Wichtige Aspekte bei der Umsetzungsplanung aus der Sicht der Behörde

Transkript

1 WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan Wichtige Aspekte bei der Umsetzungsplanung aus der Sicht der Behörde Dr. Kurt Schefczik Regierungspräsidium Darmstadt Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden Gewässer-Nachbarschaft zur Umsetzung der WRRL am 2. November 2011 in Eschborn

2 Rechtliche Grundlagen Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm zur Wasserrahmenrichtlinie seit dem 22.Dezember 2009 in Kraft Die Gewässerunterhaltung muss sich an den Bewirtschaftungszielen ausrichten und den Anforderungen des Maßnahmenprogramms entsprechen ( 39 Abs. 2 WHG) Die im Maßnahmenprogramm aufgeführten Maßnahmen sind bis zum 22. Dezember 2012 durchzuführen ( 84 Abs. 2 WHG) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 2

3 Hess. Maßnahmenprogramm Oberflächengewässer Grundlegende Maßnahmen Auflistung der rechtlichen Regelungen (Anhang 1 Maßnahmenprogramm) Ergänzende Maßnahmen Karte Übersicht Maßnahmenprogramm Oberflächengewässer ( Anhang 2-1 Maßnahmenprogramm) Ergebnistabellen Maßnahmenprogramm Oberflächengewässer (Anhang 3-1, Maßnahmenprogramm) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 3

4 Ergänzende Maßnahmen Struktur Maßnahmen sind wasserkörperbezogen und verortet Maßnahmen sind i.d.r. Vorschläge auf der Ebene der Maßnahmengruppen Flächenbereitstellung Entwicklung naturnaher Strukturen Herstellung der linearen Durchgängigkeit Förderung natürlicher Rückhalt Maßnahmen an Bundeswasserstrassen Maßnahmen bedürfen zur Umsetzung noch einer Konkretisierung, Machbarkeitsprüfung und Kostenschätzung WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 4

5 Umsetzung der Maßnahmen Umsetzungsplan (Gewässerentwicklungsplan) für Maßnahmen an einem (Teil-) Wasserkörper, erstellt im Auftrag des Wasserverbands oder einer Planungsgemeinschaft der Gewässerunterhaltungspflichtigen Umsetzungsplan für Maßnahmen im Bereich einer Kommune (verschiedene Teil-Wasserkörper), erstellt im Auftrag der Kommune Runder Tisch für ausgewählte Wasserkörper oder Wasserkörpergruppen. Beteiligung aller Unterhaltungspflichtigen, Wasserbehörden und betroffenen Fachbehörden sowie der Verbände Modifizierte Gewässerschau an ausgewählten Wasserkörper- Abschnitten durch die untere Wasserbehörde zur Konkretisierung von Maßnahmen vor Ort 5

6 Umsetzungsplan - Vorbereitung Festlegung des Bearbeitungsraums und der beteiligten Unterhaltungspflichtigen Festlegung der Federführung, Organisationsstruktur und Vorfinanzierung Erstellen der Leistungsbeschreibung (Beratung durch die Wasserbehörden möglich) Ausschreibung des Umsetzungsplans Vergabe der Erstellung des Umsetzungsplans 6

7 Umsetzungsplan - Inhalt Grundlagenermittlung, Vermessung Abgleich der Schnittstellen der Umsetzungsplanung Maßnahmenpläne zur Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie Hochwasserrisikomanagement-Pläne Anforderungen EU-Langdistanz-Wanderfischprogramm Machbarkeitsprüfung vorgeschlagener Maßnahmen bzgl. Stoffliche Belastungen Flächenverfügbarkeit Wasserrechte Zulassungspflichten gegebenenfalls alternative Lösungsvorschläge Kostenschätzung 7

8 Umsetzungsplan - Vollzug Festlegung der räumlichen und/oder zeitlichen Splittung der Maßnahmen des Umsetzungsplans Beauftragung einer genehmigungsfähigen Planung für die zulassungspflichtigen Maßnahmen Antrag auf wasserrechtliche Zulassung Finanzierungsantrag aus Mitteln der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung zum Hochwasserschutz. Kosten für den Umsetzungsplan sind zuwendungsfähige Planungskosten gemäß Ziffer 6.1 der Richtlinie und werden den einzelnen Maßnahmen anteilmäßig zugeordnet. Umsetzung aller Maßnahmen nach Bewilligung durch das HMUELV 8

9 Empfehlungen für die Praxis Alle Unterhaltungspflichtigen an einem Wasserkörper sollten kooperieren Landwirtschaft und Öffentlichkeit möglichst intensiv einbinden Stoffliche Belastungen prioritär beseitigen Kosten durch Einbringen eigener Grundstücke reduzieren 9

10 Quellen und weiterführende Literatur HMUELV (2010): Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in hessischen Kommunen Beispiele aus der Praxis Landesamt für Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz (2002): Leitfaden Gewässerentwicklung für die gewässerunterhaltungspflichtigen Kreise, Städte und Verbandsgemeinden. Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (2010): Neue Wege der Gewässerunterhaltung Pflege und Entwicklung von Fließgewässern Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Gewässerdoktor oder die zuständige Wasserbehörde 10