Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst
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1 Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Pension - Rente - Zusatzleistungen Von Horst Marburger Oberverwaltungsrat 2., überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG
2 Seite Vorwort zur 2. Auflage 5 Vorwort zur 1. Auflage 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Randziffer KAPITEL I Versorgung der Beamten Grundsätze Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag Allgemeines Entstehung des Anspruchs auf Ruhegehalt Ruhegehaltsfähige Dienstzeit Ruhegehaltfähige Dienstbezüge Höhe des Ruhegehalts Unterhaltsbeitrag Hinterbliebenenversorgung Umfang der Hinterbliebenenversorgung Bezüge für den Sterbemonat und Sterbegeld Witwengeld und Unterhaltsbeitrag Waisengeld Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Ansprüche bei Verschollenheit Unfallfürsorge Grundsätze Dienstunfall Zustehende Ansprüche Sonstige Ansprüche Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung Erlöschen der Versorgungsbezüge Altersteilzeit für Beamte Grundsätze Voraussetzungen Rechtsfolgen der Altersteilzeit KAPITEL II Altersteilzeit für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst Regelungen im ATG Grundsätze
3 1.2 Voraussetzungen in der Person des Arbeitnehmers Anspruchsvoraussetzungen in der Person des Arbeitgebers Wiederbesetzung des frei gewordenen Arbeitsplatzes (ATG) Die Zahl 50" Wiederbesetzung bei den einzelnen Arbeitszeitmodellen - Kontinuierliche (auch degressive) Arbeitszeitverteilung Arbeitszeit-Blockmodell Begründung, Erlöschen und Ruhen des Arbeitgeber-Anspruches Begründung des Anspruchs Erlöschen und Ruhen des Anspruchs auf Leistung Pflichten des Arbeitnehmers Zuständigkeit und Verfahren Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers Tarifverträge im öffentlichen Dienst Überblick Der Vertrag vom Grundsätze Reduzierung der Arbeitszeit Höhe der Bezüge Aufstockungsleistungen Nebentätigkeit Urlaubsansprüche Ende des Arbeitsverhältnisses Mitwirkungspflichten Beihilfe/Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag nach 257 SGBV Weitere sozialversicherungsrechtliche Angelegenheiten Muster für Arbeitsverträge über die Vereinbarung eines AItersteilzeitarbeitsVerhältnisses Freistellung von der Arbeit und Sozialversicherung Grundsätze Versicherungspflicht Vereinbarung über die Freistellung von der Arbeitsleistung Beitragspflicht KAPITEL III Gesetzliche Rentenversicherung Grundsätze des Systems Versicherter Personenkreis Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt oder zur Berufsbildung Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht Nachversicherung
4 2.4 Freiwillige Versicherung Versorgungsleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung Leistungsarten Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Anspruchsvorausse tzungen Besonderheiten im BAT Renten wegen Alters Grundsätze Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für Schwerbehinderte Altersrente für Frauen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Hinzuverdienstgrenzen für Altersrentner Renten wegen Todes Witwen- und Witwerrente Erziehungsrente Waisenrente Verschollenheit Anrechnung eigener Einkünfte Auswirkungen des Arbeitsentgelts auf die Rentenberechnung ^ Grundsätze Meldung des Entgelts Rentenauskünfte Rentenhöhe und Rentenanpassung ^ Die persönlichen Entgeltpunkte Grundsätze Entgeltpunkte für Beitragszeiten Bewertung der Entgeltpunkte Zuständiger Versicherungsträger KAPITEL IV Zusatzversorgung für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst Regelungim BAT bzw. TVöD Die Versicherung bei der Zusatzversorgungseinrichtung Voraussetzungen und Höhe der Betriebsrente Voraussetzungen ^ Höhe der Betriebsrente ^ Betriebsrente für Hinterbliebene ^ Gemeinsame Vorschriften für alle Betriebsrenten
5 3.5 Finanzierung der Zusatzversorgung Die so genannte Riester-Rente Grundsätze Kreis der begünstigten Personen Begünstigte Anlageformen: Zertifizierung vorgeschrieben Steuerrechtliche Regelungen ^ Alters-Vorsorge-Zulage ^ Betriebliche Förderung Begriffsbestimmungen Steuerrechtliche Auswirkungen der Entgeltumwandlung Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Zusatzversorgungseinrichtungen Grundsätze Die Satzung der VBL Satzungen der Kommunalen Versorgungseinrichtungen KAPITEL V Versorgung durch die gesetzliche Unfallversicherung Grundsätze Versicherter Personenkreis Versicherungsfreiheit Arbeitsunfall und Berufskrankheit Leistungen des Unfallversicherungsträgers Grundsätze Leistungen nach Arbeitsunfall oder Berufskrankheit an Versicherte Leistungen an Hinterbliebene Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes Abfindungen Ausschluss oder Minderung von Leistungen Zusammentreffen von Renten der Unfallversicherung mit denen der Rentenversicherung Literaturverzeichnis 247 Stichwortverzeichnis
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Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.