GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT

Transkript

1 GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/ Fax: 03182/ gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates am 15. Mai 2014 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes. Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Die Einladung erfolgte am mit Rückscheinbrief. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister Michael Fuchs-Wurzinger Vizebürgermeister Christian Sekli Gemeindekassier Friedrich Predl Gemeinderat Alois Feirer Gemeinderat Hubert Feirer Gemeinderat DI Robert Felgitscher Gemeinderat Gerhard Gollner Gemeinderat Ernst Hermann Gemeinderätin Christine Holzmann-Rupp ab Punkt 6 Gemeinderat Anton Kreinz Gemeinderat Markus Kriegl Gemeinderat Stefan Ladner Gemeinderat Manfred Predl Gemeinderätin Ing. Roswitha Walch Gemeinderat Johann Zirngast Entschuldigt waren: Protokoll: AL Mag. Sekli Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bürgermeister Michael Fuchs-Wurzinger

2 Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls 4. Fragestunde 5. Ehrung Nachtragsvoranschlag Mittelfristiger Finanzplan Allerheiligen KG Voranschlag Zubau zum Altstoffsammelzentrum: Vergabe der Zimmermeisterarbeiten 10. Gemeindestraße im Bereich Rüsthaus: Vergabe Asphaltierung 11. Allerheiligen KG: Vergabe Asphaltierung Vorplatz Rüsthaus 12. Aufnahme eines Darlehen für Wegesanierung: Vergabe 13. Allfälliges Gemeinderatssitzung vom Seite 2

3 BESCHLÜSSE 1. Der Bürgermeister begrüßte den Gemeinderat und konnte die Beschlussfähigkeit feststellen. 2. Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt. 3. Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig genehmigt. 4. GR Hermann ersucht, die Termine von Gemeinderatssitzungen möglichst früh bekanntzugeben. GR Hermann ersucht um Überprüfung, ob die Birke bei der Volksschule morsch ist und eine Gefährdung darstellen könnte. 5. Auf Antrag des Gemeindevorstandes soll an Altbürgermeister Josef Felgitscher die Ehrenbürgerschaft der Gemeinde verliehen werden. Josef Felgitscher war 25 Jahre Bürgermeister von Allerheiligen bei Wildon und bei zahlreichen Vereinen ehrenamtlich tätig. Nach kurzer Diskussion wird festgelegt, dass die Festsitzung am 06. Juni 2014 im Gasthof Walch stattfinden wird. 6. Bürgermeister Fuchs-Wurzinger erklärte die Notwendigkeit für den 1. Nachtragsvoranschlag. Einerseits wird das Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2013 berücksichtigt und weiters werden die neuen Entwicklungen seit der Erstellung des Voranschlages eingearbeitet. Besonders die Vorhaben des AOH mit den neu zugesicherten Bedarfszuweisungen des Landes stellen die wichtigsten Punkte des 1. Nachtragsvoranschlages dar. Im ordentlichen Haushalt erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben auf Im außerordentlichen Haushalt gibt es eine Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben auf Auf Antrag von Bürgermeister Fuchs-Wurzinger wird der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre neu beschlossen. Im neuen Finanzplan wurden die Ergebnisse des Nachtragsvoranschlages 2014 und die damit verbundenen Auswirkungen für die Folgejahre berücksichtigt. Im ordentlichen Haushalt gibt es folgende Überschüsse: 2015: , 2016: , 2017: , 2018: Im außerordentlichen Haushalt gibt es jeweils ausgeglichene Ergebnisse. Gemeinderatssitzung vom Seite 3

4 8. Auf Antrag von Bürgermeister Fuchs-Wurzinger beschließt der Gemeinderat den Voranschlag 2014 für die Allerheiligen Orts- und Infrastruktur Entwicklungs KG: Sportplatz: Haushaltsstelle Betriebskosten Darlehensrückzahlung Anteil allgemeine Kosten Gesamtausgaben Mieteinnahmen Sportverein (1/269/775) offener Restbetrag (1/914/775) Rüsthaus Feiting: Betriebskosten Darlehensrückzahlung Anteil allgemeine Kosten Gesamtausgaben Mieteinnahmen (1/1631/775) Offener Restbetrag 500 (1/914/775) Rüsthaus Allerheiligen: Baukosten gesamt Beitrag Gemeinde Bedarfszuweisung Land Feuerwehrverband Kommunalkredit Eigenleistung Feuerwehr Summe Bürgermeister Fuchs-Wurzinger stellt den Antrag die Zimmermeisterarbeiten beim Zubau zum Altstoffsammelzentrum auf Grundlage der geprüften Zuschlagsempfehlung des Büros Archos, St. Georgen a. d. Stfg., an den Bestbieter, Fa. Bau & Holz Posch GmbH, Eibiswald, zum Preis von ,15 inkl. 20 % USt. zu vergeben. 10. Bürgermeister Fuchs-Wurzinger stellt den Antrag die Asphaltierungsarbeiten für den Gemeindeweg im Bereich Rüsthaus Allerheiligen an den Bestbieter, Fa. Pichler-Bau, zu einem Preis von ,60 inkl. 20 % USt. zu vergeben. Die Ausschreibung wurden vom Gemeindeamt durchgeführt. Eingeladen waren die Firmen Kostmann und Teerag-Asdag. Gemeinderatssitzung vom Seite 4

5 11. Die Gemeinde Allerheiligen KG hat die Straßenbauarbeiten für den Vorplatz Rüsthaus Allerheiligen ausgeschrieben. Eingeladen wurden die Firmen Kostmann, Pichler-Bau und Teerag-Asdag. Auf Antrag von Bürgermeister Fuchs-Wurzinger wird der Auftrag an den Bestbieter, Fa. Pichler-Bau, zu einem Preis von ,14. vergeben. Die Kosten werden von der Gemeinde Allerheiligen getragen. 12. Beim Kanalbauabschnitt 07 wird der Kanalstrang großteils in bestehende Gemeindestraßen verlegt und durch diese Baumaßnahmen werden die Straßen ruiniert. Im Abwasserprojekt wird jedoch nur eine Straßenbreite von 1,80 m anerkannt. Die Restbreite muss als Straßensanierungsprojekt konzipiert werden. Die Kosten für dieses Projekt betragen ,--. Bedeckt wird dieses AOH-Vorhaben durch die Aufnahme eines Darlehens. Folgende Banken wurden eingeladen ein Anbot zu legen: Bawag/PSK, Raiffeisenbank Wildon/Lebring, Stmk. Sparkasse Wildon und BKS- Leibnitz. Die Ausschreibung erbrachte folgendes Ergebnis für die bevorzugte Variante Aufschlag zum 6-Monatseuribor : Kreditinstitut Aufschlag zum 6- Monatseuribor Gesamtzinssatz per Halbjährlicher Rückzahlungsbetrag Bawag/PSK 0,80 % 1,238 % 8.178,09 Raiba Wildon 1,25 % 1,688 % 8.573,93 Stmk. Sparkasse nicht abgegeben BKS Leibnitz nicht abgegeben Auf Antrag von Bgm. Fuchs-Wurzinger wird das Darlehen an den Bestbieter, Bawag/PSK, zu folgenden Bedingungen laut Darlehensvertrag vergeben: Darlehen-IBAN: AT Darlehenshöhe: Verzinsung: 6 Monatseuribor Aufschlag 0,800 % Verzinsungsart: dekursiv Laufzeit: Beginnend mit der ersten Zuzählung bis Rückzahlung: 50 halbjährliche Pauschalraten (Kapitaltilgung und Zinsen) beginnend mit und in weiterer Folge jeweils am und Unter Berücksichtigung der angeführten Bedingungen beträgt die halbjährliche Annuitätszahlung 8.140,24 gleichbleibend auf die Laufzeit, aktueller Zinssatz: 1,20 %. Gemeinderatssitzung vom Seite 5

6 13. Allfälliges: Bürgermeister Fuchs-Wurzinger berichtet: über die dreitägige Sperre der Landesstraße im Bereich Hoffeld über das Ende der Asphaltierungen beim Kanalbau in zwei Wochen über notwendige Reparaturen beim Gemeindetraktor über einen Schaden beim Gemeindeanhänger über die Kündigung der Nachmittagsbetreuerin Jennifer Hafner über die Benutzbarkeit der Gemeindehalle während der Bauzeit über die Besichtigung der beschädigten Stiefingbrücke im Bereich Pesendorf über den Fetzenmarkt der FF-Feiting GR Holzmann-Rupp berichtet von einer Sitzung von Styria Vitalis GR Alois Feirer berichtet von einem Angebot von Schwammerlexperten Kahr aus Kleinfeiting für einen Vortrag Vizebgm. Sekli lädt im Namen der FF-Allerheiligen zum Kabarett der Feuerwehr am 14. Juni um Uhr ein Ende der Sitzung: 19:45 Uhr Vorsitzender Bgm Fuchs-Wurzinger Schriftführer Ernst Hermann Schriftführer Markus Kriegl Schriftführer Stefan Ladner... Schriftführerin Ing. Roswitha Walch Gemeinderatssitzung vom Seite 6