Amtsblatt der Stadt Herne

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1 Amtsblatt der Stadt Herne Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne Ausgabetag 15. März Jahrgang Ausgabe 11 / 2019 Inhaltsverzeichnis Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne... 1 TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr... 2 TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr... 3 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Simsek GmbH... 4 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die KR Regal Montage GmbH... 4 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Zelal Trading GmbH 5 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Juan Salgado... 5 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Ionut-Vasil Sorea... 6 Herausgeber: Stadt Herne, Der Oberbürgermeister, Pressebüro, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne, Telefon / 16-0 Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne und im Rathaus Wanne, Rathausstraße 6, Herne, während der üblichen Dienststunden. Das Amtsblatt steht im Internet unter zum kostenlosen Download zur Verfügung.

2 TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr Sitzungsort: Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis, Mont-Cenis-Platz 1 Öffentlicher Teil 1. Umnutzung des Bunkers in Sodingen, Am Amtshaus mündlicher Bericht 2. Ausgleichsfläche A43 Börnig Vorstellung des Projektes 3. Benennung des Marktplatzes an der Langforthstraße im Stadtbezirk Sodingen 4. Vorschlag: Sachstandsbericht; Marktplatz Elpeshof 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung 7. Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne 8. Anfrage: Geplante Klimasiedlung auf dem ehemaligen städtischen Betriebshof - Verkauf von bereits gepachteten Gartenparzellen an die Anwohner 9. Vorschlag: Sachstandsbericht: Verwahrloste Gärtnerei auf der Straße "Am Hauptfriedhof" 10. Vorschlag: Entstehung einer Residenz am Stennert 11. Anfrage: Anlegeplatz für Fahrgastschiffe am Herner Meer 12. Vorschlag: Sachstandsbericht: Entsiegelung und Aufforstung des Aschesportplatzes im Gysenberg 13. Vorschlag: Sachstandsbericht; Verwahrlostes Haus auf der Wetterstraße 14. Anfrage: Beleuchtung am Hundesportverein Herne 08 e. V. 15. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1. Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen Grundstück am Gysenbergwald / Landwehrweg 2. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Herne, 13. März 2019 Der Bezirksbürgermeister: Mathias Grunert Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie im Ratsinformationssystem unter 2

3 TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr Sitzungsort: Eickeler Markt 1, Bürgersaal des Sud- und Treberhauses Öffentlicher Teil 1. Sachstandsbericht Soziale Stadt Wanne-Süd 2. Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung 4. Anfrage: Kauf von Problemimmobilien/Vorkaufsrechtsatzung für verwahrloste Immobilien 5. Anfrage: Beschilderung der "Dürerhalde" in Röhlinghausen 6. Anfrage: Ehemaliges Pfarrhaus der Katholischen Pfarrgemeinde St. Marien in Eickel 7. Anfrage: Umgestaltung Fußgängerampeln zu "Bergmann-Ampeln" 8. Soziale Stadt Wanne-Süd: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr 9. Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße 10. Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe / Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe 11. Anfrage: Rahmenbedingungen zur zeitlichen Begrenzung von angeordneten Höchstgeschwindigkeiten auf städtischen Straßen 12. Anfrage: Stillstand bei der Fahrbahnerneuerung Dorstener Straße 13. Anfrage: Fertigstellung Fahrbahndecke Dorstener Straße zwischen Holsterhauser Straße und Mühlenstraße 14. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1. Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße: Ergänzende Informationen zu den Grundstückangelegenheiten 2. Verkauf einer städtischen Teilfläche - Dahlienweg 3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Herne, Der Bezirksbürgermeister: Martin Kortmann Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie im Ratsinformationssystem unter 3

4 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Simsek GmbH Für die Firma Simsek GmbH, letzte bekannte Anschrift: Hauptstr. 306, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 311, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Die Mahnung kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne, Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die KR Regal Montage GmbH Für die Firma KR Regal Montage GmbH, letzte bekannte Anschrift: Bredeneyer Str. 2 b, Essen, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 6.20, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Gewerbesteuerbescheid/Zinsbescheid 2019 vom Vertragsgegenstandsnummer Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr und am Freitag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne,

5 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Zelal Trading GmbH Für Zelal Trading GmbH, letzte bekannte Anschrift: Heidstr. 67, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 310, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Die Mahnung kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne, Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Juan Salgado Für Juan Salgado, letzte bekannte Anschrift: Südstr. 111, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport, Berliner Platz 9, Herne, Zimmer 2.26, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Ordnungsverfügung vom , Aktenzeichen 44/1 San 683/18 Das Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle am Montag, Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Mittwoch und Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne,

6 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Ionut-Vasil Sorea Für Ionut-Vasil Sorea, letzte bekannte Anschrift: Eckardtstr. 59, Witten, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport, Berliner Platz 9, Herne, Zimmer 2.26, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Ordnungsverfügung vom , Aktenzeichen 44/1 San 941/18 Das Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle am Montag, Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Mittwoch und Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne,