Jahrgang 46/2019 Dienstag, den Nr. 8 INHALTSVERZEICHNIS

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1 AMTSBLATT Jahrgang 46/2019 Dienstag, den Nr. 8 INHALTSVERZEICHNIS Seite Rhein-Erft-Kreis 28. Bekanntmachung 2 Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Rhein-Erft-Kreis hat in seiner Sitzung am gem. 196 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit 11 (1) der Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte (GAVO-NRW) in der jeweils gültigen Fassung, zum Stichtag die Bodenrichtwerte für baureifes Land, gewerbliche und industrielle Bauflächen und Ackerland im Bereich des Rhein-Erft-Kreises ermittelt und beschlossen. Kreisstadt Bergheim 29. Bekanntmachung 3-4 Am Dienstag, findet um 17:00 Uhr, im Raum 1.22 Rathaus, Bethlehemer Straße 9-11, Bergheim, eine Sitzung des Rates der Kreisstadt Bergheim statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. 30. Bekanntmachung Volkshochschule Bergheim 5 Am Freitag, dem 22. Februar 2019, 15:30 Uhr findet im Sitzungssaal der Geschäftsstelle Bergheim, Bethlehemer Straße 25, Bergheim eine Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Bergheim" statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Herausgeber: Rhein-Erft-Kreis - Der Landrat Verantwortlich für den Druck: 01 Büro des Landrates, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim, Telefon / , Fax / , amtsblatt@rhein-erft-kreis.de Bezug über die o.a. Adresse - Jahresabonnement Euro 75,40 inkl. Porto - Kündigung des Bezuges nur für das folgende Jahr bis zum 30. November - Nachdruck bei Quellenangabe gestattet - Redaktionsschluss: montags Uhr. Das Amtsblatt wird auch auf den Internetseiten des Rhein-Erft-Kreises ( veröffentlicht.

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3 3 Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, findet um 17:00 Uhr, im Raum 1.22 Rathaus, Bethlehemer Straße 9-11, Bergheim, eine Sitzung des Rates der Kreisstadt Bergheim statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Einwohnerfragestunde gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates 2 Beschlusskontrolle 3 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Kreisstadt Bergheim 4 Änderung der Zuständigkeitsordnung 5 Stadtentwicklungskonzept Bergheim 2035 Beschlussfassung 6 Bebauungsplan Nr. 287/Paffendorf "Nördl. Friedrich-Bessel-Straße" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. 3 (1) und 4 (1) BauGB b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom c) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes d) Beschluss über den Verzicht einer erneuten Durchführung einer frühzeitigen Unterrichtung gem. 3 (1) und 4 (1) BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. 3 (2) und 4 (2) BauGB 7 Bebauungsplan Nr. 291/Oberaußem "Zum Fortunabad" in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach 13 a BauGB a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. 2 (1) BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. 3 (1) und 4 (1) BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) und 4 (2) BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 292/Quadrath-Ichendorf "Am Kirchacker" in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach 13 b BauGB a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. 2 (1) BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. 3 (1) und 4 (1) BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) und 4 (2) BauGB 9 Überarbeitung des Regionalplanes Köln, Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) Konsultationsverfahren gem. 8 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (Scoping) Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim 10 Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

4 4 11 Bestellung von Vertretern/-innen der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. 113 Abs. 2 GO NRW 12 Transparenz bei Auftragsvergaben an Firmen/Unternehmen, deren Inhaber oder Gesellschafter Mitglieder des Rates der Stadt Bergheim oder Familienangehörige von Ratsmitgliedern sind Antrag der Fraktion MDW! - Die Linke vom Mitteilungen 13.1 Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom bis Kenntnisgabe der Verfügung zur Vorläufigen Haushaltsführung Sachstandsbericht Entwicklung des Bergheimer Bahnhofsareals 13.5 Kosten der Kreisstadt Bergheim im Zusammenhang mit dem Bahnhofsprojekt 13.6 Überarbeitung des Regionalplanes Köln, Interkommunale Zusammenarbeit und Strukturwandel Sachstandsbericht 14 Anfragen 14.1 schriftliche Anfragen gem. 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage der Ratsmitglieder Herr Achim Brauer und Herr Klaus-Dieter Felkel Stand des sozialen Wohnungsbaus in Bergheim 14.2 mündliche Anfragen gem. 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates Nichtöffentliche Sitzung 1 Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen 2.1 Beteiligung der Stadtwerke Bergheim GmbH an Windparkgesellschaften 2.2 Grundstückskosten der Kreisstadt Bergheim im Zusammenhang mit dem Bahnhofsprojekt 3 Anfragen 3.1 schriftliche Anfragen gem. 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates 3.2 mündliche Anfragen gem. 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates Bergheim, den gez. Mießeler, Bürgermeister

5 5 Öffentliche Bekanntmachung Volkshochschule Bergheim Am Freitag, dem 22. Februar 2019, 15:30 Uhr findet im Sitzungssaal der Geschäftsstelle Bergheim, Bethlehemer Straße 25, Bergheim eine Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Bergheim" statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Öffentliche Sitzung Tagesordnung 1. Bericht der Verwaltung über den Abschluss des Haushaltsjahres Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung Beschluss über die Jahresrechnung 2017 Entlastung des Verbandsvorstehers 4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr Beschluss über den Stellenplan Mitteilungen 7. Anfragen Nicht öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Anfragen Bergheim, gez. E. Hülsewig Vorsitzende der Zweckverbandsversammlung