Öffentliche Stadtratsitzung

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1 Sitzungsprotokoll Stadt Windischeschenbach Gremium: Stadtrat Sitzung am: Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Öffentliche Stadtratsitzung Anwesenheitsliste: Vorsitzender: Anwesend: Erster Bürgermeister Karlheinz Budnik Zweiter Bürgermeister Erich Sperber Dritter Bürgermeister Thomas Wilhelm Stadträtin Maria Adam Stadträtin Annette Dietl Stadtrat Rupert Fröhlich Stadtrat German Gierisch Stadträtin Brigitte Kreinhöfner Stadtrat Stephan Minnich Stadträtin Renate Nastvogel Stadtrat Andreas Punzmann Stadtrat Werner Sauer Stadtrat Stefan Seitz, anwesend ab Tagesordnungspunkt 3 Stadtrat Hans Senft Stadtrat Josef Söllner Stadtrat Heinz Uhl Stadtrat Markus Weidner Stadträtin Roswitha Witt Stadtrat Reimund Zeitler Entschuldigt: Schriftführer: Stadträtin Monika Hartmann Stadtrat Matthias Schandri Wolfgang Walberer Außerdem anwesend: Manfred Gebhardt (IK-T Manstorfer & Hecht) Achim Juretzka (Juretzka Architekten) Bernhard Schäffler

2 Sitzungsprotokoll Stadt Windischeschenbach Stadtrat öffentlich Nr. 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Stadtrat öffentlich Nr. 2 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 13. Juni 2018 Die Niederschrift wird genehmigt. Stadtrat öffentlich Nr. 3 Informatorische Mitteilungen Stadtrat öffentlich Nr. 4 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Verlust der Wählbarkeit von Stadtrat Stephan Minnich wegen Wohnortwechsel Beschluss 1: Stadtrat Minnich ist von der Beratung und Beschlussfassung wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen. Stadtrat Minnich hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Seite 2 von 6

3 Beschluss 2: Herr Stephan Minnich verliert aufgrund des Verlustes seiner Wählbarkeit zum sein ehrenamtliches Stadtratsmandat. Nachrücker des Wahlvorschlags Nr. 1 mit dem Kennwort: Christlich Soziale Union (CSU) ist Herr Michael Ermer, Neuhaus, Gerberstraße 4, Windischeschenbach. Stadtrat Minnich hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Stadtrat öffentlich Nr. 5 Breitbandausbau; Vorstellung Masterplan Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Stadtrat öffentlich Nr. 6 Erweiterung des Kinderbetreuungseinrichtung "Kinderoase St.Emmeram"; Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung Die Entwurfsplanung und die Kostenberechnung werden genehmigt. Abstimmung: 16/3 Stimmen Gegenstimmen: die Stadträte/In Dietl, Seitz und Zeitler Seite 3 von 6

4 Stadtrat öffentlich Nr. 7 Generalsanierung Mehrzweckhalle; Auftragsvergabe für a) Trockenbauarbeiten b) Sportboden c) Sportprallwände a) Der Auftrag für die Trockenbauarbeiten wird an die Fa. Holz Bösl, Ursensollen, Amberger Str. 34 zum Angebotspreis von ,74 Euro erteilt. b) Der Auftrag für die Sportböden wird an die Fa. Kupries & Sohn, Rattelsdorf, Blumenstraße 17 zum Angebotspreis von ,48 Euro erteilt. c) Der Auftrag für die Sportprallwände in Paneelbauweise wird an die Fa. Karl Braun, Lange Umbrüche 1 5, Haiterbach zum Angebotspreis von ,20 Euro erteilt. Stadtrat öffentlich Nr. 8 Generalsanierung der Mehrzweckhalle; Erneuerung der Kühltechnik in der Küche Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, nach Vorlage von Angeboten die notwendigen Arbeiten wie vorgetragen zu beauftragen. Dritter Bürgermeister Wilhelm hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Stadtrat öffentlich Nr. 9 Erneuerung der GVStr. NEW 18 - Pleisdorf - Bernstein; Auftragsvergabe für BA II Seite 4 von 6

5 Der Auftrag für die Erneuerung des BA II wird an die Fa. Hilgart asphalt GmbH, Wölsau 28, Marktredwitz zum Angebotspreis von ,52 Euro erteilt. Stadtrat öffentlich Nr. 10 Ersatzbeschaffung eines Tandemkippers für den städtischen Bauhof Der Ersatzbeschaffung wie vorgetragen wird zugestimmt. Stadtrat öffentlich Nr. 11 Burg Neuhaus; Heizkesselsanierung Der Auftrag für den Austausch der Heizung in der Burg Neuhaus wird an die Fa. Peter Radecker, Windischeschenbach, zum Angebotspreis von ,34 Euro erteilt. Stadtrat öffentlich Nr. 12 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Seite 5 von 6

6 Stadtrat öffentlich Nr. 13 Anregungen und Anfragen Das Protokoll (Internetversion) umfasst 6 Seiten. Vorsitzender Schriftführer Karlheinz Budnik Erster Bürgermeister Wolfgang Walberer Seite 6 von 6