Einsätze der Bundeswehr im Ausland

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1 Einsätze der Bundeswehr im Ausland

2 INHALT VORWORT DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ ABGESCHLOSSENE AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK IRAK KAMBODSCHA SOMALIA RUANDA KUWAIT MAZEDONIEN KONGO (2003) INDONESIEN KONGO (2006) VORGÄNGEROPERATIONEN DES LAUFENDEN EINSATZES IN BOSNIEN UND HERZEGOWINA AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE BOSNIEN UND HERZEGOWINA KOSOVO GEORGIEN ÄTHIOPIEN / ERITREA SUDAN LIBANON OPERATIONEN GEGEN DEN INTERNATIONALEN TERRORISMUS OPERATIONEN ZUR STABILISIERUNG AFGHANISTANS INTERNATIONALE HILFSEINSÄTZE SEIT 1999 ZUSAMMENFASSUNG AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE - EINE CHRONOLOGIE

3 VORWORT Deutschlands internationale Verantwor tung ist in den vergangenen Jahren spürbar gewachsen. Nach den historischen Umwälzungen in den letzten beiden Jahrzehnten des vergangenen Jahrhunderts profitiert unser Land wirtschaftlich und politisch von seiner Mittellage in Europa. Wir sind fest eingebunden in EU und NATO und aktives Mitglied der Vereinten Nationen. Deutschland ist ein globaler Akteur geworden, nicht nur als Exportweltmeister und Rohstoffimporteur. Wir haben eine international geachtete Demokratie aufgebaut und sind dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet. Hieraus ergeben sich unsere nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen. Gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern müssen wir krisenhaften Entwicklungen und Gefährdungen der internationalen Sicherheit wirksam entgegentreten. In einer globalisierten Welt kann verantwortungsbewusste Sicherheitspolitik nicht an unseren Grenzen Halt machen. Risiken und Bedrohungen haben ihren Ursprung häufig in regionalen und globalen Entwicklungen, die weit jenseits des europäischen Raums liegen. Die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten wir am besten durch frühzeitiges Handeln vor Ort. Durch eine vorausschauende und vernetzte Sicherheitspolitik schränken wir nachhaltig die Möglichkeit ein, dass Gefahren unser Land erreichen. Deutsche Sicherheitspolitik bedient sich dabei eines umfassenden Instrumentariums, das diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel umfasst. Diese müssen klug aufeinander abgestimmt eingesetzt werden. Die Bundeswehr ist dabei als ein Instrument einer aktiv gestaltenden deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik unverzichtbar. Seit der Wiedervereinigung waren nahezu Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf drei Kontinenten im Einsatz. Sie konnten in diesen Einsätzen unzähligen Menschen helfen und haben das Ansehen Deutschlands in der Welt gemehrt. Dies verdient unser aller Dank und Anerkennung. Auch künftig werden deutsche Soldatinnen und Soldaten zur Bewältigung internationaler Krisen und Konflikte eingesetzt werden müssen. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie ihren Dienst für unser Land in den Auslandseinsätzen genauso erfolgreich bewältigen werden, wie sie dies bis heute getan haben. Dank gilt aber auch den vielen Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die durch treuen Dienst und großen Einsatz aus Deutschland heraus, die Auslandseinsätze unterstützen. Dr. Franz Josef Jung Bundesminister der Verteidigung 4 5

4 Stärken aktueller Bundeswehrkontingente DIE BUNDESWEHR IM EINSATZ EUFOR 124 KFOR UNIFIL 461 OAE 0 UNMIS 39 UNAMID 1 STRATAIR MEDEVAC 41 UNOMIG 12 ISAF UNMEE 1 ENDURING FREEDOM 245 Gesamt: Stand: April 2008 UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia) seit KFOR (Kosovo Force) seit OAE (Operation Active Endeavour) seit OEF (Operation Enduring Freedom) seit STRATAIRMEDEVAC (Strategic Air Medical Evacuation) seit ISAF (International Security Assistance Force) seit UNMEE (United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea) seit EUFOR (European Union Force) seit UNMIS (United Nations Mission in Sudan) seit UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) seit UNAMID (African Union/United Nations Hybrid Operation in Dafur) seit Die Veränderungen der sicherheitspolitischen Lage, die gewachsene Verantwortung Deutschlands, seine internationalen Verpflichtungen in den Vereinten Nationen, der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union haben dazu geführt, dass Deutschland zu einem der größten Truppensteller für internationale Friedensmissionen geworden ist. Die Bundeswehr ist heute weltweit im Einsatz. Deutschland hat für die Bundeswehr mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003, der Konzeption der Bundeswehr 2004 und vor allem dem Weißbuch 2006 weitreichende Konsequenzen aus der veränderten Lage gezogen. Seit Mitte der 90er Jahre leisten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf dem Balkan, in der Kaukasusregion und am Horn von Afrika, im Nahen Osten, auf dem afrikanischen Kontinent sowie in Afghanistan ihren Dienst für den Frieden. Anzahl, Umfang und Dauer, Einsatzgebiet und Auftrag dieser Missionen unterstreichen den sicherheitspolitischen Wandel der letzten Jahre. Seit den ersten Auslandseinsätzen in Kambodscha und Somalia hat sich die Bundeswehr und damit das Berufsbild des Soldaten grundlegend verändert. Im heutigen Einsatzumfeld müssen neben rein militärischen zunehmend politische, humanitäre, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte berücksichtigt werden. Im Einsatz ergibt sich daraus die Notwendigkeit einer vernetzten Zusammenarbeit mit militärischen wie zivilen Akteuren im nationalen und internationalen Rahmen, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Die Erfahrungen aus den Einsätzen haben bei den Angehörigen der Bundeswehr zu einem erweiterten Verständnis militärischen Denkens und Handelns geführt. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden heute mit einer Einsatzrealität konfrontiert, die nicht ohne Auswirkungen auf ihr berufliches Selbstverständnis bleibt. Der Prozess globaler Veränderungen wird anhalten. Er wird auch künftig eine kontinuierliche Anpassung an die neuen Gegebenheiten erfordern. Deutschland stellt sich gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten den Herausforderungen des Wandels und gestaltet ihn entsprechend seiner Verantwortung und seinen Interessen mit. Weiterführende Informationen finden sich auch im Internet unter: und 6 7

5 ABGESCHLOSSENE AUSLANDSEINSÄTZE - EIN RÜCKBLICK Irak Von August 1991 bis 30. September 1996 beteiligte sich die Bundeswehr an der Operation UNSCOM (United Nations Special Commission) im Irak. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) hatte diese Mission zur Kontrolle von ABC-Waffen mit der Resolution 687 am 3. April 1991 beschlossen. Zur Unterstützung der VN-Mission mit Transportleistungen, Fähigkeiten zur medizinischen Evakuierung sowie Lufttransport für UNSCOM-Experten wurden 805 Flüge mit Hubschraubern CH-53 mit Flugstunden (Heer) und Flüge mit C-160 Transall mit Flugstunden (Luftwaffe) geflogen. Dazu waren 30 Soldaten des Heeres in Bagdad (Irak) und sieben Soldaten der Luftwaffe in Bahrain eingesetzt. Kambodscha Auf der Basis der Resolution 717 des Sicherheitsrates der VN vom 16. Oktober 1991 und einer Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung vom 25. Oktober 1991 beteiligte sich die Bundeswehr an der Operation UNAMIC (United Nations Advance Mission in Cambodia) in Kambodscha. Von Oktober 1991 bis März 1992 waren bis zu 15 Sanitätssoldaten an dieser Operation zur Vorbereitung der VN-Mission UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia) in dem asiatischen Land im Einsatz. Die VN-Sicherheitsratsresolution (VNSRR) 745 vom 16. Februar 1992 und der Kabinettbeschluss vom 8. April 1992 bildeten die Grundlage dafür, dass die Bundeswehr mit rund 150 Sanitätssoldaten und einem Feldlazarett mit 60 Betten vom 22. Mai 1992 bis 12. November 1993 die medizinische Versorgung für UNTAC und für Teile der Zivilbevölkerung übernahm. Dabei wurden stationäre Behandlungen und über ambulante Behandlungen durchgeführt. Mit UNTAC erreichte die deutsche Teilhabe an Auslandseinsätzen eine neue Dimension. Erstmals wurde ein deutsches Truppenkontingent signifikanter Größe in den Auslandseinsatz entsandt. Somalia Der nächste größere Auslandeinsatz für die Bundeswehr war UNOSOM II (United Nations Operation in Somalia). Auf der Grundlage der VNSRR 814 vom 25. März 1993 und des Bundestagsbeschlusses vom 21. April 1993 waren zum Betrieb einer Luftbrücke Kenia-Somalia (vom 25. August 1992 bis 21. März 1993) und zur logistischen Unterstützung von VN-Truppen (vom 28. August 1993 bis 23. März 1994) rund Soldaten des Heeres in Belet Uen (Somalia), circa 600 Marinesoldaten sowie etwa 120 Soldaten der Luftwaffe in Djibuti (Somalia) und Mombasa (Kenia) eingesetzt. Im Rahmen dieses Einsatzes wurden 650 Hilfsflüge durchgeführt, rund 30 Einzelprojekte der humanitären Hilfe abgeschlossen und über medizinische Behandlungen durchgeführt. 8 9

6 Ruanda Zur Unterstützung der VN-Mission UNA MIR (United Nations Assistance Mission for Ruanda) in Ruanda (VNSRR 872) vom 5. Oktober 1993 richtete die Luftwaffe vom 18. Juli bis 31. Dezember 1994 eine Luftbrücke von Nairobi (Kenia) und Johannesburg (Südafrika) nach Goma und Kigali (Ruanda) zur Versorgung ruandischer Flüchtlinge ein. Mit 30 Soldaten wurden 80 Einsatzflüge mit Boeing-707 und 208 Einsatzflüge mit C-160 Transall durchgeführt. Kuwait Zum Schutz der kuwaitischen Bevölkerung und der im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) in Kuwait stationierten Koalitionsstreitkräfte vor möglichen terroristischen oder militärischen Angriffen mit Massenvernichtungswaffen setzte die Bundeswehr im Rahmen von OEF nach Bundestagsbeschluss vom 16. November 2001 in der Zeit vom 10. Februar 2002 bis 4. Juli 2003 bis zu 250 ABC-Abwehrsoldaten mit sechs ABC-Spürpanzern Fuchs in Kuwait ein. Ebenfalls im Rahmen von OEF leistete die Luftwaffe vom 26. November 2001 bis 10. Januar 2002 Lufttransportunterstützung für US-Streitkräfte von Deutschland in die Türkei. Mit 116 Einsätzen und Flugstunden wurden rund 540 Tonnen Material und 160 Passagiere transportiert. Mazedonien In den Jahren 2001 bis 2003 nahm die Bundeswehr in Mazedonien an den Operationen Essential Harvest, Amber Fox, Allied Harmony und Concordia teil. Rechtliche Grundlage dafür waren die VNSRR 1371 aus dem Jahr 2001 und mehrere Bundestagsbeschlüsse (29. August 2001, 27. September 2001, 13. Dezember 2001, 22. März 2002 und 23. Oktober 2002). Die Bundeswehr hatte gemeinsam mit anderen NATO- Partnern den Auftrag, auf mazedonischem Territorium Waffen, die durch die ethnisch albanischen bewaffneten Gruppen freiwillig abgegeben wurden, einzusammeln und zu zerstören (Essential Harvest) sowie die Beobachter internationaler Organisationen (EU und OSZE) zu schützen. An Essential Harvest (29. August 2001 bis 27. September 2001) nahmen rund 500 deutsche Soldaten teil. Insgesamt wurden etwa Waffen und fast Stücke Munition, Granaten sowie Sprengstoff eingesammelt. An den sich anschließenden Operationen Amber Fox (27. September 2001 bis 16. Dezember 2002) und Allied Harmony (16. Dezember 2002 bis 31. März 2003) beteiligte sich Deutschland mit rund 220 bzw. 70 Soldaten. Danach übernahm erstmals die Europäische Union die Führung einer Operation mit rund 400 Soldaten aus 27 Nationen. Zu dieser Operation Concordia (31. März 2003 bis 16. Dezember 2003) entsandte die Bundeswehr rund 70 Soldaten. Kongo (2003) Die EU-Operation Artemis in der Demokratischen Republik Kongo unterstützte die Bundeswehr vom 18. Juli bis 25. September 2003 durch Lufttransporte auf der Route Deutschland-Uganda mit C-160 Transall, durch die Bereitstellung eines Airbusses A-310 für medizinische Evakuierung (Medical Evacuation) sowie mit Stabsoffizieren zur Unterstützung der Führung der Operation. Die Grundlage bildeten die VNSRR 1484(2003) und das Mandat des Deutschen Bundestages vom 18. Juni Insgesamt wurden 35 Soldaten für Lufttransporteinsätze, rund 60 Soldaten für medizinische Evakuierung und zwei Soldaten im Artemis-Hauptquartier in Frankreich eingesetzt. In 30 Einsätzen mit C-160 Transall wurden Flugstunden zurückgelegt und 293 Tonnen Ladung transportiert. Indonesien Zur Überwachung der zwischen der Regierung Indonesiens und der Bewegung freies Aceh" am 15. August 2005 vereinbarten friedlichen Konfliktbeilegung beteiligte sich Deutschland an der ACEH Monitoring Mission mit vier Militärbeobachtern. Der sechsmonatige Einsatz (15. September 2005 bis 15. März 2006) erfolgte auf der Grundlage des Kabinettbeschlusses vom 16. September Kongo (2006) In der Zeit vom 30. Juli bis 30. November 2006 beteiligte sich die Bundeswehr mit bis zu 780 Soldatinnen und Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo auf der Grundlage der VNSRR 1671(2006) und des Bundestagsbeschlusses vom 1. Juni 2006 an dem EU-geführten Einsatz EUFOR RD CONGO. Auftrag war die Unterstützung der VN-Friedensmission MONUC bei der Absicherung der ersten freien Wahlen seit über 10 11

7 Schnellen Einsatzverbandes im ehemaligen Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines möglichen Abzuges aus Kroatien beteiligte sich die Bundeswehr vom 8. August bis 19. Dezember 1995 auf Grundlage der VNSRR 998(1995) und des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 mit rund Soldaten, einem deutschfranzösischen Feldlazarett, 14 ECR-/REC CE- Tornados und Transall. Es wurden 922 Flüge durchgeführt, davon 160 über Bosnien und Herzegowina. Fast 800 Patienten wurden stationär und circa ambulant im Feldlazarett behandelt. 40 Jahren. Rund Einsatzkräfte aus den EU-Mitgliedstaaten sollten Störungen des Wahlprozesses verhindern. Die kongolesische Bevölkerung wurde durch ein abgesichertes Umfeld ermutigt, sich an den Wahlen zu beteiligen. Die Anwesenheit der europäischen Truppe hat dazu beigetragen, dass die Wahlen, die am 30. Juli 2006 im Kongo begannen, weitgehend ruhig und friedlich verlaufen sind. Die Rückverlegung der in Kinshasa und Libreville (Gabun) stationierten deutschen Soldaten begann am 1. Dezember 2006 und wurde am 22. Dezember 2006 abgeschlossen. Vorgängeroperationen des laufenden Einsatzes in Bosnien und Herzegowina Die zurzeit in Bosnien und Herzegowina laufende EU-geführte Operation EUFOR Althea hat seit 1992 verschiedene Vorgängeroperationen, an denen die Bundeswehr beteiligt war. Neben der humanitären Hilfe im Rahmen der Luftbrücke Sarajevo (Juli 1992 bis März 1996) nahm die Bundeswehr auch an den Operationen Sharp Guard (Juli 1992 bis Juni 1996) und Deny Flight (April 1993 bis September 1996) teil. Auf der Basis der VNSRR 713(1991), 757(1992), 781(1992) und 787(1992) waren rund 600 deutsche Soldaten in diese Operationen eingebunden. In der Operation Deny Flight wurden AWACS-Überwachungsflüge durchgeführt; im Rahmen der Operation Sharp Guard wurden über Schiffe angerufen, knapp Schiffe gestoppt und überprüft, davon 262 durch eigene Schiffe, und über Schiffe umgeleitet. Etwa 700 Aufklärungsflüge mit Seefernaufklärern wurden durchgeführt. Deutsche Soldaten unterstützten auch die VN-Mission UNPROFOR (United Nations Protection Force). Zur Unterstützung des Die Mission UNPROFOR ging am 20. Dezember 1995 nahtlos in IFOR (Implementation Force) über. Der Einsatz dauerte bis zum 19. Dezember Die NATO- Mission SFOR (Stabilization Force) setzte die Operationen auf dem Balkan ab dem 20. Dezember 1996 bis Anfang Dezember 2004 fort. Am 2. Dezember 2004 übernahm die EU erstmals einen großen Einsatz und führt ihn als EUFOR Althea bis heute fort. Ein Schwerpunkt des deutschen militärischen Engagements in internationalen Friedenseinsätzen bleibt die Stabilisierung des Balkans. Die dort derzeit eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten können jederzeit durch ein deutsches Bataillon im Rahmen der so genannten Over The Horizon Reserve Forces der EU und NATO mit rund 600 Soldatinnen und Soldaten verstärkt werden

8 AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE Herzegowina eingesetzt. Die Bundesrepublik Deutschland leistete dabei von Beginn an einen substanziellen Beitrag zu diesen multinationalen militärischen Operationen. Nach rund neun Jahren beendete am 2. Dezember 2004 die NATO ihre SFOR-Operation erfolgreich und übergab die Verantwortung für die weitere Stabilisierung Bosniens an die Europäische Union (EU). Seit 1996 waren insgesamt rund Bundeswehrsoldaten unter NATO-Kommando zur Friedenssicherung in Bosnien- Herzegowina und Kroatien eingesetzt. Für die von Juni 1997 bis Dezember 2004 eingesetzten deutschen CIMIC-Kräfte stand zunächst die Unterstützung von Flüchtlingen und Rückkehrern im Vordergrund. Insgesamt wurden rund Wohneinheiten instandgesetzt und 42 Schulen wieder aufgebaut oder saniert. Seit Juni 2004 sind deutsche CIMIC-Soldaten im Rahmen von Liaison and Observation Units zur Gewinnung eines zivilen Lagebilds eingesetzt. Die EU- Force (EUFOR) hat in der Nachfolge zu SFOR die Struktur und zunächst auch die Stärke der Vorgängermission übernommen. Die EU-Operation mit dem Namen Althea ist die bislang größte militärische Operation unter Führung der EU. Auftrag, Umfang und Strukturen richteten sich zunächst an der von der NATO geführten Vorgängermission aus. Die Entwicklung in Bosnien und Herzegowina in den letzten Jahren, und hier insbesondere die stabile Sicherheitslage, erlaubte die Reduzierung der militärischen Präsenz der EU-Operation Althea von ca in 2004 auf etwa zu Beginn des Jahres Der Umfang des deutschen Gesamt Bosnien und Herzegowina Der in Dayton ausgehandelte und am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnete Friedensvertrag (General Framework Agreement for Peace, GFAP, das so genannte Dayton -Abkommen) setzte dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende. Mit der VN-Resolution 1031(1995) wurde die NATO Mitte Dezember 1995 beauftragt, die im GFAP enthaltenen militärischen Aspekte (Trennung der ehemaligen Konfliktparteien, Verhinderung neuer Feindseligkeiten etc.) zu überwachen und notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu wurde zunächst die Implementation Force (IFOR, 1995/96) und ab Dezember 1996 die Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und 14 15

9 kontingents liegt mit Stand April 2008 bei etwa 130 Soldatinnen und Soldaten. Weitere Reduzierungen des internationalen Engagements werden sich an konkreten Fortschritten im Land orientieren. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sind nun hauptsächlich zur Überwachung und Informationsgewinnung im Lande, in den multinationalen Stäben der EU und NATO sowie zu deren Unterstützung und Versorgung eingesetzt. Sie befinden sich seit Dezember 2007 entweder im multinationalen Camp Butmir oder wohnen in so genannten LOT-Häusern (Liaison and Observation Teams), verteilt auf die Orte Sarajevo, Foca, Gorazde und Konjic inmitten der Bevölkerung. Die vier deutschen LOT haben die Aufgabe, die allgemeine Lage durch vielfältige Kontakte mit den Vertretern des öffentlichen Lebens festzustellen und für die bosnische Bevölkerung ansprechbar und sichtbar zu sein. Die Arbeit der LOT in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen werden von den fünf regionalen Koordinierungszentren (RCC) gesteuert. Sie stellen damit den deutlichen Beweis für das fortgesetzte militärische Engagement der internationalen Gemeinschaft dar. Sie werden durch die bosnischen Bürger als Garant für Sicherheit und Frieden betrachtet. Deutschland und Europa haben ein unverändert großes Interesse an einer Fortsetzung der friedlichen und demokratischen Entwicklung in den Staaten des westlichen Balkans. Bei der Umsetzung des Dayton Abkommens konnten seit 1995 beträchtliche Fortschritte erzielt werden. Einen wichtigen Eckpfeiler positiver Entwicklung stellt die beschlossene und bereits in Umsetzung befindliche Reform der Streitkräfte dar. Die Unterstützung dieser Reform bildet die Hauptaufgabe des NATO-Hauptquartiers in Sarajevo, ebenfalls im Camp Butmir. Deutschland beteiligt sich mit zwei Soldaten an dem Hauptquartier. Diese sind als Berater des bosnischen Verteidigungsministeriums und im Personalwesen tätig. Kosovo Als sich 1998 der Kosovo-Konflikt zuspitzte, waren alle internationalen Anstrengungen darauf ausgerichtet, mit politischen und diplomatischen Maßnahmen sowie mit wirtschaftlichen Sanktionen eine friedliche Lösung zu erreichen und weiterer Gewalt vorzubeugen. Die Androhung von Luftschlägen der NATO im Oktober 1998 führte zu einem vorübergehenden Einlenken des Milosevic-Regimes. Eine Verifikationsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und NATO sowie eine NATO-Extraction Force in Mazedonien zur Sicherheit der OSZE- Beobachter wurden eingerichtet, beide mit deutscher Beteiligung. Nach Scheitern der Verhandlungen von 16 17

10 Mitwirken an der militärischen Operationsplanung und -führung sowie das Informieren, Beraten und Unterstützen ziviler Stellen und Akteure und die unmittelbare Hilfe für die Bevölkerung im Mittelpunkt. Begleitend werden Sanierungsprogramme für Schulen und Ambulanzen durchgeführt. Der weitere Aufbau der Schulinfrastruktur und die Entwicklung von funktionsfähigen Strukturen in der Landwirtschaft sind derzeit im Fokus deutscher CIMIC-Arbeit im Kosovo. Rambouillet und Paris im Februar/März 1999 und dem menschenrechtswidrigen, systematischen Einsatz serbischer Streitund Sicherheitskräfte gegen die Kosovo- Albaner blieb die Anwendung militärischer Gewalt das einzige Mittel, um die schon begonnene humanitäre Katastrophe abzuwenden. Mit der Operation Allied Force führte die NATO insgesamt 79 Tage lang Luftoperationen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Deutschland nahm dabei erstmals mit bewaffneten Streitkräften an einer friedenschaffenden Operation der Allianz teil. Die Bundeswehr beteiligte sich mit 14 Tornado -Kampflugzeugen in nahezu 500 Einsätzen. Begleitend führte die NATO humanitäre Hilfsoperationen für Flüchtlinge in Albanien und in Mazedonien durch. Die Bundeswehr setzte dabei bis zu Soldaten ein. Mit der Resolution 1244 (1999) vom 10. Juni 1999 schuf der VN-Sicherheitsrat die Voraussetzung für den Einsatz ziviler und militärischer Kräfte zur Friedensimplementierung im Kosovo. Die Aufgabe wird seither von der Kosovo Force (KFOR) und der United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UN MIK) wahrgenommen. Der Auftrag von KFOR (mit Stand Januar 2008 rund Soldaten aus 34 Nationen) umfasst insbesondere die Herstellung und Gewährleistung eines sicheren Umfeldes. Hierzu gehören vor allem der Schutz von Minderheiten und zurückkehrenden Flüchtlingen und Vertriebenen, die Sicherstellung der Bewegungsfreiheit, die Konfiszierung illegaler Waffen und die Unterbindung grenzüberschreitender Kriminalität. Im Kosovo sind zudem CIMIC-Kräfte seit Beginn der Operation im Juni 1999 im Einsatz. Auch hier stand neben der Gestaltung der zivil-militärischen Beziehungen das KFOR ist seit Mai 2006 in fünf Multinational Task Forces (MNTF) untergliedert. Das Hauptquartier befindet sich in Pristina. Deutschland hatte zunächst im Mai 2006 die Führung der MNTF Süd übernommen und besetzt gegenwärtig nach dem Rotationsprinzip die Position des stellvertretenden Kommandeurs. Die derzeit insgesamt rund Soldatinnen und Soldaten dieser TF kommen aus Deutschland, Bulgarien, Österreich, der 18 19

11 Schweiz und der Türkei. Das deutsche Kontingent umfasst zur Zeit etwa Soldatinnen und Soldaten. Die gemeinsamen Anstrengungen von KFOR und UNMIK haben dazu geführt, dass die Sicherheitslage im Kosovo deutlich verbessert werden konnte. Dennoch ist die Stabilität noch nicht selbsttragend. Das Kosovo hat am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit erklärt. Die langfristigen Auswirkungen dieser Entscheidung auf die Entwicklung der Lage auf dem Balkan sind derzeit noch nicht absehbar. Die internationale Truppenpräsenz zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds ist daher auch weiterhin erforderlich. Eine Fortführung der KFOR-Mission ist unerlässlich. Deutsche Soldatinnen und Soldaten haben an der Stabilisierung der gesamten Region einen wesentlichen Anteil. Derzeit befindet sich die EU-Polizei- und Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo im Aufbau. EULEX Kosovo hat den Auftrag, die Institutionen des Kosovo, einschließlich der Justiz- und Strafverfolgungsbehörden, bei ihren Fortschritten auf dem Weg zu stabilen und verantwortungsbewussten Einrichtungen und bei der weiteren Entwicklung und Festigung eines unabhängigen multiethnischen Justizwesens sowie multiethnischen Polizeiund Zolldiensten, die rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet sind, zu unterstützen. EULEX Kosovo ist der bisher größte zivile Einsatz in der Geschichte der EU. Entsandt werden insgesamt rund Personen, davon rund Polizisten. Die anderen Mitglieder sind Richter, Staatsanwälte, Zollbeamte und Verwaltungsfachleute. Im Bedarfsfall können rund 300 zusätzliche Polizisten entsandt werden. Zudem arbeiten rund örtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für EULEX. Die formale Etablierung der EULEX-Mission erfolgte Mitte Februar. Der genaue Zeitpunkt des Beginns des operativen Einsatzes von EULEX Kosovo und der Verantwortungsübernahme von UNMIK ist nach einer Aufbauphase von rund 120 Tagen geplant. Georgien Die im August 1993 eingerichtete United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) mit bis zu 136 Militärbeobachtern aus 33 Staaten hat in erster Linie den Auftrag, die zwischen Georgien und Abchasien eingerichtete Sicherheitszone zu über 20 21

12 beit für beendet erklärt. Die beiden Parteien erkennen die Beschlüsse der Grenzkommission aber aus unterschiedlichen Gründen nicht an. Der VN-Sicherheitsrat hat die Mission zwar am 30. Januar 2008 mit Resolution 1798 (2008) bis zum 31. Juli 2008 verlängert, doch mussten die in Eritrea stationierten Missionsangehörigen im Februar 2008 aufgrund der eritreischen Blockade von Diesellieferungen nach Äthiopien verlegt werden. Das weitere Schicksal der Mission ist daher zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Broschüre nicht abzusehen. Sudan wachen und die Voraussetzungen für eine sichere und geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Deutschland beteiligt sich seit 1998 mit bis zu 20 Soldaten an der Friedensmission, bei der es sich um einen unbewaffneten Einsatz handelt. Das deutsche Kontingent aus Militärbeobachtern und vor allem medizinischen Fachderzeit zwölf Soldaten. personal umfasst Die Bundeswehr stellt damit die gesamte medizinische Versorgung für die Mission und insgesamt das größte nationale Truppenkontingent. Auch unbewaffnete Beobachtermissionen bergen Gefahren für Leib und Leben. So wurde am 8. Oktober 2001 ein Hubschrauber der VN bei einem Patrouillenflug abgeschossen. Dabei fanden neun Missionsangehörige den Tod, unter ihnen ein deutscher Sanitätsoffizier. Deutschland wird die Beteiligung an UNO MIG fortsetzen, um das besondere Interesse an einer Stabilisierung dieser Region zu unterstreichen und das diplomatische Engagement Deutschlands im Rahmen der Freundesgruppe des VN-Generalsekretärs sowie die deutschen Beiträge zur zivilen Polizeimission zu ergänzen. Äthiopien / Eritrea Seit Februar 2004 beteiligt sich die Bundeswehr mit zwei Militärbeobachtern auch an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE). Die Mission überwacht seit Juli 2000 den im Abkommen von Algier ausgehandelten Waffenstillstand zwischen Äthiopien und Eritrea, mit dem der zweijährige Grenzkonflikt der Länder beendet wurde. UNMEE unterstützte zudem die unabhängige, durch die VN eingesetzte Grenzkommission bei der Demarkation der im April 2002 endgültig festgelegten Grenzziehung zwischen Äthiopien und Eritrea. Das Mandat von UNMEE umfasst im Wesentlichen die Überwachung der eingerichteten demilitarisierten Zone und der Positionen der Konfliktparteien, die Koordination der Aktivitäten der VN in den Grenzgebieten, insbesondere des humanitären Minenschutzprogramms, sowie die Unterstützung der Grenzkommission (Administration, Logistik, Minenräumen im Demarkationsgebiet). Fortschritte im Friedensprozess zwischen Eritrea und Äthiopien sind seit der Entscheidung der Unabhängigen Grenzkommission im April 2002 ausgeblieben. Die Grenzkommission hat den Grenzverlauf Ende November 2007 virtuell (auf Karten, nicht vor Ort) festgelegt und ihre Ar Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit der Resolution 1590(2005) am 24. März 2005 die Friedensmission United Nations Mission in Sudan (UNMIS) eingesetzt. Diese Mission ist Teil eines umfassenden Engagements der VN für den Sudan und zielt auf Überwachung des am 9. Januar 2005 in Nairobi geschlossenen Friedensvertrags zwischen der Regierung in Khartum und der Südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLA/M) ab. Der Vertrag beendete einen jahrzehntelangen, blutigen Bürgerkrieg mit fast zwei Millionen Toten und rund vier Millionen Binnenflüchtlingen. Für UNMIS werden bis zu Soldaten entsandt. Zusätzlich kommen zivile Kräfte zum Aufbau demokratischer und rechtstaatlicher Strukturen zum Einsatz. Die VN richteten 2005 förmliche Beteiligungsersuchen an die Bundesregierung. Der Deutsche Bundestag hat der Entsendung von bis zu 75 Soldatinnen und Soldaten am 22. April 22 23

13 2005 sowie der Verlängerung des Mandats im vereinfachten Verfahren zuletzt bis 15. August 2008 zugestimmt. Der angezeigte deutsche Beitrag ist der größte zur Militärbeobachterkomponente und einer der größten der europäischen Nationen zur Gesamtmission. Mit Stand April 2008 sind 39 deutsche Soldaten bei UNMIS eingesetzt. In der sudanesischen Krisenregion Darfur ist seit dem 1. Januar 2008 die African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) die Nachfolgemission der durch die Afrikanische Union geführten AMIS-Mission (African Mission in Sudan). AMIS sollte u.a. die Einhaltung des Friedensabkommens vom 5. Mai 2006 zwischen der sudanesischen Regierung und zwei Rebellenorganisationen (SLA/M und JEM) überwachen und humanitäre Hilfsleistungen ermöglichen, konnte jedoch ihren Auftrag nicht mehr erfüllen. Nach längerem diplomatischen Tauziehen stimmte die sudanesische Regierung im Sommer 2007 der Stationierung einer AU/VN- Hybridmission mit bis zu Soldatinnen und Soldaten sowie einer Polizeikomponente und einer zivilen Komponente zu. Völkerrechtliche Grundlage ist die Resolution 1769 des VN-Sicherheitsrats vom 31. Juli Das deutsche Bundestagsmandat für UNA MID wurde am 15. November 2007 verabschiedet. Es läuft zunächst bis zum 15. August 2008 und sieht eine deutsche Beteiligung von bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten in den folgenden Bereichen vor: Strategischer Lufttransport (wie schon bei AMIS), Einzelpersonal zur Verwendung in den für UNAMID gebildeten Stäben und Hauptquartieren, Experten zur Wahrnehmung von Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben, Technische Ausrüstungshilfe und Ausbildungshilfe für truppenstellende Nationen sowie Eigensicherung und Nothilfe. Deutschland entsendet Experten in den Stab des UNAMID-Hauptquartiers in El Fasher und wird weiterhin, wie für AMIS, den Lufttransport bei Personalwechseln der Kontingente der Truppensteller von UNAMID unterstützen. Libanon Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in der am 11. August 2006 verabschiedeten Resolution 1701(2006) festgestellt, dass die Situation im Libanon, wie sie sich im Juli 2006 präsentierte, eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen AMO Area of Maritime Operation TTW Territorial Waters Sicherheit darstellt und die Konfliktparteien zur vollständigen Einstellung der Feindseligkeiten aufgefordert. Mit gleicher Resolution hat der Sicherheitsrat das Mandat der seit 1978 bestehenden UNIFIL bis zum 31. August 2007 verlängert und die Erhöhung der Truppenstärke auf bis zu Soldaten genehmigt. Zudem wurde der Auftrag 24 25

14 unterstützt und der libanesischen Marine zwei Patrouillenboote überlassen. Ausbildungsunterstützung wurde sowohl in Deutschland als auch im Libanon durchgeführt. Ziel der deutschen Unterstützungsleistungen ist die schrittweise Befähigung der libanesischen Marine, den Küstenschutz des Landes eigenständig wahrzunehmen und damit den Libanon bei der Ausübung seiner Souveränität maßgeblich zu stärken. von UNIFIL über das bisherige Mandat gemäß der Resolutionen 425 und 426(1978) hinaus deutlich erweitert und ergänzt, so dass UNIFILdie Regierung des Libanon bei der Ausübung ihrer Autorität auf dessen gesamten Hoheitsgebiet unterstützen und wirksam zur Erfüllung der Ziele der Resolution beitragen kann. Im August 2007 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat für UNIFIL um ein weiteres Jahr bis zum 31. August 2008 verlängert. Das Einsatzgebiet von UNIFIL umfasst zu Lande das Gebiet südlich des Litani-Flusses, westlich der Grenze zu Syrien und nördlich der Blauen Linie", der von den VN anerkannten Waffenstillstandslinie von Es umfasst ferner zur See ein Gebiet vor der libanesischen Küste, bestehend aus den libanesischen Hoheitsgewässern sowie einem Seeraum bis ca. 45 Seemeilen westlich der libanesischen Küste. Hinzu kommt der Luftraum über beiden Gebieten. Auf der Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung vom 13. September 2006, dem der Deutsche Bundestag am 20. September 2006 zugestimmt hat, beteiligte sich die Bundeswehr mit bis zu Soldatinnen und Soldaten an UNIFIL. Mit dem Beschluss vom 24. August 2007 wurde das Mandat bis zum 15.September 2008 unter gleichzeitiger Absenkung der Obergrenze auf Soldatinnen und Soldaten verlängert. Die UNIFIL Maritime Task Force, in dessen Rahmen das deutsche Einsatzkontingent eingesetzt ist, unterstützt die libanesische Regierung bei der Sicherung ihrer Seegrenze. Zum umfangreichen Aufgabenspektrum gehören vornehmlich die Führung der maritimen Operation, Aufklärung und Überwachung des Seegebiets innerhalb des durch die VN festgelegten maritimen Einsatzraums, die seewärtige Sicherung der libanesischen Grenze, die Kontrolle des Seeverkehrs inklusive Kontrolle der Ladung bzw. Personen von Schiffen gemäß der durch die VN festgelegten Einsatzregeln sowie die Umleitung von Schiffen im Verdachtsfall und maritime Abriegelungsoperationen. Im Rahmen der VN-Resolution 1701 leistet Deutschland zudem umfangreiche Ausbildungsunterstützung und Ausrüstungshilfe auf bilateraler Basis für die libanesische Marine. Insbesondere hat die Deutsche Marine den Wiederaufbau der libanesischen Küstenradaranlagen maßgeblich Von Oktober 2006 bis Ende Februar 2008 stand die aus 13 internationalen Schiffen und Booten bestehende Maritime Task Force (MTF) unter deutscher Führungsverantwortung. Seit dem 1. März 2008 führt die European Maritime Force (EU ROMARFOR) zunächst unter italienischer Führung die MTF. EUROMARFOR ist ein multinationaler maritimer Zusammenschluss, der von Frankreich, Italien, Portugal und Spanien 1995 gegründet wurde und aus Marineeinheiten dieser Länder besteht. Deutschland bleibt auch nach Abgabe der Führung mit substantiellen maritimen Beiträgen an der UNIFIL MTF beteiligt und wird darüber hinaus seine Anstrengungen im Bereich der Ausbildungsunterstützung fortsetzen

15 OPERATIONEN GEGEN DEN INTERNA TIONALEN TERRORISMUS hat der Deutsche Bundestag zugestimmt, dass bewaffnete deutsche Streitkräfte mit den USA und den anderen Staaten der Anti-Terror-Koalition bei der militärischen Bekämpfung des internationalen Terrorismus zusammenwirken. Auf dieser Grundlage beteiligt sich die Bundeswehr an den Operationen Enduring Freedom (OEF) und Active Endeavour (OAE). Am 12. September 2001, nur einen Tag nach den Terroranschlägen in New York und Washington, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1368(2001), die diese Anschläge als bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit qualifizierte. Die Resolution bestätigte die Notwendigkeit, alle erforderlichen Schritte gegen zukünftige Bedrohungen zu unternehmen und unterstrich das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung nach Art. 51 der VN- Charta. Am gleichen Tag beschloss der NATO-Rat, dass die Terrorangriffe als Angriffe auf alle Bündnispartner im Sinne der Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nordatlantikvertrages zu werten seien. Am 2. Oktober löste die NATO erstmals den Bündnisfall aus. Der Deutsche Bundestag bekräftigte am 19. September 2001 die Verpflichtungen Deutschlands aus Art. 5 des Nordatlantikvertrages. Mit Beschluss vom 16. November 2001 Ziel der langfristig angelegten Operation Enduring Freedom ist es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Mit Bundestagsbeschluss vom 15. November 2007 wurde die deutsche Beteiligung um ein weiteres Jahr verlängert. Die personelle Obergrenze beträgt Soldatinnen und Soldaten. Seit dem 23. November 2001 wird unter der Operation Enduring Freedom ein Airbus A 310 zur strategischen Evakuierung und medizinischen Versorgung von Verwundeten (Strategic Air Medical Evacuation STRATAIRMEDEVAC) auf dem Flugplatz Köln-Bonn in Bereitschaft gehalten. Der Einsatz des MEDEVAC-Airbus erfolgt auch zur Unterstützung anderer Einsätze, wie zum Beispiel beim Rücktransport der acht bei einem Explosionsunglück in Kabul verletzten deutschen und dänischen ISAF-Soldaten am 7. März Von Januar 2002 bis August 2003 waren rund 100 Spezialkräfte der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom eingesetzt. Seit Anfang Februar 2002 beteiligt sich die Bundeswehr am Horn von Afrika mit einem Kontingent der Deutschen Marine an der Operation. Zusammen mit den Schiffen und Flugzeugen der Koalitionspartner bilden sie einen multinationalen Einsatzverband. Dieser operiert in den Seegebieten Rotes Meer, Golf von Oman, Golf von 28 29

16 Aden, Küste Somalias und Arabisches Meer zum Schutz der internationalen Seeschifffahrt vor terroristischen Angriffen und im Rahmen maritimer Überwachungseinsätze, um die Versorgung terroristischer Gruppierungen oder deren Bewegung über See zu unterbinden. Zwischen Mai 2002 und Dezember 2006 übernahm bislang fünfmal ein deutscher Admiral mit seinem Stab jeweils für einen Zeitraum von vier Monaten an Bord eines deutschen Flaggschiffes die Führung des multinationalen Einsatzverbandes. Die deutschen Verbände am Horn von Afrika operieren vom ostafrikanischen Hafen Djibuti aus. Zur logistischen Unterstützung der deutschen Soldaten wurde hier eine leistungsfähige Verbindungs- und Unterstützungsgruppe eingerichtet und damit die Voraussetzung für eine derart umfangreiche und langanhaltende Marineoperation geschaffen. Der Umfang des deutschen Marinekontingents wurde im Verlauf der Operation angepasst und umfasst gegenwärtig eine Fregatte, die Verbindungs- und Unterstützungsgruppe in Djibuti, zeitweise ein Seefernaufklärungsflugzeug sowie ein Verbindungsteam zum US-Kommando USNAVCENT in Manama/Bahrain. Deutschland gehört zu den wenigen Nationen, die seit 2002 ununterbrochen mit Schiffen und Flugzeugen der Marine die Operation unterstützen. Parallel zur Operation Enduring Freedom führt die NATO auf der Grundlage des Art. 5 des NATO-Vertrages im Mittelmeer die Operation Active Endeavour durch. Zunächst nur als demonstrative Präsenz angelegt, entwickelte sich Active Endeavour zu einer Operation zum Schutz alliierter Handelsschiffe vor terroristischen Angriffen. Dabei übernahmen deutsche Schiffe und Boote (Fregatten, Betriebsstofftransporter, Marineversorger und U-Boote) sowie Seefernaufklärungsflugzeuge vielfältige Aufgaben. Dazu gehörten unter anderem Begleitschutz in der Straße von Gibraltar, Seeraumüberwachung im gesamten Mittelmeer, Durchsuchen verdächtiger Schiffe bis hin zur seeseitigen Absicherung der Olympischen Spiele im Jahr Die Operationen in der Straße von Gibraltar sind seit dem 29. Mai 2004 ausgesetzt. Die Gefahren des internationalen Terrorismus sind noch nicht gebannt. Die umfassende Bekämpfung mit politischen, diplomatischen, entwicklungspolitischen, polizeilichen, aber auch militärischen Mitteln bleibt eine der zentralen Herausforderungen für die Staatengemeinschaft. Deutschland wird sich seiner Verantwortung nicht entziehen. Mit ihrer ununterbrochenen Beteiligung an den Operationen Enduring Freedom und Active Endeavour setzt die Bundeswehr hier ein deutliches Zeichen. OPERATIONEN ZUR STABILISIERUNG AFGHANISTANS Mit Resolution 1386(2001) vom 20. Dezember 2001 rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan ins Leben. Auftrag der Mission nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen ist die Unterstützung der Staatsorgane in Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit im Land. ISAF soll sicherstellen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal, insbesondere solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht, in einem sicheren Umfeld arbeiten können. Der zunächst auf Kabul begrenzte Einsatz wurde in den folgenden Jahren auf ganz Afghanistan ausgeweitet. Im August 2003 übernahm die NATO die Verantwortung für die Mission. Der VN-Sicherheitsrat verlängerte ISAF zuletzt am 19. September 2007 um ein weiteres Jahr (Resolution 1776(2007))

17 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Die Bundeswehr hat sich seit Beginn der Mission an ISAF beteiligt. Am 12. Oktober 2007 stimmte der Deutsche Bundestag der Beteiligung der Bundeswehr an ISAF zum wiederholten Male zu. Das Mandat umfasst auch den Einsatz von sechs Aufklärungsflugzeugen Tornado, den der Bundestag erstmalig am 9. März 2007 für die Dauer von sechs Monaten gebilligt hatte. Mit den Aufklärungs- Tornados stellt die Bundeswehr ISAF wesentliche Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung. Die personelle Obergrenze des zusammengefassten ISAF- und Tornado -Mandats liegt bei Soldaten, am 13. Oktober 2008 steht es erneut zur Verlängerung an. Seit 2004 erfolgte stufenweise die Ausdehnung von ISAF auf ganz Afghanistan. Unter einer neuen Einsatzstruktur für ISAF wies die NATO den jeweiligen regionalen Bereichen Leitnationen zu. Mit der Überführung der Regionalkoordinatoren Nord und West in Regionalkommandos (Regional Command RC) zum 1. Juni 2006, der ISAF-Süderweiterung am 31. Juli 2006, der Umwandlung der Kabul Multinational Brigade in das RC CAPITAL und der Osterweiterung am 5. Oktober 2006 wurde die Ausdehnung des ISAF-Verantwortungsbereiches auf ganz Afghanistan abvon geschlossen. Dem Kommandeur ISAF unterstehen damit fünf Regionalkommandos (Nord, West, Süd, Ost und Kabul) mit insgesamt 25 regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams PRT); voraussichtlich im April 2008 wird Tschechien ein weiteres PRT in Lowghar einrichten. Die ISAF-Truppenstärke ist inzwischen auf über Soldaten aus 40 Staaten angewachsen. Deutschland ist mit bis zu Soldaten nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller. Deutschland führt das Regionalkommando Nord. Hier liegt mittlerweile der Schwerpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. In Mazar-e Sharif befindet sich mit dem Camp Marmal der zahlenmäßig größte deutsche Standort. Dort sind unter anderem das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif, ein gemischter Verband der Luftwaffe und des Heeres mit Aufklärungs- Tornados und CH-53 GS Transporthubschraubern, sowie das Logistikunterstützungsbataillon stationiert. Die Basis dient auch als Forward Support Base für alle in Nord-Afghanistan stationierten ISAF-Truppen. Ab Sommer 2008 übernehmen deutsche Soldaten die bisher von Norwegen gestellte schnelle Eingreiftruppe die Quick Reaction Force (QRF) der ISAF für die Nordregion Afghanistans. Die QRF dient dem Schutz der Soldaten und stellt sicher, das die PRT ihre Aufgaben gemäß ISAF- Auftrag vollumfänglich wahrnehmen können. Die QRF unterstützt aber auch konkret und vorausschauend die afghanischen Sicherheitskräfte im Falle einer sich verschärfenden Entwicklung der regionalen Sicherheitslage. In Kabul befindet sich derzeit neben dem deutschen Anteil am multinationalen Hauptquartier von ISAF noch eine deutsche Infanteriekompanie im Bereich des Regionalkommandos Capital, die im Rahmen der französischen Battle Group in einem eigenen Verantwortungsbereich eingesetzt ist

18 Einsätze der Bundeswehr im Ausland Der personelle Wechsel der ISAF-Kontingente erfolgt über den Luftumschlagpunkt Termez in Usbekistan. Die deutschen ISAF-Soldaten sind derzeit wie folgt disloziert: in Kabul rund 400, in der Nordregion rund und in Termez in Usbekistan etwa 200 Soldaten. Der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes ist zugleich Regionalkommandeur Nord mit Sitz in Mazar-e Sharif. Er führt mit seinem dortigen Stab alle fünf ISAF-PRT in der Nordregion. Von Mazar-e Sharif aus erfolgt auch der Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Sie tragen durch Verdichtung von Aufklärungsergebnissen zur Verbesserung des Lagebildes des Kommandeurs der ISAF-Kräfte bei. Dies dient dem Schutz der ISAF-Soldaten in ganz Afghanistan und damit unmittelbar auch dem der deutschen Soldaten, aber auch der im Land eingesetzten zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung. In den PRT Kunduz und Feyzabad arbeiten deutsche Soldatinnen und Soldaten ressortgemeinsam eng mit Vertretern anderer Bundesministerien aber auch mit internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und insbesondere lokalen Behörden und Organisationen zusammen. CIMIC-Kräfte der Bundeswehr haben den Auftrag, die enge Verbindung zwischen militärischen und zivilen Entscheidungsträgern sicherzustellen, um einen stetigen Informationsfluss zwischen allen wichtigen Akteuren zu ermöglichen. Sie unterstützen die eigenen Kräfte durch Feststellung und Bewertung der zivilen Lage und leisten durch kleine Hilfsprojekte für die örtliche Bevölkerung im Rahmen der ressortgemeinsamen Projektarbeit FSB Forward Support Base RC Regional Command PRT Provincial Reconstruction Teams PAT Provincial Advisory Teams OMLT Operational Mentor and Liasion Teams (z.b. Neubau sowie Instandsetzung von Schulinfrastruktur und schnell sichtbare Kleinprojekte) einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau und zur Sicherheit der eingesetzten Soldaten. In Ergänzung zu den fünf PRT in der Nordregion hat am 23. Februar 2008 ein PAT 34 35

19 (Provincial Advisory Team) der Bundeswehr in Taloqan in der Provinz Takhar offiziell seine Arbeit aufgenommen. Dieses mit bis zu 40 Soldaten und zivilen Mitarbeitern besetzte Team soll, analog zu der ressortübergreifenden Struktur in den deutschen PRT, den afghanischen Stellen in der Provinz mit Rat und Tat zur Seite stehen. Die Einrichtung weiterer PAT durch andere ISAF-Nationen in der Nordregion ist beabsichtigt, um so die Arbeit der Internationalen Gemeinschaft in den neun Nordprovinzen Afghanistans auf eine noch breitere Basis zu stellen. Die Bundesregierung hatte in ihrem neuen Afghanistankonzept im Herbst 2007 eine Verstärkung des zivilen Wiederaufbaus und eine Ausweitung ihres Engagements beschlossen. Das deutsche Engagement in Nord-Afghanistan und damit auch die Arbeit der Bundeswehr zeigen Erfolge. Laut einer Umfrage der Freien Universität Berlin aus dem Jahr 2007 sehen 76 % der darin befragten Bürgerinnen und Bürger eine sehr deutliche Verbesserung der Sicherheitslage in den letzten zwei Jahren, 80 % Prozent glauben, dass sich die Präsenz von ISAF auf die Sicherheitslage positiv auswirkt. Mit der Übernahme der Führungsverantwortung für die ISAF-Nordregion leistet Deutschland einen wichtigen und langfristig durchhaltefähigen Beitrag in Afghanistan. In Nord-Afghanistan beteiligen sich deutsche Soldaten auch am Operational Mentor and Liaison-Konzept der NATO zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte (Afghan National Army ANA). In diesem Bereich wird die Bundeswehr ihr Engagement künftig maßgeblich verstärken. Feldjäger der Bundeswehr helfen zudem bei der Ausbildung der afghanischen Polizei (Afghan National Police ANP). Regelmäßig unterstützen deutsche Lufttransportkräfte die ISAF-Gesamtoperation auch außerhalb des deutschen Verantwortungsbereichs. Das Bundestagsmandat vom 12. Oktober 2007 erlaubt den Einsatz der deutschen Soldaten im Bereich des Regionalkommandos Nord und in der Hauptstadt Kabul, lässt jedoch einen temporären Einsatz im Rahmen von Unterstützungsmaßnahmen auch außerhalb der Nordregion oder Kabuls zu, sofern dieser zeitlich und im Umfang begrenzt und zur Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages notwendig ist. Afghanistan hat in den vergangenen Jahren viel erreicht im Aufbau des Schul- und Gesundheitswesens, in der Wiederherstellung von Infrastruktur, aber auch beim Aufbau einer eigenen Polizei und eigener Streitkräfte. An diese Erfolge gilt es anzuknüpfen, um das bisher Erreichte zu verfestigen und weitere Schritte einzuleiten. Gleichzeitig ist die Sicherheitslage, insbesondere im Süden und Osten des Landes, noch immer instabil. Die Herausforderungen, die in Afghanistan für die afghanische Regierung und die internationale Staatengemeinschaft weiterhin bestehen, können dabei nur in einem umfassenden Ansatz bewältigt werden. Gleichzeitig gilt es, den Wiederaufbauleistungen ein afghanisches Gesicht zu geben, damit sich schrittweise ein selbst tragendes afghanisches Staatswesen entwickeln kann und die afghanischen Sicherheitskräfte eigenständig die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Sicherheit im Land übernehmen können

20 INTERNATIONALE HILFSEINSÄTZE SEIT 1999 Am 30. August 1999 sprach sich die Bevölkerung von Ost-Timor in einer unter Aufsicht der Vereinten Nationen durchgeführten Volksbefragung mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit von Indonesien aus. Unmittelbar danach erreichte der jahrelange Bürgerkrieg zur Unterdrückung der Unabhängigkeitsbestrebungen des osttimoresischen Volkes eine erschreckende Dimension: rund Menschen wurden getötet und mehr als Menschen vertrieben. Der Sicherheitsrat der VN verabschiedete am 15. September 1999 die Resolution (1999), die den Einsatz eines internationalen Streitkräfteverbandes in Ost-Timor, die International Force East Timor (IN TERFET), autorisierte. Ziel dieser Mission war die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Land und die Unterstützung humanitärer Hilfsmaßnahmen für die Bevölkerung. Die Bundeswehr beteiligte sich auf der Grundlage des Bundestagsmandats vom 7. Oktober 1999 in der Zeit vom 17. Oktober 1999 bis 23. Februar 2000 an dieser Friedensmission mit über 70 Soldaten und zwei Transall -Flugzeugen zur Evakuierung Verwundeter und Kranker. Vom 5. bis 29. März 2000 unterstützte die Bundeswehr humanitäre Hilfeleistungen in Mosambik, als das Land von der größten Überschwemmungskatastrophe seit 50 Jahren heimgesucht wurde. Mehr als 100 Soldaten, zwei Transall -Flugzeuge, vier Hubschrauber und zwei medizinische Betreuungseinrichtungen kamen dabei zum Einsatz. Bei insgesamt 480 Flügen wurden rund Personen gerettet und mehr als 500 Tonnen Hilfsgüter transportiert. Das Sanitätspersonal der Bundeswehr versorgte rund Menschen. Im November 2000 wurde ein zur medizinischen Evakuierung umgerüsteter Airbus A-310 der Luftwaffe eingesetzt, um 50 verletzte Palästinenser und 13 Begleitpersonen von Gaza nach Deutschland auszufliegen. Die Verletzten wurden anschließend zur medizinischen Behandlung in mehrere Bundeswehrkrankenhäuser und Partnerkrankenhäuser des Hammer Forums e.v. gebracht. Unmittelbar nach dem Tsunami, der am 26. Dezember 2004 weite Teile der Küstenregionen Südost-Asiens zerstörte, beschloss die deutsche Regierung, den Norden Sumatras zum Schwerpunkt deutscher Hilfe zu machen. Seit dem 28. Dezember 2004 unterstützte die Bundeswehr mit strategischem Lufttransport von verletzten deutschen und europäischen Staatsbürgern den internationalen Katastropheneinsatz. Im Rahmen der ressortübergreifenden deutschen Humanitären Hilfe Südost-Asien kamen Kräfte der Bundeswehr ab Anfang Januar 2005 auf Sumatra zum Einsatz. In einem streitkräftegemeinsamen Ansatz wurde der Einsatzgruppenversorger Berlin mit dem Marineeinsatzrettungszentrum vor die Nordküste Sumatras verlegt sowie ein landgestütztes Rettungszentrum des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Banda Aceh eingerichtet. Schwerpunkt dieser Maßnahmen waren die medizinische Versorgung der indonesischen Bevölkerung sowie der Wiederaufbau des zerstörten Gesundheitswesens. Bis zur Rückverlegung der Bundeswehranteile aus Indonesien im März 2005 wurden rund Patienten ambulant und stationär behandelt sowie knapp Impfungen durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durchgeführt. Nach dem schweren Erdbeben in Pakistan am 8. Oktober 2005 leistete Deutschland über das deutsche ISAF-Kontingent unmittelbar humanitäre Hilfe und beteiligte sich anschließend umfangreich an den Unterstützungsleistungen der NATO. Auf Bitten Pakistans führte Deutschland nach Abschluss des NATO-Einsatzes diese Hilfe auf bilateraler Basis fort. Bei einem Personaleinsatz von bis zu 50 Soldaten flog die Bundeswehr von Oktober 2005 bis Ende März 2006 insgesamt Einsätze mit Hubschraubern CH-53, bei denen Passagiere und Tonnen Material transportiert wurden. 39