Protokoll. Entschuldigt: Gemeindevertreter Heinz-Erwin Käding, Ulrike Jansen und Sascha Schalow. Tagesordnung

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Elmar Adler
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1 Protokoll über die 26. Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hollingstedt am Donnerstag, dem 21. März 2013, in der Gaststätte Zur Doppeleiche in Hollingstedt. Anwesend: Bürgermeisterin Gemeindevertreter Gemeindevertreter Petra Bülow Christa Kiene Uwe Bartels Ulrike Jansen Regina Peper Anne Jenner Maren Mauderer Norbert Rubien Ferner nehmen teil: Herr Münch Amtsverwaltung Gäste: 1 weiterer Gast Entschuldigt: Gemeindevertreter Heinz-Erwin Käding, Ulrike Jansen und Sascha Schalow Protokoll: Timo Kux Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:10 Uhr Tagesordnung 1. Festlegung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 3. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05. Dezember Feststellung der Tagesordnung 5. Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin 6. Einwohnerfragestunde 7. Information über den Sachstand der Baumaßnahme (Multifunktionsraum im Schulhausmuseum) Berichterstattung durch Herrn Münch (Amtsverwaltung) 8. Zuwendungen an die Gemeinde Hollingstedt a.: Bericht und Beschlussfassung über die Annahme in 2012 gem. 76 Abs. 4 GO b.: Festlegung einer Wertgrenze für den Bürgermeister 9. Wirtschaftsweg Heßloh : Beratung und Beschlussfassung über den endgültigen Abschluss der Sanierungsmaßnahme gem. Beschlussempfehlung des Wegeaussschusses 10. Wahl der Schöffen, hier Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Gemeinde 11. Informationen zu wichtigen Themen der Feuerwehr 12. Anfragen und Mitteilungen 13. Einwohnerfragestunde 14. Personalangelegenheiten

Amtsverwaltung Gäste: 1 weiterer Gast Entschuldigt: Gemeindevertreter Heinz-Erwin Käding, Ulrike Jansen und Sascha Schalow Protokoll: Timo Kux Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:10 Uhr Tagesordnung 1.

2 15. Grundstücksangelegenheiten 1. Festlegung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird durch die Bürgermeisterin festgestellt. 2. Festlegung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurde durch die BGM festgestellt. 3. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Satzung vom 07. November 2012 und vom Keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom damit zustimmend zur Kenntnis genommen, die Niederschrift vom liegt noch nicht vor. 4. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird wie eingeladen festgestellt. Ergänzend zum TOP 11 kommt der Antrag auf Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Laptop und eines Internetanschluss im Feuerwehrgerätehaus. Zu den TOP 15 beantragt die BGM den Ausschluss der Öffentlichkeit (einstimmig angenommen). TOP 14 wird gestrichen (einstimmig angenommen). 5. Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin haben wir 1003 Einwohner, die Zahl ist gleich zu dem vorherigen Bemessungszeitraum. - Es wurden in diesem Jahr bereits 5 Immobilien in der Gemeinde verkauft. - Ausleihergebnisse der Fahrbücherei: 1667 Entleihungen in Entleihungen in VHS im Amt Arensharde, Jahresbericht liegt aus und kann eingesehen werden. - Windeignungsflächen: die BGM hat den aktuellen Plan für SH ausgelegt, die Flächen für Hollingstedt wurden nicht in den Plan mit aufgenommen. Zudem gibt es die Möglichkeit für bisherige Anlage diese auf Antrag an die Gemeinde zu erneuern.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Satzung vom 07. November 2012 und vom 05.12.2012 Keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 05.12.2012 - damit zustimmend zur Kenntnis genommen, die Niederschrift vom 07.

3 - Interkommunales Gewerbegebiet in Schuby: Am 4. Mai findet eine öffentliche Begehung des Geländes statt. Es gibt 17 mögliche Investoren, die Interesse gezeigt haben. Landtausch und -kauf sind schon in Bewegung gebracht worden. - Gemeinschaftskläranlage, hier gibt s keine weiteren Informationen. An der Hauptpumpstation der Gemeinde wurde eine Pumpe ausgetauscht. - Wegebereisung vom 9. Februar: Ergebnis ist, dass die Wege im zunehmend schlechten Zustand sind, obwohl so viel Mittel wie bisher noch nie in die Wege gesteckt wurden. Aus der GV gibt es zum Protokoll aus dem Wegeausschuss keine Anmerkungen. - Regenrinne Klues kann leider nicht wie geplant in den Osterferien gemacht werden, da es die Wetterverhältnisse nicht zulassen. Die Maßnahme sollte auf die Sommerferien verschoben werden. - Leuchtmittel, die ersten Straßenlampen wurden umgestellt, bisher hat sich daraus eine Ersparnis von 10 % ergeben. Weitere Leuchten werden umgerüstet sofern der Gemeindearbeiter in seiner Tätigkeit dafür Zeit findet - Bauhof Silberstedt wird nicht mehr genutzt, der Bauausschuss des Amtes hat die Empfehlung ausgesprochen den Bauhof zu verkaufen - Grünpflege, der Vertag mit den Husumer Werkstätten wurde um 2 Jahre verlängert. - Christian Eggers hat sich bereits erklärt sich erneut als Jugendschöffe benennen zu lassen (siehe TOP 10) - Öko-Konto, hier geht s um Grünflächen, welche als Ausgleichsflächen fungieren, hier wird Herr Ros von der Unteren- Naturschutzbehörde zur nächsten GV berichten. - Aktion sauberes Dorf wurde wegen schlechtem Wetter auf den 6. April verschoben 6. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Fragen vor. 7. Information über den Sachstand der Baumaßnahme (Multifunktionsraum im Schulhausmuseum) Berichterstattung durch Herrn Münch (Amtsverwaltung) Der Vorlage ist zu entnehmen, dass die Kosten gegenüber der ersten Schätzung sich erhöht haben. Nun wurde mit dem Gemeindearbeiter und dem Bauausschuss geschaut, wie die Kosten gesenkt werden können. Die Gegenüberstellungen wurden in einer Tabelle dargestellt. Die Kosten belaufen sich jetzt bei der aktuellen Kostenschätzung auf 46200,00. Förderverein Schulhausmuseum plant eine Spende zu tätigen, ebenso wie das Team vom Weihnachtsmarkt, davon soll die Anschaffung von Leinwand und Beamer getätigt werden. Es soll die Möglichkeit genutzt werden, die Heizung auf eine Gastherme umzustellen. Die Heizölkosten für die bisherige Heizung steigen, die Investitionskosten werden innerhalb eines Jahres eingespart. Beschluss: Die GV beschließt den Empfehlungen des Bauausschuss zu folgen und gemäß der vorliegende alternativ Berechnung (46200,00 ) die Planung umzusetzen.

- Wegebereisung vom 9. Februar: Ergebnis ist, dass die Wege im zunehmend schlechten Zustand sind, obwohl so viel Mittel wie bisher noch nie in die Wege gesteckt wurden.

4 8. Zuwendungen an die Gemeinde Hollingstedt a.: Bericht und Beschlussfassung über die Annahme in 2012 gem. 76 Abs. 4 GO Die Spenden werden in Höhe von 150 entgegengenommen. b.: Festlegung einer Wertgrenze für den Bürgermeister Die BGM soll in Zukunft die Möglichkeit haben, eigenständig Spenden anzunehmen. Nach Beratung wird die Obergrenze auf 2000,00 festgelegt. 9. Wirtschaftsweg Heßloh : Beratung und Beschlussfassung über den endgültigen Abschluss der Sanierungsmaßnahme gem. Beschlussempfehlung des Wegeaussschusses - Es wird beraten ob noch eine feinkörnige Deckschicht aufgebracht werden soll. Der Wegeausschuss hat sich dagegen ausgesprochen (Niederschrift des Ausschusses für Wege- und Umweltangelegenheiten vom ). Die GV beschließt der Empfehlung des Wegeausschuss zu folgen und keine weitere Deckschicht aufzutragen. Damit wird die Maßnahme abgeschlossen und kann auch abgerechnet werden. 10. Wahl der Schöffen, hier Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Gemeinde Die Gemeinde wurde angeschrieben, es sollen zwei Schöffen für das LG Flensburg genannt werden, die BGM schlägt vor: Heinz-Erwin Käding und Josef Skrzipietz, beide haben sich auch dazu bereit erklärt. Die GV beschließt Heinz-Erwin Käding und Jupp Skrzipietz als Schöffen zu benennen 11. Informationen zu wichtigen Themen der Feuerwehr Es liegt ein Antrag der Feuerwehr vor, für die Anschaffung eines Laptop und eines Internetanschluss für das Gerätehaus. Notwendig ist das geworden, da die Leitstelle Nord neue Anforderungen an die Wehren hat, um Digital den Zustand der einzelnen Wehren zu erfassen. Folgender Beschluss wird gefasst: Der FFW Hollingstedt wird die Anschaffung eines Laptop auf Kosten der Gemeinde gestattet. Zudem wird die BGM beauftragt für einen dauerhaften Internetanschluss im Feuerwehrgerätehaus zu sorgen, auch hier sind die Kosten durch die Gemeinde zu tragen. Sicherstellung des Brandschutzes - für dieses Jahr war geplant, eine neue TS anzuschaffen, hierfür werden Angebote eingeholt.

Wirtschaftsweg Heßloh : Beratung und Beschlussfassung über den endgültigen Abschluss der Sanierungsmaßnahme gem.

5 Die FFW hat die Anfrage gestellt, ob nicht eine Satzung geschaffen werden könnte, um Fehlalarme bei dem Auslöser in Rechnung zu stellen. Die GV spricht gegen eine entsprechende Entschädigungssatzung aus. Allgemein ist festzustellen, dass unsere Wehr mit Personal und Geräten gut ausgestattet ist. 12. Anfragen und Mitteilungen Maren Mauderer: Hauptstraße, (Kreuzung Hofwiesenweg L29) Bushaltestelle soll etwas verlegt werden, damit die Kinder und Jugendlichen nicht direkt an der Straßen stehen müssen, Anfrage wird durchs Amt entsprechend gestellt. Kolonistenweg, hier wurde das erste Stück im vorherigen Jahr saniert, Uwe Bartels regt an nun das andere Stück zu sanieren, die BGM hat sich erkundigt, die Fläche ist erst 10 Jahre alt und daher kaum Chancen durch den SUV mit saniert zu werden. Es wird angeregt im Kolonistenweg die Banketten zu befestigen. Osterende 6 ist die Regenrinne beschädigt, hier sollte geschaut werden, was dort gemacht werden kann, Petra Bülow wird sich dem annehmen. 13. Einwohnerfragestunde Keine Fragen Petra Bülow Bürgermeisterin Timo Kux Protokollführer

Anfragen und Mitteilungen Maren Mauderer: Hauptstraße, (Kreuzung Hofwiesenweg L29) Bushaltestelle soll etwas verlegt werden, damit die Kinder und Jugendlichen nicht direkt an der Straßen stehen

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