P r o t o k o l I der 29. Bezirksamtssitzung 2015 am um Uhr im Rathaus, Raum 114
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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin 3000 P r o t o k o l I der 29. Bezirksamtssitzung 2015 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Frau Monteiro Herr Dr. Prüfer Herr Nünthel Frau Beurich Frau Hänisch Herr Heiermann Frau Beau - BzBmin - BzStR BüDOrdImm - BzStR Stadt - BzStRin BiKuSozSp - FinStD L - RA L - BzBmin BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 28. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Internes Qualifizierungsprogramm Kompetenz Plus / Modul Projektmanagement TOP wurde besprochen. Die angesprochene Projektskizze liegt als Anlage dem Protokoll bei. Zu TOP 4 - Berichte aus den Abteilungen Abt. BiKuSozSp Frau Beurich 1. stimmt die Antwort auf die KA/0591/VII Schulreinigung ab und thematisiert im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Ausschreibung nochmals die Berücksichtigung von Einzellosen. BzStR BüDOrdImm erläutert das Verfahren und die Kosten für Einzellose. 2. berichtet zum aktuellen Stand zum Schulstandort Rüdigerstr informiert zum aktuellen Stand zur Instandsetzung der Sporthallen Klützer Straße und spricht die Finanzierung des Sachverständigen für die Erstellung des Kostenangebotes an. Das BA bittet um Beauftragung des von FM empfohlenen Sachverständigen und der anschließenden Reparatur. StS Soziales hat auf der Basis eines Schreibens von SenFin die Übernahme der Kosten zugesichert. Dazu stellt der Bezirk einen Antrag auf Basiskorrektur bei SenFin. Seite 1 von 5
2 4. fragt BzStR BüDOrdImm nach dem Stand der Sicherung der Lückstr. 4-5 zur Erweiterung des Schulstandortes Schule an der Victoriastadt. BzStR BüDOrdImm teilt dazu mit, dass FM AL die Fläche beim LiFo als Gemeinbedarf Schule für den Bezirk beantragt hat. 5. bittet unter Bezugnahme auf den ehemaligen Hochschulstandort Allee der Kosmonauten 20/22 darum, vor einer Entscheidung über eine Veräußerung die nächste Bevölkerungsprognose von SenStadt (voraussichtlich in 12/2015) abzuwarten. 6. unterstreicht den dringenden Raumbedarf des Amtes für Soziales in AF 60. Sie bittet aus diesem Anlass um nochmalige generelle Prüfung der Alfred-Kowalke-Straße, damit das BA die Bedarfe verschiedener wachsender Verwaltungsbereiche integriert betrachten kann. Abt. BüDOrdImm Herr Dr. Prüfer 1. thematisiert die Raumsituation im Dienstgebäude Friedrichsfelde 60. Das BA legt fest, dass das Stadtentwicklungsamt spätestens zum die Räume und bis in der 11. Etage dem Sozialamt zur Verfügung stellt. 2. spricht eine kleine Anfrage zum Thema an. 3. übergibt ein Angebot zum Antigewalttraining an Schulen an BzStRin BiKuSozSp. 4. berichtet von einer Beschwerde wegen Lärms im Nibelungenpark. 5. informiert über die Umbenennung des BVZ in AF spricht zwei Drucksachen zu öffentlichen Toiletten an, die in die Zuständigkeit von BzStR Stadt gegeben wurden; er hat dazu schon Vorgespräche mit möglichen Anbietern geführt. 7. informiert, dass beim Sportverein Sparta der FIFA WM-Pokal gezeigt wird. Das aus diesem Anlass veranstaltete Konzert wird erhebliche Absperrungen erfordern. 8. fragt nach den Stellungnahmen für den RdB-Innenausschuss. Abt. Stadt Herr Nünthel 1. informiert, dass die Beauftragung zur Aktualisierung des bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzeptes vorbereitet wird. 2. berichtet von der Bürgerversammlung zum Bauvorhaben an der Sewanstr., die gestern stattfand und gut besucht war. Eine Verschattungssimulation soll in der Bibliothek am Tierpark und ggf. bei weiteren Veranstaltungen vorgestellt werden. 3. spricht eine Einladung von SenStadt zu einer Veranstaltung zum Thema Schrottimmobilien an und stimmt sich mit BzStR BüDOrdImm zur Teilnahme ab. 4. informiert, dass voraussichtlich Ende August der städtebauliche Vertrag Konrad-Wolf- Str. unterschrieben wird. 5. bittet BzStRin BiKuSozSp um Klärung eines Anliegens des CJD Weißenseer Weg zum Thema Entsorgungskosten. Zu TOP 5 - Informationen BzBmin 1. teilt mit, dass dem LAGeSo eine Fläche an der Waldowallee von der BIMA angeboten wurde; möglich wäre hier eine Flüchtlingsunterkunft für bis zu 240 Personen. 2. spricht die Bereitstellung von Tablets für die Bezirksstadträte an; Beschluss: für die Bezirksstadträte werden insgesamt drei weitere netzfähige Tablets verfügbar gemacht; Seite 2 von 5
3 FinStD L übergibt ein Tablet an FM IT zur Aufbereitung für BzStRin BiKuSozSp. BzStR BüDOrdImm verweist nochmals auf den nicht optimalen Support für diese Geräte 3. thematisiert die geplanten Um- und Einzüge im DG Rathaus. Sie war bisher der Annahme, dass Festlegungen über Raumveränderungen über das BA erfolgen. BzStR BüDOrdImm stellt den Plan zur Rathausbelegung in der BA-Sitzung am vor. 4. informiert über ein Gespräch mit einem Vertreter des FAN-Beirates zum Projekt Wohnen für Geflüchtete. 5. teilt mit, dass es mangels Beschlussfähigkeit am 04. und 11. August 2015 keine BA- Sitzung geben wird Teil B TOP 6 - BA-Vorlage 134/2015 Öffentlich nutzbare WC s im Einzelhandel Beschluss-Nr. 7/130/2015 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/1128/VII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 7 - BA-Vorlage 135/2015 Beschilderung der Behindertenparkplätze anpassen Die Vorlage wurde zurückgezogen. TOP 8 - BA-Vorlage 136/2015 Verkehrsberuhigung für Falkenberg- verkehrsberuhigte Zone anordnen Beschluss-Nr. 7/131/2015 TOP 9 - BA-Vorlage 137/2015 Straßenmarkierung soll Sicherheit erhöhen Beschluss-Nr. 7/132/2015 Seite 3 von 5
4 TOP 10 - BA-Vorlage 138/2015 Erinnerung an Wohnsiedlung des Architekten Bruno Taut in der Frankfurter Allee Nord Beschluss-Nr. 7/133/2015 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0603/VII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA-Vorlage 139/2015 Treppengeländer und Stufenmarkierungen in der Max- Taut-Aula Beschluss-Nr. 7/134/2015 TOP 12 - BA-Vorlage 140/2015 Erhalt der Gewerbefläche Graaler Weg Die Vorlage wurde mit Änderungen beschlossen. Beschluss-Nr. 7/135/2015 das Grundstück Graaler Weg weiterhin als Gewerbegrundstück zur Vermarktung vorzusehen und nicht als Daseinsvorsorge Schule zu sichern. TOP 13 - BA-Vorlage 141/2015 Trinkwasserangebot für wartende Kundinnen und Kunden in den Lichtenberger Bürgerämtern Beschluss-Nr. 7/136/2015 TOP 14 - BA-Vorlage 142/2015 Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2016/17 Beschluss-Nr. 7/137/2015 a) die in der Anlage Stadtumbau Ost - Anmeldung 2016ff gelisteten Maßnahmen zur Aufnahme in die Programmplanung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzumelden; b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Seite 4 von 5
5 TOP 15 - BA-Vorlage 143/2015 Neue Wort-Bild-Marke des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin Die Vorlage wurde mit Änderungen beschlossen. Beschluss-Nr. 7/138/2015 die Verwendung einer neuen Wort-Bild-Marke (Anlage 1). Die Kopfbögen der einzelnen Organisations- und Serviceeinheiten werden bis zum durch die Pressestelle angepasst und anschließend zur Verfügung gestellt. Der Bezirksamtsbeschluss-Nr. 7/157/2013 wird bezüglich der Verwendung der bisherigen Wort-Bild-Marke (Anlage 2) aufgehoben, alle anderen Regelungen behalten ihre Gültigkeit. TOP 16 Dringliche BA-Vorlage 144/2015 Berufsausbildung für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge auch nach dem 18. Lebensjahr sichern Beschluss-Nr. 7/139/2015 Beau Protokollantin Monteiro Bezirksbürgermeisterin Seite 5 von 5
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