Inhaltsverzeichnis. Ingolf Friederici. Produktkonformität. Grundlagen der DIN EN und anderer Konformitätsdokumente ISBN:

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1 Inhaltsverzeichnis Ingolf Friederici Produktkonformität Grundlagen der DIN EN und anderer Konformitätsdokumente ISBN: Weitere Informationen oder Bestellungen unter sowie im Buchhandel. Carl Hanser Verlag, München

2 Inhalt Abkürzungen... 1 Einleitung Produktkonformität Allgemeines Konformität eines Produkts Bestätigende Personen/Organisationen Vertragliche Konformität Gesetzliche Konformität Dualität in der Konformitätsaussage Konkrete und repräsentative Feststellungen zur Konformität Erforderliche Grundlagen zur Feststellung und Bestätigung von Konformität Konformität = Fehlerfreiheit? Normenübersicht, gesetzliche Regelungen und Vergleiche Prüfbescheinigungen nach DIN EN Allgemeines und Anwendungsbereich Entstehung der Norm Heutige Anwendung der Norm Arten von Prüfbescheinigungen Geforderte Angaben und Vergleich der genormten Dokumente Konformitätsaussage und Bestätigung von Prüfergebnissen Bestätigung der Konformität Bestätigung der Prüfergebnisse Abnahmebeauftragte Abnahmebeauftragter des Herstellers Abnahmebeauftragter des Bestellers Abnahmebeauftragter nach amtlichen Vorschriften und zugehörigen technischen Regeln Weitergabe von Prüfbescheinigungen... 48

3 VI Inhalt 3.6 Funktion des Händlers und Weitergabe von Prüfbescheinigungen durch ihn Weitergabe von Prüfbescheinigungen des Herstellers Ausstellung von Prüfdokumenten bei eigenen Prüfungen des Händlers Anwendung von DIN EN bei Druckbehälter-Werkstoffen Anforderungen aus der Druckgeräterichtlinie zu Werkstoffen Anforderungen aus der Druckgeräterichtlinie an den Werkstoffhersteller DIN EN 764-5: Druckgeräte, Prüfbescheinigungen für metallische Werkstoffe und Übereinstimmung mit der Werkstoffspezifikation Übertragung von Kennzeichnungen von Werkstoffen (Umstempelung) Erhaltung der Kennzeichnung Übertragung der Kennzeichnung Berechtigte Person zur Übertragung der Kennzeichnung (Umstempler) Muster der vier Prüfbescheinigungsarten im Vergleich Konformitätserklärungen nach DIN EN ISO/IEC Allgemeines und Anwendungsbereich Abgrenzung zu EG-Konformitätserklärungen Verantwortung für die Konformitätserklärung Inhalt von Konformitätserklärungen Bereitzuhaltende technische Dokumente Weitergehende Anwendungen der Konformitätserklärung EG-Richtlinien Allgemeines Der Auftrag der EU Die Institutionen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Richtlinien der EU Übersicht über die Richtlinien EG-Produktrichtlinien (Binnenmarktrichtlinien) Grundlegende Sicherheitsanforderungen EG-Arbeitsschutzrichtlinien Richtlinien zum Umweltschutz und Umweltrecht... 91

4 Inhalt VII 5.6 Umsetzung in nationale Gesetzgebung Ergänzende technische Regeln und harmonisierte Normen Anwendung von EG-Richtlinien im außergemeinschaftlichen Raum Wirkung von Gesetzes wegen Vertragliche Wirkung EG-Konformitätsbewertung Beschluss über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten Module zur Konformitätsbewertung CE-Kennzeichnung Konformitätsdokumente Allgemeines EG-Entwurfsprüfung Antrag zur EG-Entwurfsprüfung Prüfung und Ausstellung der EG-Entwurfsprüfbescheinigung Aufbewahrung der Unterlagen EG-Baumusterprüfung Arten der EG-Baumusterprüfung Antrag zur EG-Baumusterprüfung Prüfung und Ausstellung der EG-Baumusterprüfbescheinigung Aufbewahrung der Unterlagen EG-Konformitätsbescheinigung Ausstellung der EG-Konformitätsbescheinigung Aufbewahrung der EG-Konformitätsbescheinigung EG-Konformitätserklärung (des Herstellers/Anbieters) Grundlagen für die EG-Konformitätserklärung Formale Anforderungen und Aufbau Sprache der EG-Konformitätserklärung EG-Einbauerklärung (nur für unvollständige Maschinen) Bereithaltung der Produktdokumentation Arten und Aufbewahrung der Dokumentation Technische Dokumentation Bevollmächtigter (unter anderem für die Zusammenstellung der Dokumentation) Montage- und Betriebsanleitungen

5 VIII Inhalt Anforderungen an den Inhalt Sprachenregelung Die Rollen des Einführers und des Händlers Verpflichtungen der Einführer und Händler Verpflichtungen des Herstellers, die auch für Einführer und Händler gelten EG-Maschinenrichtlinie (MRL) Bedeutung der Maschinenrichtlinie Die wichtigsten Änderungen in der neuen Richtlinie Geltungsbereich und Begriffe Gliederung der Richtlinie Anwendungsbereich und Nichtanwendungsbereich nach Art der Maschine Anwendungsbereich Nichtanwendungsbereich Begriffe EG-rechtlicher Begriff Maschine Technischer Begriff Maschine Technischer Begriff unvollständige Maschine Kennzeichnung von Maschinen Bereithaltung der Produktdokumentation (technische Unterlagen) Technische Unterlagen Aufbewahrung der technischen Unterlagen und Vorlage an nationale Behörden Betriebsanleitung Montageanleitung für unvollständige Maschinen Konformitätsbewertungsverfahren EG-Einbauerklärung für unvollständige Maschinen EG-Konformitätserklärung des Herstellers/Anbieters Sprachen der auszuliefernden Dokumente CE-Kennzeichnung Gebrauchtmaschinen Auswirkungen auf die Hersteller- und Lieferkette Weitere wichtige Aspekte der MRL Bevollmächtigter für die Zusammenstellung der technischen Dokumentation EG-Entwurfsprüfbescheinigung

6 Inhalt IX EG-Baumusterprüfbescheinigung EG-Konformitätsbescheinigung Druckgeräterichtlinie (DGRL) Geltungsbereich und Abgrenzung gegen andere EG-Richtlinien Begriffe Anwendungsbereich Nichtanwendungsbereich Einstufungs- und Konformitätsdiagramme und Verfahren Betriebsanleitung und Kennzeichnung der Druckgeräte Europäische Werkstoffzulassung Werkstoffe für Druckgeräte und spezielle Zulassung für Werkstoffhersteller dieser Werkstoffe EG-Konformitätserklärung Weitere Aspekte der Druckgeräterichtlinie CE-Kennzeichnung Prüfbescheinigungen für Druckbehälter-Werkstoffe Bereithaltung der Produktdokumentation (technische Unterlagen) Weitere Produktrichtlinien Weitere Prüf- und Konformitätsdokumente Qualitätsprüfzertifikate nach DIN Allgemeines Anwendungsbereich Arten und Grundlagen von Qualitätsprüfzertifikaten DIN EN 1655 Konformitätserklärungen für Kupfererzeugnisse Allgemeines und Anwendungsbereich Arten und Grundlagen zur Ausstellung Ungenormte und international bekannte Konformitätsdokumente Genormte produktspezifische Prüf- und Konformitätsdokumente Rechtliche Aspekte von Konformitäts- und Prüfdokumenten Allgemeines Vertrags- und Handelsrecht Auswirkungen im Produkthaftungsrecht

7 X Inhalt 10.4 Strafrechtliche und deliktische Haftung Persönliche Verantwortung der Unterschriftsleistenden in Prüf- und Konformitätsdokumenten Allgemeines Unterschriften in Prüf- und Konformitätsdokumenten Unterschriften in Prüfbescheinigungen/-protokollen Unterschriften in Konformitätserklärungen Fragen, Fallbeispiele, Praxistipps und Arbeitshilfen Fragen und Antworten zu Kapitel 3 Prüfbescheinigungen nach DIN EN Fragen und Antworten zu Kapitel 4 Konformitätserklärungen nach DIN EN ISO/IEC Fragen und Antworten zu Kapitel 5 EG-Richtlinien Fragen und Antworten zu Kapitel 6 EG-Maschinenrichtlinie (MRL) Fragen und Antworten zu Kapitel 7 Druckgeräterichtlinie (DGRL) Fragen und Antworten zu Kapitel 9 Weitere Prüf- und Konformitätsdokumente Fragen und Antworten zu Kapitel 10 Rechtliche Aspekte von Konformitäts- und Prüfdokumenten Der Autor

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