Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015

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1 Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015 Diese Sitzung ist öffentlich. Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2 1. Der Bürgermeister Jan Frey 2. Die 11 Gemeinderäte von 19:06 Uhr Gemeinderäte von 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr bis 19:06 Uhr ab bis ab bis Wäsch, Alexander X Heckmann, Rolf X ab 19:06 h Dr. Schroeder, Daniela X Kreutzer, Ingo X Wesch, Volker X Layer, Benjamin X Babovic, Sascha X Danzeisen, Philipp Bayer, Jürgen X Koch, Karin X Dinkeldein, Jürgen X Kirschenlohr, Gunter X 3. Außerdem anwesend: GOAR Wagner 5 Zuhörer, 2 Pressevertreter 4. Es fehlten entschuldigt: GR Danzeisen, GR in Dr. Schroeder bis 19:06 Uhr 5. Zum Schriftführer ist bestellt: GAR Wilhelm 6. Als Urkundspersonen werden bestellt die Gemeinderäte: Jürgen Dinkeldein Ingo Kreutzer Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass das Gremium unter dem mit Bekanntgabe der Tagesordnung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist. Auf der TAGESORDNUNG stehen und werden beraten bzw. beschlossen: 1. Fragezeit für Bürger und Einwohner 2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Beratung und Satzungsbeschluss 5. Vergabe von Bauleistungen zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes 5.1 Tief- und Straßenbauarbeiten zur äußeren Erschließung 5.2 Erweiterung der Straßenbeleuchtung 5.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator gem. Baustellenverordnung 5.4 Material für den Wasserleitungsbau 6. Bauanträge, Bauvoranfragen, Kenntnisgabeverfahren 6.1 Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Gmk. Haag, Flst. Nr. 7082/4, Talstraße Neubau Abstellschuppen, Gmk. Schönbrunn, Flst. Nr. 7279, Herdestraße Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Gmk. Schönbrunn, Flst. Nr. 7884, Baumgartenstraße Denkmalschutzrechtliche Genehmigung, Gmk. Haag, Flst. Nr. 7025, Heidelberger Straße Abrechnung der Baumaßnahme Gässelweg

2 8. Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Statikgenehmigung zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes 8.2 Netzanschluss des neuen Feuerwehrstandortes durch die EnBW 9. Fragen aus dem Gemeinderat 10. Verschiedenes Top 1 - Fragezeit für Bürger und Einwohner Keine Wortmeldung der Zuhörer. TOP 2 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember 2014 Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19. Dezember 2014 ist anerkannt und beurkundet. TOP 3 - Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Gemeinderatsitzung vom 19. Dezember 2014 Kenntnisnahme von der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse vom 19. Dezember TOP 4 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015; Beratung und Satzungsbeschluss Dem vorgelegten Haushaltsplan 2015 mit allen Anlagen wird zugestimmt und die Haushaltssatzung 2015 wie folgt beschlossen: TOP 5 - Vergabe von Bauleistungen zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes; 5.1 Tief- und Straßenbauarbeiten zur äußeren Erschließung Die Ausführung der Tief- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des zentralen Feuerwehrstandortes wird nach öffentlichem Wettbewerb auf Basis des wirtschaftlichsten

3 Gebots an die Firma Demirbas GmbH, Geierweg 3, Haßmersheim, zum geprüften Angebotspreis von ,45 vergeben. 5.2 Erweiterung der Straßenbeleuchtung Der Auftrag zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Straße Enzhaag wird auf Basis des Angebots vom an die Netze BW GmbH zum Bruttopreis von 7.272,15 vergeben. 5.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator gem. Baustellenverordnung 1. Die DEKRA wird auf Basis des Angebots vom zum Angebotspreis von brutto 6.842,50,- mit der Stellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes beauftragt. 2. Die im Angebot genannten Mehrkosten für Zusatzleistungen werden zur Kenntnis genommen. 5.4 Materialien für den Wasserleitungsbau 1. Zum Vergleich mit dem vorliegenden Angebot der Fa. Tröger und Entenmann über die Materiallieferung zum Wasserleitungsbau im Enzhaag wird die Verwaltung mit der Einholung eines Vergleichsangebots bei der Fa. Muffenrohr in Mannheim beauftragt. 2. Nach Vorlage, Prüfung und Wertung dieses Angebots wird die Verwaltung ermächtigt, den Auftrag auf Basis des wirtschaftlichsten Gebots zur vergeben. TOP 6 - Bauanträge und Bauvoranfragen, Kenntnisgabeverfahren 6.1 Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Gmk. Haag, Flst. Nr. 7082/4, Talstraße Zum Bauvorhaben der Ehel. Eileen und Alexander Heß, -Neubau Einfamilienwohnhaus und Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 7082/4 der Gemarkung Haag, Talstraße 13, erteilt der Gemeinderat das planungsrechtliche Einvernehmen nach den 34, 36 BauGB ohne gestalterische Auflagen und Bedingungen. 2. Die Erteilung der beantragten Baugenehmigungen wird befürwortet.

4 6.2 Neubau Abstellschuppen, Gmk. Schönbrunn, Flst. Nr. 7279, Herdestraße Den Bauantrag der Ehel. Hieke / Öchsner-Hieke, -Neubau eines Abstellschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr der Gemarkung Schönbrunn, Herdestraße 14,- nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis. 2. Das Einvernehmen nach 31 Abs. 2 i.v.m. 36 BauGB zu der erforderlichen Befreiungen wegen der Bebauung von ca. 4 m² außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche wird erteilt. 3. Die Erteilung der beantragten Baugenehmigungen wird befürwortet. 6.3 Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Gmk. Schönbrunn, Flst. Nr. 7884, Baumgartenstraße 17 Den Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Gomez / Michel, -Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr der Gemarkung Schönbrunn, Baumgartenstraße 17,- nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis. 6.4 Denkmalschutzrechtliche Genehmigung, Gmk. Haag, Flst. Nr. 7025, Heidelberger Straße 26 Kenntnisnahme von der Information über die Herrn Frank Müller erteilte denkmalschutzrechtliche Genehmigung für Sanierungsarbeiten an dem Fachwerkwohnhaus Heidelberger Straße 26, Flst. Nr der Gemarkung Haag. TOP 7 - Abrechnung der Baumaßnahme Gässelweg Die Abrechnung der Baumaßnahme Gässelweg in Haag wird auf Basis der vorstehend aufgezeigten Zahlen zur Kenntnis genommen. TOP 8 - Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Statikgenehmigung zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes Mit Verfügung vom hat die Baurechtsbehörde beim Landratsamt des RNK die statischen Berechnungen bzw. Bewehrungspläne zum Neubau des zentralen Feuerwehrstandortes in Schönbrunn genehmigt. Das für die Baufreigabe geforderte Schnurgerüstprotokoll wird nach den Erdarbeiten vom Vermesser erstellt. Die wasserrechtliche Erlaubnis liegt zwischenzeitlich vor. Die restliche Statik ist in der

5 Vorbereitung. Der offizielle Spatenstich ist auf den terminiert und die Teilbaufreigabe wird parallel zu den Erdarbeiten beantragt. 8.2 Netzanschluss des neuen Feuerwehrstandortes durch die EnBW Mit der Netze BW wurde der Anschlussvertrag für den neuen Feuerwehrstandort abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf den für einen Erdanschluss üblichen Betrag von ca , Arbeitskreis Feuerwehrhaus am Der Arbeitskreis zum Neubau des Feuerwehrhauses trifft sich am 02. Februar d. J. um 18:00 Uhr, zu seiner nächsten Besprechung. Themen sind die Bemusterung zum Gewerk Elektro im Hinblick auf die Ausschreibung des Gewerks und weitere Entscheidungen zur Fachplanung bzw. Ausschreibung Heizung, Lüftung, Sanitär. 8.4 Oldtimerfreunde Heidelberg Die Verwaltung informiert über die von den Oldtimerfreunden Heidelberg e.v. beantragte verkehrsrechtliche Erlaubnis für deren Bergfahrt am Bedenken wurden seitens der Verwaltung nicht formuliert, aber auf die nicht unproblematische Einmündung der K 4103 in die L 595 in Haag hingewiesen. 8.5 Rotaryclub Heilbronn-Unterland Weiter wird der Gemeinderat über die vom Rotary-Club Heilbronn-Unterland beantragte verkehrsrechtliche Erlaubnis zur Durchführung der Benefiz Oldtimer Rallye am informiert. Auch hier waren aus Sicht der Verwaltung keine Bedenken anzumelden. TOP 10 - Fragen aus dem Gemeinderat 9.1 Arbeitskreissitzung Friedhof Auf Anfrage der Frau GR in Koch bestätigt BM Frey, dass die nächste Sitzung des Arbeitskreises Bestattungswesen derzeit vorbereitet werde und mit der Einladung zeitnah gerechnet werden kann. 9.2 Geschwindigkeitsmessung BM Frey informiert über die Geschwindigkeitsmessungen der örtlichen Straßenverkehrsbehörde aus dem Jahr Am und am wurde jeweils im Birkenrotweg in Haag gemessen. Bei einer Messung waren von 34 Fahrzeugen 4 zu schnell, bei der nächsten von 40 Fahrzeugen 3 zu schnell. Die gemessenen Höchstgeschwindigkeiten lagen jeweils bei 42 km/h.

6 9.3 Auftaktveranstaltung Flurbereinigung Allemühl BM Frey weist auf den Termin am im Mehrzweckraum Allemühl hin. Zur Auftaktveranstaltung Flurbereinigung Allemühl sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie alle Grundstückseigentümer herzlich eingeladen. 9.4 Termine BM Frey erinnert an die Termine aus dem sportlichen und kulturellen Leben der Gemeinde sowie an die verschiedenen Veranstaltungen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung. Nachdem die Tagesordnung abgehandelt ist und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt BM Frey die öffentliche Sitzung um 21:15 Uhr.

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