Themen: Tierschutz, Kinderschutz, Umweltschutz, Psychische Erkrankung, Elektroautos

Transkript

1 Ausschussberatungen am 15. Mai 2019 in leichter Sprache Themen: Tierschutz, Kinderschutz, Umweltschutz, Psychische Erkrankung, Elektroautos Am Ende des Berichtes gibt es ein Wörterbuch. Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt! Am 15. Mai 2019 von 9.00 bis Uhr gibt es wieder Ausschussberatungen des Salzburger Landtags. Die Ausschuss-Beratungen finden im Chiemseehof statt. Die Tagesordnung findet man im Internet hier. Diesen Mittwoch beginnt der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen. Hier werden 3 Tagesordnungspunkte besprochen. Top 1 (9.00 Uhr): Aufbewahrung von alten Dämm-Material (Antrag der ÖVP) Damit es in Häusern warm bleibt, wenn es draußen kalt ist, werden die Häusermauern mit Dämm-Material verkleidet. Dieses Dämm-Material war früher nicht gut für Gesundheit. Zum Beispiel hat man Asbest verwendet. Asbest ist krebserregend. Deshalb darf man Dämm-Material nicht einfach wegschmeißen. Sondern es gibt Regeln, die sagen, was man mit altem Dämm-Material tun soll. Es ist aber manchmal schwer festzustellen,

2 ob das Dämm-Material gefährlich ist oder nicht. Deshalb fordert die ÖVP von der Bundesregierung: Die Bundesregierung soll eine Anleitung schreiben. Diese Anleitung soll klar machen, welche Dämm-Materialen gefährlich sind und welche nicht. Wie die anderen Landtagsparteien darüber denken, werden ihre Abgeordneten am Mittwoch sagen. Top 4 (11.00 Uhr): Automatisches Pensions-Splitting während der Kindererziehung (Antrag der Grünen) Wie viel Geld Menschen in der Pension bekommen hängt davon ab, wie viele Jahre sie in ihrem Leben gearbeitet haben und wie viel sie dabei verdient haben. Da in Österreich immer noch meistens die Frauen zu Hause bleiben, um die Kinder zu erziehen, arbeiten sie weniger Jahre und verdienen weniger als Männer. Das bedeutet, dass sie auch weniger Pension bekommen. Damit das nicht passiert gibt es die Möglichkeit des Pensions-Splittings. Das bedeutet, dass während eine Person zu Hause die Kinder betreut, die Hälfte des Einkommens der arbeitenden Person, auf die Pension der nicht-arbeitenden Person angerechnet wird. Obwohl es diese Möglichkeit gibt, nützen nur sehr wenige Paare diese Möglichkeit. Die Grünen wollen, dass das Pensions-Splitting in Zukunft automatisch passiert. Und fordern daher die Landesregierung auf, die Bundesregierung zu bitten, das in die Wege zu leiten. Die NEOS möchten das auch.

3 Und haben dazu einen eigenen Antrag geschrieben. Dieser Antrag ist an den Verwaltungs- und Verfassungsausschuss gegangen. Dieser Antrag wird als Tagesordnungspunkt 5 gemeinsam mit dem Grünen Antrag um Uhr diskutiert. Wie die anderen Parteien über automatisches Pensions-Splitting denken, werden sie am Mittwoch sagen. Top 8 (15.00 Uhr): Einführung eines Handwerker-Bonus für Salzburg (Antrag der FPÖ) Ein Handwerkerbonus ist eine Geld-Förderung die Menschen bekommen, die einen Handwerker oder eine Handwerkerin beschäftigen. Die FPÖ möchte, dass ein solcher Handwerker-Bonus eingeführt wird. Was die Landtagsabgeordneten der verschiedenen Parteien über diesen Vorschlag denken, werden wir am Mittwoch hören. Im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz werden zwei Tagesordnungspunkte besprochen. Top 2 (9.30 Uhr): Tierheim für den Pinzgau (Antrag SPÖ) Im Pinzgau gibt es kein Tierheim für ausgesetzte Tiere. Die SPÖ will, dass sich das schnell ändert, und fordert ein Tierheim für den Pinzgau. Diese Forderung wird am Mittwoch diskutiert. Top 6 (14.00 Uhr): Unterricht über Umwelt-, Natur- und Klimaschutz (Antrag ÖVP) Die ÖVP möchte, dass Kinder und Jugendliche

4 schon in der Schule mehr über Umwelt-, Natur- und Klimaschutz lernen. Diese Forderung wird am Mittwoch diskutiert. Im Verfassung- und Verwaltungs-Ausschuss wird am Mittwoch 1 Tagesordnungspunkt besprochen. Top 3 (10.30 Uhr): Berufsverbot in Kinder- und Jugendeinrichtungen für Pädophile (Antrag der FPÖ) Pädophilie (sprich: Pe-do fil-ie) ist eine Störung der Sexualtät. Pädophilie gehört zu den psychischen Erkrankungen. Erwachsene, die in erster Linie sexuelle Handlungen mit Kindern haben wollen, nennt man Pädophile. Diese Erwachsenen denken sehr viel über sexuelle Handlungen mit Kindern nach. Manchmal führen sie auch sexuelle Handlungen mit Kindern aus. Das ist verboten. Wer das macht, bekommt eine Strafe und eine bestimmte Zeit lang nicht mehr in Kinder- und Jugendeinrichtungen arbeiten. Die FPÖ möchte, dass Pädophile, die einmal bestraft wurden, nie wieder in Kinder- und Jugendeinrichtungen arbeiten dürfen. Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen. Im Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss wird ein Tagesordnungspunkt besprochen. Top 7 (14.30 Uhr): Freier Eintritt für Jugendliche ins Museum (Antrag SPÖ) Die SPÖ möchte, dass Kinder und Jugendliche öfter gratis ins Museum dürfen.

5 Und zwar an einem Sonntag im Monat und an einem Abend in der Woche. Diese Idee wird am Mittwoch diskutiert. Im Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits-Ausschuss werden am Mittwoch zwei Tagesordnungs-Punkte besprochen. Top 9 (16.00 Uhr): Mehr Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen im Landesdienst (Antrag der Grünen) Für Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen ist das Arbeitsleben oft eine besondere Herausforderung. Diese Menschen brauchen in schwierigen Situationen Unterstützung. Die Grünen möchten, dass das Land Salzburg sich besonders um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen kümmert. Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen. Im Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr Wohnen und Raumordnung wird am Mittwoch ein Tagesordnungspunkt besprochen. Top 10 (16.30 Uhr): Verbesserungen für Elektro-Autos (Antrag von NEOS) Die Mitarbeiter der Salzburger Landeskliniken (SALK) können für Dienstreisen Elektroautos verwenden. Damit sind die Salzburger Landeskliniken (SALK) ein Vorbild für andere Betriebe. Das NEOS möchte, dass andere Betriebe des Landes Salzburg diesem guten Beispiel folgen und auch auf Elektro-Autos umsteigen. Wie die anderen Parteien darüber denken, werden wir am Mittwoch hören.

6 WÖRTERBUCH Wörter, die nur in dieser Ausschuss-Sitzung vorkommen: Dämm-Material Damit es in Häusern warm bleibt, wenn es draußen kalt ist, werden die Häusermauern mit Dämm-Material verkleidet. Pensions-Splitting Das bedeutet, dass während eine Person zu Hause die Kinder betreut, die Hälfte des Einkommens der arbeitenden Person, auf die Pension der nicht-arbeitenden Person angerechnet wird. Handwerker-Bonus Ein Handwerker-Bonus ist eine Geld-Förderung die Menschen bekommen, die einen Handwerker oder eine Handwerkerin beschäftigen. Pädophile Pädophilie (sprich: Pe-do fil-ie) ist eine Störung der Sexualität. Pädophilie gehört zu den psychischen Erkrankungen. Pädophile sind Erwachsene, die sexuelle Handlungen in erster Linie mit Kindern haben wollen. Diese Erwachsenen denken sehr viel über sexuelle Handlungen mit Kindern nach und führen auch manchmal sexuelle Handlungen mit Kindern aus. Es gibt aber auch Erwachsene, die nicht pädophil sind und trotzdem sexuelle Handlungen mit Kindern ausführen. Dienstreise Dienstreisen sind Fahrten die während der Arbeitszeiten unternommen werden. Wenn zum Beispiel ein Arzt vom Landeskrankenhaus Salzburg, ins Landeskrankenhaus Tamsweg fährt, ist das eine Dienstreise.

7 Wörter, die in jeder Ausschuss-Sitzung vorkommen: Top: Top ist die Abkürzung für Tagesordnungspunkt. Tagesordnungs-Punkt: Jede Sitzung ist in Tagesordnungspunkte eingeteilt. Jeder Tagesordnungspunkt bekommt ein eigenes Thema. Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungspunkt diskutiert. Ausschüsse: Ein Ausschuss ist eine Art Arbeitsgruppe. Es gibt 10 verschiedene Ausschüsse zu 10 verschiedenen Themenbereichen. In jedem Ausschuss dürfen 9 Landtags-Abgeordnete mit-diskutieren und gemeinsam ein Ergebnis abstimmen. Außerdem dürfen die Klubchefs aller Parteien mitdiskutieren. Die Klubchefs sind die Chefs der einzelnen Parteien. Die Ausschüsse bestehen aus Landtags-Abgeordnete aus diesen Parteien: 5 Abgeordnete sind von der ÖVP 2 Abgeordnete sind von der SPÖ 2 Abgeordnete sind von der FPÖ 1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von den Grünen 1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von NEOS Alle anderen Landtags-Abgeordneten sind auch bei den Ausschüssen dabei. Sie dürfen aber nicht mitreden. Am 15. Mai 2019 tagen diese Ausschüsse:

8 Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen: Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge, die man zum Leben braucht gesprochen. Ausschuss für Umwelt und Natur und Klimaschutz: Hier geht es um Dinge, die Einfluss auf unsere Umwelt und unser Klima haben. Verfassungs- und Verwaltungs-Ausschuss: Hier entscheiden die Abgeordneten über Gesetzesänderungen oder neue Gesetze. Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss: Hier werden Themen besprochen die mit Bildung oder Sport oder Kultur zu tun haben. Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits-Ausschuss Hier werden Gesundheitsthemen, Themen, die die Gesellschaft betreffen und soziale Themen besprochen. Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Wohnen und Raumordnung Hier geht es um Dinge die gebaut werden, damit sie die Menschen nützen können. Zum Beispiel Kanalleitungen, Straßen und Häuser. Früher war die Raumordnung nicht in diesem Ausschuss. Seit der Regierungsperiode 2018 ist Raumordnung auch in diesem Ausschuss. Raumordnung ist ein Plan, der sagt wo etwas gebaut werden darf und wo nicht.