Begründung und Erläuterung der Mehrausgaben

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1 Epl.... Anlage I/1 Kap. Tit. Mehrausgabe ist zulässig durch Begründung/Erläuterung Sonstige Rechtsgrundlagen Mehrausgaben laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inkl. Verstärkung) Umschichtung bzw. Verstärkung gemäß 12 Abs. 9 HG 2007/2008 Kopplung mit Einnahmen Begründung und Erläuterung der Mehrausgaben zusätzliche Ausgaben gemäß 12 Abs. 1 HG 2007/2008 üpl. Ausgaben gemäß 37 SäHO apl. Ausgaben gemäß 37 SäHO nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2008 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Summe:

2 Epl.... Anlage I/2 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der Minderausgaben Inanspruchnahme der Minderausgabe für Kap. Tit. Minderausgaben nachrichtlich: Erläuterung in Anspruch laut Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Freie Sperre nach genommene Zentralrechnung zu Lasten 2008 MiE mittel SäHO ausgabe inkl. Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach 22 Deckung/Einsparung Minder- 41 SäHO Minderausgabe Kap./Tit. Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Summe:

3 Epl.... Anlage I/3 Inanspruchnahme der Mehreinnahmen Summe der Inanspruchnahme Kap. Tit. Mehr- Inanspruchnahme der Mehreinnahmen für Erläuterung einnahmen laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten (ohne Komplementärmittel) Ausgaben Kap./Tit. Betrag Kap./Tit. Betrag Kap./Tit. Betrag EUR EUR EUR EUR = Sonstiges Summe:

4 Epl. 15 Anlage I/4 Begründung und Erläuterung der Ausgaben des Aufbauhilfefonds und EU-Solidaritätsfonds Ausgaben laut Zentralrechnung Einnahmen laut Zentralrechnung Einnahmen gemäß 2 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 AufhFG bzw. aus EU-Solidaritätsfonds Einnahmen gemäß 2 Abs. 4 AufhFG (Pauschalmittel) Kap./Titel Zweckbestimmung Soll 2007 Ist 2007 MeA(+)/MiA(-) Begründung/Erläuterung Kap./Titel Soll 2007 Ist 2007 MeE(+)/MiE(-) Begründung/Erläuterung Kap./Titel Sollanteil 2007 Istanteil 2007 MeE(+)/MiE(-) Summe

5 Epl.... Anlage II Übersicht über den Bestand an Rücklagen Bestand Zuführungen Entnahmen Bestand Bezeichnung der Rücklage in EUR Kapitel Titel Betrag in EUR Kapitel Titel Betrag in EUR in EUR

6 Epl.... Anlage III Erklärung Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Geschäftsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. oberste Staatsbehörde Datum (Unterschrift des Staatsministers oder Staatssekretärs beziehungsweise Diensstellenleiters der obersten Staatsbehörde)

7 Epl.... Anlage IV/1 Abgleichung der gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben gemäß Nr DBestHG 2007/2008 Kap. Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Istausgabe gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger EUR EUR EUR EUR Summe Saldo

8 Epl.... Anlage IV/2 Abgleichung der gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben gemäß Nr DBestHG 2007/2008 Kap. Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Istausgabe gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger EUR EUR EUR EUR Summe Saldo

9 Epl.... Anlage V Nachweisung über die Veränderungen des Gesamtsolls auf Grund von Umsetzungen nach 7 Abs. 6 HG 2007/ Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kap. Titel Gesamtsoll Kap. Titel vom..., Az.... EUR Gesamtsoll des Einzelplans: *) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +)gemäß 7 Abs. 6 HG 2007/2008 aufnehmende abgebende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel 3. Summe der Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -)gemäß 7 Abs. 6 HG 2007/2008 abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel Summe aus 3. und Summe der Verminderungen (-): Summe aus 3. und 5. der Anlage VI Neues Gesamtsoll des Einzelplanes lt. Zentralrechnung: (8. = ) *) Gesamtsoll des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2008)

10 Epl.... Anlage VI Nachweisung über die Veränderungen des Gesamtsolls auf Grund von Umsetzungen nach 50 Abs. 1 SäHO 1. Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kap. Titel Gesamtsoll Kap. Titel vom..., Az.... EUR Gesamtsoll des Einzelplans: *) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +)gemäß 50 Abs. 1 SäHO: aufnehmende abgebende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel 3. Summe der Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -)gemäß 50 Abs. 1 SäHO: abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel Summe aus 3. und Summe der Verminderungen (-): Summe aus 3. und 5. der Anlage V Neues Gesamtsoll des Einzelplanes lt. Zentralrechnung: (8. = ) *) Gesamtsoll des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2008)

11 Epl.... Anlage VII Nachweisung der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel... Titel... Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Titel Betrag Bemerkungen *) EUR Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten bzw. zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen.

12 Epl.... Anlage VIII Nachweisung der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel... Titel... ausgebrachten globalen Minderausgabe Einsparung bei Einsparung bei Kapitel Titel Betrag Kapitel Titel Betrag EUR EUR Zwischensumme: Endsumme: Die globale Minderausgabe wurde bei nachfolgenden Haupt- und Obergruppen erwirtschaftet: Betrag in EUR Personalausgaben HGr. 4 Sächliche Verwaltungsausgaben OGr. 51 bis 54 Zinsausgaben OGr. 57 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 6 Baumaßnahmen HGr. 7 Sonstige Sachinvestitionen OGr. 81 u. 82 Investitionsförderungsmaßnahmen OGr. 83 bis 89 Besondere Finanzierungsausgaben HGr. 9

13 Epl. 14 Anlage IX/1 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 711 bis 779 der Kapitel 1401 bis 1420 (Große und Kleine Baumaßnahmen Landesbau) und der Gruppe 711 der Kapitel 1421 bis 1440 (Kleine Baumaßnahmen Hochschulbau) gemäß dem globalen Haushaltsvermerk für den Epl. 14 Kapitel Titel Haushaltbetrag Deckung Bemerkungen EUR EUR Summe:

14 Epl. 14 Anlage IX/2 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 712 bis 799 der Kapitel 1421 bis 1440 (Große Baumaßnahmen Hochschulbau) gemäß dem globalen Haushaltsvermerk für den Epl. 14 Kapitel Titel Haushaltbetrag Deckung Bemerkungen EUR EUR Summe:

15 Epl. 14 Anlage IX/3 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 517, 518 und 519 gemäß dem globalen Haushaltsvermerk für den Epl. 14 Kapitel Titel Haushaltbetrag Deckung Bemerkungen EUR EUR Summe:

16 Epl. 07 Anl. X/1 Seite... Haushaltsrechnung 2007 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0706, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz SBA Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2007 Ist 2007 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR Summe SBA Chemnitz SBA Plauen Summe SBA Plauen SBA Zwickau Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz RP Dresden SBA Bautzen SBA Meißen-Dresden Summe SBA Bautzen Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden RP Leipzig SBA Döbeln Summe SBA Döbeln SBA Leipzig Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig Gesamtsumme Straßenbauämter für Maßnahmen > 1.000,0 Tsd. EUR Mischfinanzierung Hochwasser sonst. Maßnahmen < 1.000,0 Tsd. EUR Gesamtsumme

17 Epl. 07 Anl. X/2 Seite... Haushaltsrechnung 2007 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0706, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz SBA Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2007 Ist 2007 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR Summe SBA Chemnitz SBA Plauen Summe SBA Plauen SBA Zwickau Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz RP Dresden SBA Bautzen SBA Meißen-Dresden Summe SBA Bautzen Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden RP Leipzig SBA Döbeln Summe SBA Döbeln SBA Leipzig Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig sonstige Maßnahmen im Rahmen der Deckungsfähigkeit TG 75 Gesamtsumme Straßenbauämter

18 Epl. 07 Anl. X/3 Seite... Haushaltsrechnung 2007 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0715, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz SBA Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2007 Ist 2007 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR Summe SBA Chemnitz SBA Plauen Summe SBA Plauen SBA Zwickau Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz RP Dresden SBA Bautzen SBA Meißen-Dresden Summe SBA Bautzen Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden RP Leipzig SBA Döbeln Summe SBA Döbeln SBA Leipzig Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig Gesamtsumme Straßenbauämter für Maßnahmen > 1.000,0 Tsd. EUR sonst. Maßnahmen < 1.000,0 Tsd. EUR Gesamtsumme

19 Epl. 07 Anl. X/4 Seite... Haushaltsrechnung 2007 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0715, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz SBA Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2007 Ist 2007 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR Summe SBA Chemnitz SBA Plauen Summe SBA Plauen SBA Zwickau Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz RP Dresden SBA Bautzen SBA Meißen-Dresden Summe SBA Bautzen Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden RP Leipzig SBA Döbeln Summe SBA Döbeln SBA Leipzig Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig Gesamtsumme Straßenbauämter für Maßnahmen > 1.000,0 Tsd. EUR sonst. Maßnahmen < 1.000,0 Tsd. EUR Gesamtsumme

20 Epl.... Anlage XI Seite... Haushaltsjahr 2007 Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO lfd. Nr. Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO Kapitel Titel HH-Betrag laut Haushaltsplan 2007 HH-Betrag nach Umsetzungen im Vollzug 2007 Vorjahresrest Ist 2007 EUR EUR EUR EUR

21 Epl.... Anlage XIII Gesamtbetrag der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche Der Gesamtbetrag der nach 59 SäHO sowohl vom Freistaat Sachsen direkt als auch von Dritten, die vom Freistaat Sachsen dazu ermächtigt wurden, niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche beträgt für den Einzelplan... insgesamt...,... EUR.

22 Epl. 15 Anlage XIV Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel 1521 "Betriebe und Beteiligungen" Darstellung über die tatsächlich ausgereichten titel- und unternehmensbezogenen Haushaltsmittel lfd. Nr. Betrieb beziehungsweise Beteiligung Kapitalzuführungen an Unternehmen des privaten Rechts Kapitalzuführungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts Darlehen an Unternehmen des privaten Rechts Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen des privaten Rechts Zuschüsse für lfd. Zwecke an Unternehmen des privaten Rechts Titel Titel Titel Titel Titel EUR EUR EUR EUR EUR Gesamtausgaben:

23 Epl.... Anlage XV Abschlussvermerk zu den Anlagen I/1 bis I/3, IV/1, IV/2, (usw.) Die Anlagen I/1, I/2, I/3, wurden aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben. oberste Staatsbehörde Datum (Unterschrift des Staatsministers oder Staatssekretärs beziehungsweise Diensstellenleiters der obersten Staatsbehörde)

24 Anlage XVI Haushaltsjahr 2007 Übersichten über die Beteiligungen des Freistaates Sachsen in EUR Übersicht 1 unmittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen Eigenkapital Anteil des Freistaates Sachsen 1 Beteiligungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts 2 Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts Summe: nachrichtlich: Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen 3 Mittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Übersicht 2 unmittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Anteil des Freistaates Sachsen am Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen am Eigenkapital 1 Börsennotierte Aktien 2 Nicht-börsennotierte Aktien 3 Sonstige Anteilsrechte * 4 Investmentzertifikate Summe: *) "Sonstige Anteilsrechte" an Unternehmen des privaten Rechts + gesamte Anteile des Freistaates Sachsen an öffentlichen Unternehmen Vermögensrechnung

25 Anlage XVII Haushaltsjahr 2007 Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts Anteil des Freistaates Sachsen lfd. Beteiligung Stammkapital Eigenkapital prozentual am Stammkapital am Eigenkapital Nr. EUR EUR v. H. EUR EUR Vermögensrechnung

26 Anlage XVIII Haushaltsjahr 2007 Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts lfd. Beteiligung Stammkapital Eigenkapital prozentual gesamt Anteil des Freistaates Sachsen am Stamm-/ Eigenkapital Börsennotierte Aktien Nicht-börsennotierte Aktien Sonstige Anteilsrechte Nr. EUR EUR v. H. EUR EUR EUR EUR EUR Investmentzertifikate 1 Beispiel GmbH Stammkapital , , ,00 Eigenkapital , , ,00 2 Exempel AG , , , , , ,00 Summe Stammkapitalwerte , ,00 0, , ,00 0,00 Summe Eigenkapitalwerte , ,00 0, , ,00 0,00 Vermögensrechnung

27 Anlage XIX Haushaltsjahr 2007 Sonderposten sowie Forderungen und Verbindlichkeiten der unmittelbaren Beteiligungen gegenüber dem Freistaat Sachsen lfd. Nr. Beteiligung Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen insgesamt Anteil des Freistaates Sachsen Forderungen gegenüber dem Freistaat Sachsen Verbindlichkeiten gegenüber dem Freistaat Sachsen insgesamt Verbindlichkeiten gegenüber dem Freistaat Sachsen aus nicht verwendetem Verlustzuschuss nicht verwendeten Investitionszuschuss Gewinnausschüttung Zinsverbindlichkeiten gegenüber dem Freistaat Sachsen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber dem Freistaat Sachsen Summe Bitte beachten: Darlehensverbindlichkeiten der Beteiligungen gegenüber dem Freistaat Sachsen sind nicht mit zu erfassen! Vermögensrechnung

28 Anlage XX Haushaltsjahr 2007 Mittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen lfd. Anteilseigner Mittelbare Beteiligung Stammkapital Anteil des Anteilseigners Anteil des Freistaates Sachsen Nr. EUR v. H. EUR v. H. EUR Vermögensrechnung

29 Anlage XXI Haushaltsjahr 2007 Bilanzwerte der Staatsbetriebe und Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe behandelt werden lfd. Nr. Staatsbetrieb / Einrichtung Eigenkapital*) Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen insgesamt Anteil des Freistaates Sachsen bilanzierte Rückstellungen für Forderungen gegenüber dem Freistaat Sachsen aufgrund Sonstige Forderungen gegenüber dem Freistaat Sachsen Beamtenpensionen Altersteilzeit Dienstjubiläen Beamtenpensionen Altersteilzeit Dienstjubiläen Verbindlichkeiten gegenüber dem Freistaat Sachsen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR *) Es ist das gesamte Eigenkapital anzugeben (vgl. 266 Abs. 3a HGB). Vermögensrechnung

30 Anlage XXII Haushaltsjahr 2007 Stiftungen und deren Vermögen Ressort Angaben zur Stiftung Datum der Entstehung Träger (nur bei rechtl. unselbst. Stiftungen) Stiftungszweck Name der Stiftung Art/Rechtsform (selbst./unselbst. Stiftung des bürg.r/ör) Sitz (Ort, SN/außerhalb SN) Art der Rechnungslegung z. B. Bilanz Vermögensaufteilung Stiftungsvermögen (Reinvermögen und alle weiteren Vermögensgegenstände wie Grundvermögen, bewegliches Vermögen, Rücklagen etc. insgesamt) Bei Bilanzierung ist das Eigenkapital anzugeben. Forderungen Verbindlichkeiten Sonderposten (vom Freistaat finanzierte Investitionen und Zuschüsse - diese sind nur zu benennen, wenn Bilanz erstellt wird) Gesamtwert in EUR Anteil des FS SN in Prozent Anteil des FS SN in EUR gegenüber dem FS SN in EUR Vermögensrechnung

31 Anlage XXIII Haushaltsjahr 2007 Darlehensforderungen des Freistaates Sachsen nach Darlehensnehmern lfd. Darlehensnehmer Anzahl Zinssatz Betrag Haushaltstelle(n) der Verausgabung Nr. v. H. EUR (Epl./Kap./Titel) Vermögensrechnung

32 Anlage XXIV Haushaltsjahr 2007 in EUR Darlehensforderungen des Freistaates Sachsen nach Darlehensnehmerkategorien und Ursprungslaufzeiten der Darlehen Darlehensnehmerkategorie Ursprungslaufzeit SK SMI SMF SMK SMJ SMWA SMS SMUL SMWK Summe 1 Bund <= 1 Jahr 2 Bund > 1 Jahr 3 Land <= 1 Jahr 4 Land > 1 Jahr 5 Gemeinden/Gemeindeverbände <= 1 Jahr 6 Gemeinden/Gemeindeverbände > 1 Jahr 7 Zweckverbände <= 1 Jahr 8 Zweckverbände > 1 Jahr 9 sonstiger öffentlicher Bereich <= 1 Jahr 10 sonstiger öffentlicher Bereich > 1 Jahr 11 verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen <= 1 Jahr 12 verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen > 1 Jahr 13 öffentl. Sonderrechnungen <= 1 Jahr 14 öffentliche Sonderrechnungen > 1 Jahr 15 Kreditinstitute <= 1 Jahr 16 Kreditinstitute > 1 Jahr 17 sonstiger inländischer Bereich <= 1 Jahr 18 sonstiger inländischer Bereich > 1 Jahr 19 sonstiger ausländischer Bereich <= 1 Jahr 20 sonstiger ausländischer Bereich > 1 Jahr Summe: Vermögensrechnung