Auswirkungen der FFH-RL auf Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen nach dem BBergG

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1 Grit Ludwig Auswirkungen der FFH-RL auf Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen nach dem BBergG Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung Kapitel: Schutzstatus und Schutzregime für Gebiete nach der FFH-RL 15 A. Schutzstatus 15 I. Gebiete aufgrund der Kriterien der FFH-RL 15 II. Europäische Vogelschutzgebiete 16 III. Berücksichtigung bergbaulicher Belange bei der Auswahl und Ausweisung von Vogelschutz- und FFH-Gebieten Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten bei der Meldung von FFH- Gebieten Ermessensspielräume der Kommission und der Mitgliedstaaten bei der Erstellung der Gemeinschaftsliste 17 a) Ermessensspielraum der Kommission 17 b) Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten Berücksichtigung bergbaulicher Belange bei der Ausweisung der FFH- Gebiete durch die Mitgliedstaaten Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten bei der Ausweisung von Europäischen Vogelschutzgebieten 21 B. Schutzregime 21 I. Übersicht über das Schutzregime der FFH-RL 21 II. Einzelheiten der Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL Pläne Projekte Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung Einzeln oder zusammen mit anderen Plänen oder Projekten 26 III. Ausnahme vom FFH-Schutzregime gemäß Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Keine Alternativlösung Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses 27 a) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses 28

3 b) Besondere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Notwendige Maßnahmen Einfluss des 48 Abs. 1 S. 2 BBergG 31 a) Anwendbarkeit von 48 Abs. 1 S. 2 BBergG 31 b) Konkrete Ausgestaltung des Vorrangs 32 c) Verstärktes Gewicht auch für Naturschutzbelange 34 d) Ergebnis zu IV. Schutzregime für Europäische Vogelschutzgebiete Das Datum der Anwendung der FFH-RL Anwendbarkeit des für prioritäre Arten geltenden Schutzregimes der FFH-RL? 38 C. Schutz der potenziellen FFH- und faktischen Vogelschutzgebiete 39 I. Potenzielle FFH-Gebiete 39 II. Faktische Vogelschutzgebiete Kapitel: Die FFH-Verträglichkeitsprüfung im gestuften bergrechtlichen Zulassungsverfahren 42 A. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Betriebsplanzulassungsverfahren 42 I. Die verschiedenen Betriebspläne Hauptbetriebsplan ( 52 Abs. 1 S. 1 BBergG) Rahmenbetriebsplan ( 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG) 46 a) Fakultativer Rahmenbetriebsplan 46 b) Obligatorischer Rahmenbetriebsplan Sonderbetriebsplan ( 52 Abs. 2 Nr. 2 BBergG) Abschlussbetriebsplan ( 53 BBergG) 50 II. Rechtsnatur und Bindungswirkung des fakultativen und des obligatorischen Rahmenbetriebsplans Rechtsnatur und BindungsWirkung des fakultativen Rahmenbetriebsplans 52 a) Die Ansicht des BVerwG 52 b) Vorbescheidsähnliche Wirkung 54 c) Vorläufiges positives Gesamturteil 55 d) Verbindlichkeit, soweit die Regelungen reichen 56 e) Kritik und Stellungnahme Rechtsnatur und Bindungswirkung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans 59 a) Rechtswirkungen des Planfeststellungsbeschlusses über die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans 60 b) Inhalt des obligatorischen Rahmenbetriebsplans 61 c) Folgerungen für die Rechtsnatur und Bindungswirkung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans 63

4 d) Auswirkungen auf die ausfüllenden Haupt-, Sonder- und Abschlussbetriebspläne 66 III. Für die FFH-Verträglichkeitsprüfung geeigneter Betriebsplan Anforderungen der FFH-RL 68 a) Der Betriebsplan als Plan oder Projekt nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL, 10 Abs. 1 Nr. 11 BNatSchG 68 b) Voraussetzungen einer effektiven FFH-Verträglichkeitsprüfung Rahmenbetriebsplan als geeignete Verfahrensstufe 70 a) Fakultativer Rahmenbetriebsplan 70 b) Obligatorischer Rahmenbetriebsplan FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Zulassung der Hauptbetriebspläne Sonderbetriebsplan FFH-Verträglichkeitsprüfung"? FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Zulassung des Abschlussbetriebsplans 73 IV. Vorschrift für die Einbindung der FFH-Verträglichkeitsprüfung in das Betriebsplanzulassungsverfahren Einbindung über 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 BBergG Einbindung über 48 Abs. 2 S. 1 BBergG 77 B. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung in anderen Verfahrensstufen 78 I. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Konzessionsverfahren Inhalt der Konzession Voraussetzungen für die Erteilung der Konzession FFH-Recht als überwiegendes öffentliches Interesse 81 II. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Grundabtretungsverfahren 81 III. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung von Braunkohlenplänen Inhalt des Braunkohlenplans Bindungswirkung des Braunkohlenplans Kapitel: Vereinbarkeit der Maßnahmen zur Errichtung des Schutzgebietssystems Natura 2000" mit den Grundrechten 87 A. Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes, des Gemeinschaftsrechts oder der EMRK 87 I. Die Gemeinschaftsgrundrechte Maßnahmen der Gemeinschaft Maßnahmen der Mitgliedstaaten 89 II. Die Grundrechte des Grundgesetzes Maßnahmen der Gemeinschaft Maßnahmen der deutschen Hoheitsgewalt 93 III. Die Grundrechte der EMRK 95 B. Vereinbarkeit der FFH-RL und der VRL mit den Grundrechten des Gemeinschaftsrechts 97 9

5 I. Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsgrundrecht auf Eigentum Schutzbereich Eingriff: Abgrenzung von Entziehung des Eigentums und Beschränkung der Ausübung Rechtfertigung Abwägung 103 a) Gemeinwohlbezug 103 b) Verhältnismäßigkeit 105 c) Ausnahmen 105 d) Bestandsschutz und Übergangsmaßnahmen 105 e) Entschädigungspflicht 107 aa) Bergbauberechtigung, kein zugelassener Betriebsplan 108 bb) Zugelassener Rahmenbetriebsplan 109 cc) Zugelassener Hauptbetriebsplan Ergebnis zur Vereinbarkeit von FFH-RL und VRL mit dem europäischen Eigentumsgrundrecht 110 II. Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsgrundrecht der Berufsfreiheit 110 C. Reserveprüfung an den deutschen Grundrechten 112 I. Art. 14 Abs. 1 GG Schutzbereich Eingriff: Inhalts- und Schrankenbestimmung oder Enteignung Entschädigungspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmungen Schutzstatus FFH-Gebiet" als entschädigungspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung? 117 a) Rechtsprechung zur Entschädigung im nationalen Narurschutzrecht 117 b) Abwägung 119 c) Unterschiedliche Rechtslage in den westlichen und östlichen Bundesländern Ergebnis zur Reserveprüfung an Art. 14 Abs. 1 GG 122 II. Art. 12 Abs. 1 GG 122 D. Vereinbarkeit mit dem Eigentumsrecht der EMRK 123 I. Schutzbereich des Eigentumsrechts nach Art ZP EMRK 124 II. Eingriff: Entziehung oder Ausübungsbeschränkung 124 III. Rechtfertigung 125 Zusammenfassung und Gesamtergebnis 127 Literaturverzeichnis