Zukunft der Wasserrahmenrichtlinie Diskussionsstand in Deutschland und Europa. Dr. Michael Trepel

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1 Zukunft der Wasserrahmenrichtlinie Diskussionsstand in Deutschland und Europa Dr. Michael Trepel

2 Die Wasserrahmenrichtlinie ist ein Erfolg für den Gewässerschutz in Europa Gemeinsamer Rechtsrahmen für Gewässerbewirtschaftung Europaweit einheitliche Ziele für Grund- & Oberflächengewässer Europaweit vergleichbare Monitoringprogramme Europaweit vergleichbare Bewertungsmethoden Beteiligung der Öffentlichkeit Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2

3 Guter ökologischer Zustand Guter chemischer Zustand Gutes ökologisches Potenzial Guter chemischer Zustand Guter mengenmäßiger Zustand Guter chemischer Zustand Ziele der Wasserrahmenrichtlinie Verschlechterungsverbot und Zielerreichungsgebot Natürliche Oberflächengewässer Erheblich veränderte & künstliche Oberflächengewässer Grundwasser Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 3

4 Zeitplan für Überprüfung und Fortführung der Wasserrahmenrichtlinie 2. Bewirtschaftungszyklus 4. Bewirtschaftungszyklus Überprüfung WRRL ( 19) Wasserkonferenz Online-Anhörung Stakeholder Beteiligung 3. Bewirtschaftungszyklus Umsetzung Monitoringprogramm Maßnahmenprogramm WRRL wird nach 2027 fortgeführt Vorbereitung 3. BWZ Vorbereitung 4. BWZ Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 4

5 Im 3. Bewirtschaftungsplan wird der Grundstein für die Fortführung nach 2027 gelegt Empfehlungen der Wasserdirektoren für den Übergang vom 3. zum 4. Bewirtschaftungszyklus mit den Zielen - die WRRL weiterhin ehrgeizig umzusetzen und - die Verwendung weniger strenger Umweltziele zu begrenzen Beschluss der 90. Umweltministerkonferenz Die Umweltministerkonferenz erachtet ein Festhalten an den Zielen und Anforderungen sowie am bestehenden Zielniveau und an den wesentlichen Eckpunkten und Instrumente der WRRL, wie dem sechsjährigen Bewirtschaftungszyklus und dem Verschlechterungsverbot, für unverzichtbar. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5

6 Was erwartet die Kommission?

7 Die WRRL bietet zwei Wege an, wenn bis 2027 die Umweltziele nicht erreicht werden. Fristverlängerungen aufgrund natürlicher Gegebenheiten Weniger strenge Umweltziele Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 7

8 Bedingungen für die Verwendung der Begründung natürliche Gegebenheiten Alle erforderlichen Maßnahmen sind bis 2027 bekannt und ihre Umsetzung hat begonnen. Die Reaktionszeit auf die Maßnahme wird abgeschätzt. Methoden für die Abschätzung werden angegeben. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8

9 Beziehungen zwischen Belastungen, Zustand und Maßnahmen Belastung Maßnahme Reaktion auf Maßnahmen ist geprägt von hohem Maß an Variabilität und Unsicherheit Zustand Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9 t

10 Erforderliche Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit Prioritätsstufe eingeschränkt & nicht durchgängige Bauwerke Anzahl Anteil (%) Maßnahmen sind bekannt. Sie können aber nicht bis 2027 umgesetzt werden. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 10

11 Erforderliche Maßnahmen zur Minderung der Nährstoffeinträge Minderungsbedarfe im Elbe-Einzugsgebiet Grundwasser Binnengewässer Nordsee > t Stickstoff ~ t Phosphor ~ t Stickstoff Erforderliche Maßnahmen zur Zielerreichung Einhaltung Anforderungen Düngeverordnung Aktualisierung Stand der Technik Kläranlagen Verbesserung Stoffrückhaltung Verbindlichkeit verbessern : Nährstoffminderungsstrategie der FGG Elbe in Endabstimmung Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 11

12 Weniger strenge Umweltziele 4 Abs. 5 WRRL / 30 Satz 1 WHG sind gleichrangig zu Fristverlängerungen können aufgrund natürlicher Gegebenheiten festgelegt werden, wenn überhaupt keine Möglichkeit besteht, den guten Zustand wiederherzustellen Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele erfordert solide Abwägung von Alternativen und ist alle sechs Jahre zu überprüfen Verwendung in begründeten Einzelfällen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12

13 Diskussionsstand in Deutschland

14 Werte- und Entwicklungsquadrat der Wasserwirtschaft Formales Handeln Positives Spannungsverhältnis Ehrgeiziges Handeln entwertende Übertreibung entwertende Übertreibung Dogmatisches Handeln Überkompensation Naives Handeln Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14

15 Empfehlungen für die Umsetzung der WRRL in Deutschland

16 Maßnahmen nach dem DPSIR-Bewirtschaftungsansatz der WRRL planen und umsetzen Driver / Verursacher (Industrie, Landwirtschaft, etc.) Response / Reaktion (grundlegende & ergänzende Maßnahmen) Pressure / Belastung (Stoffeinträge, hydromorphologische Veränderungen, etc.) Maßnahmenprogramm Defizitanalyse Impact / Wirkung (Eutrophierung, chemische Verschmutzung, etc.) State / Zustand (sehr gut, gut, mäßig, etc.) Monitoringprogramm Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 16

17 Verbindliche Maßnahmenprogramme aufstellen Verursacher in die Pflicht nehmen Nährstoffe Düngeverordnung kontrollieren & evtl. fortschreiben Schadstoffe Stand der Technik für Anlagen fortschreiben, Einhaltung kontrollieren, prioritäre Stoffe verbieten Pflanzenschutzmittel Auflagen kontrollieren, Abstandsauflagen erhöhen, prioritäre Stoffe verbieten Hydromorphologie Einzelmaßnahmen priorisieren, Randstreifen, Schonende Gewässerunterhaltung einführen Durchgängigkeit Einzelmaßnahmen priorisieren, Anlagenbetreiber in die Pflicht nehmen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 17

18 Verbindliche Maßnahmenprogramme aufstellen Beispiele für Hydromorphologie Allianz für den Gewässerschutz Gewässerrandstreifen Zielvereinbarung Schonende Gewässerunterhaltung Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 18

19 Zusammenfassung und Fazit WRRL hat sich national und international bewährt. WRRL wird mit ehrgeizigen Zielen nach 2027 fortgesetzt. Erforderliche Maßnahmen müssen bis 2021 identifiziert werden. Verbindlichkeit der Maßnahmenprogramme ist zu verbessern. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 19