Niederschrift. Protokollführer Lars Widder

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1 Niederschrift über die 6. Sitzung des Tourismusausschusses am Donnerstag, den 27. November Uhr, im Veranstaltungsraum des Tourismus-Service Fehmarn, Südstrandpromenade 1, Fehmarn, Ende Uhr. Anwesend sind folgende Ausschussmitglieder: Herr Stadtvertreter Gert Jacobsen als Vorsitzender Herr Stadtvertreter Jürgen Kölln Herr Stadtvertreter Hans-Peter Thomsen Herr Heinz Jürgen Fendt, bürgerliches Mitglied Herr Stadtvertreter Gunnar Mehnert in Vertretung von Frau Jutta Liebke-Guttzeit Herr Bastian Wiepcke, bürgerliches Mitglied Frau Marret Muhl als bürgerliches Mitglied in Vertretung von Herrn Hans-Henning Hinz Herr Wilfried Averhoff, bürgerliches Mitglied Herr Stadtvertreter Marco Eberle Herr Stadtvertreter Jörg Weber in Vertretung für Herrn Andreas Herkommer Weiter sind anwesend: Frau Dr. Andrea Opielka (Veranstaltungsleiterin Tourismus-Service Fehmarn) Frau Maike Sump (Marketingleiterin Tourismus-Service Fehmarn) Herr Markus Majewski (Teamleiter Bauhof des Tourismus-Service Fehmarn) Mitglieder der Stadtvertretung Einwohnerinnen und Einwohner Protokollführer Lars Widder Herr Jacobsen eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die Beschlussfähigkeit mit 10 Stimmberechtigten fest. Herr Herkommer wird von Herrn Weber, Frau Liebke-Guttzeit von Herrn Mehnert und Herr Hinz von Frau Muhl vertreten. Aufgrund der Veränderungen der Fraktionen in der Stadtvertretung wird der elfte Sitz im Tourismusausschuss erst in 2015 wieder besetzt. Die frist- und formgerechte Zustellung der Einladung wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung gibt es keine Einwände. Einstimmig wird beschlossen, die TOP 9 bis 11 nicht öffentlich zu beraten. Die Tagesordnung sieht somit folgendermaßen aus: 1. Einwohnerfragestunde 2. Feststellung über die Niederschrift der Sitzung vom 11. September Mitteilungen im öffentlichen Teil 4. Kurabgabe Vorlage Nr. 018/ Änderung des Tarifs über Entgelte im Yachthafen Burgtiefe Vorlage Nr. 016/ Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Fehmarn - Vorlage Nr. 017/ Bauprojekte Anträge und Anfragen im öffentlichen Teil 9. Mitteilungen im nicht öffentlichen Teil 10. Neues Organigramm Tourismus-Service Fehmarn ab Anträge und Anfragen im nicht öffentlichen Teil 12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

2 Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Herr Ludolf Schröder fragt an, ob es möglich wäre, das Ergebnis der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der jeweiligen Sitzung zu Beginn der folgenden Sitzung kurz vorzustellen. Herr Jacobsen sagt zu, diese Anregung mit der Politik und der Verwaltung zu besprechen. Ein Einwohner, der seinen Namen nicht nennt, lobt den Weihnachtsmarkt in Burg. 2. Feststellung über die Niederschrift der Sitzung am 11. September 2014 Gegen die Niederschrift bestehen keine Einwände und sie wird vom Vorsitzenden festgestellt. 3. Mitteilungen im öffentlichen Teil Herr Jacobsen berichtet von einem Abstimmungsgespräch der Vorsitzenden des Bauausschusses (Herr Mehnert), des Ausschusses für Kultur, Schule, Sport und Soziales (Frau Unger) und des Tourismusausschusses (Herr Jacobsen) mit Herrn Tourismusdirektor Schwartau. Thema war der mögliche Neubau eines Verwaltungsgebäudes für den Tourismus-Service Fehmarn in der Bahnhofstraße. Die Ausschüsse sollen in dieser Gebäudefrage koordiniert vorgehen. Der Förderantrag für das Projekt Freiraumplanung wird formal noch in 2014 in Kiel eingereicht. Ferner berichtet Herr Jacobsen über eine Liste, die dem Tourismusausschuss zukünftig zur Information vorgelegt wird. In dieser Liste werden die offenen Aufträge und Beschlüsse aus dem Tourismusausschuss regelmäßig aufgeführt und es wird der jeweilige Sachstand berichtet. Im Rahmen des Tourismusberichtes erläutert Herr Widder anhand eines aktuellen Luftbildes (Folie 6) den Stand der Arbeiten am Steg III im Yachthafen Burgtiefe. Der Abschluss der Arbeiten der gesamten Maßnahme der Stegerneuerung ist für die 10. KW 2015 vorgesehen. Es schließen sich die Ausführungen von Herrn Schwartau zur wirtschaftlichen Entwicklung des Tourismus-Service Fehmarn und zu den Zahlen des statistischen Landesamtes an (Folien 7 10). Anhand der Folien gibt Frau Sump einen Überblick über die Marketingaktivitäten der Jahre 2014 und 2015 und informiert über das erfolgreiche Buchungssystem des Tourismus- Service Fehmarn. Im weiteren informiert Frau Opielka über den Erfolg des Veranstaltungsprogramms 2014, über Neuerungen und neue Veranstaltungen in 2015 und über Veranstaltungen die aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen 2015 nicht (mehr) durchgeführt werden können (Folien 16 21). 4. Kurabgabe Vorlage Nr. 018/2014 Herr Jacobsen führt anhand der Vorlage kurz in das Thema ein und Herr Widder informiert über den Versionsstand der der Einladung zum Tourismusausschuss beigefügten Kalkulation der Kurabgabe.

3 (Anmerkung des Protokollführers: Die aktuelle Kurabgabekalkulation und die Änderungssatzung, welche in der Stadtvertretung zum Beschluss kommen sollen, erhalten die Mitglieder des Tourismusausschusses und der Stadtvertretung nach der Sitzung des Finanzausschusses am 9. Dezember Zu den Kalkulationen der Kur- und Fremdenverkehrsabgabe erfolgt eine enge Abstimmung mit dem Fachbereich Finanzen bei der Stadt Fehmarn.) Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation für die Erhebung der Kurabgabe ab dem Erhebungsjahr 2015 wird zur Kenntnis genommen und die als Anlage beigefügte 7. Nachtragssatzung zur Erhebung der Kurabgabe wird beschlossen. Ab gelten die bisherigen Abgabesätze. <10> Ja <0> Nein <0> Enthaltung 5. Änderung des Tarifs über Entgelte im Yachthafen Burgtiefe Vorlage Nr. 016/2014 Herr Widder führt kurz anhand der Vorlage und einer Tabelle mit den Vergleichspreisen der Nachbarhäfen (Folie 27) in das Thema ein. Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Die anliegende Änderung des Tarifs über die Entgelte für die Benutzung des Yachthafens Burgtiefe im Tourismus-Service Fehmarn wird mit Wirkung vom beschlossen. <10> Ja <0> Nein <0> Enthaltung Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Fehmarn - Vorlage Nr. 017/2014 Herr Jacobsen führt anhand der Vorlage und der Unterlagen in das Thema ein. Herr Widder beantwortet Fragen. Es wird der Wunsch aus dem Tourismusausschuss geäußert, dem Protokoll eine Aufstellung der 2015 geplanten Veranstaltungen inkl. Kostenangabe beizufügen. (Anmerkung des Protokollführers: Veranstaltungsübersicht 2015 ist beigefügt). Herr Kölln fragt nach weiteren Details in Bezug auf den im Investitionsplan vorgesehenen Radlader. Hierzu gibt Herr Majewski Auskunft anhand der Folien 29 bis 31. Nach kurzer Diskussion wird die Anschaffung des Radladers davon abhängig gemacht, ob der

4 Inselbauhof wie in den Jahren 2013 und 2014, die Reinigung der Strände in Meeschendorf und Bojendorf für den Tourismus-Service Fehmarn übernimmt. Nur wenn dies in 2015 nicht mehr der Fall ist, kann der Radlader angeschafft werden. Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der anliegende Wirtschaftsplan 2015 für den Tourismus-Service Fehmarn wird beschlossen. Der Tourismus-Service Fehmarn kann zur Sicherung des laufenden Geschäftsbetriebes im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ab Arbeitsverträge abschließen, wenn die Personalkosten dafür im Erfolgsplan des vorgelegten Wirtschaftsplanes enthalten sind. < 10 > Ja < 0 > Nein < 0 > Enthaltung 7. Bauprojekte 2015 Herr Widder gibt zunächst einige allgemeine Information zum Thema der laufenden Berichterstattung des Tourismus-Service. Der Tourismus-Service wird in der ersten Sitzung des Tourismusausschusses in 2015 den Mitgliedern des Ausschusses eine Liste mit allen protokollierten Aufträgen und Beschlüssen des Tourismusausschusses, beginnend mit dem Jahr 2009, zur Verfügung stellen. Die Liste wird Angaben zum Umsetzungsstand der einzelnen Punkte bzw. Projekte enthalten. Wenn diese Liste als geeignet angesehen wird, kann sie dann zu den jeweiligen Sitzungen des Tourismusausschusses aktualisiert und fortgeschrieben vorgelegt werden. Anschließend erläutert Herr Widder anhand des Investitionsplanes 2015 die geplanten Baumaßnahmen und gibt, sofern möglich, kurze Sachstandberichte. Beim Thema Sprungturm informiert Herr Schwartau über das zwischenzeitlich geführte Gespräch mit den Schülern der Inselschule und über das weitere Vorgehen. Mit den Schülern und einem Firmenvertreter soll ein Ideengespräch stattfinden. Daran anschließend würde ein Angebot dieser Firma für die Umsetzung vorgelegt werden. Der Ausschuss wird dann erneut informiert. 8. Anträge und Anfragen im öffentlichen Teil Anträge und Anfragen liegen nicht vor. Die Sitzung wird ab Uhr unterbrochen und ab Uhr nicht öffentlich fortgesetzt. Nicht öffentlicher Teil 9. Mitteilungen im nicht öffentlichen Teil

5 10. Neues Organigramm Tourismus-Service Fehmarn ab Anträge und Anfragen im nicht öffentlichen Teil 12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Der Vorsitzende stellt um Uhr die Öffentlichkeit wieder her, es ist keine Öffentlichkeit mehr anwesend, und schließt die Sitzung. Gez. Lars Widder Protokollführer Gez. Gert Jacobsen Tourismusausschuss-Vorsitzender