Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)

Transkript

1 Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) 31. Sitzung (öffentlich/livestream) der Enquete-Kommission (EK 6/1) Themenfeld 1: Planungsrecht und Siedlungsstrukturentwicklung Hier: Stadt-Umland-Wettbewerb als Instrument der regionalen Entwicklung Freitag, 31. August 2018, 10:00 Uhr Ketzin/Havel MIL: Frau Heesch Leiterin der Abteilung Stadtentwicklung und Wohnungswesen des Landes Brandenburg 1

2 Anlass und Motivation städtisches Quartier und ländlicher Raum gesamte Stadt und ländlicher Raum Kooperation aus Stadt und Umland Ab 1990 Einzelprojekte Einzelprojekte - thematische Bündelung Projekte aus integrierten 2015 Konzepten 2

3 Rahmenbedingungen Koalitionsvertrag 2009: zur Stabilisierung zentralörtlicher Funktionen und zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum sind die Städtebauförderung und die Förderung der ländlichen Entwicklung so aufeinander abzustimmen,. Beschluss der Landesregierung vom EU-Förderung : Fondsübergreifende und fondspezifische Prioritäten der Landesregierung Brandenburg Vorgabe der EU zur Neuausrichtung der Kohäsionspolitik - Wachstum durch intelligentes, nachhaltiges und integratives Handeln. Entwicklung von städtischen und ländlichen Regionen durch den kombinierten Einsatz der EU-Fördermittel Bündeln von Ressourcen und Programmen, zur gemeinsamen Bewältigung der demografischen, strukturellen, ökonomischen u. ökologischen Herausforderungen Stadt-Umland-Wettbewerb 3

4 Ausgangslage und Fördersystematik Unterstützung zukunftsfähiger Stadt-Umland-Kooperationen Integrierte Stadtentwicklung INSEK Quartiersbezogene Energiekonzepte Mobilitätskonzepte Kooperation mit integrierter Strategie inkl. Maßnahmen und Projekten Regionale und ländliche - Entwicklung RES, StEK Kreisentwicklungskonzepte Regionalpläne Konformität mit den Vorgaben und Verwaltungsvorschriften der EU Strategisch Neuausrichtung der Förderung mit thematischer Konzentration Integrierter Mitteleinsatz von EFRE, ELER und ESF Förderfähigkeit von einzelnen Projekten Stadt-Umland-Wettbewerb 4

5 Aufbau und Verfahren Stadt-Umland-Wettbewerb Interkommunale integrierte Strategien als Wettbewerbsbeitrag einschl. Beschreibung von Maßnahmen und Projekten Bewertung und Auswahl durch ressortübergreifendes Gremium (Jury) Zuordnung der Projekte zum thematisch verantwortlichen Fonds ELER EFRE ESF Bewilligungsverfahren der jeweiligen Richtlinien im Rahmen der Ressortzuständigkeit Bewilligungsverfahren der jeweiligen Richtlinien im Rahmen der Ressortzuständigkeit Bewilligungsverfahren der jeweiligen Richtlinien im Rahmen der Ressortzuständigkeit 5

6 Gesamtübersicht aller eingereichten Strategien 6

7 Übersicht der ausgewählten Strategien 7

8 Projektbeispiel - Infrastruktur Kooperation Starke Nachbarschaft an der Mittelnuthe - Lead Partner Luckenwalde Antragsteller Gemeinde Nuthe-Urstromtal Altlastenbeseitigung und Geländeaufbereitung ehem. Teerpappenfabrik am Bahnhof Woltersdorf auf einer Fläche von qm Gesamtkosten: ,96 EFRE-Mittel: ,37 KMA: ,59 8

9 Projektbeispiel - Infrastruktur Kooperation Energiewandel gestalten - Landschaftswandel nutzen - Lead Partner Cottbus Antragssteller Amt Burg / Gemeinde Briesen (Spreewald) Grundschule Mato Kosyk - Inklusion Schaffung von Barrierefreiheit mittels zweigeschossigen Erweiterungsbaus mit Verbindung zum alten Schulgebäude Gesamtkosten: ,50 EFRE-Mittel: ,00 KMA: ,50 9

10 Projektbeispiel - Infrastruktur Kooperation Ankommen und hier bleiben familienfreundliche Region Westprignitz Lead Partner Wittenberge Antragsteller Perleberg Umgestaltung Freifläche Beguinenwiesen / An der Buhne Reaktivierung der brachgefallenen, öffentlichen Fläche mit neuen Nutzungensmöglichkeiten. Gesamtkosten: ,98 EFRE-Mittel: ,58 KMA: ,40 10

11 Projektbeispiel - KMU-Förderung Kooperation Energiewandel gestalten - Landschaftswandel nutzen - Lead Partner Cottbus Antragsteller Laufgut Naumann OHG - Orthopädieschuhtechnik Eröffnung neue Filiale, Modernisierung, Ladenausbau, Barrierefreiheit und neue Arbeitsplätze Gesamtkosten: ,63 EFRE-Mittel: ,59 Eigenmittel: ,04 11

12 Projektbeispiel - KMU-Förderung Kooperation Tor zum Norden - Region Obere Havel in Bewegung - Lead Partner Oranienburg Antragsteller Bäckerei & Konditorei Plentz Bäckerei im Familienbesitz, Modernisierung und Erweiterung inkl. Barrierefreiheit und neuer Arbeitsplätze Gesamtkosten: ,43 EFRE-Mittel: ,00 Eigenmittel: ,43 12

13 Aktuelle Antrags- und Bewilligungslage EFRE - Kontingent: 148 Mio. EUR ( ) 173 Vorhaben mit 20,9 Mio. EUR bewilligt 15 Infrastruktur-Vorhaben mit 13,4 Mio. EUR 3 Mobilitätsvorhaben mit 0,64 Mio. EUR 155 KMU-Vorhaben mit rd. 6,8 Mio. EUR bewilligt 55 Vorhaben mit rd. 50,1 Mio. EUR beantragt, darunter _ 19 Infrastruktur-Vorhaben mit 38,7 Mio. EUR _ 1 Mobilitätsvorhaben mit 0,14 Mio. EUR _ 3 RENplus-Vorhaben mit 9,4 Mio. EUR _ 32 KMU-Vorhaben mit 1,9 Mio. EUR ELER - Kontingent: 60 Mio. EUR ( ) 61 Vorhaben mit rd. 14,4 Mio. EUR bewilligt 6 Vorhaben mit rd. 6,6 Mio. EUR beantragt ESF - Kontingent: 5 Mio. EUR ( ) 10 Vorhaben mit rd. 3,9 Mio. EUR bewilligt (zurzeit keine weiteren Anträge vorgesehen) SUW - Kontingent: 213 Mio. EUR 244 Vorhaben mit rd. 39,2 Mio. EUR bewilligt Stadt-Umland-Wettbewerb 13

14 Ausblick Einsatz der - voraussichtlich deutlich geringeren - EU Mittel wieder in räumlicher Konzentration Funktionale Stärkung städtischer und ländlicher Räume fortsetzen Mobilität in den Regionen weiterhin sicherstellen Erreichbarkeit der Städte gewährleisten und ausbauen Kooperationen mit integrierten Planungen unterstützen Weitere Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und die Ausgestaltung werden zurzeit auf allen Ebenen (EU, Bund, Länder, Gemeinden, Partner) erörtert 14