(4104) Aufwendung für Asylberechtigte (Vergleiche Fußnote 1) (4105) Aufwendung für sonstige Ausländer (Vergleiche Fußnote 2)

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1 Anlage 2 (zu Nummer 3) Buchungsplan für den Einzelplan 4 Soziale Sicherung Anlage 20 Örtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt Kapitel SGB XII 4100 Örtliche Sozialhilfe (4104) (Vergleiche Fußnote 1) (4105) (Vergleiche Fußnote 2) (4107) (Vergleiche Fußnote 3) Erstattungen von Kostenträgern Pauschale, Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Fußnote 1) Anerkannte Asylbewerber nach Artikel 16a GG, Kleines Asyl gemäß 60 AufenthG (Einreise über einen sicheren Drittstaat). Fußnote 2) Ausländer mit einer Niederlassungserlaubnis gemäß 9 AufenthG, einer Aufenthaltserlaubnis gemäß 7 AufenthG, auch Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen gemäß Abschnitt 5 AufenthG, mit einem Visum. Fußnote 3) Personen gemäß 4 Bundesvertriebenengesetz, sowie deren Abkömmlinge und Ehegatten ( 7 BVFG) und Familienangehörige ( 8 BVFG) bis drei Jahre nach der Einreise. Fußnote 4) Nachweis kann auch durch Gruppierung 7301, 7302 beziehungsweise 7307 erfolgen.

2 Örtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt Kapitel SGB XII Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ 4100 Örtliche Sozialhilfe (4104) (4105) (4107) Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3, 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen laufende Leistungen , 28, 30, 32, 33 SGB XII laufende Leistungen in Form von Tätigkeitsangeboten Halbsatz 2 in Verbindung mit 11 SGB XII (Aktivierung) einmalige Leistungen an Empfänger laufender , 34 SGB XII Leistungen Leistungen für Unterkunft und Heizung an Empfänger laufender Leistungen SGB XII (Leistungen der Grundsicherung nach SGB II sind unter nachzuweisen) einmalige Leistungen an Empfänger laufender SGB XII (vergleiche Fußnote 4) Leistungen als Darlehen einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte Abs. 2, 34 SGB XII einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte als Darlehen SGB XII (vergleiche Fußnote 4) Ausgaben in Einrichtungen HLU laufende Leistungen HLU einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU einmalige Leistungen an sonstige Empfänger SGB XII

3 Örtlicher Träger Hilfe zur Pflege Kapitel SGB XII 4110 Örtliche Sozialhilfe (4114) (4115) (4117) Erstattungen von Kostenträgern Pauschale, Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Sonstige Ersatzleistungen Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit Abs. 1 SGB XII Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit Abs. 2 SGB XII Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit Abs. 3 SGB XII

4 Örtlicher Träger Hilfe zur Pflege Kapitel SGB XII Hilfe zur häuslichen Pflege in Form von anderen Leistungen: 4110 Örtliche Sozialhilfe (4114) (4115) (4117) 63, 65 SGB XII angemessene Aufwendungen der Pflegeperson , 65 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 SGB XII angemessene Beihilfen , 65 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XII Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung , 65 Abs. 1 und 2 SGB XII Kosten für die Heranziehung einer besonderen , 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Pflegekraft Hilfsmittel Abs. 2 SGB XII Ausgaben innerhalb von Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Hilfe zur Pflege - teilstationär Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI Kurzzeitpflege Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI Hilfe zur Pflege - vollstationäre Dauerpflege: 61 Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 8 SGB XI Pflegestufe Eine weitere Unterscheidung nach Pflegestufen G1 und G2 ist für bundesstatistische Erhebungen nicht erforderlich. Pflegestufe 1 Pflegestufe 2 Pflegestufe 3 Sonstige Ausgaben der vollstationären Dauerpflege

5 Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) (4125) (4127) Erstattungen von Kostenträgern Pauschale, Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger , 107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/ Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII

6 Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) (4125) (4127) Ausgaben außerhalb von Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der Sozialhilfe anderweitig sichergestellt sind. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Versorgung mit Körperersatzstücken und anderen Hilfsmitteln Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: 54 Abs. 1 Satz 1 SGB in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Hilfsmittel (ohne Hilfsmittel nach Abs. 2 Nr. 1 SGB IX 26, 31, 33 SGB IX) Heilpädagogische Leistungen für Kinder Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Abs. 2 Nr. 5 SGB IX Erhaltung einer Wohnung (Hilfe zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten) ( ) ( 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX, ambulant betreutes Wohnen für behinderte Menschen) Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben andere Leistungen Abs. 2 Nr. 7 SGB IX Leistungen nach 55 Abs. 2 SGB IX, die nicht in den anderen Positionen enthalten sind Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII (Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule) (Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII) Tätigkeit) Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit Abs. 1 Nr. 5 SGB XII der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe Abs. 1 Satz 1 SGB XII

7 Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) (4125) (4127) Ausgaben in Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der Sozialhilfe anderweitig sichergestellt sind. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Versorgung mit Körperersatzstücken und anderen Hilfsmitteln Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX, (sofern nicht Werkstätten für behinderte Menschen 412X.7435) Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Heilpädagogische Leistungen für Kinder Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Abs. 2 Nr. 5 SGB IX Erhaltung einer Wohnung (Hilfe zu selbstbestimmtem Leben in betreuten ( ) ( 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX) Wohnmöglichkeiten) Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben andere Leistungen Abs. 2 Nr. 7 SGB IX (auch Gruppenfreizeitmaßnahmen) Leistungen nach 55 Abs. 2 SGB IX, die nicht in den anderen Positionen enthalten sind Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII (Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule) (Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII) Tätigkeit) Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 41 SGB IX (Hilfe in vergleichbaren sonstigen ( ) ( 54 Abs. 1 Nr. 4 SGB XII) Beschäftigungsstätten nach 56 SGB XII) Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben Abs. 1 Nr. 5 SGB XII

8 Örtlicher Träger Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kapitel SGB XII sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe 4120 Örtliche Sozialhilfe (4124) (4125) (4127) Abs. 1 Satz 1 SGB XII

9 Sozialhilfe nach SGB XII Örtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit Kapitel SGB XII 4130 Örtliche Sozialhilfe (4134) (4135) (4137) Erstattungen von Kostenträgern (Pauschale) Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger ,107 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergegangene Ansprüche/ Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; sonstige Ersatzleistungen Abs. 3 und 5 LAG zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches 264 Abs. 7 SGB V Erstattung von Krankenkassen Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergegangene Ansprüche/ Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Erstattung von Krankenkassen Abs. 7 SGB V Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII

10 Sozialhilfe nach SGB XII Örtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit Kapitel SGB XII 4130 Örtliche Sozialhilfe (4134) (4135) (4137) Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Erstattung an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit: Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Erstattungen an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit: Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII

11 Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) (4145) (4147) Erstattungen vom Land: Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen vom örtlichen Träger: 106, 107 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen vom überörtlichen Träger: 108 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche: 93 (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Leistungen von Sozialleistungsträgern: 48 Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen sonstige Ersatzleistungen: zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Tilgung und Zinsen von Darlehen: 37, 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen

12 Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) (4145) (4147) Hilfe in anderen Lebenslagen übergegangene Ansprüche/ Unterhaltsansprüche: 19 Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII 93 (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Leistungen von Sozialleistungsträgern: 48 Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; 292 Abs. 3 und 5 LAG Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen sonstige Ersatzleistungen: zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Tilgung und Zinsen von Darlehen: 37, 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger , 107 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger , 107 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer bis 69 SGB XII (auch Förderung des betreuten Wohnens) Hilfe in anderen Lebenslagen: Blindenhilfe SGB XII Hilfe zur Weiterführung des Haushalts SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII Bestattungskosten SGB XII

13 Örtlicher Träger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer, Hilfe in anderen Lebenslagen und 9. Kapitel SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer 4140 Örtliche Sozialhilfe (4144) (4145) (4147) bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen: Blindenhilfe SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII

14 Leistungen nach dem AsylbLG 42 Buchungsstelle Erstattungen Leistungsberechtigte: Vergleiche 1 Asylbewerberleistungsgesetz Pauschale, Erstattungen vom Land Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Ersatz von Sozialleistungsträgern Sonstige Ersatzleistungen Erstattungen von Krankenkassen Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Ersatz von Sozialleistungsträgern Sonstige Ersatzleistungen Erstattungen von Krankenkassen Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt 2 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII gemäß 2 Grundleistungen nach 3 als Sachleistungen Grundleistungen nach 3 als Wertgutscheine Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für den Lebensunterhalt Leistungen nach 4 Leistungen nach 5 Leistungen nach 6 als Sachleistungen Leistungen nach 6 als Geldleistungen Erstattungen an Krankenkassen Leistungen, die zu Lasten des örtlichen Trägers gezahlt werden Wohnungen und so weiter

15 Leistungen nach dem AsylbLG 42 Buchungsstelle Ausgaben in Einrichtungen Einrichtungen: kommunale Sammelunterkünfte Hilfe zum Lebensunterhalt 2 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII gemäß 2 Grundleistungen nach 3 als Sachleistungen Grundleistungen nach 3 als Wertgutscheine Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Grundleistungen nach 3 als Geldleistungen für den Lebensunterhalt Leistungen nach 4 Leistungen nach 5 Leistungen nach 6 als Sachleistungen Leistungen nach 6 als Geldleistungen Erstattungen an Krankenkassen

16 Soziale Sicherung Kriegsopferfürsorge (KOF) und ähnliche Maßnahmen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG 44) Buchungsstelle Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Bund Erstattungen vom überörtlichen Träger KOF Erstattungen vom örtlichen Träger Einnahmen Erstattungen von Sozialleistungsträgern Erstattungen vom Europäischen Sozialfonds Darlehenszinsen sonstige Einnahmen Tilgung von Darlehen Erstattung an andere Träger Erstattungen an überörtliche Träger KOF Erstattungen an örtliche Träger Ausgaben Krankenhilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Hilfen zur Pflege Hilfe zur häuslichen Pflege (einschließlich Pflegegeld) an Beschädigte außerhalb von Einrichtungen sonstige Hilfe an Beschädigte in Einrichtungen Hilfe zur häuslichen Pflege (einschließlich Pflegegeld) an Hinterbliebene außerhalb von Einrichtungen sonstige Hilfe zur Pflege an Hinterbliebene in Einrichtungen Darlehen

17 Soziale Sicherung Kriegsopferfürsorge (KOF) und ähnliche Maßnahmen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG 44) Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Altenhilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Ergänzende HLU Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Erholungshilfe Beihilfe an Beschädigte Beihilfe an Hinterbliebene Wohnungshilfe Beihilfen Darlehen Hilfe in besonderen Lebenslagen Beihilfe an Beschädigte ohne Kfz-Beihilfe Beihilfe an Beschädigte für Kfz (Beschaffung, Betrieb, Unterhaltung, Unterstellung, Abstellen) Beihilfe an Hinterbliebene Darlehen Buchungsstelle

18 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe (JH) Jugendarbeit 4510 Buchungsstelle 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben außerschulische Jugendbildung 11 Kinder- und Jugenderholung 11 internationale Jugendarbeit 11 Mitarbeiterfortbildung 74 Abs. 6 sonstige Jugendarbeit 11 Teilnahmebeiträge Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger Angebote außerhalb der Schule für alle Bildungsbereiche zum Beispiel Stadtranderholung, Ferienlager und anderes; NICHT: Familienerholung, Kinderkuren und Heilfürsorge Maßnahmen und Einzelhilfen für internationale Jugendbegegnungen, zum Beispiel Austauschbesuche und anderes Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter des Bereichs Jugendarbeit Maßnahmen der Jugendarbeit, die sich nicht den Buchungsstellen 7601 bis 7603 zuordnen lassen, wie arbeits-, schul- und familienbezogene Jugendarbeit und andere sind in der Statistik den Angeboten zu 11 zuzuordnen 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

19 Soziale Sicherung Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 4520 Buchungsstelle 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Jugendsozialarbeit 13 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Fördermittel (Jugendpauschale bei 4790 nachzuweisen); erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger sozialpädagogische Hilfen zur Förderung der schulischen und beruflichen Ausbildung junger Menschen, Beschäftigungsmaßnahmen und anderes; auch Krankenhilfe nach 40 Projekte und Maßnahmen, die Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen vorbeugen sollen, zum Beispiel Jugendschutzwoche 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

20 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Förderung der Erziehung in der Familie 4530 Buchungsstelle 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattung an andere JH-Träger Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 16 Teilnahmebeiträge 90 Beratung Partnerschaft, Trennung und Scheidung, Ausübung Personensorge 17, 18 Gemeinsame Wohnformen für Mütter / Väter und Kinder 19 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 20 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel Angebote für Familienfreizeiten, Familienerholung, Familienbildungsangebote sind in der Statistik Hilfen nach 16 zuzuordnen, z. B. Übernahme von Ferienlagerbeiträgen Beratungsangebote zu belastenden Familiensituationen, Beratung allein Erziehender betreutes Wohnen für werdende Mütter, Mütter und Väter mit ihren Kindern, die allein nicht in der Lage wären, das Leben zu meistern; auch Krankenhilfe nach 40 Aufwendungen zur Betreuung und Versorgung eines im Haushalt lebenden Kindes bei Ausfall eines Elternteils beziehungsweise allein erziehenden Elternteils oder bei Ausfall von beiden Elternteilen, insbesondere Erstattung der Aufwendungen der Personen, die die Betreuung und Versorgung übernommen haben. Betreuung von Kindern, deren Eltern entfernt arbeiten, zum Beispiel Zirkus 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

21 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 4540 Buchungsstelle 1) Einnahmen Teilnehmergebühren Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere JH-Träger Erstattungen der Absenkungsbeträge Tageseinrichtungen 22 Tagespflege 23 Unterstützung selbst organisierter Förderung Gebühren, Beiträge und sonstige Entgelte, die für Angebote erhoben werden zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Übernahme der Gebühren, Beiträge und Entgelte für Kindertageseinrichtungen Übernahme der Gebühren, Beiträge und Entgelte bei Tagespflege Förderung und Unterstützung von Tagesmüttervereinen 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

22 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Hilfe zur Erziehung 4550 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen anderer Sozialleistungsträger Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere JH-Träger institutionelle Beratung 28 soziale Gruppenarbeit 29 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer 30 sozialpädagogische Familienhilfe 31 Erziehung in der Tagesgruppe 32 Vollzeitpflege 33 Krankenhilfe 40 andere Hilfen zur Erziehung 27 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - ambulant Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 34 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - stationär erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Zuschüsse für Beratungsleistungen, zum Beispiel Erziehungsberatung; Pauschalbeträge an freie Träger oder deren Einrichtungen, die sowohl für Einzelhilfen als auch für die Einrichtung Verwendung finden, im Bogen 2 angeben Aufwendungen für Gruppenarbeit laufender Unterhalt für die Pflegekinder ist in der Statistik Teil IV, Bogen 1 den Hilfen nach 33 bis 35 anteilig zuzuordnen Pflegekosten einschließlich nicht abgegoltener Leistungen 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

23 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte 4560 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger; im Statistikbogen Teil IV werden alle Ausgaben der Gruppen 76 und 77 zusammengefasst Erstattungen an andere JH-Träger Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a - ambulant Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a - teilstationär Krankenhilfe 40 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35a - stationär erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

24 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Hilfe für junge Volljährige 4561 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger; im Statistikbogen Teil IV werden alle Ausgaben der Gruppen 76 und 77 zusammengefasst Erstattungen an andere JH-Träger Erziehungsbeistand 30 Vollzeitpflege 33 Krankenhilfe 40 Nachbetreuung 41 Abs. 3 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - ambulant Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 34 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 35 - stationär erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen

25 Soziale Sicherung Kinder- und Jugendhilfe Schutzmaßnahmen 4565 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere JH-Träger Inobhutnahme/Herausnahme des Kindes oder des Jugendlichen 42, erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

26 Kinder- und Jugendhilfe Adoptionsvermittlung, Amtsvormund-, Amtspflegschaften, Jugendgerichtshilfe 4570 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere Jugendhilfeträger Mitwirkung in Verfahren vor dem Vormundschaftsund Familiengericht 50 Adoptionsvermittlung 51 Jugendgerichtshilfe 52 Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften 55, 56, erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger zum Beispiel Erstattungen an andere Kommune bei gemeinsamer Adoptionsvermittlungsstelle zum Beispiel Kosten für die Fortbildung der Amtsvormünder zum Beispiel Gutachter- und Notargebühren, Veranstaltungen zum Erfahrungsaustausch von Adoptiveltern Trainingskurse, Verkehrserziehung 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

27 Kinder- und Jugendhilfe Übrige Hilfen 4580 Buchungsstelle 1) Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe sonstige Ausgaben - überörtlicher Träger sonstige Ausgaben- örtlicher Träger Mitarbeiterfortbildung 72, 74 (ohne 74 Abs. 6) erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 beinhalten nicht die in den Statistiken der Jugendhilfe separat auszuweisenden Personalausgaben, sonstigen laufenden und einmaligen Ausgaben sowie die Förderungen der freien Träger erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Fortbildung für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter, auch Pflegeeltern und Kindergärtnerinnen Die Mitarbeiterfortbildung freier Träger im Bereich Jugendarbeit ist im Abschnitt 4510 nachzuweisen. 1) Die ausführlichen zur Jugendhilfestatistik sind dem Informationsblatt zu Teil IV zu entnehmen.

28 Sonstige Förderung der Jugendhilfe 4780 Buchungsstelle Einnahmen Erstattungen vom Land Erstattungen von anderen JH-Trägern Erstattungen vom zuständigen Sozialhilfeträger Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern Kostenbeiträge, sonstige Einnahmen Ausgaben Erstattungen an andere JH-Träger sonstige Ausgaben - überörtlicher Träger sonstige Ausgaben - örtlicher Träger Mitarbeiterfortbildung 72, 74 (ohne Jugendarbeit) erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zum Beispiel freie Träger oder andere Jugendämter; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 zuständiger Sozialhilfeträger siehe Ausführungsgesetz zum SGB; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV, Bogen 1 Fortbildung für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter, auch Pflegeeltern und Kindergärtnerinnen

29 Kinder- und Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe 4790 Einnahmen Förderpauschalen des Landes Ausgaben Jugendarbeit Jugendverbandsarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Erziehung in der Familie Leistungsübergreifende Projekte Buchungsstelle Förderrichtlinien 1 und 2, gegebenenfalls auch 4; erscheinen nicht in der Jugendhilfestatistik Teil IV Förderung der Jugendarbeit gemäß 11 SGB VIII Förderung der Jugendverbandsarbeit gemäß 12 SGB VIII Förderung der Jugendsozialarbeit gemäß 13 SGB VIII Förderung des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemäß 14 SGB VIII Förderung der Erziehung in der Familie gemäß 16 SGB VIII Förderung leistungsübergreifender Projekte im Bereich 11-14, 16 SGB VIII Die Ausgaben des Abschnittes 47 der Sächsischen Haushaltsystematik sind den Abschnitten 45 / 46 der Jugendhilfestatistik (Teil IV, Bogen 1 / 2) sachlich richtig zuzuordnen.

30 Weitere soziale Leistungen Buchungsstelle Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes 4810 Einnahmen Erstattungen vom Land Übergeleitete Unterhaltsansprüche sonstige Ersatzleistungen Erstattung an andere Träger Erstattungen an Land Ausgaben Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Erstattung von Unterhaltsleistungen durch das Land (einschließlich Bundesanteil) und abzüglich zwei Drittel der Einnahmen nach 5 Unterhaltsvorschussgesetz Einnahmen nach 7 Unterhaltsvorschussgesetz; Sollbuchung nur in Höhe der Zahlungseingänge; Verfolgung der Unterhaltsansprüche ist in geeigneter Weise sicherzustellen Einnahmen nach 5 Unterhaltsvorschussgesetz Anteilige Abführung von Einnahmen nach 7 Unterhaltsvorschussgesetz an Land (einschließlich Bundesanteil) Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

31 Buchungsstelle Örtlicher Träger Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kapitel SGB XII Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger Erstattungen vom überörtlichen Träger , 107 SGB XII 106, 107 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergeleitete Ansprüche / Unterhaltsansprüche unter anderem 115, 116 SGB X Leistungen von Sozialleistungsträgern sonstige Ersatzleistungen Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz übergeleitete Ansprüche / Unterhaltsansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern sonstige Ersatzleistungen Tilgung und Zinsen von Darlehen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger Erstattungen an überörtliche Träger Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII unter anderem 115, 116 SGB X 102 ff. SGB X (Rente, Wohngeld) 37, 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen 106, 107 SGB XII 106, 107 SGB XII Kosten der abgeschlossenen Gutachten Abs. 2 in Verbindung mit 122 Abs. 4 SGB XII Die Anzahl der abgeschlossenen Gutachten ist zudem statistisch zu erfassen. Ausgaben außerhalb von Einrichtungen laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einmalige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Ausgaben in Einrichtungen laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einmalige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII 42 SGB XII

32 Überörtlicher Träger Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 Überörtliche Sozialhilfe (4154) (4155) (4157) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII 102 bis 105 SGB XII Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche nach 115, 116 SGB X), 94 SGB XII Leistungen von Sozialleistungsträger Abs. 1 SGB 1, 102 ff. SGB X, 292 Abs. 3 und 5 LAG Sonstige Ersatzleistungen zum Beispiel Betriebsrenten, Treueprämien und Ähnliches Tilgung und Zinsen für Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII