Mitteilung Berlin, den 4. Mai Tagesordnung. Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

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1 18. Wahlperiode Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitteilung Berlin, den 4. Mai 2016 Die des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur findet statt am Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9:30 Uhr Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: Raum E 600 Sekretariat Telefon: Fax: Sitzungssaal Telefon: Fax: nicht öffentlich Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes BT-Drucksache 18/8183 Hierzu wurde verteilt: 18(23)70-2 Gutachtliche Stellungnahme Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.] Voten angefordert für den: Wahlperiode Seite 1 von 6

2 Tagesordnungspunkt 2 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zu den Ergebnissen der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. April 2016 in Heringsdorf Selbstbefassung 18(15)SB-89 Hierzu wurde verteilt: 18(15)322 Bericht Tagesordnungspunkt 3 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur über die bevorstehende Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie - Teil: Verkehr am 06./07. Juni 2016 Selbstbefassung 18(15)SB-68d Tagesordnungspunkt 4 Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie über die bevorstehende Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie - Teil: Telekommunikation vom 26. Mai 2016 Selbstbefassung 18(15)SB-69d Tagesordnungspunkt 5 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Situation am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) Selbstbefassung 18(15)SB-2b Seite 2 von 6

3 Tagesordnungspunkt 6 Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Den Bundesverkehrswegeplan zum Bundesnetzplan weiterentwickeln BT-Drucksache 18/8083 Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung Ausschuss für Tourismus Haushaltsausschuss Tagesordnungspunkt 7 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) BT-Drucksache 18/... Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung - vorbehaltlich der Überweisung - Innenausschuss A. f. Recht und Verbraucherschutz A f. Wirtschaft und Energie A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Ausschuss für Digitale Agenda Tagesordnungspunkt 8 Selbstbefassung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu dem Thema "Schrumpfung im Schienengüterverkehr Abbaustrategie von DB Cargo" Selbstbefassung 18(15)SB-98 Seite 3 von 6

4 Tagesordnungspunkt 9 Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland" des Statistischen Bundesamtes und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2016 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie BT-Drucksache 18/7082 Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Tagesordnungspunkt 10 a) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Pariser Übereinkommens im Namen der Europäischen KOM(2016)62 endg.; Ratsdok.-Nr. 6742/16 Ressortbericht BMUB EU-Folgedokumente: 6006/16 vom /16 vom /1/16 REV 1 vom /16 vom /16 vom /16 vom /16 vom EuDoX-Dossier Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Abg. Günter Lach [CDU/CSU] Seite 4 von 6

5 b) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Nach Paris: Bewertung der Folgen des Pariser Übereinkommens - Begleitunterlage zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Pariser Übereinkommens im Namen der Europäischen KOM(2016)110 endg.; Ratsdok.-Nr. 6743/16 Ressortbericht BMUB EU-Folgedokumente: 6006/16 vom /16 vom EuDoX-Dossier Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Abg. Günter Lach [CDU/CSU] Tagesordnungspunkt 11 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank Bericht zur Lage der Energieunion 2015 KOM(2015)572 endg.; Ratsdok.-Nr /15 Ressortbericht BMWi EuDoX-Dossier Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Abg. Rita Hagl-Kehl [SPD] Seite 5 von 6

6 Tagesordnungspunkt 12 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht BT-Drucksache 18/7989 Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Martin Burkert, MdB Vorsitzender Seite 6 von 6