Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

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1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) mit Durchführungsverordnungen und Erläuterungen DR. BERND SCHULTE Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht, München und DR. PETER TRENK-HINTERBERGER Universitätsprofessor an der Universität Gesamthochschule Siegen 2., neubearbeitete Auflage C.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1988

2 sverzeichnis Einführung in das Sozialhilferecht 1 I. Die Konzeption des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) 1 II. Die Fortentwicklung des Sozialhilferechts III. Die Grundzüge und Leitprinzipien des Sozialhilferechts 10 IV. Die Rechtsgrundlagen des Sozialhilferechts; Rechtsprechung und Literatur 18 V. Die Funktion der Sozialhilfe heute 21 Übersicht: Realisierung von Sozialhilfe 34 Übersicht: Grundsätze der Sozialhilfe 36 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) mit Erläuterungen Abschnitt 1. Allgemeines 1 und Aufgabe der Sozialhilfe 37 2 Nachrang der Sozialhilfe 38 3 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 40 3 a Vorrang der offenen Hilfe 45 4 Anspruch auf Sozialhilfe 46 5 Einsetzen der Sozialhilfe 50 6 Vorbeugende Hilfe, nachgehende Hilfe 52 7 Familiengerechte Hilfe 53 8 Formen der Sozialhilfe 54 9 Träger der Sozialhilfe Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 58 Abschnitt 2. Hilfe zum Lebensunterhalt Unterabschnitt 1. Personenkreis, Gegenstand der Hilfe 11 Personenkreis Notwendiger Lebensunterhalt Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen Alterssicherung Bestattungskosten 72 15a Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen b Darlehen bei vorübergehender Notlage Haushaltsgemeinschaft 77 Unterabschnitt 2. Hilfe zur Arbeit 18 Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit Schaffung von Arbeitsgelegenheiten Gewöhnung an Arbeit, Prüfung der Arbeitsbereitschaft 86

3 VIII Unterabschnitt 3. Form und Maß der Leistungen 21 Laufende und einmalige Leistungen Regelbedarf 92 Verordnung zur Durchführung des 22 des Bundessozialhilfegesetzes (Regelsatzverordnung) Mehrbedarf Mehrbedarf für Blinde und Behinderte 106 Verordnung zur Durchführung des 24 Abs. 2 Satz 1 des Bundessozialhilfegesetzes 107 Unterabschnitt 4. Ausschluß des Anspruchs auf Hilfe, Einschränkung der Hilfe Sonderregelung für Auszubildende 111 Abschnitt 3. Hilfe in besonderen Lebenslagen Unterabschnitt 1. Allgemeines 27 Arten der Hilfe Personenkreis Erweiterte Hilfe, Aufwendungsersatz a Einschränkung der Hilfe 119 Unterabschnitt 2. Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage Unterabschnitt 4. Vorbeugende Gesundheitshilfe Unterabschnitt 5. Krankenhilfe, sonstige Hilfe 37 Kiankenhüfe \ a Hilfe bei Schwangerschaft oder bei Sterilisation 124 Unterabschnitt 5 a. Hilfe zur Familienplanung 37b 125 Unterabschnitt 6. Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen Unterabschnitt 7. Eingliederungshilfe für Behinderte 39 Personenkreis und Aufgabe 127 Verordnung nach 47 des Bundessozialhilfegesetzes (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt I. Personenkreis ( 1-5) 127

4 IX 40 Maßnahmen der Hilfe 131 Verordnung nach 47 des Bundessozialhilfegesetzes (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt II. Maßnahmen der Eingliederungshilfe ( 6-24) 132 Abschnitt III. Schlußbestimmungen Erweiterte Hilfe Vorläufige Hilfeleistung Gesamtplan Bestimmungen über die Durchführung der Hilfe 146 Unterabschnitt 8. Tuberkulosehilfe (weggefallen) Unterabschnitt 9. Blindenhilfe Unterabschnitt 10. Hilfe zur Pflege Häusliche Pflege, Pflegegeld 152 Unterabschnitt 11. Hilfe zur Weiterfuhrung des Haushalts 70 und Aufgabe Hilfe durch anderweitige Unterbringung Haushaltsangehöriger Unterabschnitt 12. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Verordnung zur Durchführung des 72 des Bundessozialhilfegesetzes 160 Unterabschnitt 13. Altenhilfe Abschnitt 4. Einsatz des Einkommens und des Vermögens Unterabschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen über den Einsatz des Einkommens 76 Begriff des Einkommens 168 Verordnung zur Durchführung des 76 des Bundessozialhilfegesetzes Nach Zweck und bestimmte Leistungen Zuwendungen 180 Unterabschnitt 2. Einkommensgrenzen für die Hilfe in besonderen Lebenslagen 79 Allgemeine Einkommensgrenze Besondere Einkommensgrenze 186

5 X Verordnung zur Durchführung des 81 Abs. 1 Nr. 3 des Bundessozialhilfegesetzes Änderung der Grundbeträge Zusammentreffen mehrerer Einkommensgrenzen Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 194 Unterabschnitt 3. Einsatz des Vermögens 88 Einzusetzendes Vermögen, Ausnahmen 195 Verordnung zur Durchführung des 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes Darlehen 201 Abschnitt 5. Verpflichtungen anderer 90 Übergang von Ansprüchen Ansprüche gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen a Feststellung der Sozialleistungen 214 Abschnitt 6. Kostenersatz 92 Allgemeines a Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten c Kostenersatz durch Erben 217 Abschnitt 7. Einrichtungen, Arbeitsgemeinschaften 93 Einrichtungen Arbeitsgemeinschaften 223 Abschnitt 8. Träger der Sozialhilfe 96 Örtliche und überörtliche Träger Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit bei der Gewährung von Sozialhilfe an Personen in Einrichtungen zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung Sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers Allgemeine Aufgaben des überörtlichen Trägers Fachkräfte 230

6 XI Abschnitt 9. Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 103 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Anstalt Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Geburt in einer Anstalt Kostenerstattungspflicht des überörtlichen Trägers Kostenerstattung bei pflichtwidriger Handlung Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland Ausschluß des gewöhnlichen Aufenthalts 237 HO Übernahme der Hilfe Umfang der Kostenerstattung Frist zur Geltendmachung des Anspruchs auf Kostenerstattung Abschnitt 10. Verfahrensbestimmungen 114 Beteiligung sozial erfahrener Personen Pflicht zur Auskunft 241 Abschnitt 11. Sonstige Bestimmungen 119 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Sozialhilfe für Ausländer Erstattung von Aufwendungen anderer Eheähnliche Gemeinschaft 257 Abschnitt 12. Sonderbestimmungen zur Sicherung der Eingliederung Behinderter 123 Allgemeines Sicherung der Beratung Behinderter Aufgaben der Ärzte Aufgabendes Gesundheitsamtes a Landesärzte b Unterrichtung der Bevölkerung 265 Abschnitt 13. Tuberkulosebekämpfung außerhalb der Sozialhilfe (weggefallen) Abschnitt 14. Übergangs- und Schlußbestimmungen 139 Bestimmungen und Bezeichnungen in anderen Vorschriften Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung 267

7 XII 145 Kostenerstattung bei Evakuierten Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung Übergangsregelung bei Nichtbestehen der Schiedsstelle a ÜbergangSTegelung aus Anlaß des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Berlin-Klausel 270 Anhang 1: Warenkorb Anhang 2: Hinweise zum Verwaltungsverfahren und zum Rechtsschutz. 277 Anhang 3: Berechnungsbeispiele 292 Literaturverzeichnis 299 Stichwortverzeichnis 305