Wie wir wählen Europa-Wahl, Stadt-Rats-Wahl und Ortschafts-Rats-Wahlen am 26. Mai 2019

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3 Wie wir wählen Europa-Wahl, Stadt-Rats-Wahl und Ortschafts-Rats-Wahlen am 26. Mai 2019 Eine Anleitung zu den Wahlen in einfacher Sprache Herausgeber: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen und Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen Verantwortlich: Peter Dütthorn Redaktion: Peter Dütthorn Technische Bearbeitung: Kathrin Siegert Verlag: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen Druckerei: Stadt Leipzig, Hauptamt Redaktionsschluss: Bilder und Grafiken: Stadt Leipzig, Titelbild: LTM, Andreas Schmidt Alle Rechte vorbehalten. Es ist nicht gestattet, ohne ausdrückliche Genehmigung des Amtes für Statistik und Wahlen diese Veröffentlichung oder Teile daraus für gewerbliche Zwecke zu vervielfältigen oder in elektronische Systeme einzuspeichern. Die Vervielfältigung dieser Veröffentlichung oder von Teilen daraus ist für nicht gewerbliche Zwecke mit Angabe der Quelle gestattet. Veröffentlichungen des Amtes für Statistik und Wahlen können wie folgt bezogen werden: Postbezug (mit Versandkosten): Stadt Leipzig Amt für Statistik und Wahlen Leipzig Online-Informationen zu Wahlen: Direktbezug: Stadt Leipzig Amt für Statistik und Wahlen Burgplatz 1, Stadthaus, Raum Statistischer Auskunftsdienst: Fon (0341) Fax (0341)

4 Einfach wählen gehen! Wählen ist wichtig! Am 26. Mai 2019 finden in Leipzig mehrere Wahlen statt. Als Leipzigerin oder Leipziger wählen Sie die deutschen Abgeordneten für das Europäische Parlament, das ist die Europa-Wahl. Als Leipzigerin oder Leipziger wählen Sie die Mitglieder für den Stadtrat der Stadt Leipzig, das ist die Stadt-Rats-Wahl. Wenn Sie in einer Leipziger Ortschaft wohnen, wählen Sie auch die Mitglieder des Ortschafts-Rates der Ortschaft, das ist die Ortschafts-Rats-Wahl. Diese Wahlen finden aller 5 Jahre statt. Wenn Sie zur Wahl gehen, können Sie mitbestimmen, wer Ihre Interessen in den nächsten 5 Jahren in Europa, in der Stadt Leipzig und in den 14 Leipziger Ortschaften vertritt. Viele haben noch nie gewählt. Vielleicht auch, weil bei Wahlen manches nicht so einfach zu verstehen ist. Deshalb wurde dieses Heft verfasst. Und es zeigt Ihnen, wie Sie an den Wahlen teilnehmen können. Keine Angst vor vielen Wahlen! Bei Wahlen ist Vieles gleich. Es gibt aber auch Unterschiede zwischen den Wahlen. Auch das wird auf den nächsten Seiten erklärt. Gehen Sie zur Wahl! Auch Ihre Stimme zählt!

5 Wen kann man wählen? Bei jeder Wahl gibt es Bewerber, die von Ihnen gewählt werden möchten. Diese Bewerber müssen bei der Europa-Wahl Mitglied einer Partei sein und in einem Land der Europäischen Union wohnen. Bei der Stadt-Rats-Wahl und der Ortschafts-Rats-Wahl müssen die Bewerber Mitglied einer Partei oder einer Wähler- Vereinigung sein. Sie müssen seit mindestens 3 Monaten in Leipzig oder in einer Leipziger Ortschaft wohnen. Was sind Parteien und Wähler- Vereinigungen? Politische Parteien und Wähler-Vereinigungen sind Gruppen von Männern und Frauen, die in wichtigen gesellschaftlichen Fragen ähnlich denken. Sie haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsame Ziele umzusetzen. Im Leipziger Stadtrat gibt es unter anderem folgende Parteien: CDU, DIE LINKE, SPD, GRÜNE, AfD In den Ortschafts-Räten sind weitere Wähler-Vereinigungen vertreten. Informationen über Parteien und Wähler-Vereinigungen Wie können Sie erfahren, was eine Partei und eine Wähler- Vereinigung will? Vor einer Wahl findet man oft Informationen im Briefkasten oder auf Wahl-Plakaten. Oder man wird zu Veranstaltungen der Parteien und Wähler-Vereinigungen eingeladen. Bilden Sie sich Ihre Meinung: Lesen Sie Zeitung, sehen Sie fern, sprechen Sie mit anderen.

6 Die Europa-Wahl Bei der Europa-Wahl werden aller 5 Jahre die Mitglieder für das Europäische Parlament gewählt. Wählen können alle Bürger der 28 Länder der Europäischen Union. Also auch die Deutschen. Am 26. Mai 2019 werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments neu gewählt, darunter 96 Deutsche. Wenn Sie mehr über Europa und die Europa- Wahl wissen wollen, dann schauen Sie in das Heft Wählen ist einfach: Die Europa-Wahl. Das Heft kostet nichts. Es kann bestellt werden. Lassen Sie sich dabei helfen!

7 Die Stadt-Rats-Wahl Bei der Stadt-Rats-Wahl werden die 70 Mitglieder des Stadtrates der Stadt Leipzig gewählt. Die 70 Frauen und Männer entscheiden dann in den nächsten 5 Jahren über wichtige Angelegenheiten der Stadt Leipzig. Zum Beispiel darüber, ob eine neue Schule gebaut wird und ob eine Straße repariert wird. Das Bild zeigt, wie die Bürger, der Oberbürgermeister, der Stadtrat und die Verwaltung zusammenarbeiten.

8 Wer kann Mitglied im Stadtrat werden? Mitglied im Stadtrat kann jede deutsche Frau und jeder deutsche Mann werden. Aber auch Frauen und Männer aus den anderen Ländern der Europäischen Union können Mitglied werden. Für die Mitgliedschaft muss man sich bewerben. Ein Bewerber muss mindestens 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Leipzig wohnen. Es dürfen auch keine Gründe vorliegen, die die Wählbarkeit ausschließen. So kann jemand wegen einer begangenen Straftat die Wählbarkeit verlieren. Das stellt ein Richter fest. Wie wird man Bewerber? Parteien und Wähler-Vereinigungen können Bewerber aufstellen. Zur Stadt-Rats-Wahl haben folgende Parteien und Wähler- Vereinigung Bewerber aufgestellt: CDU, DIE LINKE, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, PIRATEN, WVL, Die PARTEI, Leipziger für Grundeinkommen. Bis zum 21. März 2019 mussten die Unterlagen für eine Bewerbung eingereicht werden. Diese wurden geprüft. Wenn sie in Ordnung waren, stehen die Bewerber der Parteien und Wähler-Vereinigungen auf dem Stimmzettel und können vom Wähler für den nächsten Stadtrat gewählt werden. Wer ist gewählt? Am 26. Mai 2019 sind die Bewerber gewählt, die mit ihrer Partei oder Wähler-Vereinigung die meisten gültigen Stimmen erhalten haben.

9 Wer darf wählen? Alle Leipzigerinnen und Leipziger können wählen, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind, sie deutsche Staatsbürger oder Staatsbürger eines anderen Landes der Europäischen Union sind, sie seit mindestens 3 Monaten in der Stadt Leipzig wohnen, ihnen nicht das Wahlrecht durch ein Gericht entzogen wurde. Wenn Sie einen ständigen Betreuer für alle Angelegenheiten haben, dürfen Sie nicht wählen. Sprechen Sie mit Ihrem Betreuer, ob das geändert werden kann. Die Entscheidung darüber trifft dann ein Richter. Sie wählen... den Bewerber oder die Bewerberin der Partei oder Wähler- Vereinigung, von dem oder der Sie meinen, dass er oder sie die beste Persönlichkeit für die Mitarbeit im Stadtrat ist. Für die Wahl haben Sie 3 Stimmen. Das heißt, Sie können einen Bewerber einmal, zweimal oder dreimal ankreuzen. Sie können aber auch 3 verschiedenen Bewerbern Ihre Stimme geben. Sie dürfen aber nicht mehr als 3 Kreuze machen! Wann kann man wählen? Gewählt wird am Sonntag, dem 26. Mai Von 8 Uhr bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Wenn Sie nicht in Ihr Wahllokal gehen können, können Sie auch per Brief-Wahl wählen. Das wird später erklärt.

10 Wahlkreise Für die Stadt-Rats-Wahl ist die Stadt Leipzig in 10 Wahlkreise eingeteilt. Diese sieht man auf der Karte. Stadt-Rats-Wahlkreise 2019 In jedem Wahlkreis gibt es andere Bewerber. Sie können nur die Bewerber wählen, die sich in dem Wahlkreis, in dem Sie wohnen, um einen Sitz im Stadtrat bewerben.

11 Stimmzettel Stadt-Rats-Wahl Für jeden der 10 Wahlkreise gibt es einen anderen Stimmzettel. Die Stimmzettel sind sehr lang. Es stehen bis zu 10 Parteien und Wähler-Vereinigungen darauf. Die Stimmzettel für die Stadt-Rats-Wahl sind orange. Jede Partei und jede Wähler-Vereinigung kann maximal 11 Bewerber benennen. Diese stehen auf dem Stimmzettel. Oben auf dem Stimmzettel steht, wie man seine Stimme vergibt. So sieht der Anfang des Stimmzettels für den Wahlkreis 0 aus.

12 Die Ortschafts-Rats-Wahlen In der Stadt Leipzig gibt es 14 Ortschaften. In jeder Ortschaft gibt es einen Ortschaftsrat. Zusammen mit der Stadt-Rats-Wahl finden in diesen Ortschaften die Wahlen der Ortschaftsräte statt.. In der Karte sind die 14 Ortschaften orange dargestellt.

13 An den Ortschafts-Rats-Wahlen kann nur teilnehmen, wer in einer dieser Ortschaften wohnt. Je mehr Einwohner in einer Ortschaft wohnen, umso mehr Mitglieder hat ein Ortschaftsrat. Der kleinste Ortschaftsrat hat 5 Mitglieder, der größte Ortschaftsrat hat 9 Mitglieder. Mitglied im Ortschaftsrat kann man werden, wenn man 18 Jahre alt ist und seit mindestens 3 Monaten in der Ortschaft wohnt. Die Wahl der Mitglieder eines Ortschaftsrates ist so wie die Stadt- Rats-Wahl. Sie haben wieder 3 Stimmen. Die Stimmzettel sehen fast genauso aus. Sie sind jedoch gelb. Die Stimmzettel für die Ortschafts-Rats-Wahlen sind nicht so groß wie die Stimmzettel für die Stadt-Rats-Wahl. So sieht der Stimmzettel für die Ortschafts-Rats-Wahl in Böhlitz-Ehrenberg aus.

14 Wichtig! Die nächsten Seiten sind für alle Wahlen am 26. Mai 2019 wichtig. Also für die Europa-Wahl, die Stadt-Rats-Wahl und die Ortschafts-Rats-Wahlen.

15 Die Wahl-Benachrichtigung Wer wählen darf, bekommt bis Anfang Mai 2019 einen Wahl- Benachrichtigungs-Brief per Post. Unten ist ein Beispiel abgedruckt. Auf dem Brief steht, für welche Wahlen Sie wahlberechtigt sind. Auf dem Brief steht auch, an welchem Tag die Wahlen stattfinden. Wählen können Sie von 8 bis 18 Uhr in Ihrem Wahlraum. Die Anschrift des Wahlraumes steht auf dem Brief. Auf ihm finden Sie auch die Nummer Ihres Wahl-Bezirks. Sie steht am Wahltag an der Tür Ihres Wahlraumes. Auf dem Brief steht auch, wie der Wahlraum erreichbar ist: Zugang nicht barrierefrei oder Zugang barrierefrei Wenn Sie bis zum 5. Mai 2019 keinen Wahl-Benachrichtigungsbrief erhalten haben, fragen Sie beim Wahlamt unter Telefon nach.

16 Auf dem Wahl-Benachrichtigungs-Brief stehen Wahlzeit und Ort.

17 Im Wahlraum Stühle und Tische mit Wahlkabinen So sieht es in einem Wahlraum aus Wenn Sie in einem Wahlraum wählen, geht das so: Sie nehmen Ihren Wahl-Benachrichtigungs-Brief und Ihren Personalausweis. Damit gehen Sie in den Wahlraum. An der Tür steht die Nummer des Wahlbezirks. Es ist die Nummer, die unten auf dem Wahl-Benachrichtigungs-Brief steht. Im Wahlraum sitzen die Wahlhelfer. Jeder Wahlhelfer hat eine bestimmte Aufgabe. Entsprechend der Aufgabe heißen die Wahlhelfer Vorsteher, Schriftführer oder Beisitzer.

18 Gleich an der Tür zeigen Sie den Wahl-Benachrichtigungs- Brief und erhalten die Stimmzettel für die Wahlen, für die Sie wahlberechtigt sind. Dann gehen Sie zu einer Wahlkabine. Sie setzen sich hinter die Stellwand und kreuzen Ihre Bewerber an. Die Wahl ist geheim: Also soll niemand sehen, wie Sie wählen Wenn Sie im Wahlraum Hilfe bei der Stimmabgabe benötigen, dürfen Sie sich helfen lassen. Falls Sie niemanden haben, der Ihnen helfen kann, fragen Sie die Wahlhelfer im Wahlraum. Auch beim Ankreuzen, Falten, Einwerfen der Stimmzettel ist Hilfe möglich! Wo Sie Ihre Kreuze machen, entscheiden Sie selbst! Wenn Sie Ihre Kreuze gemacht haben, falten Sie jeden Stimmzettel so, dass die Schrift und Ihre Kreuze innen sind. Mit den Stimmzetteln gehen Sie zur Wahlurne. Zeigen Sie dort dem Wahlhelfer Ihren Wahl-Benachrichtigungs-Brief. Der Wahlhelfer schaut nach, ob Sie im richtigen Wahlraum sind und wählen dürfen. Manchmal möchte er Ihren Personalausweis sehen. Dann zeigen Sie ihn. Wenn alles in Ordnung ist, gibt der Wahlvorsteher die Wahl- Urne frei. Dann stecken Sie die Stimmzettel hinein. Und schon haben Sie gewählt. Am 26. Mai 2019 finden mehrere Wahlen statt. Darum stehen mehrere Wahl-Urnen im Wahlraum. Der Wahlhelfer hilft Ihnen, die Stimmzettel in die richtige Wahl-Urne zu stecken Damit ist für Sie die Wahl schon beendet!

19 Wahl-Urne Der gefaltete Stimmzettel wird in die Wahl-Urne geworfen. Es gibt eine Wahl-Urne für den weißen Stimmzettel für die Europa-Wahl. In eine zweite Urne wird der orange Stimmzettel für die Stadt- Rats-Wahl eingeworfen. Wenn Sie in einer Ortschaft wohnen, haben Sie noch einen gelben Stimmzettel für die Ortschafts-Rats-Wahl bekommen. Dieser Stimmzettel wird in die dritte Wahlurne geworfen. Werfen Sie die Stimmzettel in die richtige Wahl-Urne! Die Wahlhelfer helfen Ihnen dabei.

20 Die Brief-Wahl Per Brief-Wahl können Sie wählen, wenn Sie am Wahltag nicht in Ihren Wahlraum gehen können. Bei der Brief-Wahl haben Sie 2 Möglichkeiten: 1. Am einfachsten ist es, wenn Sie in die Brief-Wahlstelle in der Lotterstraße gehen und gleich wählen. Das geht bis zum Freitag vor dem Wahltag. In der Brief-Wahlstelle gibt es auch Helfer. Auf der Rückseite des Wahl-Benachrichtigungs-Briefes stehen die Öffnungszeiten der Brief-Wahlstelle. Nehmen Sie den Wahl-Benachrichtigungs-Brief und den Personalausweis mit. 2. Sie können sich aber auch die Wahl-Unterlagen per Post zuschicken lassen und zu Hause ausfüllen. Brief-Wahl müssen Sie beantragen. Auf der Rückseite Ihres Wahl-Benachrichtigungs-Briefs finden Sie den Antrag. Am besten lassen Sie sich beim Ausfüllen helfen. Der Eingang der Brief-Wahlstelle in der Lotterstraße.

21 Das ist ein Wahl-Schein-Antrag. Sie finden ihn auf der Rückseite Ihres Wahl-Benachrichtigungs-Briefes. Wichtig: Ihre Unterschrift!!!

22 Bei der Brief-Wahl gibt es vieles auszufüllen und zu lesen. Sie können sich dabei helfen lassen. Für die Brief-Wahl bekommen Sie die Stimmzettel für die Europa-Wahl und die Stadt-Rats- Wahl wenn Sie in einer Ortschaft wohnen, bekommen Sie auch den Stimmzettel für die Ortschafts-Rats-Wahl mehrere Briefumschläge zwei Wahlscheine Auf den Stimmzetteln kreuzen Sie Ihre Bewerber an. Wo Sie Ihre Kreuze machen, entscheiden Sie selbst! Am gibt es 2 Wahlscheine: einen weißen Wahlschein für die Europa-Wahl und einen gelben Wahlschein für die Stadt-Rats-Wahl und für die Ortschafts-Rats-Wahl. Wichtig! Entweder Sie oder Ihre Hilfsperson müssen den Wahlschein unterschreiben!

23 So sieht der weiße Wahl-Schein für die Europa-Wahl aus. Wichtig: Ihre Unterschrift!!!

24 So sieht der gelbe Wahl-Schein für die Stadt-Rats-Wahl aus. Wichtig: Ihre Unterschrift!!!

25 So sieht der gelbe Wahl-Schein für die Stadt-Rats-Wahl und eine Ortschafts-Rats-Wahl aus. Wichtig: Ihre Unterschrift!!!

26 Und so werden die Stimmzettel, die Wahlscheine und die Briefumschläge verpackt. Die Stimmzettel für die Stadt-Rats-Wahl und die Ortschafts- Rats-Wahl legen Sie in den gelben Wahlumschlag. Danach kleben Sie den Wahlumschlag zu. Den gelben Stimmzettel für die Ortschafts-Rats-Wahl erhalten Sie nur, wenn Sie in einer Ortschaft wohnen. Stimmzettel Stadt-Rats- Wahl Stimmzettel Ortschafts- Rats-Wahl in den Wahlumschlag legen. Sie erhalten auch einen orangenen Wahl-Brief-Umschlag. In ihn legen Sie 2 Dinge: den gelben Umschlag mit dem Stimmzettel für die Stadt-Rats-Wahl und für die Ortschafts-Rats-Wahl und den gelben Wahlschein. Danach kleben Sie den orangenen Umschlag zu. Wahlumschlag Wahlschein Stadt-Rats- + Wahl und in den Ortschafts- Rats-Wahl (Unterschrift nicht vergessen!) Wahlbriefumschlag legen.

27 Den Europa-Wahl-Stimmzettel legen Sie in den blauen Wahlumschlag. Danach kleben Sie den Wahlumschlag zu. Stimmzettel Europa- Wahl in den Wahlumschlag legen. Sie erhalten auch einen roten Wahlbriefumschlag. In ihn legen Sie 2 Dinge: den blauen Umschlag mit dem Stimmzettel für die Europa-Wahl und den weißen Wahlschein. Danach kleben Sie den roten Umschlag zu. Wahlschein Europa-Wahl Wahlumschlag + in den (Unterschrift nicht vergessen!) Wahlbriefumschlag legen. Die beiden Wahlbriefumschläge werden ohne Briefmarke per Post abgeschickt oder beim Wählen in der Brief-Wahlstelle in die Urne gesteckt. Briefkasten Wahlbriefumschlag Deutsche Post einwerfen in oder Wahlbriefumschlag Urne in der Brief-Wahlstelle in der Lotterstraße

28 Wahlergebnis Am Wahlabend erfahren Sie durch Radio, Fernsehen oder bei einem Besuch im Neuen Rathaus, wie die Wahl ausgegangen ist. Am nächsten Tag stehen die Ergebnisse auch in der Zeitung. Ein Wahlabend im Neuen Rathaus. Die nächste Wahl findet am 1. September 2019 statt. Dann wird der Sächsische Landtag gewählt und für Sie heißt es wieder Gehen Sie zur Wahl! Auch Ihre Stimme zählt!

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