Hinweise zur Wahl des Jugendparlamentes in Salzgitter

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1 Hinweise zur Wahl des Jugendparlamentes in Salzgitter Jugendparlament was ist das? Ein Jugendparlament ist eine Beteiligungsform, bei der Kinder und Jugendliche an für sie wichtigen Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Das Jugendparlament soll die Interessen der Kinder und Jugendlichen vertreten und ihre Bedürfnisse an Politik und Verwaltung weitergeben. Es dient außerdem der politischen Bildung. Der Rat der Stadt Salzgitter hat am beschlossen, ein Jugendparlament für Salzgitter einzuberufen. Im Vorfeld hatten Jugendliche in Jugendversammlungen bereits diskutiert und debattiert. Sie haben eine Geschäfts- und Wahlordnung für das Jugendparlament Salzgitter entworfen. Im Jugendparlament Salzgitter sollen 25 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie 3 Beisitzerinnen und Beisitzer vertreten sein. Die Beisitzerinnen und Beisitzer haben innerhalb des Jugendparlaments kein Stimmrecht, sie können aber Anträge stellen und sind beratend tätig. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind Jahre alt, Beisitzerinnen und Beisitzer zwischen 12 und 14 Jahren. Achtung: Wenn Du am Stichtag, am noch nicht 21 Jahre alt bist, kannst Du wählen und kandidieren. Wirst Du als Parlamentarierin oder Parlamentarier des Jugendparlaments gewählt und wirst während der nächsten Wahlperiode 21, ist das allerdings kein Problem. Entscheidend ist ausschließlich Dein Alter am Wahltag! Das Jugendparlament tagt öffentlich, laut Geschäftsordnung 8-mal im Jahr. Zudem können sich themenbezogene Arbeitsgruppen bilden, an denen sich alle Kinder und Jugendlichen aus Salzgitter beteiligen können, und deren Ergebnisse dann im Jugendparlament vorgestellt und diskutiert werden. Anträge und Ergebnisse des Jugendparlaments werden dem Rat der Stadt vorgelegt. Wann wird gewählt? Am wird das Jugendparlament für die erste Wahlperiode (zwei Jahre) gewählt. 1

2 Wie wird gewählt? Du kannst per Briefwahl abstimmen oder in einem Wahllokal. Wie viele Stimmen habe ich? Das kommt darauf an, ob Du für das Parlament oder den Beisitz stimmberechtigt bist. Wenn Du zwischen 12 und 14 Jahren alt bist, stimmst Du für den Beisitz ab. Du kannst einem Kandidaten oder einer Kandidatin eine Stimme geben. Wenn Du zwischen 15 und 21 Jahre alt bist, stimmst Du für das Parlament ab. Du hast zwei Stimmen. Die kannst Du entweder einer Kandidatin oder einem Kandidaten beide geben, oder Du verteilst sie auf zwei Kandidatinnen und Kandidaten. Das steht alles auch auf dem Stimmzettel. Wenn Du mehr Kreuze machst, als Du Stimmen abgeben darfst, ist Dein Stimmzettel ungültig und wird am Ende nicht mitgezählt! Wie funktioniert die Wahl im Wahllokal? Du kannst am zwischen 09:00 Uhr und 16:00 Uhr an den folgenden Schulen in Salzgitter wählen: BBS Fredenberg, Gymnasium Bad, Realschule Thiede, Realschule Gebhardshagen, Kranich- Gymnasium. Dort werden jeweils eine bei der Stadtverwaltung angestellte Person und 3 Schülerinnen oder Schüler, die als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer fungieren, das Wahllokal besetzen. Um wählen zu können, musst Du unbedingt Deine Wahlkarte mitbringen, ohne diese kannst Du nicht abstimmen. Damit gehst Du in das Wahllokal in der Schule. Du gibst Deine Wahlkarte ab, und Dein Name wird im Wählerverzeichnis überprüft. Dann wird Dir der für Deine Altersgruppe vorgesehene Stimmzettel ausgehändigt. Du gehst damit allein hinter einen Sichtschutz und wählst. Wenn Du abgestimmt hast, faltest Du den Stimmzettel in der Mitte und wirfst ihn vorne bei den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in die versiegelte Wahlurne. 2

3 Wie werde ich Wahlhelferin oder Wahlhelfer? Möchtest Du Wahlhelferin oder Wahlhelfer werden, dann melde Dich bei der Stadt Salzgitter, Frau Kumlehn. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden von Bediensteten der Stadt Salzgitter geschult. Sie werden in ihre Aufgaben eingewiesen. Alle wichtigen Informationen und eine Notfalltelefonnummer werden eingeschweißt auf den Wahltischen zu finden sein. Die Aufgaben der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer stehen im nächsten Absatz. Welche Aufgaben haben die Wahlhelferin oder der Wahlhelfer Ihr trefft Euch morgens in Eurer Schule, richtet alles für den Wahltag her und vereinbart einen Schichtdienst. Ihr müsst nämlich nicht den ganzen Tag im Wahllokal sitzen. Der Wahlvorstand ist groß genug, um eine Vormittags- und eine Nachmittagschicht zu bilden. Erst zur Schließung des Wahllokales und zur anschließenden Ergebnisermittlung sind wieder alle gefordert. Folgende Aufgaben erwarten Euch u. a. im Laufe des Wahltages: Ihr prüft die Wahlberechtigung Ihr führt das Wählerverzeichnis Ihr erläutert den Wahlvorgang wenn erforderlich Ihr stellt sicher, dass alle Wahlberechtigten ihre Stimme ordnungsgemäß abgeben können Ihr füllt die Wahlniederschrift aus Ihr ermittelt das Ergebnis Um 18 Uhr wird es dann spannend. Gemeinsam wird im Wahlvorstand das Ergebnis ermittelt. Nach der Ergebnisermittlung werden die Wahlunterlagen zu den vorgesehenen Rückgabestellen gebracht. Das Wahlergebnis wird bekanntgegeben. Die Wahlparty kann für Euch beginnen. Wie funktioniert die Briefwahl? Wenn Du per Briefwahl abstimmen möchtest (z.b. weil Du an Deiner Schule nicht wählen kannst, und Du nicht mittags zu einer anderen Schule fahren möchtest), musst Du als erstes Briefwahl beantragen. Das kannst Du bis zum bei der Stadt Salzgitter, Frau Kumlehn tun. Dazu rufst Du unter folgender Telefonnummer an: Oder Du schreibst ihr eine an eine der folgenden Adressen: / Dort sagst oder schreibst Du, dass Du Briefwahl beantragen möchtest. Dann wird im Wählerverzeichnis vermerkt, dass Du Briefwähler bist und Dir wird Dein Stimmzettel zusammen mit zwei Umschlägen per Post zugeschickt. 3

4 In den einen Umschlag steckst Du Deinen ausgefüllten Stimmzettel und klebst den Umschlag dann zu. In den anderen Umschlag, auf dem die Adresse der Stadtverwaltung aufgedruckt ist, steckst Du sowohl den ersten Umschlag mit dem Stimmzettel, als auch Deine Wahlkarte. Denn Deine Wahlkarte brauchen wir, um zu überprüfen, dass Du nicht mehrfach abstimmst. Damit Deine Wahl aber natürlich trotzdem anonym ist, wir also nicht wissen, für wen Du abgestimmt hast, ist Dein Stimmzettel in dem zugeklebten, inneren Umschlag und wird erst beim Auszählen der Stimmen angeschaut. Wenn Du den Umschlag mit dem Stimmzettel und die Wahlkarte im äußeren Umschlag hast, bringst Du ihn auf den Postweg. Er muss bis zum bei uns angekommen sein. Wen kann man wählen? Jede Salzgitteranerin und jeder Salzgitteraner zwischen 12 und 21 Jahren kann sich zur Wahl stellen. Es gibt die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, und es gibt die Beisitzerinnen und Beisitzer, die das Parlament beraten Jährige können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wählen oder dafür kandidieren Jährige stellen die Beisitzerinnen und Beisitzer und wählen diese. Die Kandidatinnen und Kandidaten können für sich selbst Wahlwerbung betreiben, zum Beispiel über Facebook und andere neue Medien. Wie kandidiere ich? Das ist ganz einfach. Auf der Homepage des Jugendparlaments unter kannst Du Dir den Kandidaturbogen herunterladen. Den ausdrucken und ausfüllen. Dann sammelst Du Unterschriften und schickst/faxt/mailst Bogen und Unterschriftenliste bis zum an Frau Kumlehn. Mit und dem Kandidaturbogen sowie der Unterschriftenliste eingescannt, wäre das am einfachsten und schnellsten. Wenn Du keine Möglichkeit hast auszudrucken, fordere den Kandidaturbogen bei Frau Kumlehn an. 4

5 Was hat es mit diesen Unterschriften auf sich? Jede Person die kandidieren möchte, braucht 10 Unterschriften von Leuten, die auch wahlberechtigt sind. Wenn ihr als Parlamentarierin oder Parlamentarier kandidiert, braucht ihr also zum Beispiel 10 Unterschriften von Personen, die in Salzgitter wohnen und zwischen 15 und 21 Jahren alt sind. Wann wird ausgezählt? Wie bei anderen Wahlen auch am Wahltag ab 18:00 Uhr. Die Auszählung findet im Kinder- und Jugendtreff Forellenhof (Forellenweg 10, Salzgitter Lebenstedt) statt. Dort ist ab 18:00 Uhr auch eine Wahlparty, zu der Du natürlich herzlich eingeladen bist, und bei der das Auszählungsergebnis verkündet wird. Alle Kandidatinnen, Kandidaten, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden am bei der Wahlparty im Kinder- und Jugendtreff Forellenhof (Forellenweg 10, Salzgitter Lebenstedt) eine Urkunde überreicht bekommen. Wenn ich kandidiere, Briefwahl beantragen möchte, oder Fragen habe: An wen wende ich mich? Wo soll ich die Sachen hinschicken? Du kannst dich mit allem, was das Jugendparlament betrifft, an Frau Kumlehn wenden. Kandidaturbögen können per Post oder (gescannt), sowie als Fax zugeschickt werden. Kommunale Kinder-und Jugendförderung, Joachim-Campe-Straße 6-8, Salzgitter, Ute Kumlehn Tel.: Fax: oder 5

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