TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015"

Emma Melsbach
vor 8 Jahren
Abrufe

1 TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung Niederschrift Nr. 35/2015 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 16. Juni 2015, Rathaus Nieder-Ramstadt Anwesende: 1. Die Ausschussmitglieder : Herr Dr. Rößling, Herr Ziglowski, Herr Heymann, Herr Reichardt (ab Uhr), Herr Suckut (ab Uhr), Frau Krämer (ab Uhr), Herr Dr. Rehahn (ab Uhr), Herr Ostertag (ab Uhr) und Herr Bernhardt Entschuldigt fehlte 2. Sonstige Gemeindevertreter (zuhörende Teilnehmer) : Herr Steuernagel, dafür Herr Heil Herr D. Kaffenberger, dafür Frau Koepp : Frau Mühlenbock (bis Uhr) 3. 2 Vom Gemeindevorstand : Frau Bgm. Dr. Mannes und die Beig. Frau Buxmann-Hauke (ab Uhr bis Uhr), Herr Radimersky, Herr Busch und Herr Dr. Schäfer 4. 2 Von der Verwaltung : Herr Klein (bis Uhr), Herr Müller (ab Uhr bis Uhr) und Herr Th. Göbel 5. Als Schriftführerin : Frau Hummel Beginn der Sitzung: Uhr Vorsitzender Dr. Rößling eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung schlägt Vorsitzender Dr. Rößling vor, den TOP 3 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln und lässt darüber abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Der TOP 3, Drucks. 41/2014, wird in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt. Auf Frage nach weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung werden solche nicht bekannt. Die Tagesordnung wird in der nunmehr vorliegenden Fassung als angenommen festgestellt. HuFA 2015_06_16 Seite 1 von 6

Die Ausschussmitglieder : Herr Dr. Rößling, Herr Ziglowski, Herr Heymann, Herr Reichardt (ab 19.04 Uhr), Herr Suckut (ab 19.15 Uhr), Frau Krämer (ab 19.06 Uhr), Herr Dr. Rehahn (ab 19.

2 Zu TOP 1 Vortrag zum Thema Vollbaumnutzung in FSC-zertifizierten Wäldern - Potentiale und Risiken Vorsitzender Dr. Rößling begrüßt zu diesem TOP Herrn Bernd Heinrich vom Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e. V., FRL Bioenergie und Stoffkreisläufe, und Sprecher Netzwerk Holzenergie Forst (NHF). Dieser hält anschließend anhand einer Power-Point-Präsentation einen Vortrag zum Thema Vollbaumnutzung in FSC-zertifizierten Wäldern und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Auf Frage der Bürgermeisterin erklärt Herr Heinrich, dass eine FSC-Zertifizierung in Deutschland keinen geldwerten Vorteil bietet. Er verweist hierzu auf eine unabhängige Studie des Fraunhofer Instituts. Den entsprechenden Link wird Herr Heinrich der Verwaltung zwecks Weitergabe zur Verfügung stellen. Nach weiteren Wortmeldungen bedankt sich Vorsitzender Dr. Rößling bei Herrn Heinrich für dessen Ausführungen und verabschiedet diesen. Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr Zu TOP 2 zum Antrag der Fraktion Die Mühltaler vom wegen Schwimmbad Dauerkarten Drucks.: 33/2015 Aktz.: 743/96 Herr Ostertag begründet den Antrag für die antragstellende Fraktion. Die Verwaltung teilt mit, dass im Falle eines Nachlasses in 2016 eine Rückstellung des Verlustes in 2015 erfolgen muss. Seitens der Verwaltung werden prinzipiell keine Listen geführt, wer wann welche Dauerkarten gekauft hat. Im Schnitt werden jährlich 700 Dauerkarten verkauft; zum sind es bereits 600. Bisher liegen lediglich 6 Forderungen auf Rückerstattung vor. Die Bürgermeisterin berichtet ergänzend, dass der Gemeindevorstand aufgrund der defekten Heizung beschlossen hat, das Schwimmbad 2 Wochen länger, also bis , zu öffnen. Probleme mit der Wassertemperatur gab es nur im Mai, da die Nächte sehr kalt waren. Bereits Anfang Juni betrug die Wassertemperatur 22 Grad. Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Vorsitzender Dr. Rößling über die Drucks. 33/2015 abstimmen. In der Abstimmung lehnt der Haupt- und Finanzausschuss die Drucks. 33/2015 mehrheitlich (1 Ja-Stimmen bei 10 Gegenstimmen) ab. HuFA 2015_06_16 Seite 2 von 6

Dieser hält anschließend anhand einer Power-Point-Präsentation einen Vortrag zum Thema Vollbaumnutzung in FSC-zertifizierten Wäldern und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

3 Zu TOP 3 zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Steinbruch Nieder-Beerbach und hier Verlängerung bzw. Neuabschluss des Pachtvertrages mit der OHI Drucks.: 41/2014 Aktz.: 94 Vorsitzender Dr. Rößling stellt fest, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Vorsitzender Dr. Rößling stellt die Öffentlichkeit wieder her. HuFA 2015_06_16 Seite 3 von 6

Neuabschluss des Pachtvertrages mit der OHI Drucks.: 41/2014 Aktz.: 94 Vorsitzender Dr.

4 Zu TOP 4 zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Durchführung des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und hier Aufnahme eines Ordens- und Künstlernamens auf dem Stimmzettel zur Kommunalwahl 2016 Drucks.: 32/2015 Aktz.: 00/055 Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig (11 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 32/2015, zuzustimmen. Zu TOP 5 zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Mühltal und hier Entwurf einer Änderungsordnung Drucks.: 34/2015 Aktz.: 00/020 Nach verschiedenen Wortmeldungen verweist Vorsitzender Dr. Rößling auf eine redaktionelle Änderung in 28 Abs. 3. Hier ist in der dritten Zeile nach den Worten Straße 2-4 das Wort Rathaus ersatzlos zu streichen. Weiterhin müsste in der zweiten Zeile die Worte Parlamentarisches Büro in Anführungszeichen gesetzt oder durch die Worte Büro der gemeindlichen Gremien ersetzt werden. Danach fasst der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig (10 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung) folgenden Unter Berücksichtigung vorgenannter redaktioneller Änderungen wird der Gemeindevertretung empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 43/2015, zuzustimmen. Zu TOP 6 zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Eigenbetriebssatzung und hier Entwurf einer Neufassung Drucks.: 35/2015 Aktz.: 020/80 Nach verschiedenen Wortmeldungen und Erläuterungen der Verwaltung fasst der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen) folgenden HuFA 2015_06_16 Seite 4 von 6

: 00/055 Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig (11 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 32/2015, zuzustimmen.

5 Der Gemeindevertretung wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 35/2015, zuzustimmen. Zu TOP 7 zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Haushaltswirtschaft 2015 und hier Vorlage des ersten Quartalsberichtes 2015 Drucks.: 36/2015 Aktz.: 90 Nach Erläuterungen der Verwaltung und einer Wortmeldung fasst der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 36/2015, zur Kenntnis zu nehmen. Zu TOP 8 Mitteilungen und Anfragen 1. Zum Ratsinformationssystem teilt Vorsitzender Dr. Rößling mit, dass für den morgigen Mittwoch und den Donnerstag die Schulung der Mitarbeiter zur Vorlagenerstellung, Einladung und Niederschrift erfolgt. Weitere Informationen können erst danach erfolgen. 2. Zum Thema WLAN für Fraktionen teilt der Vorsitzende mit, dass laut einer der Verwaltung an die Fraktionsvorsitzenden seitens der Verwaltung vorgesehen ist, jeder Fraktion unentgeltlich einen LTE-Router zur Verfügung zu stellen. Die monatlichen Kosten wären aus den Fraktionsmitteln zu zahlen. Das Gerät hat die Größe und Gewicht einer Zigarettenschachtel und ist per Strom, Akku oder sogar mit Laptops/Tablets/Handys als Stromquelle, betreibbar. Sämtliche Endgeräte (Laptops, Tablets, Smartphones oder PCs) können dann einfach dem vom Gerät ausgestrahlten WLAN beitreten. Ein kleines Display klärt sofort über die momentane Verbindungsgeschwindigkeit, das bisher verbrauchte Datenvolumen und die Netzstärke auf. Ebenfalls können auf dem Display die nötigen Zugangsdaten für das WLAN angezeigt werden, sollte z.b. unerwartet eine weitere Person zur Sitzung hinzukommen. Die Entscheidung z.b. über den Nutzerkreis, Einsatzort sowie das Passwort liegt komplett bei der jeweiligen Fraktion. Die LTE-Karte, welche in dem Router steckt und die Verbindung mit dem Internet aufnimmt, ist in 3 verschiedenen Tarifen erhältlich. Letztendlich handelt es sich um eine Art Handy, welches auch WLAN ausstrahlt. Datentarife: Datenvolumen 1GB 11,93 /Monat (empfohlen zum Einstieg, Aufrüstung jederzeit möglich) Datenvolumen 2GB 15,92 /Monat Datenvolumen 5GB 23,91 /Monat HuFA 2015_06_16 Seite 5 von 6

: 90 Nach Erläuterungen der Verwaltung und einer Wortmeldung fasst der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Beschlussvorlage des

6 Diese Lösung ist nach Auffassung der Verwaltung für die Fraktionen die flexibelste, unabhängigste und einfachste. Das Gerät kann ab Montag, den im Live-Betrieb getestet werden. 3. Frau Krämer spricht den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom , Drucks. 59/2014, wegen VIAS Zug Uhr nach Frankfurt an und fragt nach dem Sachstand. Sie bittet darum, diesen Antrag schnellstmöglich zu behandeln, da der nächste Fahrplanwechsel ansteht. Die Bürgermeisterin teilt direkt mit, dass dies - zusammen mit weiteren möglichen Fahrplanänderungen - bearbeitet und in einer Sondersitzung der Ausschüsse behandelt werden soll. 4. Herr Ziglowski weist auf die am kommenden Donnerstag, , um Uhr, im Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt für die Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand und die Ortsbeiräte stattfindende Info-Veranstaltung zum Thema Wiederkehrende Straßenbeiträge hin. Schluss der Sitzung: Uhr Der Vorsitzende: Die Schriftführerin: HuFA 2015_06_16 Seite 6 von 6

Sie bittet darum, diesen Antrag schnellstmöglich zu behandeln, da der nächste Fahrplanwechsel ansteht.

Ähnliche Dokumente

Niederschrift Nr. 37/2015

Niederschrift Nr. 37/2015 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 21. Juli 2015, Bürgerhaus Traisa Anwesend: 1. Die Gemeindevertreter: a) von der CDU-Fraktion b) von