/^DEUTSCHE V**BUNDESBANK DIE EUROPÄISCHE UNION: GRUNDLAGEN UND POLITIKBEREICHE AUSSERHALB DER WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

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1 /^DEUTSCHE V**BUNDESBANK DIE EUROPÄISCHE UNION: GRUNDLAGEN UND POLITIKBEREICHE AUSSERHALB DER WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 10 Grundlagen I. Entwicklung des Europäischen Einigungswerks Von den Anfängen zur Europäischen Union 12 a) Entstehung der Europäischen Gemeinschaften 12 b) Ausbau der Gemeinschaften - 13 c) Weiterentwicklung zur Europäischen Union Die Erweiterung der EU 17 a) Die früheren Erweiterungen 17 b) Die Osterweiterung 18 II. Die Verträge Allgemeines zu den Verträgen Der Vertrag über die Europäische Union 23 a) Ziele und grundlegende Regelungen der EU 23 b) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 25 c) Die polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Die Charta der Grundrechte 31 III. Institutionen und Willensbildung Rechtsnatur der EG Organe der EG 32 a) Allgemeines 32 b) Der Rat ' 34 c) Das Europäische Parlament 35 d) Die Europäische Kommission 37 e) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) 40 f) Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rat Beratende Ausschüsse 43

3 noch: 5. Die Entscheidungsverfahren 44 Grundlagen a) Die Rechtsakte der Gemeinschaften 44 b) Institutionelle Reformen zur Verbesserung des Entscheidungsprozesses 45 c) Entscheidungsverfahren im Rat 46 d) Entscheidungsverfahren unter Beteiligung des Parlaments 50 e) Komitologie-Verfahren 52 IV Finanzverfassung Allgemeines zur Finanzverfassung Der Gemeinschaftshaushalt 54 a) Volumen und Struktur des Haushalts 54 b) Finanzierung des Haushalts 56 c) Reformen des Eigenmittelsystems 57 d) Problematik der Nettobeiträge zum EU-Haushalt 61 e) Haushaltsrecht und -verfahren Anleihe und Darlehenstätigkeit der Gemeinschaft Finanzhilfen im Rahmen der Außenbeziehungen 65 a) Makrofinanzielle Hilfe an Drittländer 66 b) Strukturanpassungsfazilitäten zugunsten der Mittelmeerländer 67 c) Garantiefonds für Darlehen gegenüber Drittländern Europäische Investitionsbank (EIB) und die EIB-Gruppe 68 a) Grundlagen der EIB 68 b) Anleiheemissionen und Finanzierungen 70 c) Europäischer Investitionsfonds (EIF) 71 d) Die EIB im Rahmen europäischer Wachstumsinitiativen 72 e) Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer Finanzkontrolle 73 V Ausblick: Wesentliche Änderungen durch den Vertrag über eine Verfassung für Europa 74

4 Europäischer I. Entwicklung und Stand der Verwirklichung Binnenmarkt des Binnenmarktes Vom gemeinsamen Markt zum Binnenmarkt Stand und Nutzen des Binnenmarktprogramms 81 II. Die Grundfreiheiten Freiheit des Warenverkehrs Freizügigkeit der Personen Freiheit der Niederlassung und des Dienstleistungsverkehrs Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs 87 III. Die Wettbewerbsvorschriften Allgemeines Vorschriften für Unternehmen Vorschriften für die Mitgliedstaaten 91 IV Rechtsangleichung einschließlich Binnenmarktprogramm Allgemeines Zollrecht, Beseitigung der Binnengrenzen Technische Handelshemmnisse, gewerblicher Rechtsschutz Öffentliche Aufträge, Kommunikation, Energie und Verkehr Anerkennung von Diplomen Steuervorschriften 97 a) Indirekte Steuern 97 b) Direkte Steuern Integration der Finanzmärkte 103 v a) Banken-und Versicherungsrecht 106 b) Börsen- und Wertpapierrecht 109 c) Gesellschaftsrecht Sonstige Bereiche 113 V. Der Binnenmarkt im Verhältnis zu Drittländern 114

5 Gemeinsame Politiken 1. Gemeinsame Agrarpolitik 1. Grundlagen und Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik 2. Gemeinsame Agrarmarktpolitik a) Elemente der Agrarmarktpolitik b) Reform der Agrarmarktpolitik 3. Agrarstrukturpolitik 4. Fischereipolitik 5. Finanzierung der Agrarpolitik II. Strukturpolitik 1. Entwicklung und Grundlagen der Strukturpolitik 2. Reformen der Strukturpolitik 3. Regional- und Kohäsionsfonds 4. Verteilung der Mittel aus den Strukturfonds III. Sozialpolitik 1. Europäischer Sozialfonds 2. Entwicklung der Sozialvorschriften IV. Sonstige interne Politiken 1. Verkehrspolitik, Transeuropäische Netze 2. Industrie-, Forschungs- und Technologiepolitik 3. Energiepolitik 4. Umweltoolitik Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr 145 Außenbeziehungen der Europäischen Union Gemeinsame Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik Allgemeines zur Handlungspolitik der Europäischen Union Entwicklungspolitik der EU 152 Beziehungen zu Ländern und Ländergruppen Die Grundlage: Handels-, Kooperationsund Assoziierungsabkommen Beitrittsassoziierung 156 a) Grundlegende Gemeinsamkeiten 156 b) Malta, Zypern und Türkei: die frühen Assoziierungsabkommen 157

6 noch: Außenbeziehungen der Europäischen Union c) Mittel- und Osteuropa: die Europaabkommen d) Westbalkanländer: Stabilisierungsund Assoziierungsabkommen Freihandelsassoziierung und Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) a) Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Exkurs: Die Europäische Freihandelszone - EFTA b) Mittelmeerländer: Mittelmeerabkommen Entwicklungsassoziierung a) Afrika, Karibik und pazifischer Raum (AKP-Staaten) b) Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) Handels- und Kooperationsabkommen a) Transatlantische Beziehungen b) Australien und Neuseeland c) Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Nördliche Dimension d) Lateinamerika e) Asien Rechtsgrundlagen und ausgewählte Veröffentlichungen 180 Stichwortverzeichnis 184 Tabellen Sitzverteilung im Europäischen Parlament nach Wahlperioden Stimmverteilung im Rat: bisherige Regelung und Vertrag von Nizza Nettoposition 2003 Kapitalanteile der Mitgliedstaaten an der EIB Die Europa-Abkommen mit dem MOEL

7 Schaubilder 1. Gesamthaushalt der EU im Jahr Das Haushaltsverfahren nach Art. 272 EG Darlehen der EIB an die Mitgliedstaaten der EU Darlehen der EIB außerhalb der EU ' Die Stufen 1 und 2 der EU-Finanzmarktregulierung Verteilung der Mittel aus den Strukturfonds Mittel für die Strukturpolitik 2003 bis EU-Außenwirtschaftskompetenz 155