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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Hettlich, Winfried Herrmann, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/6506 Klimaschutz im Gebäudebereich Vorbemerkung der Fragesteller DerKlimaschutzisteinedergrößtenHerausforderungendernächstenJahre. ImGebäudebereichwerdenungefähreinDrittelderGesamtenergieverbraucht undca.20prozentderco 2 -Emissionenverursacht.AufgrunddieserTatsache ergibtsichfürdenbau-undgebäudebereicheinbesonderespotenzialzur CO 2 -ReduktionundmehrEnergieeffizienz.SchonheutegibtesmitdemKfW- GebäudesanierungsprogrammeinFörderinstrument,dasdieenergetischeSanierungdurchzinsgünstigeDarlehenunterstützt.VordemHintergrundderangekündigtenFortführungderFörderungaufdembisherigenNiveauistaber einegenauebetrachtungderaktuellennachfrageundderqualitätderdurchgeführtenmaßnahmennotwendig.eineco 2 -BilanzallerBaustoffeundder verstärkteeinsatzvonbaustoffenausnachwachsendenrohstoffenkönnten einenbeitragdazuleisten,dasbauenderzukunftklimafreundlicherzugestalten. 1.WiehochwardieNachfragenachMittelnausdemCO 2 -Gebäudesanierungsprogramm im 1. Halbjahr 2007? 2.WieoftwurdedieneueingeführteZuschussvariantedesCO 2 -Gebäudesanierungsprogramms in Anspruch genommen? 4.WiesiehtdieNachfrageindeneinzelnenProgrammenzurCO 2 -Gebäudesanierung (auchkommunal)zumökologischenbauenundmodernisieren aus? DieFragen1,2und4werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsamin tabellarischer Form beantwortet: DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 19. Oktober 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Zusagezahlen für die KfW-Programme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren per 30. Juni 2007 Darlehensvolumen Programm in Mio. Euro Anzahl CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm Kredit CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm Zuschuss (79*)1262 Wohnraum Modernisieren ÖKO-PLUS ÖkologischBauen Energiesparhäuser (ESH)40und Kommunalkredit (KK) energetische Sanierung 932 Sozial Investieren (SI) energetische Sanierung 1 3 * Bei Zuschüssen ist das geförderte Investitionsvolumen angegeben. 3.WiehatsichdieNachfragenachdemCO 2 -Gebäudesanierungsprogramm im 1. Halbjahr 2007 im Vergleich zum 1. Halbjahr 2006 entwickelt? DasJahr2006wareinAusnahmejahr,indemdieNachfragenachdemProgramm durcheinereihevonsondereffektenbeeinflusstwurde,wiez.b.diesehr günstigenkreditkonditionen (1Prozent ZinsimFebruar/März)zurMarkteinführungdesneugestaltetenCO 2 -Gebäudesanierungsprogramms,undVorzieheffektenbeidenBauinvestitionenwegenderbevorstehendenMehrwertsteuererhöhung.ZusätzlichführtederkalteundlangeWinter2005/2006inVerbindungmitdemdeutlichenAnstiegderEnergiepreisedenEigentümernanstehendenSanierungsbedarfvorAugen.UmeinentransparentenVergleichzueinem vonsondereffektenbefreitenzeitabschnittzuermöglichen,werdendiedatendes Jahres 2005 einbezogen. ZusagenentwicklungimCO 2 -Gebäudesanierungsprogramm2005bis HalbjahrGesamtjahr Zusagen (Anzahl) Zusagevolumen (Mio. Euro)* * Für Zuschüsse wurde 2007 das geförderte Investitionsvolumen eingerechnet 5.WenndieNachfragenachdenKfW-Programmenzurückgegangenist,wie sehen die Gegenstrategien der Bundesregierung aus? WiederVergleichausderAntwortzuFrage3zeigt,liegtdasZusagevolumenim 1.Halbjahr2007deutlichüberdenWertenfürdenvergleichbarenZeitraum 2005.DiefürdasJahr2007zurVerfügungstehendenHaushaltsmittelwerden beigleichbleibenderzusageentwicklungbisendedesjahresnacheinschätzung der KfW ausgeschöpft sein. 6.WieverteilensichdieAntragsteller (Privatpersonen,Genossenschaften, Kommunen,Wohneigentumsgemeinschaften)aufdieunterschiedlichen Programme? Zur Beantwortung wird auf die folgende Tabelle verwiesen.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/6784 Prozentuale Verteilung der Zusagen (Anzahl und Volumen) nach Antragstellern Stand: 30.Juni 2007 Private HaushalteGenossenschaftenWohnungsunternehmen Anteile in Prozent Gebietskörperschaften/ Sonstiges AnzahlVolumenAnzahlVolumenAnzahlVolumenAnzahlVolumen CO 2 -Gebäudesanierung Kredit91,0 %60,4 %3,2 %16,1 %5,1 %20,6 %0,7 %2,9 % CO 2 -Gebäudesanierung Zuschuss100,0 %100,0 % Wohnraum Modernisieren ÖKO-PLUS98,5 %84,0 %0,3 %3,5 %0,9 %10,1 %0,3 %2,4 % Ökologisch Bauen96,2 %68,7 %0,4 %4,8 %3,0 %19,2 %0,4 %7,3 % Stand: 30.Juni 2007 Anteile in Prozent Kirchen/Wohlfahrtsverbändegemeinnützige AntragstellerGebietskörperschaften AnzahlVolumenAnzahlVolumenAnzahlVolumen Kommunalkredit energetische Sanierung 6,3 %4,4 %93,8 %95,6 % Sozial Investieren energetische Sanierung66,7 %83,3 %33,3 %16,7 % 7. Wie verteilen sich die Antragsteller auf die einzelnen Bundesländer? Zur Beantwortung wird auf die folgende Tabelle verwiesen. Verteilung der Zusagen nach Bundesländern per 30. Juni 2007 CO 2 -Gebäudesanierung Kredit CO 2 -Gebäudesanierung Zuschuss Wohnraum Modernisieren Öko Plus AnzahlAnteilAnzahlAnteilAnzahlAnteil Baden-Württemberg %28422 % % Bayern %32326 % % Berlin1702 %232 %811 % Brandenburg1712 %393 %751 % Bremen491 % 40 %550 % Hamburg1712 %121 %1401 % Hessen6166 %1018 %8557 % Mecklenburg-Vorpommern931 %141 %450 % Niedersachsen %1038 % % Nordrhein-Westfalen %16913 % % Rheinland-Pfalz4144 %504 %5255 % Saarland941 %111 %1812 % Sachsen5055 %575 %1782 % Sachsen-Anhalt1662 %192 %901 % Schleswig-Holstein3774 %393 %5615 % Thüringen1221 %141 %981 % Gesamt % % %

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Ökologisch BauenSozial Investieren energetische Sanierung Kommunalkredit energetische Sanierung AnzahlAnteilAnzahlAnteilAnzahlAnteil Baden-Württemberg % 267 % 413 % Bayern % 0 %1959 % Berlin1551 % 0 % 0 % Brandenburg3933 % 133 % 0 % Bremen290 % 0 % 13 % Hamburg2982 % 0 % 0 % Hessen9116 % 0 % 0 % Mecklenburg-Vorpommern1671 % 0 % 0 % Niedersachsen % 0 % 13 % Nordrhein-Westfalen % 0 % 722 % Rheinland-Pfalz9206 % 0 % 0 % Saarland761 % 0 % 0 % Sachsen3723 % 0 % 0 % Sachsen-Anhalt1071 % 0 % 0 % Schleswig-Holstein5484 % 0 % 0 % Thüringen1751 % 0 % 0 % Gesamt % 3100 %32100 % 8. Wie hoch sind die bisher vergebenen Finanzmittel für alle Programme? HierbeiistnachbereitsbeendetenundnochlaufendenFörderprogrammender KfW Förderbank für energiesparende Maßnahmen zu unterscheiden. BiseinschließlichHaushaltsjahr2006wurdenfürdiebeendetenProgrammezur EnergieeinsparungundMinderungdesCO 2 -Ausstoßes1481Mio.EuroBundeshaushaltsmittel verausgabt bzw. verpflichtet. DasCO 2 -GebäudesanierungsprogrammsowiedieProgrammeWohnraumModernisieren ÖKOPLUS,ÖkologischBauen ESH40,Kommunalkreditund SozialInvestieren (energetischesanierung)werden2006bis2009mitbundeshaushaltsmittelninhöhevonrund4mrd.eurofinanziert.imhaushaltsjahr 2006wurdeneinschließlichderRestmittelausdemAltprogramm1500Mio. Euroverpflichtet.DerVerpflichtungsrahmenfürdasFörderprogramm2007beträgt 850 Mio. Euro. 9.WelcheAussagenkanndieBundesregierungzurQualitätderdurchgeführtenModernisierungsmaßnahmenundderdarausresultierendenCO 2 -Reduktion machen? 10.WelcheBeschäftigungseffektelassensichdurchdieKfW-Programmeableiten? DieFragen9und10werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. ZurErmittlungderdurchdieFörderungangestoßenenCO 2 -Einsparungs-und BeschäftigungseffektewurdenentsprechendeStudienbeimBremerEnergie Institut (CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm)bzw.beimFraunhoferInstitutfür Bauphysik (ÖkologischBauen)inAuftraggegeben.DieStudien,dieinKürze veröffentlichtwerden,bestätigendiebisherigenaussagenderbundesregierung: ZumeinenwirddurchdieimJahre2006indenProgrammenzumenergieeffi-

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/6784 zientenbauenundsanierengefördertenmaßnahmenderco 2 -Ausstoßjährlich umrund1mio.tverringert.mitdengeförderteninvestitionenwurdenzumanderen 2006 insgesamt rund Arbeitsplätze gesichert oder geschaffen. 11.WiehochwarendieMittel,diefürdieKampagne SosiehtKlimaschutz aus, der sich auszahlt ausgegeben wurden? Aus welchem Haushaltstitel wurden diese bezahlt? FürdieInformationskampagnezumCO 2 -Gebäudesanierungsprogrammstehen jährlichhaushaltsmittelinhöhevonbiszu4mio.euroinkap.1225titel66107 zurverfügung. 12.WiehochistdieAnzahlderAntragsteller,dieeinenTeilschuldenerlass durch die KfW erhalten haben? SeitdemJahr2005wurdebeirund30000KreditzusageneinTilgungszuschuss gewährt. 13.WiewirdderCO 2 -MinderungswertausdemProgrammberechnet,derauf derhomepagedesbundesministeriumsfürverkehr,bauundstadtentwicklung gezeigt wird? DerWertgibtdieMengedesTreibhausgasesCO 2 an,diemithilfederimco 2 - GebäudesanierungsprogrammgefördertenMaßnahmenseit1.Januar2006vermiedenwerdenkonnte.DieCO 2 -Minderungwirdberechnet,indemdiedurchschnittlicheCO 2 -MinderungjeQuadratmeter (38kg)mitderinsgesamtsanierten Wohnflächemultipliziertwird.FürdiesanierteWohnflächewirddieausgewieseneAnzahlderWohnungenmiteinerdurchschnittlichenGrößevon83Quadratmeternzugrundegelegt. 14.WiewirdderWertaufdieserHomepagefürdieeingesparteEnergieberechnet? DerWertgibtdiePrimärenergieinKilowattstunden (kwh)an,dieinfolgeder durchdiekfwgefördertenwärmetechnischenverbesserungsmaßnahmenan Wohngebäudenseitdem1.Januar2006gespartwurden.DazuwerdendieCO 2 - EinsparungendurcheinenmittlerenCO 2 -FaktorgeteiltundmiteinemgewichtetenmittlerenPrimärenergiefaktormultipliziert.DieeinzelnenPrimärenergiefaktoren wurden der DIN entnommen. 15.WiewerdendieaufderHomepageangezeigteneingespartenHeizkosten berechnet? DerWertzeigtdieHeizkostenan,diedurchdieSanierungvonWohneinheiten eingespartwerdenkonnte.dieeingespartenheizkostenergebensichausderseit 1.Januar2006gespartenHeizenergie,multipliziertmitdenaktuellenEnergiepreisen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar 2006 und heute.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 16.WielässtsichdasZieldesKlimapaketsderBundesregierung40Mio. EuroHeizkostenzusparenaufdieAnzahlderzusanierendenWohnungen und Häuser umrechnen? 17.WielässtsichdasZiel40Mio.EuroHeizkostenzusparenaufdieCO 2 - Reduktion im Gebäudebereich umrechnen? DieFragen16und17werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. Eswirdunterstellt,dasssichdieFragenaufdieAussagebeziehen,dassdurch diegefördertenmaßnahmenbis2020rund40mrd.euroheizkosteneingespart werdenkönnten.dieseaussageistnichtbestandteildesaufderkabinettklausur inmesebergbeschlossenenintegriertenenergie-undklimaprogrammsder Bundesregierung. GrundlagedieserEinschätzungdurchdieBundesregierungsinddiverseStudien zumgegenwärtigvorhandeneneinsparpotenzialimgebäudebestand,derwohnungswirtschaftlichenentwicklungsowiedenenergiepreisen.weiterhinwurdendieauswirkungenordnungsrechtlichermaßnahmenundderförderprogrammeeinbezogen,diezursteigerungdergegenwärtigensanierungsquote beitragenkönnten.dasbundesministeriumfürverkehr,bauundstadtentwicklung (BMVBS)hatdievorliegendenInformationenfachlichbewertetundauf dergrundlagerealistischerannahmeneineschätzungdeseinsparpotenzials vorgenommen. EineUmrechnungaufCO 2 -ReduktionenwirdvonderBundesregierungnicht vorgenommen.dieco 2 -EmissionenwerdenmaßgeblichvonderEnergieträgerstrukturvorundnachSanierungbestimmt.EinePrognosedarüberistnichtmöglich. 18.WiehochistderEinsatzerneuerbarerEnergienbeidendurchgeführten Modernisierungsmaßnahmen? DieProgrammeCO 2 -Gebäudesanierungbzw.WohnraumModernisieren Öko PlusfördernModernisierungsmaßnahmen,diederEnergieeinsparungunddem Klimaschutzdienen.DerEinsatzerneuerbarerEnergienisteinTeildermöglichenMaßnahmen.DanebensindweitereMaßnahmenwieWärmedämmung,ErneuerungderFenster,SteigerungderEffizienzherkömmlicherHeizungenetc. möglich.entscheidendistdaszusammenwirkenverschiedenermaßnahmen, umunterdengegebenenvoraussetzungendiebestmöglicheenergetischequalität des zu sanierenden Wohngebäudes erzielen zu können. VordemHintergrundderobenbeschriebenenFörderzielewerdenimCO 2 -GebäudesanierungsprogrammentwederdefinierteMaßnahmenpaketeoderKomplettmaßnahmengefördert,diedieErreichungdesNeubau-NiveausnachEnEV, bzw.enev 30ProzentzumZielhaben.DarinsindauchMaßnahmenzuerneuerbaren Energien enthalten, die jedoch einzeln nicht auswertbar sind. ImProgrammWohnraumModernisieren ÖkoPlus,indemgezieltEinzelmaßnahmenzurenergetischenSanierunggefördertwerden,entfielenim1.Halbjahr 2007rund35ProzentderZusagenaufdieErneuerungderHeizungstechnikauf Basis erneuerbarer Energien.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ WievielePassivhäuserwurdenseitderenFörderungdurchdasKfW-Programm gebaut? Seit2003biseinschließlich30.Juni2007wurdeninsgesamt2131Zusagenfür Passivhäuser erteilt. 20.Wieistzuerklären,dasdieCO 2 -ZahlenfürdenGebäudebereichjenach Studie,z.B.NAPII,CRF2005,TrendlabEmissionundUBA2007, variieren? WelcheZahlennimmtdasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung als Grundlage? UnterschiedlicheCO 2 -ZahlensinddurchunterschiedlicheBilanzierungenzuerklären.DieBundesregierunggehtvondenBerechnungenderStudieUBA2007 aus. 21.WieerklärtdieBundesregierungdenerheblichenAnstiegderBaumaterialpreiseimJahr2006/2007,undwirdübereineGegenstrategienachgedacht? DerAnstiegderBaumaterialpreisehatverschiedeneUrsachen.EristzurückzuführenaufhöhereRohstoffpreise,eineweltweitgestiegeneNachfragenachbestimmtenBaumaterialien,gestiegeneEnergiepreise,dieanziehendeBinnennachfragenachBauleistungensowiediegestiegeneMehrwertsteuer.Die MarktakteurehabenbereitsAnpassungsprozesseeingeleitet,z.B.investiertdie Dämmstoffindustrie in zusätzliche Produktionskapazitäten. 22.WiehatsichdieBautätigkeitimEigenheimbauinderBundesrepublik Deutschland seit der Abschaffung der Eigenheimzulage entwickelt? ImJahr2006wurden150069WohnungeninEigenheimenfertiggestellt.Die ZahlderBaugenehmigungenimEigenheimbaulagimJahr2006 u.a.auf GrundvonVorzieheffekten mit145904umrund0,4prozentüberdemvorjahreswert.indenmonatenjanuarbisjuli2007gabeseinenrückgangderbaugenehmigungenum44,8prozentgegenüberdemvorjahreszeitraum.sielagen imjanuar2007um65prozentdeutlichunterdenwertenvonjanuar2006, stiegenjedochindenfolgemonatenwiederanundlagenimjuli2007umrund 20 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats. 23.KanneineveränderteBautätigkeit,z.B.einAnstiegdesBauensimBestand, festgestellt werden? UntersuchungendesDeutschenInstitutsfürWirtschaftsforschungzeigen,dass deranteilvonbestandsmaßnahmenandenbauinvestitionenindenletztenjahren stetig zugenommen hat. Dieser Trend hat sich im Jahre 2007 fortgesetzt. 24.LiegenderBundesregierungUntersuchungenvor,wiesichdieSanierungsratebzw.energetischeSanierungsrateseitdemBeginndesCO 2 -Gebäudeprogramms entwickelt hat? DasCO 2 -GebäudesanierungsprogrammistseitseinemStartimJahre2001in stetigwachsendemmaßeinanspruchgenommenworden.diegesamtsanierungsquotelässtsichdarausjedochnichtableiten,daderanteildernichtgeför-

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode dertenmaßnahmennichthinreichendgenaubestimmtwerdenkann.dazuwird derzeit im BMVBS die Vergabe einer Studie vorbereitet. AuseinerStudiedesForschungszentrumsJülich (EvaluierungderCO 2 -MinderungsmaßnahmenimGebäudebereich;2005)gehtjedochhervor,dass,bezogen aufallesanierungen,daspotenzialenergetischermaßnahmenimuntersuchungszeitraum 2001/2002 nur zu 32 Prozent ausgeschöpft wurde. 25.WelcheAuswirkungenhabendieModernisierungsmaßnahmenaufdie Mietpreise? FührtderVermietereineModernisierungsmaßnahmedurch,kannergemäß 559desBürgerlichenGesetzbuchesdieJahresmieteum11ProzentderaufgewendetenKostenerhöhenoder,wenndieWohnungnachderModernisierungin eineanderekategoriedesmietspiegelsfällt,eineentsprechendeanpassungan dieortsüblichevergleichsmietevornehmen.dieumlagemöglichkeitverringert sichbeiinanspruchnahmestaatlicherförderung,z.b.imrahmendesco 2 -Gebäudesanierungsprogramms, entsprechend. 26.LiegenderBundesregierungUntersuchungenüberdieCO 2 -Bilanzund denenergieverbrauchzurherstellungeinzelnerbaustoffe,z.b.beton, Stahl und Holz vor? ImRahmenderForschungsinitiative ZukunftBau desbmvbswerdengegenwärtigdiemethodischengrundlagenzurermittlungvonnotwendigenumweltindikatorenimbauwesenerarbeitet.aufdiesergrundlagewerdendie ökologischrelevantenbaustoffinformationenfürdiewesentlichenbaustoffebereitgestellt.siesollenimzugederneufassungdesbmvbs-leitfadens NachhaltigesBauen veröffentlichtwerden.bisherbestehenverschiedenewissenschaftliche Datenbanken, die nicht harmonisiert oder validiert sind. 27.LiegenderBundesregierungUntersuchungenzurmöglichenCO 2 -ReduktiondurchökologischesundnachhaltigesBauenmitnachwachsenden Baustoffen vor? DerEinflussvonnachwachsendenBaustoffenzurCO 2 -Einsparungwurdebishernichtexplizituntersucht,sondernbeiökobilanz-orientiertenBerechnungen (SensitivitätsanalysenundRelevanzstudien)indenVariantenvergleicheinbezogen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN