Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Generationen-, Sport- und Sozialausschusses der Gemeinde Albersdorf
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- Ida Stieber
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1 Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Generationen-, Sport- und Sozialausschusses der Gemeinde Albersdorf Sitzung am Montag, den Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:55 Uhr in Albersdorf, im Sitzungssaal der Amtsverwaltung, Bahnhofstraße 23 Anwesend: Vorsitzende/r Jörn Bartelt Mitglied Peter Borsing Gabriela Duchow Sven Voß Bürgerliches Mitglied Stefanie Lohnert Ralf Tiessen Gast Bürgermeister Heribert Heinecke Gemeindevertreter Frank Eckert Protokollführer Verwaltungsbeamtin Martina Schoodt Es fehlt: Bürgerliches Mitglied Stefan Frahm Gesetzliche Mitgliederzahl: 7 Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung Einwendungen nicht erhoben wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt. Ausschussvorsitzender Bartelt schlägt vor, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 11 Sonstiges zu erweitern und diesen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich zu beraten.
2 Seite 2 Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen mit dem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt einstimmig genehmigt.
3 Seite 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Begehung der Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.1 Spielplatz Papenbusch II 1.2 Jugendzentrum (Besichtigung der neuen Küche) 1.3 Bolzplatz Süderstraße 1.4 Spielplatz Langen Jarrn 1.5 Spielplatz Auf dem Kamp 2 Einwohnerfragestunde 3 Behandlung von Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung am 26. Mai Offene Punkte aus vorangegangenen Sitzungen 5 Neugeborenen- und Neubürgerbegrüßung 6 Haushalt Sachstandsbericht "Kinder- und jugendgerechte Kommunalpolitik" 8 Sachstandsbericht "Seniorengerechte Kommunalpolitik" 9 Berichte aus den Arbeitsbereichen 10 Verschiedenes Die Protokollführung wird von Verwaltungsbeamtin Martina Schoodt übernommen.
4 Seite 4 Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Öffentlicher Teil 1. Begehung der Kinder- und Jugendeinrichtungen Die Ausschussmitglieder haben mit dem Fahrrad die unter 1.1. bis 1.5 aufgeführten Kinderund Jugendeinrichtungen besucht Spielplatz Papenbusch II Der Spielplatz scheint gut frequentiert zu sein. Es sollte jedoch eine Abgrenzung im bodennahen Bereich des gesamten Spielplatzes erfolgen, damit der Sand bei Regen nicht weggespült wird. Bürgermeister Heinecke wird dieses mit dem Bauhof besprechen. Des Weiteren sollte an den Verschönerungsverein herangetreten werden, mit der Bitte, auf dem Spielplatz eine Bank aufzustellen Jugendzentrum (Besichtigung der neuen Küche) Der Einbau der neuen Küche und die dazugehörigen Renovierungsarbeiten sind abgeschlossen. Der Ausschuss spricht seinen Dank an alle beteiligten Sponsoren für die Einrichtung dieser sehr schönen Küche aus Bolzplatz Süderstraße Im linken Bereich des Einganges sollte ein Papierkorb aufgehängt werden Spielplatz Langen Jarrn Dieser Spielplatz ist sehr gepflegt. Zurzeit besteht dort keinerlei Handlungsbedarf. Es wird jedoch angemerkt, dass die Tür zum Gelände von Aldi/Edeka immer offen steht. Die Verwaltung wird gebeten, den Vermieter des Geländes aufzufordern, das Schloss auszutauschen. Herr Eckert regt an, den Zugang zum Spielplatz mit einem Absperrgitter oder Winkel zu versehen, da es sich hier um einen gefährlichen Bereich zur Straße hin handelt. Von Herrn Bartelt wird angemerkt, dass diese Gegebenheit auch auf viele andere Wege zutrifft. Der Ausschuss hat sich bereits in einer vorangegangenen Sitzung mit dieser Angelegenheit befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Errichtung einer Absperrung nicht erfolgen soll. Bürgermeister Heinecke schlägt jedoch vor, sich auf der nächsten Verkehrsschau mit dieser Angelegenheit zu befassen Spielplatz Auf dem Kamp Die Rutsche und die Schwebeseile müssten hier von einem Fachmann kontrolliert werden. Ggfs. ist hier ein Austausch in den nächsten Jahren notwendig. 2. Einwohnerfragestunde
5 Seite 5 Zum Zeitpunkt des Aufrufes dieses Tagesordnungspunktes sind keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend. 3. Behandlung von Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung am 26. Mai 2014 Einwendungen gegen die Niederschrift liegen nicht vor und werden auch jetzt nicht erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt. 4. Offene Punkte aus vorangegangenen Sitzungen Der ADAC hat kostenlos Banner für die Gemeinde zur Verfügung gestellt, auf denen auf die Schulanfänger aufmerksam gemacht wird. Diese werden vom Bauhof aufgehängt. Des Weiteren sollen noch 6 Plakate aufgestellt werden. In der Sitzung am wurde angeregt, in der Gemeinde Hinweisschilder auf die einzelnen Kinderspielplätze aufzustellen. Für den Spielplatz Langen Jarrn soll ein entsprechendes grünes Hinweisschild angebracht werden. Bürgermeister Heinecke fragt nach, ob zwischenzeitlich ein neues Tischfußballgerät für das Jugendzentrum angeschafft wurde. Herr Borsing teilt hierzu mit, dass er diesbezüglich noch nichts vom Leiter des Jugendzentrums gehört hat. Der Verschönungsverein wurde bzgl. der Terrassenmöbel für das Jugendzentrum angesprochen. Hier liegt noch keine Antwort vor. 5. Neugeborenen- und Neubürgerbegrüßung Ausschussvorsitzender Bartelt teilt mit, dass er gemeinsam mit dem Bürgermeister beschlossen hat, aus Zeitgründen die 1. Neugeborenen- und Neubürgerbegrüßung im November stattfinden zu lassen. Frau Duchow hat Angebote für Kapuzenhandtücher eingeholt. Es werden ca. 30 Handtücher im Jahr benötigt. Die Preisspanne für die Handtücher lag zwischen 5,95 und 12,95. Es wurde entschieden, Handtücher für 6,99 das Stück anzuschaffen. Die Kosten für die Kapuzenhandtücher sowie Bewirtungskosten sollen im Haushalt 2015 eingestellt werden. Der genaue Termin wird noch festgelegt. Die Verwaltung wird gebeten, eine Übersicht über die Neugeborenen und Neubürger des 1. Halbjahres 2014 dem Bürgermeister zur Verfügung zu stellen. 6. Haushalt 2015 Vorab gibt Frau Schoodt auf Wunsch von Herrn Eckert Erläuterungen zu den Förderrichtlinien des Kreises bzw. der Bezuschussung des Landes für Kindertageseinrichtungen ab. Für die Haushaltsplanung 2015 liegen den Ausschussmitgliedern Auszüge aus dem Haushaltsplan 2014 vor. Die einzelnen Ansätze werden besprochen und folgende Mittel zur Anmeldung für den Haushalt 2015 vorgeschlagen:
6 Seite 6 Für die Kosten der Neugeborenen- und Neubürgerbegrüßung soll ein Betrag in Höhe von 1.500,00 zur Verfügung gestellt werden. Dem Ausschuss liegt ein Schreiben des Leiters des Jugendzentrums, Herrn Hanske, vor, in dem dieser einen schnellen Internetanschluss für das Jugendzentrum Albersdorf beantragt, der ermöglicht, dass die Gäste des Jugendzentrums das Internet an 2 Rechnern kostenfrei nutzen können. Der Dienstleister LAN 1 stellt für ca. 80,-- im Monat einen geschützten rechtssicheren Online-Zugang zur Verfügung, durch den lt. Herrn Hanske ausdrücklich kein Haftungsrisiko entsteht. Bürgermeister Heinecke fragt nach, wie weit der Förderverein des Jugendzentrums bereit ist, sich an diesen Kosten zu beteiligen. Hierzu führt Herr Borsing aus, dass der Förderverein des Jugendzentrums zwar weiterhin finanziell unterstützen wird, sich jedoch nicht an fixen laufenden Kosten beteiligen kann, da der Förderverein auf Spenden angewiesen ist und eine Sicherheit zur Zahlung von monatlichen Beträgen nicht gegeben ist. Herr Borsing teilt des Weiteren mit, dass aus seiner Sicht eine gesonderte Schutz-Software günstiger wäre als der von Herrn Hanske vorgeschlagene Vertrag. Frau Schoodt weist darauf hin, dass geprüft werden muss, ob im Keller des Gebäudes noch eine freie Leitung vorhanden ist. Des Weiteren müsste der Zugang entsprechend verlegt werden. Hierfür würde inkl. eines Schutzschrankes voraussichtlich Kosten in Höhe von rd ,-- entstehen. Für eine ggf. anzuschaffende Sperrbox muss mit Kosten von rd ,-- gerechnet werden. Hinzu kommen Kosten für den Anschluss und den Router in Höhe von ca. 300,-- sowie monatliche Vertragsgebühren für die Nutzung in Höhe von 30,--. Im Ausschuss herrscht Einigkeit, dass dem Jugendzentrum ein Internetanschluss zur Verfügung gestellt werden soll. Die Verwaltung wird gebeten, die einzelnen Möglichkeiten gegenüber zu stellen und entsprechende Gesamtkosten zu ermitteln. Es wird vorgeschlagen, im Haushalt 2015 bei der HHSt ,-- für den Internetanschluss und die laufenden Kosten zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren sind gem. Beschluss der Gemeindevertretung vom jährlich 1.200,-- für entstehende Sachkosten wie Lebensmittel, Spiele, Büromaterialien etc. im Haushalt zu veranschlagen.. Die Mittel für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sowie der Unterhaltung und Anschaffung beweglicher Sachen für Kinderspielplätze sollen in der bisherigen Höhe beibehalten werden. Herr Bartelt regt an, den jährlich neu zu bewilligenden Zuschuss für die AWO in Höhe von 1.200,-- auf Dauer zu bewilligen. Es sollte hier eine entsprechende Empfehlung an den Finanzausschuss erfolgen. Insgesamt soll der Ansatz bei HHSt bei 1.500,-- verbleiben. Die Verwaltung wird gebeten, eine Liste der Gemeinden aus dem Amtsbezirk, die die Tafel der AWO ebenfalls bezuschussen, dem Protokoll beizufügen. Es ist zu überlegen, ob Gemeinden, die keinen Zuschuss zahlen, diesbezüglich von der Gemeinde Albersdorf angeschrieben werden sollten. Bei der HHSt. Seniorenbetreuung ( ) wurde bisher im Jahr 2014 ein Betrag in Höhe von 662,20 ausgegeben. Die Verwaltung wird gebeten, mitzuteilen, wie sich dieser Betrag zusammensetzt.
7 Seite 7 Anmerkung der Protokollführerin: Bei dem Betrag in Höhe von 662,20 handelt es sich um den Anteil der Gemeinde Albersdorf für den Seniorenkaffee im Jahr Die Ansätze für Seniorenbetreuung und seniorengerechte Kommunalpolitik sollen in der Höhe von 2014 verbleiben. Der Ansatz für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens für Kinderspielplätze ( ) soll in der bisherigen Höhe von 2.500,-- verbleiben. 7. Sachstandsbericht "Kinder- und jugendgerechte Kommunalpolitik" Aus dem Gremium wird auf einen Zeitungsartikel über die Gemeinde Burg hingewiesen, die zwischenzeitlich auch eine Jugendbroschüre erstellt hat. Es wird anschließend darüber gesprochen, in welcher Form die Kinder- und Jugendbroschüre verteilt werden soll. Es herrscht Einigkeit, dass der Bürgermeister diesbezüglich mit den Schulleitern Kontakt aufnehmen wird, um die Verteilung der Broschüren über die Schulsprecher zu organisieren. 8. Sachstandsbericht "Seniorengerechte Kommunalpolitik" Herr Tiessen teilt mit, dass die geplante Seniorenfahrt sehr positiv aufgenommen wird. Das nächste Treffen des Arbeitskreises soll am stattfinden. Es werden zukünftig 3 feste Termine im Jahr angestrebt. Im Rahmen der nächsten Besprechung soll festgelegt werden, mit welchen weiteren Themen sich der Arbeitskreis befassen wird. Des Weiteren sind Fortbildungen z. B. zu den Themen Rente, Versicherung und Sicherheit geplant. 9. Berichte aus den Arbeitsbereichen Herr Bartelt teilt mit, dass die im Rahmen des Ferienspaßes angebotenen Aktionen überwiegend gut gelaufen sind. Lediglich die Übernachtung im Freizeitbad musste aufgrund der Wetterlage abgesagt werden. Frau Lohnert weist darauf hin, dass die Veranstaltung Quad-Fahren schlecht organisiert war, weil zu viele Anmeldungen von Kindern angenommen wurden. Herr Borsing berichtet über die Fahrt zu den Karl-May-Festspielen, die auch in diesem Jahr wieder ein großer Erfolg war. Auch die von Herrn Eckert angebotenen Bunker-Besichtigungen waren sehr gut besucht. Herr Bartelt regt an, nochmals verstärkt auf die Vereine zuzugehen, mit der Bitte, Aktionen für den Ferienspaß anzubieten. 10. Verschiedenes Hierzu liegen keine Mitteilungen vor.
8 Seite 8 Damit ist der öffentliche Teil der Sitzung abgehandelt. Ausschussvorsitzender Bartelt schließt die Sitzung um Uhr. Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt der gesondert protokolliert wird. G. g. u. Jörn Bartelt (Vorsitzender) Verwaltungsbeamtin Martina Schoodt (Protokollführerin)
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