DIE GATTUNGSHANDLUNGS- SCHULDEN

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1 HORST HAMMEN DIE GATTUNGSHANDLUNGS- SCHULDEN INHALT DER SCHULD, HAFTUNG UND HAFTUNGS- BESCHRÄNKUNG BEI FEHLERHAFTER LEISTUNG, DARGESTELLT AM BEISPIEL DER ARBEITSPFLICHT EINES ARBEITNEHMERS UND DER PFLICHTEN EINES VERMÖGENSVERWALTERS VITTORIO KLOSTERMANN FRANKFURT AM MAIN

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII IX XVII 1 Einleitung 1 A. Gegenstand und Anlaß der Untersuchung 1 B. Gang der Darstellung 7 1. KAPITEL 10 2 Die Gattungshandlungsschulden im System des Bürgerlichen Gesetzbuchs 10 A. Gesetzliche Vorschriften Allgemeine Bestimmungen Geldschulden als Gattungsschulden 13 B. Systematische Stellung der Gattungsschulden im Bürgerlichen Gesetzbuch Die Stellung der Gattungsschulden im Schuldrecht Der Begriff der Gattungsschuld Arten der Gattungsschuld Inhalt der Gattungsschuld 40 a. Festlegung der Gattungsmerkmale 40 b. Bindung an die Verkehrsauffassung? 44 c. Unterscheidung von Gattungs- und Qualitätsmerkmalen.. 45 d. Beschränkte Gattungsschuld (Vorratsschuld) 46 e. Die Vorratsschuld als Gattungsschuld oder als Wahlschuld. 50 f. Überschaubarkeit der Gattung 51 LX

3 C. Das Qualitätsmerkmal "mittlere Art und Güte" Rechtsgeschichtliche Entwicklung Rechtsvergleichender Überblick Tragweite der Qualitätsmerkmale in 243 Abs. 1 BGB, 360 HGB Inhalt der Qualitätsmerkmale in 243 Abs. 1 BGB, 360 HGB Der Maßstab für die Beurteilung der Qualität 68 D. Anwendung von 243 Abs. 1 BGB auf Gattungshandlungsschulden 74 3 Haftung bei Gattungshandlungsschulden nach den allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs 79 A. Einführung 79 B. Der Tatbestand der positiven Forderungsverletzung als selbständige Haftungsgrundlage 80 C. Gesetzliche Grundlagen für die Haftung bei positiver Forderungsverletzung 87 D. Der Grund für die Haftung wegen positiver Forderungsverletzung bei fehlerhafter Leistung 92 E. Analoge Anwendung von 280, 286, 325, 326 BGB 99 F. Der Tatbestand der positiven Forderungsverletzung (im Hinblick auf die fehlerhafte Leistung eines Arbeitnehmers und eines Vermögensverwalters) 105 G. Rechtsfolgen KAPITEL Das Arbeitsverhältnis als Schuldverhältnis im Gefüge des Bürgerlichen Gesetzbuchs 120 A. Vorbemerkung: Der Zusammenhang zwischen dem Begriff des Arbeitsverhältnisses und der Haftung des Arbeitnehmers 120

4 B. Der Begriff des Arbeitnehmers als Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Arbeitsverhältnisses? Methodische Anknüpfung Arbeitnehmer als persönlich Abhängige 126 a. Bindung an fachliche Weisungen 127 b. Eingliederung in einen arbeitsorganisatorischen Ablauf c. Weisungsgebundenheit hinsichtlich der Zeit der Arbeitsleistung 129 d. Fremdbestimmtheit des Arbeitnehmers hinsichtlich des Arbeitsortes 133 e. Typologische Eingrenzung 135 f. Das "Leitbild" des Arbeitnehmers Soziale Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers Unselbständigkeit des Arbeitnehmers Zwischenergebnis 154 C. Der Begriff des Arbeitsverhältnisses Die Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis 155 a. Geschichtlicher Überblick 155 b. Kritik der Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis 162 aa. Das Merkmal "personenrechtlich" 162 bb. Der Begriff des Gemeinschaftsverhältnisses 163 cc. Zusammenfassung Das Arbeitsverhältnis als (Gattungs-)Schuldverhältnis 167 a. Das Arbeitsverhältnis als Dienstverhältnis 167 b. Das Arbeitsverhältnis als Schuldverhältnis 168 c. Das Arbeitsverhältnis als privatrechtliches Verhältnis d. Das Arbeitsverhältnis als Dauerschuldverhältnis 172 e. Das Arbeitsverhältnis als Gattungshandlungsschuldverhältnis 178 aa. Das Arbeitsverhältnis als Gattungsschuldverhältnis bb. Die Arbeitspflicht als (Gattungs-)Handlungsschuld Der Arbeitnehmer als unselbständig Dienstleistender 186 XI

5 5 Die Haftung des Arbeitnehmers für fehlerhafte Leistung 195 A. Rechtstatsachen 195 B. Allgemeine Regelungen 198 C. Zur Geschichte der Arbeitnehmerhaftung bis zum Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs 203 D. "Lücken" im allgemeinen System der Leistungsstörungen? 207 E. Ausgestaltung der Haftungsbeschränkung Die Entwicklung in der Rechtsprechung seit der Entscheidung des Arbeitsgerichts Plauen aus dem Jahre a. Die Entwicklung bis zum Jahre b. Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung bis zum Jahre c. Arbeitnehmerhaftung im Umbruch 217 d. Tragweite der Grundsätze über die eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung Gesetzentwürfe und Beschlüsse des 56. Deutschen Juristentages zur Arbeitnehmerhaftung 226 F. Begründungsversuche für die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung und Kritik Entwicklung in der Rechtsprechung 230 a. Vertragliche Lösungsansätze 230 b. Herleitung aus der Fürsorgepflicht. 232 c. Die Lehre vom Betriebsrisiko Begründungsversuche im Schrifttum 241 a. Beschränkung der Haftung auf der Tatbestandsseite 241 b. Beschränkung der Haftung auf der Rechtsfolgenseite 244 G. Zwischenergebnis KAPITEL Das Vermögensverwaltungsverhältnis im Gefüge des Bürgerlichen Gesetzbuchs 257 A. Rechtstatsachen 257 xn

6 B. Formen der Vermögensbetreuung 262 C. Der Begriff des Vermögensverwaltungsverhältnisses Gesetzliche Vorschriften Entstehung und Inhalt des Vermögensverwaltungsverhältnisses Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Dauerschuldverhältnis und Dienstverhältnis Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Geschäftsbesorgungsverhältnis Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Treuhand- und Interessenwahrungsverhältnis 275 a. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Treuhandverhältnis? 276 b. Das Vermögensverwaltungsverhältnis als Interessenwahrungsverhältnis 281 Die Haftung des Vermögensverwalters für fehlerhafte Leistung. 284 A. Gesetzliche Tatbestände Weisungsrechtliche Vorschriften Positive Forderungsverletzung Vertretenmüssen 288 B. Vertragliche Beschränkung der Haftung 293 C. Haftungsbegrenzung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Inhaltskontrolle nach 9 ff. AGBG Möglichkeiten der Erhaltung der Freizeichnungsklausel in ihren angemessenen Teilen 302 a. Kundenfreundlichste Auslegung 302 b. Geltungserhaltende Reduktion 304 D. Zwischenergebnis 305 xm

7 4. KAPITEL AUSGESTALTUNG UND BEGRENZUNG DES PFLICHTEN- INHALTS BEI EINER GATTUNGSHANDLUNGSSCHULD GEMÄSS 243 BGB 307 Vorbemerkung Entsprechende Anwendung von 243 Abs. 1 BGB im Arbeitsrecht 309 A. Gründe gegen die analoge Anwendung von 243 Abs. 1 BGB B. Ausgestaltung der Arbeitspflicht durch das Qualitätsmerkmal des 243 Abs. 1 BGB 320 C. Beschränkungen der Arbeitspflicht durch den Qualitätsmaßstab in 243 Abs. 1 BGB Der Versuch von Rother Eigene Auffassung 324 a. Berücksichtigung der Verkehrsanschauung 324 b. Die Arbeitsschuld als Menge einzelner Pflichten 325 c. Mengenbezogener Qualitätsmaßstab 327 d. Ausfüllung der Qualitätsanforderungen 330 D. Begrenzung der deliktischen Haftung eines Arbeitnehmers E. Der Freistellungsanspruch Entsprechende Anwendung von 243 Abs. 1 BGB beim Vermögensverwaltungsverhältnis 350 A. Ausformungen der Interessenwahrungspflicht Die Pflicht zur getrennten Verwaltung von Vermögen Lösung von Interessenkonflikten 354 B. Ausformungen der Anlagepflicht Grundsätze der ordnungsgemäßen wirtschaftlichen Verwaltung 359 XIV

8 2. Vorbereitung der Anlageentscheidung 361 a. Beobachtungs- und Prognosepflicht 361 b. Das Sonderproblem der Insidergeschäfte 363 c. Durchführbarkeitskriterien 372 aa. Zulässigkeit der Kreditierung von Vermögensanlagen. 373 bb. Grenzen der Befugnis zur Kreditierung von Vermögensanlagen 378 d. Beschränkung des Verlustrisikos 380 C. Beschränkungen der Pflicht eines Vermögensverwalters nach Maßgabe des Qualitätsmaßstabs in 243 Abs. 1 BGB Zusammenfassung 390 Literaturverzeichnis 395 Sachverzeichnis 425 XV