Abfall als Ressource Potentiale der Sekundärrohstoffwirtschaft

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1 Abfall als Ressource Potentiale der Sekundärrohstoffwirtschaft Peter Kurth Präsident BDE e.v. CLEANTECH Initiative Ostdeutschland Berlin BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.v. Seite

2 Agenda 1. Globale Megatrends und europäische Potentiale 2. Sekundärrohstoffwirtschaft in der Praxis 3. Sekundärrohstoffwirtschaft als Gegenstand politischer Zielsetzung 4. Wertstoffgesetz und Produktverantwortung 5. Fazit Peter Kurth Seite 2

3 1. Globale Megatrends und europäische Potentiale Positive Auswirkungen globaler Megatrends auf die Entsorgungsbranche > Rohstoffeffizienz > Rohstoffnachfrage > Klimaschutz 2013 globales Aufkommen Siedlungsabfall: 1,58 Mrd. Tonnen > Jährliche Wachstumsrate im europäischen Raum rd. 4,1 Prozent > Siedlungsabfall: EU-Durchschnitt bei rund 492 kg/ E*a > Beispiel Osteuropa: Haushaltabfälle von kg (Durchschnitt 356kg/E*a) bei derzeitiger nahezu vollständiger Deponierung Quelle: EUWID/Studie Frost & Sullivan, Klimastudie BDE/ Öko-Institut, Europäische Kommission Peter Kurth Seite 3

4 1. Globale Megatrends und europäische Potentiale Europäische Potentiale - Kreislaufwirtschaftspaket der EU Ambitionierte Ziele durch das EU-Kreislaufwirtschaftspaket > Vorschlag der alten EU-Kommission, bisher kein rechtskräftiger Beschluss Kreislaufwirtschaftspaket beinhaltet Änderungsvorschläge der EU-Abfallrahmenrichtlinie, der EU-Deponierichtlinie und der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle > Anhebung der Recyclingziele für Siedlungsabfälle > Verbesserung der Datengrundlage, klare Methoden zur Bestimmung der Recyclingquoten > Angleichung von Definitionen in der Abfallgesetzgebung, Einführung neuer Definitionen > Erweiterte Herstellerverantwortung Quelle: Europäische Kommission Peter Kurth Seite 4

5 1. Globale Megatrends und europäische Potentiale Europäisches Potential Kreislaufwirtschaftspaket der EU Auswirkungen: Gewinn von Sekundärrohstoffen, Senkung von Treibhausgasemissionen, Kosteneinsparungen, Schaffung von Arbeitsplätzen > Bis zu 600 Mrd. Euro Kosteneinsparungen bei Rohstoffen, wenn Kreisläufe geschlossen werden > Steigerung des Recyclingziels für Siedlungsabfälle auf 70 % bis 2030, Verpackungsabfälle sollen bis 2030 zu 80 % recycelt werden, EU-weites Deponieverbot für recycelbare Abfälle ab 2025 > Schaffung von bis zu direkten Arbeitsplätzen > Europäisches Einsparpotential von 443 Mio. Tonnen CO²- Äquivalente in den Jahren Quelle: Europäische Kommission Peter Kurth Seite 5

6 1. Globale Megatrends und europäische Potentiale Potential des deutschen Siedlungsabfalls Abfallmengen in Deutschland > 456 kg Abfall pro Einwohner und Jahr, insgesamt ca. 36,7 Mio. Tonnen Haushaltsabfälle in 2012, davon verwertet: 24,9 Mio. Tonnen > Insgesamt ca. 49,76 Mio. Tonnen Siedlungsabfälle Zusätzliche Recyclingmenge im Siedlungsabfall: t = 95kg > Knapp 7,8 Mio. Tonnen Wertstoffe können zusätzlich aus den deutschen Siedlungsabfällen gehoben werden = 95kg pro Einwohner und Jahr Quelle. Tönsmeier Quelle: Destatis, INFA Peter Kurth Seite 6

7 2. Sekundärrohstoffwirtschaft in der Praxis Sekundärrohstoffwirtschaft in Deutschland 7550 Unternehmen sind in der privaten Entsorgungswirtschaft in Deutschland aktiv Gesamtumsatz ca. 36,3 Mrd. Euro u.a. in Deutschland: 68 MVA und 61 MBA Substitution von Primärrohstoffen: 14% aller durch die Industrie eingesetzten Rohstoffe sind Sekundärrohstoffe Jährliche Entlastung des Klimas in Deutschland um 18 Mio. Tonnen klimaschädlicher Gase Anzahl der Beschäftigten in der Entsorgungswirtschaft Quelle: Statista, VR Branchen special Nr. 10 August 2014, BDE/UBA-Klimastudie 2010 Peter Kurth Seite 7

8 2. Sekundärrohstoffwirtschaft in der Praxis Sekundärrohstoffwirtschaft am Beispiel ausgewählter Stoffströme Selbsttragende Kreisläufe bei Papier, Glas, Schrott > Keine Kreisläufe u.a. bei Seltenen Erden, Silizium, Photovoltaik > Kunststoffrecycling leidet unter hoher thermischer Verwertungsquote Recyclingquote in % 2011 Seltene Erden 1% Kunststoffe (Nicht-Verp.) - stofflich 53% Glas 88% Altpapier 99% Quelle: Statista Peter Kurth Seite 8

9 2. Sekundärrohstoffwirtschaft in der Praxis Entsorgungsstruktur Kunststoffabfälle in Deutschland Kunststoffabfälle insgesamt ,68 Mio. t (100 %) Quelle: consultic 2014 Verwertung 5,64 Mio. t (99 %) Beseitigung 0,04 Mio. t (~1 %) energetisch 3,26 Mio. t (57 %) stofflich 2,37 Mio. t (42 %) MVA 2,03 Mio. t (35 %) EBS/Sonstiges 1,23 Mio. t (22 %) werkstofflich 2,32 Mio. t (41 %) rohstofflich 0,05 Mio. t (1 %) Peter Kurth Seite 9

10 2. Sekundärrohstoffwirtschaft in der Praxis Spannungsverhältnis von Recycling und Verbrennung stoffliche vs. thermische Verwertung > Sekundärrohstoffwirtschaft kann sich durch Überkapazitäten von 5 Mio. Tonnen in MVA nicht entwickeln > Spotmarktpreise ca pro Tonne > Unsicherheiten im Investitionsverfahren Spannungsverhältnis beim Recycling zwischen kommunalen Interessen und industriellen Notwendigkeiten > LVP-Verwertung nur in industriellen Maßstäben wirtschaftlich > Beispiel ALBA-Anlage in Berlin- Mahlsdorf : Abfallbedarf von 5 Mio. EW Quelle: ALBA Group Peter Kurth Seite 10

11 3. Sekundärrohstoffwirtschaft als Gegenstand politischer Zielsetzung Verpackungsentsorgung VerpackV > Streichung der Eigenrücknahme, Erhöhung der Anforderung an Branchenlösungen > Reaktion auf Schwachpunkte und Fehlentwicklung der VerpackV Lösungsansatz: Zentrale Stelle > Monitoring aller relevanten Daten und Informationen > Sicherstellung der wettbewerbsneutralen, gleichmäßigen Auslegung der VerpackV > Hoheitliche Vollzugskompetenz Eigenrücknahmen und Branchenlösungen Erfassungsmenge Marktmenge (Lizenzmengen aller Systeme) Fehlwürfe Peter Kurth Seite 11

12 3. Sekundärrohstoffwirtschaft als Gegenstand politischer Zielsetzung ElektroG Derzeitige wirtschaftliche Situation angespannt, trotz guter Prognosen und Potentiale Aktuell intensiver Wettbewerb, Abwärts- und Seitwärtsbewegung auf den internationalen Rohstoffmärkten Optierungen durch Kommunen sowie Vereinbarungen mit Kommunen ohne flexibel verhandelbare Preisanpassung Problematisch: illegaler Export und mangelhafter Vollzug Quelle: Stiftung ear Peter Kurth Seite 12

13 3. Sekundärrohstoffwirtschaft als Gegenstand politischer Zielsetzung MantelVO/ Ersatzbaustoffe Mengenmäßig größter Abfallstrom in Deutschland: 2012 ca. 199 Mio. Tonnen Ziel: Schaffung eines abgestimmten und in sich geschlossenen Gesamtkonzeptes für die Regelungsfelder Grundwasserbewirtschaftung, Ersatzbaustoffverwertung, Abfallentsorgung auf Deponien sowie Bodenschutz In einzelnen Bundesländern werden Deponiekapazitäten knapp, ähnliche Situationen bereits vereinzelt LOKAL in NRW; nach Schätzungen würden hier bereits 2017 in Großteilen keine DK I mehr verfügbar sein > Engpässe bei der Entsorgung von mineralischen Abfällen Empfehlung des BDE > bundeseinheitliche Verordnung > Regelungsbereiche Deponierecht und Verwertung außerhalb von Deponien aufeinander abstimmen > ausgeglichene Verhältnisse zwischen Recycling und Umweltschutz > Alleingänge einzelner Bundesländer verhindern Quelle: Destatis Peter Kurth Seite 13

14 3. Sekundärrohstoffwirtschaft als Gegenstand politischer Zielsetzung Bioabfälle Einführung der Biotonne 2015: rd Landkreise werden mit Beginn 2015 keine Biotonne anbieten > Behörden verfolgen Pflicht zur Getrenntsammlung nicht mit nötiger Konsequenz Rund 2-5 Millionen Tonnen sind (zusätzlich) erfassbar* > Erreichbare Biogutmenge liegt bei 6,4 bis 9,1 Mio. Tonnen (70-100% Anschlussgrad) > Folge: weniger Restabfall um 1,1-1,9 Mio. Tonnen Organik Eigener Abfallschlüssel für Inhalte der Biotonne (Biogut)** > Zuordnung zum ASN ist europarechtswidrig > Gewerbliche Sammlung zulässig bei eigenem Abfallschlüssel Quelle: *u.e.c.studie 2014, ** Köhler & Klett: Rechtsfragen der Zulässigkeit einer gew. Sammlung von Bioabfällen 2014 Peter Kurth Seite 14

15 4. Wertstoffgesetz und Produktverantwortung Produktverantwortung durch die Hersteller: > Konkrete Vorgaben für bestimmte Produkte können durch Gesetze oder Verordnungen festgelegt werden Demnach sind zur Erfüllung der Produktverantwortung Erzeugnisse möglichst so zu gestalten, dass bei deren Herstellung und Gebrauch das Entstehen von Abfällen vermindert wird. Die Erzeuger sind nach der Nutzungsphase für die umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung verantwortlich. Deutsches Ressourceneffizienzprogramm ProgRess Quelle: (C) European Union 2011 PE-EP Peter Kurth Seite 15

16 4. Wertstoffgesetz und Produktverantwortung 25 Jahre Produktverantwortung durch die Hersteller: > Investitionen von knapp 20 Mrd. durch die private Recyclingwirtschaft > Trotz anfänglicher Probleme ist Deutschland heute Recyclingweltmeister > Hohe Recyclingexpertise und Innovationskraft in der Privatwirtschaft Wer eine Sekundärrohstoffwirtschaft will, muss die Recyclingunternehmen einbeziehen > Wer auf die Kompetenz von Kommunen oder Staat setzt, wird scheitern. Wie schaffen wir es, bei der Produktion das Recycling miteinzubeziehen? > Beispiel BMW i3 Carbon Quelle: ALBA Group Peter Kurth Seite 16

17 4. Wertstoffgesetz und Produktverantwortung Wertstoffgesetz Arbeitspapier BMUB: keine Weiterentwicklung Produktverantwortung, Zentrale Stelle bei Herstellern, Sammlung als Kooperationsmodell BDE-Eckpunktepapier vom 17. Oktober 2014 > WertstoffG Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung Stärkung der Produktverantwortung WertstoffG darf sich nicht auf stoffgleiche Nichtverpackungen beschränken > Starke, unabhängige Zentrale Stelle mit hoheitlichen Befugnissen für den funktionierenden Vollzug > hohen Erfassungs- und Verwertungsquoten für ambitioniertes Recycling Produktverantwortung muss marktwirtschaftlich organsiert sein, denn staatliche Regelungen zur Produktverantwortung können mit wirtschaftlichen Produktentwicklungen nicht Schritt halten. Peter Kurth Seite 17

18 5. Fazit 1. Die Recyclingwirtschaft leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Energiewende sowie zum Klima- und Ressourcenschutz. 2. Instrumente des Gesetzgebers sind da erforderlich, wo Recycling nicht Ergebnis einer selbsttragenden Kreislaufwirtschaft ist. 3. Produktverantwortung muss marktwirtschaftlich organisiert sein, denn staatliche Regelungen zur Produktverantwortung können mit wirtschaftlichen Produktentwicklungen nicht Schritt halten. 4. Marktwirtschaftliche Instrumente zur Förderung von Recycling müssen sich an rechtlichen Voraussetzung und der praktischen Umsetzung messen lassen. 5. Eine intensivere Kooperation zwischen Recyclern und Produzenten ist erforderlich. 6. Recycling braucht Kohärenz zwischen Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik: EEG-Umlagebefreiung durch NACE Peter Kurth Seite 18