Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Transkript

1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Änderungen Ratssitzung vom

2 H A U S H A L T S S A T Z U N G Seite 13

3 H A U S H A L T S S A T Z U N G der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom (GVBl. S. 153), in der derzeit geltenden Fassung in seiner Sitzung am die nachfolgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom. hiermit bekannt gemacht wird: 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden für das Haushaltsjahr im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen die ordentlichen Auszahlungen der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen die außerordentlichen Einzahlungen 0 0 die außerordentlichen Auszahlungen 0 0 der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 0 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Gesamtbetrag der Einzahlungen der Gesamtbetrag der Auszahlungen die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0 0 Seite 14

4 2 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf 0 0 verzinste Kredite auf zusammen auf Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 - Abgabensätze Die Abgabensätze werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) auf 315 % 315% 2. Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) auf 378 % 378 % 3. Gewerbesteuer auf 365 % 365 % 4. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden a) für den ersten Hund auf b) für den zweiten Hund auf c) für jeden weiteren Hund Beitragssatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege 22 / ha 22 / ha Seite 15

5 5 - Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum (vorläufiger Jahresabschluss) betrug Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt und zum Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall überschritten sind. 7 - Wertgrenzen für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. Bobenheim am Berg, den Dietmar Leist Ortsbürgermeister Seite 16

6 Teilhaushalte - Zusammenfassung :51:05 Hauptplan Bobenheim am Berg Betragsangaben in EUR Seite: 43 Ergebnishaushalt: Ergebnishaushalt2017Bo Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr 1 Teilhaushalt 1 - Zentrale Verwaltung Teilhaushalt 2 - Gemeindliche Einrichtungen Teilhaushalt 3 - Bauen und Liegenschaften Teilhaushalt 4 - Zentrale Finanzleistungen Vorjahr Summe Teilhaushalte Ergebnishaushalt2017Bo: Finanzhaushalt: Finanzhaushalt2017Bo Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr 1 Teilhaushalt 1 - Zentrale Verwaltung Teilhaushalt 2 - Gemeindliche Einrichtungen Teilhaushalt 3 - Bauen und Liegenschaften Teilhaushalt 4 - Zentrale Finanzleistungen Vorjahr Summe Teilhaushalte Finanzhaushalt2017Bo: -

7 Haushaltsjahr HHPL 2016 HHPL Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen die ordentlichen Auszahlungen der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen die außerordentlichen Einzahlungen die außerordentlichen Auszahlungen der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Gesamtbetrag der Einzahlungen der Gesamtbetrag der Auszahlungen die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr Darstellung Saldo Finanzierungstätigkeit: Liquiditätskredite -Aufnahme Liquiditätskredite -Tilgung /- Einzahlung/Auszahlung zweckbestimmte Erträge Investitionskredite - Neuaufnahme '- Investitionskredite - Sondertilgung Investitionskredite - Tilgung Zunahme der Verbindlichkeiten Seite 44

8 Übersicht über die in den Teilhaushalt einbezogenen Leistungen Hauptplan :19:58 Muster 10 (zu 4 Abs. 4 Teilhaushalt: 3 Teilhaushalt 3 - Bauen und Liegenschaften - Ergebnishaushalt2017Bo GemHVO) 5 Bobenheim am Berg Betragsangaben in EUR Seite: 5 Pos. Erträge / Aufwendungen Summe aller Leistungen Leistung Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 0,00 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , Finanzergebnis 0,00 0, ordentliches Ergebnis , , außerordentliches Ergebnis 0,00 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , ,00

9 Übersicht über die in den Teilhaushalt einbezogenen Leistungen Hauptplan :19:59 Muster 10 (zu 4 Abs. 4 Teilhaushalt: 3 Teilhaushalt 3 - Bauen und Liegenschaften - Finanzhaushalt2017Bo GemHVO) 5 Bobenheim am Berg Betragsangaben in EUR Seite: 6 Pos. Einzahlungen / Auszahlungen Summe aller Leistungen Leistung Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 0,00 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 0,00 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0, Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0, Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 0,00 0, Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus Krediten zur Liquiditätssicherung 0,00 0, Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 0,00 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0, Saldo durchlaufende Gelder 0,00 0, Verwendung des Finanzmittelüberschusses / Deckung des Finanzmittelfehlbetrags 0,00 0,00

10 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres lfd. Nr. Art (gemäß 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des HHJ 2017 Voraussichtlicher Stand zum Ende des HHJ 2017 Voraussichtlicher Stand zum Ende des HHJ 2018 in 1) 1 Anleihen 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen davon (Nr. 3 und 4): 3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen Neuaufnahme Tilgung Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung (gegenüber VG) Zunahme der Verbindlichkeit Abnahme der Verbindlichkeit Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 13 Sonstige Verbindlichkeiten 14 Summe der Verbindlichkeiten ) Angaben können auch in erfolgen. Seite 150

11 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit :41:29 Muster 14 (zu 103 Abs. 2 Satz Hauptplan GemO) 5 Bobenheim am Berg Betragsangaben in EUR Seite: 151 lfd. Nr. 1 2 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der ordentlichen und außerordenlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr Vorjahr = Freie Finanzspitze abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr 46 GemHVO) Verbleibende Finanzspitze Endfällige Kredite Jahr 2017: Jahr 2018: Jahr 2019: Jahr 2020: Stand der Liquiditätssicherung 0 Jahr 2017: 0 Jahr 2018: 0 Jahr 2019: 0 Jahr 2020:

12 Leistung - Nr.: Leistung - Bezeichnung: Konzessionsabgaben I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe : 541 Gemeindestraßen Produkt : 5415 Konzessionsabgaben Art der Aufgabe : Produktart : Pflichtaufgabe extern Ergebnishaushalt Konzessionsabgaben: Bezeichnung Ergebnis Vorvorjahr Vorjahr sonstige laufende Erträge Konzessionsabgaben - Strom Konzessionsabgaben - Gas Konzessionsabgaben - Wasser Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen ** 2017: Auflösung der gebildeten Rückstellung (Konto ) für Auszahlung des Restbetrages an Pfalzgas aus Investitionssicherungsabkommens über Versorgung Woogtal mit Gasanschlüssen ( ) - durch Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages wurde die Rückzahlung hinfällig u. wurde vollständig aufgehoben 10. Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Aufwendungen für Sach- und 1 Dienstleistungen Sonstige Aufwendungen - sonstige Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Finanzergebnis 24. ordentliches Ergebnis außerordentliches Ergebnis 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich *: Buchungsstelle - Bezeichnung **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt Konzessionsabgaben: Bezeichnung Ergebnis Vorvorjahr Vorjahr sonstige laufende Einzahlungen Konzessionsabgaben - Strom Konzessionsabgaben - Gas Konzessionsabgaben - Wasser 10. Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Aufwendungen für Sach- und 1 Dienstleistungen sonstige Aufwendungen - sonstige Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 1 Mandant 5 Bobenheim am Berg Seite: 62

13 Finanzhaushalt Konzessionsabgaben: Bezeichnung 18. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 21. Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 25. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 42. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 43. Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 47. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 50. Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus Krediten zur Liquiditätssicherung 53. Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 54. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr Vorjahr Saldo durchlaufende Gelder 58. Verwendung des Finanzmittelüberschusses / Deckung des Finanzmittelfehlbetrags *: Buchungsstelle - Bezeichnung **: Buchungsstelle - Bemerkung Mandant 5 Bobenheim am Berg Seite: 63