Energetische Erneuerung, Barrierefreiheit und quartiersbezogene Funktionsverbesserung kommunaler Gebäude als Gegenstand der Städtebauförderung

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1 Energetische Erneuerung, Barrierefreiheit und quartiersbezogene Funktionsverbesserung kommunaler Gebäude als Gegenstand der Veranstaltungen bei den Bezirksregierungen vom bis

2 Auf der Grundlage von Nr. 4.2, Nr FRL 2008 sollen die Investitionszuschüsse vorrangig zur funktionalen Verbesserung im Quartier in den kommunalen Gebäudebestand der Kernhaushalte gelenkt werden. Im Rahmen integrierter Gesamtkonzepte sollen dabei Maßnahmen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen und zur Steigerung der Energieeffizienz einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energie sowie Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit gefördert werden. Zu diesen Gemeinbedarfseinrichtungen im kommunalen Kernhaushalt gehören insbesondere: Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Schulen, Weiterbildung) Jugend- und Altentreffs Sportstätten zur Unterstützung des Schul- und Breitensports Kultureinrichtungen Verwaltungseinrichtungen 2

3 Art. 104 b GG Grundlage für Bundesförderung Schwerpunkte durch Verwaltungsvereinbarung zeitlich befristet degressive Mittelausstattung Evaluation 3

4 Verwaltungsvereinbarung Bund/Länder Städtebaulicher Denkmalschutz Soziale Stadt Stadtumbau Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Kleinere Städte und Gemeinden 4

5 Förderung integrierter Stadtentwicklung in NRW Gegenstand der Förderung sind Gesamtmaßnahmen der Städte/Gemeinden in einem Gebiet über einen bestimmten Zeitraum die nicht über Erlöse oder sonstige Einnahmen finanziert werden können. 5 5 Karl Jasper/MBWSV Gespräch mit Herrn Rünker und der Abteilung Veranstaltungen Stadtentwicklung bei den Bezirksregierungen und Denkmalpflege vom bis Düsseldorf,

6 Förderung integrierter Stadtentwicklung in NRW Grundlagen der Förderung Grundlage der Förderung ist ein vom Rat der Stadt beschlossenes integriertes Handlungskonzept mit einem Maßnahmen-, Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan ein nach Handlungsfeldern aufgegliedertes Maßnahmenbündel für einen mehrjährigen Zeitraum mit Finanzierungsbeiträgen anderer Öffentlicher Träger Privater Investoren und die Darstellung von Erlösen und Einnahmen 6

7 Förderung integrierter Stadtentwicklung in NRW Städtebauliche Gesamtmaßnahme Steuerung Bauliche Maßnahmen Wettbewerbe/ Erfahrungsaustausch private Beteiligung Vorbereitung Entwicklung und Gestaltung des öffentlichen Raums Städtebauliche Wettbewerbe private Baumaßnahmen/ Initiative ergreifen Durchführung Neue Nutzungen von innerstädtischen Flächen und Gebäuden Ab in die Mitte Verfügungsfonds Evaluation Erhaltung und Sicherung des Gebäudebestandes Netzwerke Immobilien- und Standort- Gemeinschaften (ISG) 7

8 Grundvoraussetzung der Gebietsbezug und integriertes Stadtentwicklungskonzept gesamtstädtische Funktion des Stadterneuerungsgebietes und / oder: zentrale Versorgungsfunktion der Einrichtung für die Kommune interkommunal vereinbarte Funktion der Einrichtung 8

9 Vorrangige Förderung im Bestand (Ersatz-)Neubauten in Ausnahmefällen Voraussetzung: Qualifizierter Nachweis, dass Neubau ökonomisch und in der Summe des Energie- und Ressourcenverbrauchs günstiger ist. 9

10 Nutzungsprioritäten: 1. Bildungseinrichtungen mit Quartiersfunktion 2. Soziale und kulturelle Versorgung / Stätten des Breitensports 3. Administrative Versorgung / Verwaltungsgebäude 10

11 Beispiele: Bildungseinrichtungen mit Quartiersfunktion Kitas Schulen Familienzentren VHS Bibliotheken Musikschulen 11

12 Beispiele: Bildungseinrichtungen mit Quartiersfunktion Mensa, Aula, Sporthalle Gymnastikraum, Bibliothek Lehrküche, Werkstätten Kunstsaal, Unterrichtsräume (Physik, Chemie, IT ) 12

13 Beispiele: Soziale und kulturelle Versorgung / Stätten des Breitensports Regelfall Nr Stadterneuerungsrichtlinien Theater, Museen, Bibliotheken Schwimmbäder 13

14 Nicht gefördert werden: Kunsthallen, Konzert- und Opernhäuser Schauspielhäuser Sportleistungszentren, Bezirkssportanlagen Feuerwehrgebäude, Rettungswachen Frauenhäuser Obdachlosenunterkünfte Asylbewerberheime 14

15 Beispiele: Administrative Versorgung / Verwaltungsgebäude Stadtteil-, Bürgerbüros Bezirksverwaltungsstellen Rathäuser 15

16 Subsidiaritätsprinzip: Abgrenzung / Ergänzung von und zu anderen Förderangeboten KfW-Programm Energetische Stadtsanierung NRW-Bank-Programm für Kommunen energetische Erneuerung von Schulen NRW-Bank-Darlehensprogramm für Denkmäler und besonders erhaltenswerte Bausubstanz 16

17 Investition und Betrieb Kommune beauftragte Dritte denkbar Bedarfsnachweis über Nachhaltigkeit der Investition (langfristige Nutzungsnachfrage/ belastbares Betriebs- und Trägerkonzept 17

18 Förderung der dauerhaft unrentierlichen Kosten Einnahmen und Erlöse u. a. aus Grundstücksverkäufen DCF-Berechnung ÖPP task force 18

19 Förderangebot richtet sich grundsätzlich an Einrichtungen im kommunalen Kernhaushalt (gilt nicht für kommunale Ausgliederungen bzw. Einrichtungen in Trägerschaft Dritter) Kommunaler Eigenanteil ist nach Maßgabe der jeweils aktuellen Förderbedingungen /Fördersätze zu leisten; Pauschalzuweisungen können als Eigenanteil angesetzt werden 19

20 Die Standards der energetischen Sanierung richten sich nach der EnEV. Die Standards der Barrierefreiheit richten sich nach den Vorgaben der Landesbauordnung und der DIN für barrierefreies Bauen. 20

21 Kontakt Karl Jasper Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Leiter der Gruppe Integrierte Stadterneuerung, und Denkmalpflege Düsseldorf Telefon: (02 11) Telefax: (02 11) Website: 21

22 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! 22 Karl Jasper/MBWSV Veranstaltungen mit den Bezirksregierungen vom bis