X. Teilzeitbeschäftigung und Lohnsteuerrecht Einheitliche Pauschsteuer Pauschale Lohnsteuer

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Harald Geiger
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1 Abkürzungen Abbildungsverzeichnis Kurzinformationen I. Einleitung II. Allgemeiner Anspruch auf Arbeitszeitverringerung Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Unternehmensgröße Anzahl der Arbeitnehmer Regelmäßig Beschäftigte Wartezeit Keine Sperrfrist Keine entgegenstehenden betrieblichen Gründe Wesentliche Beeinträchtigung der Organisation Wesentliche Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs Sicherheit im Betrieb Unverhältnismäßige Kosten Sonstige Ablehnungsgründe Tarifliche Ablehnungsgründe Anspruchsinhalt Umfang der Verringerung Verteilung der verringerten Arbeitszeit Bindung an den einmal gestellten Antrag Keine Befristung der Arbeitszeitverringerung Verfahren zur Arbeitszeitverringerung Antrag des Arbeitnehmers Formfreiheit Ankündigungsfrist Angabe des Umfangs der Arbeitszeitverringerung Angabe der Verteilung der verringerten Arbeitszeit Keine Alternativ- oder Hilfsanträge Erörterungsphase Verhandlungszeitraum Mitteilung der Entscheidung Begründung der Ablehnung Unterbliebene Erörterung

2 4.3 Gerichtliche Durchsetzung Klageart Klageantrag Örtliche Zuständigkeit Klagefrist und Verwirkung Darlegungs- und Beweislast Beurteilungszeitpunkt für die gerichtliche Entscheidung Einstweilige Verfügung Rückgängigmachung der Arbeitszeitänderung Folgen einer unberechtigten Ablehnung Beschäftigung gemäß gerichtlichem Urteil Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers Zahlung von Annahmeverzugslohn Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch Urlaubsdauer Urlaubsentgelt Die Verlängerung der Arbeitszeit nach 9 TzBfG Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsberechtigung Entsprechend freier Arbeitsplatz und gleiche Eignung Anzeige des Verlängerungswunsches Keine Ablehnungsgründe Durchsetzung des Verlängerungsanspruchs Folgen einer unberechtigten Ablehnung des Verlängerungswunsches Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch Urlaubsdauer Urlaubsvergütung Benachteiligungsverbot III. Elternteilzeit Elterngeld, Elterngeld plus und Elternzeit Elternteilzeit beim bisherigen Arbeitgeber Einvernehmliche Regelung Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit Anspruchsvoraussetzungen Ablehnung durch den Arbeitgeber Gerichtliche Durchsetzung Folgen einer unberechtigten Ablehnung Besonderer Kündigungsschutz Vorzeitige Beendigung Verhältnis zu 8 TzBfG

3 3. Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber Antragserfordernis Entscheidung des Arbeitgebers Folgen bei form- und fristgerechter Zustimmungsverweigerung Besonderer Kündigungsschutz IV. Pflegeteilzeit Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Keine Mindestbeschäftigungsdauer Mindestbeschäftigtenzahl Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung Anspruchsinhalt Umfang der Arbeitszeitverringerung Dauer der Arbeitszeitverringerung Verfahren Ankündigung der Pflegeteilzeit Verhandlungsphase Vereinbarung über die Pflegeteilzeit Kein Einverständnis des Arbeitgebers Gerichtliche Durchsetzung Besonderer Kündigungsschutz Geschützter Personenkreis Keine Mindestbeschäftigungszeit Dauer des Kündigungsschutzes Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch Verhältnis zu anderen Teilzeitansprüchen V. Familienpflegezeit Voraussetzungen für die Reduzierung der Arbeitszeit Finanzielle Förderung von Familienpflegezeit und Pflegezeit Höhe der Förderung Rückzahlung Kündigungsschutz Vertretungsbefristung Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Lohnsteuerrechtliche Folgen Ordnungswidrigkeiten

4 VI. Teilzeitanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer und Gleichgestellter Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen und Anspruchsinhalt Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs Verhältnis zu anderen Ansprüchen auf Verringerung der Arbeitszeit VII. Tarifliche Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit Verbands-/Flächentarifverträge Teilzeitanspruch nach 11 TVöD Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsinhalt Verringerungsumfang Verteilung der verringerten Arbeitszeit Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs Verhältnis zu den gesetzlichen Arbeitszeitverringerungsansprüchen Verhältnis zu 8 TzBfG Verhältnis zu 15 Abs. 6, 7 BEEG Verhältnis zu 3, 4 PflegeZG Verhältnis zu 2 Abs. 1 FPfZG Verhältnis zu 81 Abs. 5 Satz 3 SGB IX Haus-/Firmentarifverträge VIII. Arbeitszeitänderung und Betriebsverfassungsrecht Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen Einstellung Verringerung der Arbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit Mitbestimmungspflichtige Begleit- und Folgemaßnahmen Ein- und Umgruppierung Versetzung Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Dauer und Lage der Arbeitszeit Verringerung der individuellen Arbeitszeit Verlängerung der individuellen Arbeitszeit Vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der Arbeitszeit

5 IX. Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Arbeitszeitverringerung Krankenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Pflegeversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Rentenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Arbeitslosenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Unfallversicherung Versicherungsschutz Beitragspflicht X. Teilzeitbeschäftigung und Lohnsteuerrecht Einheitliche Pauschsteuer Pauschale Lohnsteuer XI. Anhang Rechtsvorschriften TzBfG BEEG PflegeZG FPfZG SGB IX TVöD/TV-L Übersicht: Teilzeitansprüche im Vergleich Literaturverzeichnis Sachregister

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