Amtsblatt. Gemeinde Gauting. Blickpunkt Gauting. Bekanntmachungen, Satzungen, Verordnungen. "Sicher zur Schule, sicher nach Hause"

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1 Gemeinde Gauting Amtsblatt 4. Jahrgang, Nr Blickpunkt Gauting Bekanntmachungen, Satzungen, Verordnungen "Sicher zur Schule, sicher nach Hause" Liebe motorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, am Dienstag, den 12. September, ist Schulanfang! Der Schulanfang stellt hohe Anforderungen an unsere Kinder. Neben dem Unterricht müssen sie lernen, selbständig zur Schule zu gehen. Kinder haben allerdings noch keine Vorstellungen von den Gefahren, die ihnen im Straßenverkehr drohen. Deshalb bitte ich Sie, an diesen Tagen mehr denn je daran zu denken, besonders vorsichtig, rücksichtsvoll und umsichtig zu fahren. Einige Bitten an die Eltern: Gehen Sie mit Ihren Kindern den Schulweg gemeinsam ab und machen Sie sie auf besonders gefährliche Stellen aufmerksam, so etwa in Umleitungsund Baustellenbereichen. Begleiten Sie Ihre Erstklässler, bis sie den Schulweg sicher beherrschen. Denken Sie auch an helle, möglichst auffällige Kleidung und reflektierende oder leuchtende Accessoires, zum Beispiel am Schulranzen, damit Ihre Kinder gut erkennbar sind. In Zusammenarbeit von Eltern, Polizei, Schulen, Schulweghelfern und Gemeinde wird vieles getan, um den Schulweg sicherer zu machen. Einen großen Anteil daran haben vor allem die ehrenamtlichen Schulweghelferinnen und Schulweghelfer, die sich Tag für Tag und bei jedem Wetter um die Sicherheit unserer Kinder kümmern. Ihnen danke ich ganz besonders. Mit freundlichen Grüßen Ihre Dr. Brigitte Kössinger Erste Bürgermeisterin AUS DEM INHALT Sicherer Schulweg 1 Planfeststellung Königswiesen 2 Tagesordnung HFA 4 Bürgerversammlung Unterbrunn 5 Bürgermeistersprechstunde 6 Bücherei/Impressum 8 Amtsblatt 36/2017- Seite 1

2 Bekanntmachungen Gemeinde Gauting, Bahnhofstraße 7, Gauting Gauting, Bekanntmachung Planfeststellung nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung der Eisenbahnüberführung "Hauser Straße" bei Bahn-km 20,667 in der Gemeinde Gauting, Ortsteil Königswiesen, der Strecke 5504 München - Mittenwald Die Planunterlagen vom bestehend aus Zeichnungen und Erläuterungen und eventuell weiteren Unterlagen nach 6 UVPG - liegen zur allgemeinen Einsicht aus bei der Gemeinde Gauting, Rathaus, Bahnhofstraße 7, Gauting, Zi.-Nr. 215 in der Zeit vom bis während der Dienststunden: Montag von 8.00 Uhr bis Uhr Dienstag von 8.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr Mittwoch von 8.00 Uhr bis Uhr Donnerstag von 7.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr sowie auf der Internetseite der Gemeinde Gauting 1. Zuständig für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens sowie für die Erteilung von Auskünften und die Entgegennahme von Äußerungen und Fragen ist die Regierung von Oberbayern. 2. Die ausgelegten Planunterlagen enthalten sämtliche Angaben nach 6 UVPG. 3. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann Einwendungen gegen den Plan bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum bei der schriftlich oder zur Niederschrift Gemeinde Gauting Bahnhofstraße Gauting oder bei der Regierung von Oberbayern Maximilianstraße München Zi.Nr.: 4126 erheben. Dies gilt gleichermaßen für die Einwendungen und Stellungnahmen der nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des 60 Bundesnaturschutzgesetz anerkannten Vereine sowie sonstiger Vereinigungen, soweit sich diese für den Umweltschutz einsetzen und nach in anderen gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) anerkannt sind. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung erkennen lassen. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen. Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beziehen, auf dieses Verwaltungsverfahren. In Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleich lautender Texte eingereicht werden, ist ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner für das Verfahren zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt ist. Diese Angaben müssen deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten Amtsblatt 36/2017- Seite 2

3 Bekanntmachungen sein, andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Einwendungen per sind nicht möglich. 4. Rechtzeitig erhobene Einwendungen und Stellungnahmen werden vorbehaltlich einer noch zu treffenden Entscheidung nach 18a Nr. 1 Satz 1 AEG in einem Termin erörtert, den die Regierung von Oberbayern noch ortsüblich bekannt machen wird. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Diejenigen, die Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen deren Vertreter oder Bevollmächtigte werden von dem Erörterungstermin gesondert benachrichtigt. Falls mehr als 50 solche Benachrichtigungen vorzunehmen sind, sollen diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. 5. Durch Einsichtnahme in den Plan, Erhebung von Einwendungen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Aufwendungen werden nicht erstattet. 6. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung zumindest dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt. 7. Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind. 8. Es besteht in diesem Verfahren keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die vorstehenden Hinweise gelten für die Anhörung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Bauvorhabens nach 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend. 9. Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren an tritt gemäß 19 AEG die Veränderungssperre auf den vom Plan in Anspruch genommenen Grundstücken ein. 10. Diese Bekanntmachung wird gemäß Art. 27a BayVwVfG zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Gauting bereitgestellt und ist über den folgenden Link erreichbar: veroeffentlichungen-und-auslegungen/ bekanntmachungen/ Dr. Jürgen Sklarek Zweiter Bürgermeister Amtsblatt 36/2017- Seite 3

4 Bekanntmachungen Am Dienstag, , um 19:30 Uhr findet im Rathaus Gauting, Großer Sitzungssaal die 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt. 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Bekanntgabe freigegebener Beschlüsse 4. Laufende Verwaltungsangelegenheiten 5. Rathaus Gauting; Erneuerung der Klimatechnik im Serverraum; über-planmäßige Ausgabe Ö/0584/XIV.WP 6. Haushaltsvollzug 2017; Bewilligung überplanmäßige Mittel; Wasserhaltungsarbeiten - Hochwasserschutz Reßbach nördlich Unterbrunn Ö/0589/XIV.WP 7. Überplanmäßige Haushaltsmittel Straßenunterhalt 2017-Schlaglochverfüllung zur Unfallgefahrvermeidung Ö/0591/XIV.WP 8. Verschiedene öffentliche Angelegenheiten Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gemeinde Gauting, Dr. Brigitte Kössinger Erste Bürgermeisterin Amtsblatt 36/2017- Seite 4

5 Bekanntmachungen Einladung zur Bürgerversammlung Die Gemeinde Gauting lädt ein zur Bürgerversammlung Unterbrunn Montag, 09. Oktober 2017, im Stüberl, Mehrzweckhalle, Bachlerweg 1 Beginn der Bürgerversammlung: 19:30 Uhr Nach einem kurzen Bericht der Ersten Bürgermeisterin haben Sie die Möglichkeit Fragen zu stellen. Eine vorherige Einreichung von Fragen ist nicht erforderlich. Gauting, den 1. September 2017 Dr. Brigitte Kössinger Erste Bürgermeisterin Weitere Bürgerversammlungen: Buchendorf : 16. September 2017 Stockdorf: 23. September 2017 Gauting: 20. November 2017 Amtsblatt 36/2017- Seite 5

6 Termine / Infos Winterpause ab 13. September 2017 Amtsblatt 36/2017- Seite 6

7 Termine / Infos Sicher zur Schule sicher nach Hause Dringend Schulweghelfer für Gauting und Stockdorf gesucht Für zusätzliche Schulweghelferstellen in Gautinger Baustellen- Bereichen suchen wir Sie! Mütter, Väter, Omas, Opas, Tanten, Onkel, die unseren Kindern sicher über die Straße helfen. Einsatzzeiten: ab sofort während den Schulzeiten, montags bis freitags, morgens und/oder mittags. Entgelt: 9 Euro pro Stunde Nähere Informationen unter: Tel.: (Mail: manuela.eislinger@gauting.de ) Ganz gleich, ab wann und wie oft Sie sich als Schulweghelfer engagieren wollen: Wir brauchen Ihre Unterstützung und freuen uns auf Ihre Nachricht! Amtsblatt 36/2017- Seite 7

8 Termine / Infos *In den Ferien ist die Bücherei Samstag geschlossen Urlaubslektüre zum Downloaden Entdecken Sie ebooks, epapers, eaudios und elearning in unserer Büchereifiliale im Internet. Spielevormittag in der Gemeindebücherei Gauting Montag, 11. September 2017, 10:00 Uhr 13:00 Uhr Wolfgang Wichmann, Berufsspieler, Organisator von Spieleveranstaltungen, Spielerezensent und Spieleerfinder, bringt Euch wieder ca. 50 Spiele zum Ausprobieren mit neben interessanten Neuigkeiten auch wichtige Klassiker und erklärt Euch die Spiele. Für Kinder ab 8 Jahren Vorlesestunde 'Unsere Welt ist bunt' Geschichten zum Kennenlernen der deutschen Sprache Freitag, 15. September 2017, 15:00 15:30 Uhr Diese Vorlesestunde wendet sich an Kinder mit Migrationshintergrund und soll ihnen einen besseren Zugang zu Büchern und zur Kultur in ihrer "neuen" Heimat ermöglichen. Unser Vorlesepate Herr Engler liest mit den Kindern Bücher mit dem Ziel, die Freude am Lesen und an Büchern zu wecken, das Verständnis für die Gesellschaft zu erweitern und die Kinder dabei zu unterstützen, ihre Interessen und Fähigkeiten zu entdecken und zu entwickeln. Für Kinder ab 5 Jahren, Eintritt frei. Öffnungszeiten der Bücherei: Di, Mi, Do und Uhr, Fr Uhr, * Sa Uhr Unser Bürgerbüro in Stockdorf ist vorrübergehend, auf Grund von kurzfristigen, unvorhersehbaren Mitarbeiterausfällen (Frau Braun ist verunfallt), für voraussichtlich mehrere Wochen geschlossen. Während der Schließung steht Ihnen das Rathaus Gauting, Bahnhofstr. 7 gerne zur Verfügung. Wir informieren umgehend, sobald das Bürgerbüro in Stockdorf wieder besetzt ist. Impressum Hrsg.: Gemeinde Gauting Bahnhofstr. 7, Gauting Verantwortlich: Dr. Brigitte Kössinger, Erste Bürgermeisterin Redaktion: Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus Gauting Das Amtsblatt finden Sie auch unter Amtsblatt 36/2017- Seite 8