Sitzung: 19. April 2012 nichtöffentlich: Ort: Sitzungssaal I Rathaus Kenzingen Schriftführer: Wolfram Müller. Beginn: Uhr Ende: 19.

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1 Ort: Sitzungssaal I Rathaus Kenzingen Schriftführer: Wolfram Müller Beginn: Uhr Ende: Uhr Sitzungsteilnehmer Vorsitzender: Guderjan, Matthias Bürgermeister Stadträte: Dr. Aldinger, Eberhard CDU (ab Uhr) Kaspar, Hermann CDU Jägle, Bruno CDU Weiß, Paul CDU Dr. Beller, Klaus-Dieter FW/BVK Kern, Friedrich FW/BVK Steinle, Rolf FW/BVK Beck, Georg ABL Bilharz, Stefan ABL Ehrhardt, Franz SPD Ortsvorsteher: Pfeffer, Franz Nordweil Beha, Karl Anton Bombach Herr, Hubert Hecklingen Abwesend: Kimmi, Lucas CDU Verwaltung: Melcher, Erhard Müller,, Wolfram Sonstige: -- 1

2 Anwesend: Bürgermeister und 9 Stadträte Schriftführer: Wolfram Müller Vorsitzender: Bürgermeister Matthias Guderjan Aktenzeichen: Außerhalb der Tagesordnung Bürgermeister Matthias Guderjan begrüßt die Anwesenden zur 3. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Gremiumsmitglieder zur Verhandlung durch die Einladung vom 12. April 2012 ordnungsgemäß geladen wurden. Am 13. März 2012 wurde im Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Kenzingen Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ortsüblich bekannt gemacht. Da 10 von 11 Gremiumsmitgliedern zum Sitzungsbeginn anwesend sind, wird die Beschlussfähigkeit grundsätzlich festgestellt. StR Dr. Eberhard Aldinger nimmt in Vertretung für StR Lucas Kimmi ab Uhr an der Sitzung teil. Ab Tagesordnungspunkt sind somit 11 Gremiumsmitglieder anwesend. Es bestehen keine Fragen oder Anträge zur Tagesordnung. 2

3 TECHNISCHER AUSSCHUSS TAGESORDNUNG zur 03. öffentlichen Sitzung 2012 am Donnerstag, 19. April 2012, Uhr TOP 01 Städtische Maßnahmen Städtisches Wasserwerk Kenzingen Vergabe Leasingvertrag für einen neuen PKW TOP 02 Anträge zu Bauvorhaben Es werden 12r Bauanträge behandelt. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Niederschrift über die Baugesuche nur direkt beim Bauamt der Stadt Kenzingen einzusehen. TOP 03 Bekanntgaben / Verschiedenes 3

4 Anwesend: Bürgermeister und 10 Stadträte Schriftführer: Wolfram Müller Vorsitzender: Bürgermeister Matthias Guderjan Aktenzeichen: TOP TOP 01 Städtische Maßnahmen TOP Städtisches Wasserwerk Kenzingen; Leasing eines neuen PKWs 1. Beschlussantrag: a) Über die Firma Autohaus Barleon Kenzingen wird auf Grundlage der Angebote vom ein Leasingvertrag mit der Firma GMAC Leasing GmbH über einen Opel Combo (L) 1,4 mit einer monatlichen Rate in Höhe von 247,53 Euro netto bei einer Laufzeit von 48 Monaten abgeschlossen. b) Nach Ablauf des Leasingvertrags hat die Stadt Kenzingen eine Kaufoption gegenüber der Autohaus Barleon Kenzingen zum festgesetzten Restwert von 5.863,70 Euro netto. 2. Aussprache: Bürgermeister Matthias Guderjan erläutert den Tagesordnungspunkt. Der 14 Jahre alte Fiat Scudo des Wasserwerkes ist verbraucht und muss ersetzt werden. Als Ersatzfahrzeug wird ein Opel Combo vorgeschlagen. Das Fahrzeug wird über das Autohaus Barleon bezogen. -keine Wortmeldungen- 3. Beschlussfassung: Abstimmung ( 37 Abs. 6 GemO) Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: -- offen: geheim: Enthaltungen: Beschluss: 4

5 a) Über die Firma Autohaus Barleon Kenzingen wird auf Grundlage der Angebote vom ein Leasingvertrag mit der Firma GMAC Leasing GmbH über einen Opel Combo (L) 1,4 mit einer monatlichen Rate in Höhe von 247,53 Euro netto bei einer Laufzeit von 48 Monaten abgeschlossen. b) Nach Ablauf des Leasingvertrags hat die Stadt Kenzingen eine Kaufoption gegenüber der Autohaus Barleon Kenzingen zum festgesetzten Restwert von 5.863,70 Euro netto. 5

6 Anwesend: Bürgermeister und 10 Stadträte Schriftführer: Wolfram Müller Vorsitzender: Bürgermeister Matthias Guderjan Aktenzeichen: TOP 03 Bekanntgaben / Verschiedenes TOP Bebauungsplan Offenburger Straße West Bürgermeister Matthias Guderjan teilt mit, dass Dr. Eberhard Kimmi, der die Aufstellung des Bebauungsplanes beantragt hat, der Verwaltung schriftlich mitteile, er habe kein Interesse mehr an der Umsetzung. 6

7 Anwesend: Bürgermeister und 10 Stadträte Schriftführer: Wolfram Müller Vorsitzender: Bürgermeister Matthias Guderjan Aktenzeichen: TOP 03 Bekanntgaben / Verschiedenes TOP Fuhrpark Forst Bürgermeister Matthias Guderjan teilt mit, dass der Motor des Forstschleppers defekt und nicht mehr zu reparieren ist. Ein neuer Motor wird für Euro eingebaut. Dadurch wird sich die Nutzungsdauer um drei Jahre verlängern. 7

8 Matthias Guderjan Bürgermeister StR Hermann Kaspar StR Rolf Steinle StR Georg Beck StR Franz Ehrhardt Wolfram Müller Protokoll vom