Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit.

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Heiko Sternberg
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1 Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit. Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin. Foto: gettyimages.

2 Unsere Grundsätze Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit dem Sozialstaat als Partner. Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin. 2

3 Der Sozialstaat der Zukunft I II III IV V VI Anerkennung: Wer lange gearbeitet hat, bekommt länger Arbeitslosengeld. Chancen in der Arbeitswelt: durch ein Recht auf Weiterbildung. Respekt: durch ein neues Bürgergeld statt Hartz IV. Schutz vor Kinderarmut: die Kindergrundsicherung. Mehr Lohn: mit guten Tarifverträgen und deutlich höherem Mindestlohn. Neue Rechte für Arbeitnehmer: Recht auf mobiles Arbeiten und Nichterreichbarkeit und ein persönliches Zeitkonto. Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin. 3

4 Unser neuer Sozialstaat: gerecht und auf der Höhe der Zeit. 4

I Anerkennung und Leistungsgerechtigkeit Wer seine Arbeit verliert und nicht sofort eine neue findet, soll sich auf Arbeitssuche und Weiterbildung konzentrieren können und nicht Existenzängste leiden

5 I Anerkennung und Leistungsgerechtigkeit Wer seine Arbeit verliert und nicht sofort eine neue findet, soll sich auf Arbeitssuche und Weiterbildung konzentrieren können und nicht Existenzängste leiden müssen. Den Anspruch auf Arbeitslosengeld I verlängern wir deshalb für Menschen, die lange Beiträge gezahlt haben, um bis zu 9 Monate. Längere Ansprüche hat, wer wenigstens 20 Jahre Beiträge eingezahlt hat. 5

II Mehr Chancen in der Arbeitswelt Jeder muss die Möglichkeit haben, aus eigener Kraft neue Chancen zu erarbeiten. Wir führen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung und Qualifizierung ein.

6 II Mehr Chancen in der Arbeitswelt Jeder muss die Möglichkeit haben, aus eigener Kraft neue Chancen zu erarbeiten. Wir führen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung und Qualifizierung ein. Wer sich weiterbildet, braucht Sicherheit. Mit dem Arbeitslosengeld Q verlängern wir den Bezug von Arbeitslosengeld auf bis zu drei Jahre. Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin. Foto: gettyimages. 6

7 III Mehr Respekt durchs Bürgergeld Wir setzen an die Stelle von Hartz IV ein neues Bürgergeld. Es ist aus der Perspektive der Menschen gedacht, die den Sozialstaat brauchen. Das heißt: Sanktionen, die das Gegenteil von Förderung bewirken, schaffen wir ab. Und: 2 Jahre werden Ersparnisse und die Wohnungsgröße nicht überprüft. 7

8 III Mehr Respekt durchs Bürgergeld Unnötige Rechtsstreitigkeiten mit dem Jobcenter um wenige Euro vermeiden wir durch eine angemessene Bagatellgrenze. Kaputte Waschmaschinen und Kühlschränke führen nicht länger zum persönlichen Ausnahmezustand. Für solche Fälle gibt es unbürokratische Hilfe. 8

IV Wert der Arbeit stärken Wir sichern den Wert der Arbeit indem wir helfen, dass mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren. Und wir wollen, dass der Mindestlohn steigt: auf 12.

9 IV Wert der Arbeit stärken Wir sichern den Wert der Arbeit indem wir helfen, dass mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren. Und wir wollen, dass der Mindestlohn steigt: auf 12. Der Bund soll hier bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen mit gutem Beispiel vorangehen. Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin. Foto: gettyimages. 9

V Kinder besser absichern und fördern Kein Kind darf in einem reichen Land wie unserem in Armut aufwachsen. Armut der Familie bedeutet: schlechtere Lebenschancen für die Kinder.

10 V Kinder besser absichern und fördern Kein Kind darf in einem reichen Land wie unserem in Armut aufwachsen. Armut der Familie bedeutet: schlechtere Lebenschancen für die Kinder. Wir wollen die bestmögliche Entwicklung für alle Kinder. Darum entwickeln wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung. Sie berücksichtigt den finanziellen Bedarf eines Kindes ebenso wie ein gutes Angebot für Bildung und Teilhabe. 10

11 VI Arbeit, die zum Leben passt Wir bringen die Rechte der Arbeitnehmerinnen UND Arbeitnehmer auf die Höhe der Zeit: Wir schaffen die rechtlichen Voraussetzungen, dass die Menschen besser ihre Wünsche nach flexibler und kürzerer Arbeitszeit verwirklichen können. Recht auf Teilzeit und zurück. Recht auf mobile Arbeit, aber auch auf Nicht-Erreichbarkeit. 11

12 VI Arbeit, die zum Leben passt Ein persönliches Zeitkonto für alle, auf dem Überstunden dauerhaft gesichert und beim Jobwechsel mitgenommen werden können. Einsetzbar für vieles: Weiterbildung, Familie, Pflege oder eine Auszeit. Wir schützen neue Arbeitsformen besser. Plattformarbeit und Solo-Selbständigkeit. Wir stellen klarer, wer selbständig ist und wer Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer. Kleine Selbständige beziehen wir in den Schutz der Rentenversicherung ein. 12

13 Unsere Arbeit an der Zukunft hat ein klares Ziel Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken. 13

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