Doppik in der öffentlichen Verwaltung Chancen und Risiken

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1 Doppik in der öffentlichen Verwaltung Chancen und Risiken Berlin, den 13. September 2007 Dr. Volker Oerter, Leiter Arbeitsstab Neue Steuerung im Finanzministerium NRW 1

2 Chancen der Doppik: Umkehr vom Schuldenpfad! Von der Scheinwelt zur realen Welt! Hebel zur zeitgemäßen Politikdiskussion, Instrument für nachhaltiges Steuern 2

3 Risiken der Doppik: Ökonomisierung der Politik, Geheimwissenschaft für Buchhalter, Fehlender integrierter Ansatz, Kostenexplosion durch schlechtes Projektmanagement, Hoher Zeitbedarf für umfass. Change 3

4 Die reale Welt in NRW: Mio. Euro Dynamik hat 2006 abgenommen! Schuldenentwicklung in NRW Jahr

5 Schuldenmonitor der Bertelsmann-Stiftung: Schuldenstandsquote in % des BIP für NRW: , (ohne höhere Steuerquote) 32,9 (mit höherer Steuerquote) 31, (ohne höhere Steuerquote) 48,2 (mit höherer Steuerquote) 44,4 Pro-Kopf-Verschuldung in Euro:

6 Der Konsolidierungsbedarf für NRW bis 2020 laut Schuldenmonitor: in Prozent des BIP: 1,36-1,15 in Prozent der Primärausgaben 9,10-7,72 in Mrd. Euro 6,64-5,63 6

7 Immenser Reformdruck! hohe, strukturelle Verschuldung Problem des demographischen Wandels wachsender Ersatzinvestitionsbedarf im Bereich der öffentlichen Infrastruktur Erwartungshaltung der Bevölkerung an Verwaltungshandeln Konkurrenz des Staates mit privaten Anbietern 7

8 Herausforderung für die Spitzen der Politik! Spagat zwischen Wiederwahlperspektive und Langfriststrategie -mittelfristig Neuverschuldung stoppen und -langfristig Schuldenabbau betreiben durch: NRW-HH-Kurs: - kameral über das Projektbüro Haushaltskonsolidierung (Hartmann-Kommission) Sanierungsansätze i. H. von 8 Mrd., Personaleinsatzmanagement langfristige und nachhaltige neue Steuerung EPOS.NRW: - einheitliches, modernes Haushalts- und Rechnungswesen als Kern umfassender neuer Steuerung (Change-Projekt) 8

9 Spezifische Risiken für EPOS.NRW: Lange Laufzeit über zwei Wahlperioden Parallelität von Kameralistik und Doppik bis 2014 Politisches Kennzahlensystem Landtag-Regierung- Verwaltung vor Ort ( Front-Line dezentral) Ressorthoheit versus Konzernstrategie NRW Bilanzdebatte (negatives EK versus Ergebnisausgleich) Kosten-Nutzen-Streit (break-even wann?) IT-Support als Transformations-Management Umfangreiches Veränder.Management in der Fläche 9

10 Zusätzliches Risiko: Föderale Diversity bei Bund und Ländern Gefahr für die Steuerungsfähigkeit im EU-Kontext 10

11 Projektgruppe im BMF: Ermittlung des Reformbedarfs des Haushaltswesens auf Bundesebene - Bund noch Mitte 2006 für Kameralistik - Stellungnahme des BRH, Doppik-Fortschritte einiger Länder: Projektgruppe im BMF eingerichtet - Bericht über Reformbedarf bis zum Ende der Legislaturperiode erwartet 11

12 Bunte Mischung auf der Länderebene Haushalts- und Rechnungswesen Landesverwaltung Kameralistik: Kameralistik mit KLR: Kameralistik mit Produkthaushalt: Doppik mit Produkthaushalt: Doppik: Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg Niedersachsen Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein- Westfalen Schleswig-Holstein Land 12

13 Chancen nutzen und Risiken vermeiden heißt Erfolgsfaktoren beachten: 13

14 Doppik als Teil der umfassenden Verwaltungsreform sehen - New Public Managment 1. Neues Staatsverständnis (strategische Aufgabenkritik), 2. Öffentlich-private Partnerschaften, 3. Bürokratieabbau Gesetzesfolgenabschätzung, Transformation durch E-Government (Deutschland- Online, EU-Dienstleistungsrichtline), 4. Verwaltungsstrukturreform, 5. Binnenmodernisierung, 6. NKF die Kommunen gehen voran 14

15 Die IVR als Ankerprojekt mit langer Laufzeit: Vermögensrechnung Aktiva Passiva Vermögen Eigenkapital Fremdkapital Ergebnisrechnung Aufwendungen Erträge Doppik Bundesrechtlicher Rahmen - HGrG! Liquide Mittel Geldschulden Versorgungslasten Finanzrechnung Einzahlungen Auszahlungen Kosten- und Leistungsrechnung Kostenarten Kostenstellen Produkthaushalt Budgeteinheiten Produktbereiche Produktgruppen Kostenträger Ergebnis- Budgetierung 15

16 Kabinettbeschluss IVR-Einführung Vertragsschluss Kabinettbeschluss zum HH einschl. Referenzverwaltung Referenzverwaltung Vergabeverfahren Plan-KLR IT-Feinkonzept & Master HH-Aufstellung nach Plan-KLR Betrieb IVR III IV I II III IV I II III IV I II III IV

17 Kabinettbeschluss Freigabe - Rollout III. Staffel Rollout II. Staffel Rollout I. Staffel Rollout Betrieb IVR und HAV Referenz Echt-Betrieb IVR und HAV Referenzverwaltung I II III IV I II III IV

18 Fazit konkrete Erfolgsfaktoren: klare, politisch von der Spitze kommunizierte konsequent verfolgte Gesamtstrategie in sich schlüssige Reformpolitik auf allen Feldern im Sinne von Nachhaltigkeit gegenüber kommenden Generationen permanente Information und Schulung der Beteiligten, angepasst an die jeweiligen Ebenen Dezentralisierung von Verantwortung und Verbindung Fach- u. Ressourcenverantwortung Motivation durch attraktive Anreize 18

19 Die Reform des Haushaltswesens muß im Mittelpunkt stehen, das Rechnungswesen folgt, der Produkthaushalt ist die Basis für alle Kontrakte zwischen Parlament, Regierung und Verwaltung Die IT ist der Dienstleister für den Informationsbedarf der Entscheidungsträger, sie bestimmen die zu entwickelnden Systeme im Dialog mit der IT (Geschäftsprozess-Orientierung) Verwaltungsreform, insbesondere schrittweise Einführung der IVR als iterativer Lernprozess: Fehlertoleranz gefordert! Professionelles Projektmanagement und Controlling. 19

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