. 3. Eine Teilnahme am Erörterungstermin ist jedem, dessen Belange durch das Vorhaben betroffen sind, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigen ist gegen Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. 4. Bei Ausbleiben einer/eines Beteiligten kann auch ohne sie/ihn verhandelt und entschieden werden. 5. Kosten, die durch die Teilnahme am Termin entstehen, können nicht erstattet werden. Bernburg (Saale), den i. V. Stephan Bauer Landrat B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Stadtrates am Sitzungsdatum: Donnerstag, den Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 16:00 Uhr Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, Bernburg (Saale) Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom und vom c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 04. und vom gefassten Beschlüsse d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA 167

6 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausschreibung eines Nutzungskonzeptes für das Lohelandhaus mit Lohelandgarten Beschlussvorlage 593/17 3. Antrag zur Ehrung des Künstlers Eberhard Frey durch eine Informationstafel Beschlussvorlage 588/17 4. Benutzungsordnung für den Bürgertreff in Bernburg (Saale) OT Wohlsdorf Beschlussvorlage 567/ Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Stadtwerke Bernburg GmbH, Änderung des Straßenbeleuchtungskatalogs Beschlussvorlage 595/17 6. Ausschreibung einer Stelle zur Bearbeitung der Fördermaßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes Beschlussvorlage 601/17 7. Abschnittsbildung Hohe Straße Beschlussvorlage 591/17 8. Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: "Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen" sowie die förmliche Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 1/92, Kennwort: "Peißen Am Mühlberg" sowie dessen 1. Änderung und die Einstellung der begonnenen 2. Änderung Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 586/17 9. Erweiterung des Parkplatzes "Bahnhofsgarten" durch die Bernburger Freizeit GmbH Beschlussvorlage 598/ B-Plan-Nr.: 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese" Billigung Vorentwurf Beschlussvorlage 599/ Einzelhandelskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) - Beschluss über den Rahmenplan Beschlussvorlage 600/ Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)" Beschlussvorlage 608/ Vereinheitlichung der Gebührengebiete des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" Informationsvorlage IV 153/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom und vom h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 15. Änderung eines Beschlusses eines beschließenden Ausschusses durch den Stadtrat gem. 46 Abs. 2 KVG LSA (Rückholrecht des Stadtrates) Beschlussvorlage 609/ Grundstücksneuordnung Vor dem Nienburger Tor mit Verlagerung und Neubau des öffentlichen Spielplatzes Beschlussvorlage 592/ Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda- Straße Beschlussvorlage 604/ Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 605/17 168

7 Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung Informationsvorlage IV 152/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Jürgen Weigelt Vorsitzender des Stadtrates gez. Henry Schütze Oberbürgermeister Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter eingesehen werden. Hecklingen Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte Große Ringstraße 52, Halberstadt Halberstadt, Flurbereinigungsverfahren: Hohenerxlebener Feldlage Verf.-Nr.: SLK026 Landkreis: Salzlandkreis Aktenzeichen: B4 SLK026 Beschluss - Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung Der Beschluss ist als Anlage beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Wasserzweckverband Ziethe" "Saale-Fuhne- Sitzung der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne- Ziethe" am 28. Juni 2017 Die 58. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne- Ziethe" findet am Mittwoch, den 28. Juni 2017, 17:00 Uhr, im Verwaltungsgebäude des Verbandes, Köthensche Straße 54 in Bernburg (Saale) statt. Zur Geschäftsordnung a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung, der fehlenden Mitglieder der Verbandsversammlung und der Beschlussfähigkeit; Mitteilung von Entschuldigungen b) Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) c) Bürgerfragestunde d) Bestätigung des Protokolls der 57. Sitzung der Verbandsversammlung vom 22. März 2017 (Entscheidung über Einwendungen und Ergänzungen zum Protokoll der 57. Sitzung der Verbandsversammlung) Zur Tagesordnung (öffentlicher Teil) TOP 1 Bericht des Verbandsgeschäftsführers über die Ausführung gefasster Beschlüsse und die Lage des Verbandes, sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 57. Sitzung der Verbandsversammlung TOP 2 Satzungsangelegenheiten Satzungsangelegenheiten - Beschluss über die 3. Änderung zu der Preisregelung Nr. 13/15 Allgemeine Preisregelungen für die Versorgung mit Wasser im Verbandsgebiet des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" (APR- WVS) Beschlussvorlage-Nr. 399/2017 TOP 3 Beschluss über die Mitgliedschaft in einer Klärschlammnetzwerkgruppe B6N zur mittel- und langfristigen Planung und Realisierung einer Klärschlammentsor- 169

8 gung für den Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe Beschlussvorlage-Nr. 400/2017 TOP 4 Beschluss über die Einlegung eines Widerspruches zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zur Auseinandersetzung zwischen dem Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe und der Stadt Südliches Anhalt zu den geltend gemachten Kosten im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung bezogen auf die Gemeinde Görzig Beschlussvorlage-Nr. 401/2017 Beschluss über die Behandlung des Verlustvortrages im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung mit der Stadt Südliches Anhalt zu Görzig Beschlussvorlage-Nr. 402/2017 TOP 5 Anfragen, Anregungen, Informationen, Mitteilungen, Sonstiges Zur Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil) TOP 1 nöt Beschluss über die Vereinheitlichung der Gebühren der bisher getrennten öffentlichen Einrichtungen zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung Bernburg (Saale) und Könnern -Informationsvorlage- Beschlussvorlage-Nr. 403/ Beschluss über den Neubau einer Trinkwasserzuführungsleitung von Kleinwirschleben nach Leau Beschlussvorlage-Nr. 406/2017 TOP 3 nöt Beschluss über den Abschluss eines neuen Wasserliefervertrages mit der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FWV) Beschlussvorlage 407/2017 TOP 4 nöt Grundstücksangelegenheiten Beschluss zur Grundstücksübertragung der Fläche Teichkläranlage Kirchedlau an den Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe Beschlussvorlage-Nr. 408a/2017 Beschluss über den Kauf der Grundstücksfläche Teichkläranlage Hohenedlau/Sieglitz Beschlussvorlage-Nr. 408b/2017 TOP 5 nöt Finanzangelegenheiten Beschluss über eine Kreditaufnahme Beschlussvorlage-Nr. 409/2017 TOP 6 nöt Anfragen, Anregungen, Informationen, Mitteilungen, Sonstiges gez. Mannich Vorsitzender der Verbandsversammlung TOP 2 nöt Vergabeangelegenheiten 2.1 Beschluss über den Abschluss eines Rahmenvertrages für Transportleistungen für Sandfanggut, Rechengut und Klärschlamm aus den Kläranlagen der Stadt Bernburg (Saale) und Könnern zu den jeweiligen Entsorgungseinheiten Beschlussvorlage-Nr. 404/ Beschluss über die Sanierung der Trinkwasserleitung Otto-Lange- Straße, Abschnitt Wasserzählerschacht Otto-Lange-Straße in Richtung GWG A14 Kreisel Beschlussvorlage-Nr. 405/

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