Kapitel Ersatzschulen

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1 286 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Mehreinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei den Titeln bis herangezogen werden Vermischte Einnahmen Mehreinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei den Titeln bis herangezogen werden. Übrige Einnahmen Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland Einnahmen aus der Gewährung von Abschlägen auf Arzneimittel Gesamteinnahmen

2 287 Erläuterungen Zu : : Schulform Haushalt 2016 Haushalt 2017 Anzahl der Stand Voraussicht- Voraussicht- Schulen licher Stand licher Stand 2015/ Schüler Schüler - - Schüler - Gymnasien Realschulen Förderschulen (inkl. Schulen für Kranke) Grund- und Hauptschulen (inkl. Schule für Circuskinder Primarstufe) Weiterbildungskollegs (Abendgymnasien, Abendrealschulen, Kollegs) Berufskollegs Gesamtschulen (inkl. Hibernia und Schule für Circuskinder Sekundarstufe I) Freie Waldorfschulen (ohne Hibernia) Sekundarschulen Zusammen Zu Titel : Tilgungsbeträge zu gewährten Baudarlehen. Zu Titel : Nach 1 des Gesetzes über Rabatte für Arzneimittel vom 22. Dezember 2010 (BGBl I S. 2262) haben die pharmazeutischen Unternehmen seit dem den Unternehmen der privaten Krankenversicherung und den Trägern der Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach beamtenrechtlichen Vorschriften für Arzneimittel, deren Kosten diese ganz oder teilweise erstattet haben, nach dem Anteil der Kostentragung Abschläge entsprechend 130 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu gewähren. Dies gilt auch für sonstige Träger von Kosten in Krankheitsfällen, die diese im Rahmen einer Absicherung im Krankheitsfall tragen, durch die eine Versicherungspflicht nach 193 Absatz 3 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes und nach 5 Absatz 1 Nummer 13 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgeschlossen wird. Die Abrechnung der Abschläge erfolgt über eine zentrale Stelle, die beim Verband der privaten Krankenversicherung gebildet worden ist.

3 288 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsausgaben Aufwendungen für Leistungen der Rechenzentren des Landes im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung Vgl. Vermerk Nr. 1 zu Titel Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger Vgl. Vermerk Nr. 1 zu Titel Zuschüsse für private Gymnasien Die Ausgaben der Titel , , bis und der Titelgruppe 60 sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Vgl. Vermerke zu Titel und Zuschüsse für private Realschulen Zuschüsse für private Förderschulen Zuschüsse für private Grund- und Hauptschulen Zuschüsse für private Weiterbildungskollegs Zuschüsse für private Berufskollegs Zuschüsse für private Gesamtschulen Zuschüsse für private Sekundarschulen Zuschüsse für Freie Waldorfschulen Zuschüsse für private Schulen zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der digitalen Infrastruktur von

4 289 Erläuterungen Zu Titel : Programmierung und Änderungsdienst der elektronischen Erfassung der Jahresrechnungen der. Zu Titel bis Titel : Veranschlagt sind die Zuschüsse nach den SchulG: Mehr a) infolge von Neugründungen von, b) aufgrund der wirkungsgleichen Umsetzung der Maßnahmen des Schulkonsenses auf die (u.a. Ausbau des Ganztags und der Sekundarschulen, Inklusion), c) aufgrund der Erhöhung zwangsläufiger sachlicher Ausgaben. Zu Titel : Den Ersatzschulträgern werden zur wirkungsgleichen Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" (für öffentliche Schulen) für den Zeitraum 2017 bis 2020 jährlich Euro zur Verfügung gestellt (s. Ersatzschulinfrastrukturfördergesetz NRW).

5 290 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Versorgung der Lehrkräfte und ihrer Hinterbliebenen von aufgelösten 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Vgl. Vermerk Nr. 1 zu Titel Versorgungsbezüge der Lehrkräfte und deren Hinterbliebene Fürsorgeleistungen und Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger in Krankheits- und Pflegefällen sowie Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben

6 291 Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Veranschlagt nach 111 Abs. 2 Schulgesetz NRW - SchulG - vom (GV. NRW. S. 102), in der jeweils geltenden Fassung, sind die mit Auflösung der anfallenden Ruhegehaltszahlungen und die Versorgungslasten in den einstweiligen Ruhestand versetzter Planstelleninhaberinnen und Planstelleninhaber, sofern keine anderweitige Verwendung im Ersatzschuldienst möglich ist. Die Festsetzung und Abwicklung der Zahlungen erfolgt über das Landesamt für Besoldung und Versorgung.