EINLADUNG. Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein. Rat der Stadt Neuss

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1 Stadtverwaltung Neuss, 4456 Neuss An die Dienststelle Bürgermeisteramt Damen und Herren des Rates der Stadt Neuss Rats-, Bezirks- und Bürgerangelegenheiten Auskunft erteilt Johanna Steffens Telefon EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein NR. DER SITZUNG 35 GREMIUM Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM Freitag, 09. November 208 BEMERKUNGEN SITZUNGSORT Ratssaal - Rathaus E.260 Markt 2 Neuss Im Vorfeld der Ratssitzung findet der Ältestenrat um 5.00 Uhr im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr..20) statt. BEGINN 6:00 Uhr Sollten Sie verhindert sein, bitte ich Sie, dies Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle und dem o.g. Schriftführer rechtzeitig mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Reiner Breuer Bürgermeister

2 Seite 2 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 35, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 4 Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Sozialauschuss vom Lotsenpunkte SOZ Neues Konzept zur Unterbringung junger erwachsener Männer SOZ Arbeitsgruppe Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Neuss RAT Pflegebedarfsplanung des Rhein-Kreises Neuss RAT Schulausschuss vom Zuschüsse zum Betrieb der Mensa an der Sekundarschule SCH

3 Seite 3 Neuss 0 Schulentwicklungsplanung weiterführende Schulen ab dem Schuljahr 209/2020 Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom SCH Anlage wird nachgereicht FNP-Änderung Nr Vogelsang, Bataverstraße, Holzheim, Eisenstraße und Holzheim, Gewerbegebiet Kreitzer Straße - -Beschluss über die Stellungnahmen -Beschluss über die FNP-Änderung -Einholung der Genehmigung APS Neubau Platzfläche ehemaliges Münsterschulareal Damenstift- Platz APS Bebauungsplan Nr. 3/6/ Stresemannallee, Hammfelddamm - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss im ersten vereinfachten Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 3/6 Stresemannallee, Hammfelddamm APS Landschaftsgalerie Strategischer Bahndamm (Rad- und Fußweg von der Insel Hombroich bis Rommerskirchen) APS Beschluss über die Stellungnahme der Verwaltung zum Nahverkehrsplan UM Bezirksausschuss Norf vom Verkehrliche Erschließung des BPL Norf, Nievenheimer Straße (Straßenbau, Beleuchtung) -Planvorlage, Ausbauprogramm- BA Ruhrstraße: Umgestaltung der Einmündung Ruhrstraße / Weserstraße (Straßenbau, Beleuchtung) BA

4 -Planvorlage, Ausbauprogramm- Seite 4 8 Bebauungsplan Nr Norf, Nievenheimer Straße - - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss APS Anlage 8 wird nachgereicht 9 Ausschuss für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten vom Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 209 AWL Beschlussfassungen des Rates 20 Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss RAT Hauptversammlung Deutscher Städtetag 209 RAT Gesamtabschlussentwurf 207 RAT Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Hier: Finanzierung des Eigenanteils an der Maßnahme Stadtbad RAT Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Hier: Finanzierung des Eigenanteils an der Maßnahme Südbad RAT Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 223 betr. Teilnahme am EU-Förderprogramm "Town Twinning Action between Turkey and EU" mit der türkischen Partnerschaft Nevsehir zum Thema Umwelt und Abfallwirtschaft RAT -208 Wird nachgereicht 26 Anträge Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Herausgabe einer Kurzfassung des Haushaltsplanes 209 an RAT

5 Seite 5 die Bürgerschaft 27 Antrag der AfD-Fraktion betr. Online Services, Digitalisierung Verwaltungs-Organisation und Abläufe RAT a Antrag der SPD-Fraktion betr. Schützen-Ampelmännchen für Neuss RAT b Antrag der Fraktion Die Linke betr. Finanzgebahren des Neusser Reiter- und Rennvereins RAT c Antrag der Fraktion Die Linke betr. Beitritt zum Flüchtlings-Appell der Bürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn RAT d Antrag der Fraktion Die Linke betr. Preisgünstiger Wohnraum für Studenten RAT Anfragen Anfrage des STV Herrn Bodewig betr. Umsetzung des Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG) RAT Mitteilungen der Verwaltung 29 Friedensglockenprojekt Leuven-Neuss RAT Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltung eg (EKV) im Deutschen Städtetag zum RAT Bericht des Antikorruptionsbeauftragten RAT Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 209 RAT

6 Seite 6 33 Korrektur von Ratsniederschriften, hier: Rat am RAT Einwohnerfragestunde

7 Seite 7 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG nicht öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 35, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. (nö) Genehmigung der Tagesordnung Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (nö) 2 Ankauf eines Straßengrundstückes an der Memeler Straße (660450) AWL Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Bataverstraße AWL Beschlussfassungen des Rates (nö) 4 Bestellung des Bewertungssachverständigen des Umlegungsausschusses und des stellvertretenden Bewertungssachverständigen RAT Vergabe eines Auftrags betr. Aufbau eines Sirenennetzes im Stadtgebiet Neuss RAT Anträge (nö) Anfragen (nö) Mitteilungen der Verwaltung (nö) Korrektur von Ratsniederschriften, hier Rat am RAT Personalangelegenheiten