Wahlen in postsozialistischen Staaten

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1 Wahlen in postsozialistischen Staaten

2 Klaus Ziemer (Hrsg.) Wahlen in postsozialistischen Staaten Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2003

3 Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufnahme ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2003 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

4 Inhalt Vorwort des Herausgebers 7 Klaus Ziemer Wahlen in postsozialistischen Staaten 9 H Linus Förster Wahlen im Transformationsprozeß der Republik Belarus 29 lvo Georgiev Wahlen im postsozialistischen Bulgarien 57 Vladimir Goati Wahlen in der Bundesrepublik Jugoslawien 79 Nenad Zakosek Wahlen in Kroatien Klaus Ziemer Wahlen im postsozialistischen Polen 155 Dorothee de Neve Wahlen in Rumänien 189

5 6 Inhaltsverzeichnis Susanne Kraatz Wahlen in Rußland 217 Kare! Vodicka Wahlen und Transition in der Slowakei 255 Zdenka Mansfeldowi Wahlen im Transformationsprozeß der Tschechischen Republik 283 Florian Grotz, Joanna Haiduk und Ihor Yahnyshchak Wahlen in der Ukraine....,..., Csilla Machos Parlamentswahlen in Ungarn ( ) 345 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren.,".,.,.,.,.,.,.,.,".,.,.,.,".,".,.,.,.,. 379

6 Vorwort Wahlen bilden in Demokratien die entscheidende Grundlage flir die Legitimation jeglicher staatlicher Herrschaft. In Staaten des Realsozialismus besaßen Wahlen dagegen eine deutlich andere Funktion. Hierin lag einer der grundlegenden Unterschiede der Begründung politischer Macht in beiden Systemen. Der Arbeitskreis Postsozialistische Gesellschaften der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) hat sich in den neunziger Jahren mehrfach mit Problemen auseinandergesetzt, die sich aus der Transformation der bisherigen realsozialistischen politischen und sozioökonomischen Systeme in Europa ergeben haben. Es lag daher nahe, auch die Rolle zu untersuchen, die Wahlen in postsozialistischen Staaten Europas zufällt. Während der Jahrestagung der DVPW im Oktober 1997 in Bamberg befaßte sich der Arbeitskreis mit eben diesem Thema, und die im vorliegenden Band publizierten Beiträge gehen ganz überwiegend zurück auf die damalige Tagung. Wahlen haben seither in mehreren der hier behandelten Länder zu grundlegenden politischen Veränderungen geführt. Entsprechend wurden die einzelnen Beiträge verändert, erweitert und auf den aktuellen Stand gebracht. Im einen oder anderen Fall kam auch ein neues Land bzw. eine neue Autorin oder ein neuer Autor hinzu. Mit tiefer Betroffenheit haben wir erfahren, daß der ursprünglich als Autor flir den Beitrag zu Wahlen in Jugoslawien/ Serbien vorgesehene Kollege Laslo Sekelj (Belgrad), der in Bamberg hierzu referiert und auch an der Folgetagung des Arbeitskreises 1999 in Berlin noch teilgenommen hatte, 200 I plötzlich verstorben ist. Seine lebhafte, engagierte Art des Vortrags und der Diskussion wird uns in Erinnerung bleiben. Dankbar sind wir Vladimir Goati, ebenfalls von der Universität Belgrad, daß er sich relativ kurzfristig bereit erklärt hat, den gerade angesichts der tiefgreifenden Veränderungen, die inzwischen durch Wahlen in Serbien eingetreten waren, so wichtigen Beitrag zu übernehmen.

7 8 Klaus Ziemer Die einzelnen Artikel wurden nach einem vorgegebenen einheitlichen Frageraster bearbeitet. Wenn in EinzeWillen hiervon abgewichen wurde, liegt dies auch an den je Land teilweise nicht immer vergleichbaren Problemstellungen. Insgesamt enthalten die Beiträge jedoch Analysen und empirische Daten, die einen Vergleich zwischen den einzelnen Ländern und auch Regionen (Ostmittel-, Südost- und Osteuropa) ermöglichen. Von besonderem Wert ist in diesem Zusammenhang die Dokumentation der Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die in dieser Vollständigkeit bisher in gedruckter Form nicht vorlagen. Auf über Internet verfligbare Quellen wird in den einzelnen Beiträgen sowie in der Einleitung des Herausgebers hingewiesen. Der Arbeitskreis Postsozialistische Gesellschaften hat sich seit langem darum bemüht, daß an seinen Veranstaltungen möglichst viele Kolleginnen und Kollegen aus den betreffenden Ländern teilnehmen. Damit wird sowohl die empirische Kompetenz flir den jeweiligen Untersuchungsgegenstand gesichert als auch die Kommunikation deutscher Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler mit den jeweiligen Fachkolleginnen und -kollegen aus den Transformationsländern hergestellt und ausgebaut. Unser Dank gilt dem Deutschen Akademischen Austauschdienst, der durch Reisekostenzuschüsse die Teilnahme von Kolleginnen und Kollegen aus Ostmittel- und Südosteuropa an der Tagung in Bamberg 1997 ermöglicht und damit dieses Bemühen substantiell unterstützt hat. Ganz besonderer Dank gilt Frau Maria Herpers, die auch nach dem Wechsel des Herausgebers von der Universität Trier an das Deutsche Historische Institut Warschau von der Universität Trier aus die technische Redaktion des Bandes vorgenommen hat, die trotz vielfach notwendiger Abstimmung zwischen dem Verlag, Warschau und Trier vorzüglich verlaufen ist. Warschau/Trier, im Dezember 2002 Klaus Ziemer