Wie man eine Entscheidung in Wolfsburg trifft

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 10 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Nummer 2 Inhaltsverzeichnis 23 öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde Seite öffentliche Sitzung des Schulausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte Seite öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West Seite 28 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 21. Januar 2014, findet um 16:00 Uhr in der Gewerbeakademie, Förderzentrum, Schulungsräume 7-8, Benzstraße 1, Wolfsburg, die 23. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt 1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Jugendhilfeausschusses 3. Jugendgruppenfahrt in den Herbstferien 2013 nach Polen, Bielsko-Biala; Bericht der Verwaltung 4. Jugendförderzentrum - aktueller Sachstand; Bericht der Verwaltung 5. Hilfen zur Erziehung - gestiegene Fallzahlen; Bericht der Verwaltung 6. Anträge 7. Bericht aus den Unterausschüssen

2 Jahrgang 10 Amtsblatt Nr. 2 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Seite Kenntnisgaben 8.1 Sachstand Betreuungsgeld Schriftliche Kenntnisgabe K 0472/ Verfahrensrichtlinie zur Anwendung des 39 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Stand ; Schriftliche Kenntnisgabe K 0466/ Fortschreibung des monatlichen Pauschalbetrages bei Vollzeitpflege gemäß 33, 39 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII ab Schriftliche Kenntnisgabe K 0467/ Mündliche Kenntnisgaben 9. Anfragen und Anregungen 10. Beantwortung von Anfragen 11. Fragen an den Ausschuss Am Mittwoch, dem 22. Januar 2014, findet um 16:00 Uhr in der Hochschule Ostfalia, Raum D 202, Robert-Koch-Platz 5, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses 3. Mündlicher Bericht der Hochschule Ostfalia 4. Modernisierungsprogramm Schulen; Mehrkosten zum Bau einer Mensa durch die Wolfsburger Schulmodernisierungsgesellschaft mbh (WSM) auf dem Schulgelände des Theodor-Heuss- Gymnasiums (THG) Vorlage: V 0923/ Modernisierungsprogramm Schulen Neugestaltung der Außenanlagen am Schulzentrum Westhagen Planungsbeschluss Vorlage: V 0869/ Antrags- und Beschlusscontrolling Vorlage: B 0186/ Kenntnisgaben 8. Anträge der Fraktionen 9. Anfragen und Anregungen 10. Beantwortung von Anfragen

3 Jahrgang 10 Amtsblatt Nr. 2 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Seite 25 Am Donnerstag, dem 23. Januar 2014, findet um Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Einwohnerfragestunde 4. Bericht über die Durchführung der Maßnahme Schlosskreuzung 5. Wohnbauentwicklung Hellwinkel; 6. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Bebauungsplan "Meckauer Weg" - Satzungsbeschluss - 7. Bebauungsplan "Zillestraße" im Stadtteil Fallersleben - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 8. Bebauungsplan "Forum Autovision Giegeleitzstücke" - Aufstellungsbeschluss - 9. A 39, Anschlussstelle Fallersleben; Anbindung Gewerbegebiet Giegeleitzstücke 10. Umgestaltung Schillerstraße Nord 11. "Sanierung Handwerkerviertel" Umgestaltung des Robert-Koch-Platzes zur öffentlichen Mitte des Quartiers 12. Naherholungsgebiet Allerpark; Sicherheitstreppe Berliner Brücke/VolkswagenArena 13. Übernahme der Lichtsignalanlagen B 188/WU Vorsfelde und B 188/Wolfsburger Straße von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) 14. Austausch von Straßenleuchten mit Quecksilberdampf-Hochdruckentladungslampen gegen LED-Leuchten im Stadtgebiet 15. Neuinstallation einer Bandspülstraße in der Küche im CongressPark Wolfsburg 16. Städtebauliches Strukturkonzept Gewerbegebiet Dieselstraße 17. Haltestellenausbau 2014 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm

4 Jahrgang 10 Amtsblatt Nr. 2 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Seite Bushaltestellen Grunderneuerung mit Faserbeton; Haltestelle Tiergartenbreite (Werderstraße/Waldfriedhof) 19. Anträge der Fraktionen Einbringung von Fraktionsanträgen - Inter A 0154/ Energieeffizientere Rolltreppen am Kunstmuseum Antrags - und Beschlusscontrolling des Baudezernates 20. Beantwortung von Anfragen 21. Anfragen und Anregungen 22. Kenntnisgaben Am Dienstag, dem 21. Januar 2014, findet um 18:30 Uhr im Gasthaus Zur Erholung, Neuhäuser Straße 17, Wolfsburg, die 21. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Vorsfelde am Kenntnisgaben 3.1. Haltestellenausbau 2014 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm Schriftliche Kenntnisgabe K 0469/ Kommunale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylantragsteller/Flüchtlinge im Stadtteil Vorsfelde - Bericht der Verwaltung - 5. Übernahme der Lichtsignalanlagen B 188/WU Vorsfelde und B 188/Wolfsburger Straße von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) 6. Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen

5 Jahrgang 10 Amtsblatt Nr. 2 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Seite 27 Am Mittwoch, dem 22. Januar 2014, findet um 18:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 29. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Stadtmitte am Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (19. Sitzung) sowie der Ortsräte Nordstadt (20. Sitzung) und Stadtmitte (26. Sitzung) am Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (20. Sitzung) sowie des Ortsrates Stadtmitte (27. Sitzung) am Sitzung des Ortsrates Stadtmitte am Kenntnisgaben 3.1. Städtebauliches Strukturkonzept Gewerbegebiet Dieselstraße 4. Radverkehrskonzept - Vorstellung Innenstadt - Bericht der Verwaltung - 5. Umgestaltung Schillerstraße Nord 6. "Sanierung Handwerkerviertel" Umgestaltung des Robert-Koch-Platzes zur öffentlichen Mitte des Quartiers 7. Naherholungsgebiet Allerpark; Sicherheitstreppe Berliner Brücke/Volkswagen Arena 8. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Bebauungsplan "Meckauer Weg" - Satzungsbeschluss - 9. Wohnbauentwicklung Hellwinkel; 10. Namensgebung für die erste öffentliche Oberschule in Wolfsburg ab Zukunftsszenario für die CongressPark Wolfsburg GmbH - 2. Lesung Neuinstallation einer Bandspülstraße in der Küche im CongressPark Wolfsburg

6 Jahrgang 10 Amtsblatt Nr. 2 Wolfsburg, 17. Januar 2014 Seite Ortsratsmittel Bericht des Ortsbürgermeisters über die 2013 getätigten Ausgaben Entlastung des Ortsbürgermeisters 14. Anträge des Ortsrates 15. Beantwortung von Anfragen 16. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 23. Januar 2014, findet um 18:00 Uhr im Freizeitheim West, Saal, Samlandweg 15 a, Wolfsburg, die 17. öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West statt 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Mitte-West am (öffentlicher Teil) Sitzung des Ortsrates Mitte-West am (öffentlicher Teil) 3. Kenntnisgaben 3.1. Haltestellenausbau 2014 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm - Schriftliche Kenntnisgabe K 0469/ Bericht der Fachverwaltung über das Freizeitheim West 5. Vorstellung Wohnprojekt Grauhorststraße durch Volkswagen Immobilien 6. A 39, Anschlussstelle Fallersleben; Umgestaltung der Nordostrampe zum Kreisverkehr - Planungsbeschluss und Einleitung des Planfeststellungsverfahrens 7. Modernisierungsprogramm Schulen; Mehrkosten zum Bau einer Mensa durch die Wolfsburger Schulmodernisierungsgesellschaft mbh (WSM) auf dem Schulgelände destheodor-heuss- Gymnasiums (THG) 8. Anträge des Ortsrates 8.1. Pflanzung von Tannenbäumen an der Pauluskirche und in der Saarstraße 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen