AMTSBLATT des Landkreises Landshut

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1 AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 20 Freitag, 26. Mai 2017 Seite: 112 Inhaltsverzeichnis: Mitteilungen des Landratsamtes:... Seite Sitzung des Bauausschusses am Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth/Isar Landkreis Landshut für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Furth, Landkreis Landshut für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Landkreises Landshut für das Haushaltsjahr Herausgabe, Druck und Vertrieb: Landratsamt Landshut Veldener Str Landshut Tel. 0871/408-0 Fax 0871/ Internet: Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Donnerstag. Laufender Bezug des Amtsblattes direkt durch den Landkreis Landshut. Bezugspreis: Jährlich 78,00, Einzelexemplar 2,00

2 Seite Hochbau Realschule Rottenburg Generalsanierung BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Montag, , um 14:00 Uhr findet im Rathaus Markt Essenbach eine Sitzung des Bauausschusses mit folgender Tagesordnung statt. 2 Hochbau Landratsamt Landshut, Sanierung Mitarbeiterparkdeck Vergabe Bauauftrag 3 Hochbau Gymnasium Vilsbiburg, Generalsanierung Vergabe Bauaufträge 4 Tiefbau Vergabe von Baumaßnahmen 4.1 Tiefbau Kreisstraße LA 2, Vilsbiburg Krüglmühle Vergabe Deckenbauarbeiten 4.2 Tiefbau Kreisstraße LA 2, St 2045 b. Triendorf Vergabe Errichtung eines Kreisverkehrs 4.3 Tiefbau Kreisstraße LA 16, Vilssöhl - Motting, BA III Vergabe Erneuerung des Asphaltoberbaues 4.4 Tiefbau Kreisstraße LA 31, OD Wolfsbach, Uferbefestigung Vergabe Tiefbauarbeiten 4.5 Tiefbau Kreisstraße LA 10, Instandsetzung BW 10g Vergabe Brückensanierung 5 Tiefbau Kreisstraße LA 21, Kumhausen - Obergangkofen, BW 21b Ersatzneubau der Roßbachbrücke Ermächtigung des Landrats 6 Tiefbau Kreisstraße LA 11, Niederaichbach Ortsausgang, Hangrutsch Ermächtigung des Landrats 7 Tiefbau Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung St 2045 / LA 2 bei Triendorf Vereinbarung mit Freistaat Bayern und Landkreis Landshut 8 Tiefbau Aufbringen von Markierungen innerorts (Nr. 4T/6 vom )

3 Seite 114 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth/Isar Landkreis Landshut für das Haushaltsjahr 2017 I. Auf Grund der Art. 41 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 festgesetzt. 1 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt Betriebskostenumlage: Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt und nach einem Verteilungsschlüssel auf die Mitgliedsgemeinden umgelegt. Aufteilung: Die anteilige Betriebskostenumlage der Gemeinde Niederaichbach liegt bei ,00 und die der Gemeinde Wörth a.d.isar bei , Investitionskostenumlage: Der nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird auf ,00 festgesetzt und nach einem Verteilungsschlüssel auf die Mitgliedsgemeinden umgelegt. Aufteilung: Die anteilige Investitionskostenumlage der Gemeinde Niederaichbach liegt bei ,00 und die der Gemeinde Wörth a.d.isar bei , Das Umlagesoll liegt bei insgesamt ,00 : 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft. II. Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2017 mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt.

4 Seite 115 III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. 1 ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth/Isar, Rathausstr. 2, Niederaichbach innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. Niederaichbach, Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth/Isar Gez. D. Sporer Verbandsvorsitzender (Nr vom ) Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Furth, Landkreis Landshut für das Haushaltsjahr 2017 I. Aufgrund Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 VGemO und Art. 40, 41 KommZG i. V. m. Art. 63 ff GO erlässt die Verwaltungsgemeinschaft folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 festgesetzt. 1 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt ) Verwaltungsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2017 auf ,00 festgesetzt und nach dem Verhältnis der Einwohnerzahl der Mitgliedsgemeinden bemessen. 2. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Einwohnerzahl nach dem Stand vom auf Einwohner festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Einwohner auf 114,00 festgesetzt. 2) Investitionsumlage Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt.

5 Seite Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft. II. Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verwaltungsgemeinschaft Furth für das Haushaltsjahr 2017 mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. 1 ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Furth, Am Rathaus 6, Furth innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. Furth, Verwaltungsgemeinschaft Furth Gez. Andreas Horsche Gemeinschaftsvorsitzender (Nr vom ) Haushaltssatzung des Landkreises Landshut für das Haushaltsjahr 2017 I. Auf Grund des Art. 57 ff der Landkreisordnung erlässt der Landkreis Landshut folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen werden in Höhe von festgesetzt. 3 4 Die Höhe des durch die sonstigen Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs, der nach Art. 18 Abs. 1 FAG auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen ist, wird für das Haushaltsjahr 2017 auf festgesetzt.

6 Seite 117 Nach Art. 18 Abs. 3 FAG wird die Kreisumlage 2017 einheitlich auf 49,5 v. H. der Umlagegrundlagen 2017 in Höhe von festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem in Kraft. II. Die Regierung von Niederbayern als Rechtsaufsichtsbehörde hat die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung mit Schreiben vom Az genehmigt. III. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt gem. Art. 59 Abs. 3 der Landkreisordnung in der Zeit vom bis im Landratsamt Landshut, Veldener Str. 15, Zimmer 129, öffentlich auf. Landshut, Landratsamt Landshut Dreier Landrat (Nr. 13 vom ) Landshut, den Landratsamt gez. Dreier Landrat