Chancen nachhaltiger Entwicklung - Brandenburg auf dem Weg zur Modellregion

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1 Chancen nachhaltiger Entwicklung - Brandenburg auf dem Weg zur Modellregion Nachhaltigkeitskonferenz in Potsdam am 29./ Forum 1 Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg

2 Bericht über die Arbeit der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeitsstrategie des Beirates für nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz Konstituierung der AG: Leiter der AG: Prof. Dr. Rolf Kreibich Bericht: Dr. Gerold Fierment 2

3 Nachhaltigkeitsbegriff (I) Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. Weltkommission für Umwelt und Entwicklung, Brundtland-Kommission, 1987 Eine nachhaltige Entwicklung strebt neben der gerechten Verteilung der Ressourcen für heutige und künftige Generationen weltweit hohe ökologische, ökonomische und sozial-kulturelle Standards in den Grenzen der natürlichen Tragfähigkeit an. Berlin zukunftsfähig gestalten Lokale Agenda 21,

4 Nachhaltigkeitsbegriff (II) Nachhaltige Entwicklung ist ein ständiger (Such- und Lern-) Prozess, an dem alle gesellschaftlichen Kräfte (kommunikativ und partizipativ) beteiligt werden müssen: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft (Bildungs-, Sozial-, Kultureinrichtungen etc.) nach Kreibich 2008 Der Begriff der Nachhaltigkeit reicht weit über den Gedanken des Schutzes der natürlichen Ressourcen hinaus Wir haben also über den Begriff der Nachhaltigkeit im Grunde ein Definitionsmerkmal, ein Kennzeichen dafür, was Fortschritt in unserer Gesellschaft bedeutet Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, 2007; zit. n. Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 4

5 Notwendigkeit einer Landesnachhaltigkeitsstrategie Brandenburg trägt zu den globalen Herausforderungen bei und steht in der Verantwortung. Spezielle Probleme Brandenburgs müssen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung gelöst werden. Die Strategien der EU und der Bundesregierung müssen auch in den Ländern umgesetzt werden. Die Lokale Agenda 21 bedarf der Unterstützung durch die Landesregierung. Die Metropolenregion Berlin-Brandenburg muss sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung orientieren. 5

6 Arbeitsschritte der AG (I) Diskussion zu Aufgaben und Vorgehensweise der AG Gemeinsamer Ausgangspunkt: Vorhandene Strategien der Landesregierung Analyse von 20 Programmen aus den Ministerien (MLUV, MIR, MW, MASGF, StK, MF) Prüfung im Hinblick auf ausgewiesene Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT- Analyse) und auf den Bezug zum Konzept der nachhaltigen Entwicklung (direkt bzw. durch Thematisierung der Dimensionen Umwelt/ Wirtschaft/Soziales) 6

7 Zusammenfassung aus der SWOT- Analyse (a) Stärken: Reichhaltige Landschaften und Lebensräume, umfangreiche Schutzgebiete Schwächen: Hohe Arbeitslosigkeit Risiken: Mittel- und langfristige Folgen des demografischen Wandels (Druck auf Infrastruktur und Finanzierungssysteme, Verstärkung von Disparitäten) Chancen: Nähe zu Berlin; Vernetzung mit Berlin (ausbaufähig) 7

8 Zusammenfassung aus der SWOT- Analyse (b) Eine Leitfunktion für die strategische Ausrichtung der Landesregierung hat die Landesförderstrategie. Das ihr zugrundeliegende Motto Stärken stärken ersetzt das vorher geltende Leitbild der dezentralen Konzentration. Anforderungen an den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sowie Verknappung von Öl und Gas wurden horizontal (noch) nicht berücksichtigt. Überwiegend werden nur die ökologische und die ökonomische, nur in einigen Dokumenten auch die soziale Dimension nachhaltiger Entwicklung thematisiert. Auf das Konzept der nachhaltigen Entwicklung bezieht sich explizit nur eine Minderzahl von Dokumenten. 8

9 Arbeitsschritte (II) Nachhaltigkeitsstrategien des Bundes und anderer Bundesländer als Ausgangspunkte Berücksichtigung der globalen Trends und der Kernprobleme des globalen Wandels Identifizierung von unsustainable trends in Brandenburg als Ansatzpunkte für eine Landesstrategie Formulierung von Anforderungen an eine Nachhaltigkeitsstrategie des Landes 9

10 Die wichtigsten globalen Trends Wissenschaftliche und technologische Innovationen Belastungen von Umwelt und Biosphäre; Raubbau an den Naturressourcen Bevölkerungsentwicklung und demografischer Wandel Wandel der Industriegesellschaft zur Dienstleistungs- und Informations- bzw. Wissensgesellschaft Globalisierung von Wirtschaft, Beschäftigung, Finanzsystem und Mobilität Technologische, ökonomische und soziale Disparitäten zwischen erster und Dritter Welt sowie Extremismus und Terrorismus Individualisierung der Lebens- und Arbeitswelt Erhöhung der Mobilität bzw. der Personen- und Güterströme weltweit Verringerung der Lebensqualität (nach UN- und Weltbankindizes) Spaltung der Gesellschaften durch ungleiche Bildung/Qualifikation (nach IZT, ) 10

11 Herausforderungen : Kernprobleme des globalen Wandels Klimawandel und Klimafolgen Verlust biologischer Vielfalt Süßwasserverknappung und -verseuchung Verschmutzung der Anthroposphäre und der Weltmeere Bodendegradation und Wüstenbildung Gesundheitsgefährdungen durch globale Seuchen und Zivilisationskrankheiten Wachsende globale Entwicklungsdisparitäten Zunahme grenzüberschreitender Migration Abnahme der Lebensqualität (auch in den Industrieländern) Analphabetismus und Unterqualifizierung Ungleichheit der Geschlechter Ausbreitung nicht nachhaltiger Lebensstil (nach Kreibich/Schellnhuber) 11

12 Anforderungen an eine nachhaltige Politik Formulierung eines Leitbildes für alle Politikbereiche Schrittweise Überwindung des nicht integrierten Ansatzes bei der Politikgestaltung Verankerung von Managementregeln und Prüfverfahren Steuerung der Politik durch konkrete Ziele, verbindliche Zeithorizonte und regelmäßiges Monitoring mittels Indikatoren Gesellschaftliche Partizipation bei der Formulierung und Umsetzung 12

13 Schwerpunkte für Brandenburg Einbeziehung des Parlaments durch einen parlamentarischen Beirat o.ä.; Stärkere Integration der drei föderalen Ebenen; Stärkung der Nachhaltigkeitspolitik der Städte, Gemeinden und Landkreise; Kommunikation des Leitbildes und der Strategie nach außen und Öffnung für eine stärkere Partizipation; Unterstützung und Förderung der Bildung für Nachhaltige Entwicklung ; Orientierung der Metropolenregion Berlin- Brandenburg sowie der gemeinsamen Landesplanung am Leitbild nachhaltiger Entwicklung. 13

14 Hoher Handlungsbedarf bei den Schwerpunkten Energie und Klimawandel Demographischer Wandel: Perspektiven für Stadt und Land Wandel der Wirtschaftsstruktur und der Arbeitswelt in der Metropolenregion Berlin- Brandenburg Wandel der Kulturlandschaft und ressortübergreifender Natur- und Umweltschutz Bildung für eine nachhaltige Entwicklung 14

15 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit 15