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1 TEIL 1: Die Rechtsgeschäftslehre des BGB 1. Kapitel: Die Privatautonomie 1 Begriff, Funktionen und rechtliche Verfassung der Privatautonomie... 1 I. Der Begriff der Privatautonomie... 1 II. Die Funktionen der Privatautonomie... 2 III. Die rechtliche Verfassung der Privatautonomie Die Akteure der Privatautonomie: Rechtssubjekte (Personen) I. Natürliche Personen II. Juristische Personen III. Verbraucher ( 13 BGB) und Unternehmer ( 14 BGB) Die Gegenstände der Privatautonomie: Rechtsobjekte I. Sachen II. Rechte Die Instrumente der Privatautonomie: Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen I. Rechtsgeschäfte II. Willenserklärungen III. Das Verhältnis von Willenserklärung und Rechtsgeschäft zueinander Kapitel: Willenserklärungen Vorbemerkung Der Tatbestand der Willenserklärung I. Der objektive Tatbestand der Willenserklärung II. Subjektive Tatbestandsmerkmale? III. Die Ermittlung des rechtlich maßgeblichen Inhalts der Erklärung durch Auslegung Die Wirksamkeit der Willenserklärung I. Grundlagen II. Wirksamkeitserfordernisse III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe) IV. Ausgrenzung von Fragen, die nicht die Wirksamkeit von Willenserklärungen betreffen Die Wirkungen der Willenserklärung I. Das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts als Wirkung der Willenserklärung(en) II. Die Bindung an den Antrag im Unterschied zu der Bindung an den Vertrag VII

2 III. Die Gebundenheit an die Erklärung in 355 Abs. 1 Satz 1 BGB Kapitel: Verträge Vorbemerkung Das Zustandekommen von Verträgen I. Die auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen II. Konsens und Dissens III. Der Inhalt des Vertrages IV. Die Bedeutung eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens für Zustandekommen und Inhalt eines Vertrages Die Wirksamkeit des Vertrages I. Grundlagen II. Wirksamkeitserfordernisse III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe) IV. Rechtliche Erheblichkeit nichtiger Verträge Die Wirkungen des Vertrages I. Der gesetzliche Regelfall II. Vertragliche Vereinbarungen über Beginn und Ende der Wirkungen des Vertrages III. Eintritt und Ausfall von Bedingungen IV. Rechtliche Regelungen zur Schwebezeit V. Die Wirkungen des Vertrages als Sanktionsebene gesetzlicher Regelungen Kapitel: Einseitige Rechtsgeschäfte 11 Überblick I. Definition und Beispiele einseitiger Rechtsgeschäfte II. Arten einseitiger Rechtsgeschäfte III. Die Dogmatik einseitiger Rechtsgeschäfte Zustimmungen und Verweigerung der Genehmigung I. Grundlagen II. Die Einwilligung III. Die Genehmigung IV. Die Verweigerung der Genehmigung Die Erteilung von Vollmacht I. Grundlagen II. Die Erklärung der Bevollmächtigung III. Die Wirksamkeit der Bevollmächtigung IV. Die Wirkungen der Bevollmächtigung V. Der Widerruf der Vollmacht Die Anfechtung I. Die Erklärung der Anfechtung II. Die Wirksamkeit der Anfechtung VIII

3 III. Die Wirkung der Anfechtung Kapitel: Schadensersatzansprüche aus rechtsgeschäftlichem Verhalten Vorbemerkungen I. Die Besonderheiten der Haftung gemäß 122 und 179 BGB II. Die Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo) Die Haftung des Anfechtenden gemäß 122 BGB I. Tatbestandliche Voraussetzungen gemäß 122 Abs. 1 BGB II. Hindernisse III. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs IV. Die analoge Anwendung des 122 BGB Die Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht gemäß 179 BGB I. Grundlagen II. Die Haftung auf Erfüllung oder das Erfüllungsinteresse ( 179 Abs. 1 BGB) III. Die Haftung auf den Vertrauensschaden ( 179 Abs. 2 BGB) IV. Die entsprechende Anwendung des 179 BGB Die Haftung aus culpa in contrahendo gemäß 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 und 3, 241 Abs. 2 BGB I. Grundlagen II. Tatbestandliche Voraussetzungen und Hindernisse der Haftung III. Kausalität der Pflichtverletzung für den eingetretenen Schaden IV. Ersatzfähigkeit des geltend gemachten Schadens V. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs Kapitel: Die Verjährung von Ansprüchen 18 Grundlagen I. Gegenstand und Wirkung der Verjährung II. Funktionen der Verjährung III. Regelungstechniken der Verjährung Die regelmäßige Verjährungsfrist und andere Fristen I. Die regelmäßige Verjährungsfrist ( 195, 199 BGB) II. Andere Verjährungsfristen ( 200 BGB) Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen 20 Grundlagen des AGB-Rechts I. Definition der AGB II. Funktionen von AGB IX

4 III. Vorteile von AGB für den Verwender IV. Gefahren von AGB für den Kunden V. Die Entwicklung eines eigenständigen AGB-Rechts Die rechtliche Kontrolle von AGB I. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag II. Die rechtlich maßgebliche Bedeutung von AGB III. Die Unwirksamkeit von AGB ( 307 ff BGB) IV. Die Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung und der Unwirksamkeit von AGB TEIL 2: Die Rechtsgeschäftslehre in der Methodik der Fallbearbeitung 8. Kapitel: Methoden 22 Die Arbeit am Fall: Die Gutachtenmethode I. Grundlagen II. Von der Rechtsfolgeanordnung zurück zu deren Voraussetzungen III. Der Aufbau des Gutachtens: Die Prüfung am richtigen Ort IV. Überflüssiges ist falsch V. Die sprachliche Gestaltung des Gutachtens Die Arbeit am Gesetz: Grundwissen Methodenlehre I. Was leistet die Methodenlehre was leistet sie nicht? II. Die Subsumtion III. Die Auslegung des Gesetzes IV. Rechtsfortbildung V. Regelungstechniken des Gesetzes VI. Juristische Schlusstechniken VII. Die Lehre von den Konkurrenzen Kapitel: Einzelne Rechtsgebiete in der Methodik der Fallbearbeitung Vorbemerkung Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip in der Fallbearbeitung I. Die typischen Fallkonstellationen II. Anspruchsgrundlagen und Prüfungsreihenfolge III. Die dingliche Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß 985 BGB ( Vindikation ) IV. Die obligatorische Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß 812 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 BGB (Leistungskondiktion) Die Entstehung vertraglicher Erfüllungsansprüche in der Fallbearbeitung I. Die Anspruchsgrundlage II. Das Zustandekommen des Vertrages III. Die Wirksamkeit des Vertrages X

5 IV. Die Wirkungen des Vertrages Das Recht der beschränkten Geschäftsfähigkeit in der Fallbearbeitung I. Verträge Minderjähriger II. Einseitige Rechtsgeschäfte Das Recht der Stellvertretung in der Fallbearbeitung I. Kennzeichen und Probleme herkömmlicher Darstellungen II. Das Gegenmodell einer gestreckten Prüfung von Stellvertretungsfragen Das Recht der Willensmängel in der Fallbearbeitung I. Das Recht der Anfechtung in der Fallbearbeitung II. Scheinerklärung ( 117 Abs. 1 BGB) und Scheingeschäft ( 117 Abs. 2 BGB) in der Fallbearbeitung Formvorschriften in der Fallbearbeitung I. Verträge II. Einseitige Rechtsgeschäfte Fallsammlung ANHANG 31 Begriffe, Definitionen, Erläuterungen Sachverzeichnis XI