Erklärung zu den geänderten und ergänzten Teilen des Bebauungsplanes

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1 Erklärung zu den geänderten und ergänzten Teilen des Bebauungsplanes PV-Anlage Schkeitbar der Stadt Markranstädt: Der Stadtrat der Stadt Markranstädt hat in öffentlicher Sitzung am den erneuten Entwurf des Bebauungsplanes PV-Anlage Schkeitbar, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen beschlossen. Die Begründung sowie die vorliegende Erklärung wurden gebilligt. Da der Stadtrat der Stadt Markranstädt bestimmt hat, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können, werden die geänderten und ergänzten Teile der beschlossenen Plandokumente (Stand: ) im Folgenden beschrieben. Zusätzlich wird der Entwurf (Stand: ) des Bebauungsplanes im Rahmen der öffentlichen Auslegung zum Vergleich ebenfalls zur Verfügung gestellt. In der Stellungnahme des Landratsamtes Landkreis Leipzig vom wird folgendes erläutert: Der Bebauungsplanentwurf lag im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung dem Umweltamt vor. Seitens des Sachgebietes Natur- und Landschaftsschutz wurden Hinweise und Ergänzungen vermerkt. Diese beziehen sich nach nochmaliger Prüfung auf das Bergrechtsverfahren und müssen in Zuständigkeit des Sächs. Oberbergamtes [ ] Es besteht somit die Rechtsauffassung, dass der vorgelagerte Artenschutz nicht in den Bebauungsplan integriert werden muss. Aufgrund der Stellungnahme wurden im Vergleich zum Entwurf (Stand: ) folgende Teile der textlichen Festsetzungen entfernt: Externe Kompensation 9.5 Für die Kompensation des artenschutzrechtlichen Eingriffes sind auf der Fläche des Flurstückes 31/8, Flur 3, Gemarkung Schkorlopp nachfolgende Maßnahmen umzusetzen: 1. Anlage eines 600 qm großen Feuchtbiotopes bis Herbst 2018 [M4] Die weitere Kompensation des artenschutzrechtlichen Eingriffs erfolgt auf dem Flurstück 55, Flur 8, Gemarkung Räpitz und dem Flurstück 19/2, Flur 3, Gemarkung Schkorlopp. Hier sind nachfolgende Maßnahmen umzusetzen: 2. Anlage von artenreichem Grünland mit integrierten Zauneidechsenersatzhabitaten [M2, M3] 11. Hinweise 11.1 Es wird auf folgende, notwendige Maßnahmen und Vorkehrungen zur Vermeidung von schädlichen Umweltwirkungen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes PV-Anlage Schkeitbar hingewiesen:

2 V ASB 1 V ASB 3 Gehölze dürfen nur in der Zeit vom 01. Oktober bis zum 28. Februar des Folgejahres entnommen werden. Bodenarbeiten im Bereich der nicht abgebauten Hochflächen, auf welchen der Oberboden abgeschoben wurde und wieder angedeckt werden muss, dürfen nur im Zeitraum von Mitte März bis Mitte April eines Jahres erfolgen. V ASB 4 Die Verfüllung des Gewässers darf nur in der Zeit vom 01. Oktober 15. Februar des Folgejahres erfolgen V ASB 5 Die externe Kompensationsmaßnahme M4 Anlage eines Feuchtbiotops - muss bis Herbst 2018 erfolgen. V ASB 7 V ASB 8 V ASB 10 V ASB 11 lagenweise allmähliche Verfüllung der nördlichen Hangbereiche Schaffung von Zauneidechsenersatzhabitaten in den Randbereichen des Geltungsbereichs sowie in der privaten Grünfläche 1 [PFG 1] Pflege und Entwicklung des temporären Gewässers mit Monitoring zur Überprüfung der ökologischen Leistungsfähigkeit des neuangelegten Gewässers Alle Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen sind durch eine ökologische Baubegleitung zu begleiten, um die aufgestellten Kriterien einzuhalten und auf neue bisher nicht absehbare Entwicklungen zu reagieren Die Maßnahmenblätter in Anlage 2 zur Begründung des Bebauungsplanes sind Bestandteil der textlichen Festsetzungen. Die zugehörigen Abschnitte in der Begründung sowie in den Anlagen zur Begründung wurden entsprechend angepasst.

3 In der Planzeichenerklärung wurde die Grünfläche näher als private Grünfläche bezeichnet:

4 Auf Grundlage der Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde die Planzeichnung (Stand: ) wie folgt ergänzt: Geh-, Fahr- und Leitungsrecht GFL 1 Die textlichen Festsetzungen wurden entsprechend wie folgt ergänzt: 10. Geh-, Fahr- und Leitungsrechte 9 Abs. (1) Nr. 21 BauGB 10.1 Gemäß Planeintrag auf der Planzeichnung [Teil A] wird ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht (GFL 1) Nr. 1 festgesetzt. Im Bereich des Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes werden folgende Begünstigte festgelegt: Begünstigte des Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes Nr. 1 sind der Flächeneigentümer und sonstige Nutzer, welche im rechtlichen Zusammenhang mit der Errichtung der PV- Anlage Schkeitbar stehen. [Rechtsgrundlage der Festsetzungen 9 Abs. (1) Nr. 21 BauGB] Auf Grundlage der Stellungnahme des Lasndkreises Leipzig vom wurde eine Festsetzung zur Erstellung von Blendschutzgutachten aufgenommen: 3.3 Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen Mit der detaillierten Planung von Teilabschnitten der PV-Anlage Schkeitbar ist ein Blendschutzgutachten zu erstellen und dem LASuV zur Prüfung einzureichen. [Rechtsgrundlage der Festsetzung 9 Abs. (1) Nr. 24 BauGB]

5 Des Weiteren wurde die Festsetzung zur Einfriedung hinsichtlich der Höhe und Durchlässigkeit (aufgrund artenschutzrechtlicher Belange) ergänzt (Ergänzung rot umrandet): 5.2 Einfriedungen im Sinne von 23 Abs. (5) Satz 2 BauNVO sind auch auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Die Einfriedung darf eine maximale Höhe von 2,50 m nicht überschreiten und ist als durchlässiger Zaun in Form von Maschen- oder Drahtgitterzäunen, welcher durch Kleinsäuger passiert werden können auszubilden. [Rechtsgrundlage der Festsetzung 23 Abs. (5) Satz 2 BauNVO] Hinsichtlich der Überfahrbarbarkeit der Grünflächen wurde die betreffende Festsetzung wie folgt ergänzt (Ergänzung rot umrandet): 7.2 Für die in der Planzeichnung festgesetzte Grünfläche gilt folgende Zweckbestimmung und Zuordnung: Grünfläche Zweckbestimmung Zuordnung private Grünfläche 1 naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche PFG 1 Eigentümer im Geltungsbereich des Bebauungsplanes PV- Anlage Schkeitbar Innerhalb der privaten Grünfläche PFG 1 sind unversiegelte Überfahrten vom Feldweg Zur Mühle in das Bebauungsplangebiet PV-Anlage zulässig. Die Zufahrten dürfen flächenmäßig 10 Prozent der Gesamtfläche der privaten Grünfläche nicht überschreiten.

6 Darüber hinaus wurden folgende Hinweise zum Baugrund sowie zur Überstellbarkeit des Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes ergänzt: 12. Hinweise 12.1 Es wird auf folgende notwendigen Maßnahmen und Vorkehrungen zur Vermeidung von schädlichen Umweltwirkungen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes PV-Anlage Schkeitbar hingewiesen: Insofern die vorliegenden Untergrundverhältnisse, welche aus den Vorgaben zur Verfüllung aus dem rechtsgültigen Abschlussbetriebsplan resultieren (Aussagen zu Schichtenaufbau, gesteinsphysikalische Kennwerte, Grundwasserverhältnisse) für eine Gründung nicht ausreichend sind, wird für die Errichtung der PV-Anlage die Erstellung eines Baugrundgutachten empfohlen Die Flächen des Geh-, Fahr und Leitungsrechtes GFL 1 dürfen innerhalb der einzelnen Baufelder mit PV-Modulen überstellt werden, wenn weiterhin gewährleistet ist, dass es hierdurch zu keiner Einschränkung der Erschließungsfähigkeit einzelner Geltungsbereichsteile kommt.