Finanzmanagement für kommunale Straßen

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1 Finanzmanagement für kommunale Straßen Prof. Torsten R. Böger, VIFG Hannover, 14. April Übersicht 1. Vorstellung der VIFG 2. Ausgangssituation und Ziele 3. Handlungsoptionen des Bundes 4. Vergleichbarkeit Bund - Kommunen 2

2 Vorstellung der VIFG Aufgaben und Arbeitsweise der VIFG Mautmittel verwendet werden 3 Vorstellung der VIFG Aufgabenstruktur der VIFG VIFG Bewirtschaftung der Mautmittel Transparenz über Verwendung der Mautmittel Finanzmanagement Controlling Die VIFG wurde 2003 mit der Einführung der Lkw- Maut gegründet Ziele, die der Bund mit der Gründung einer eigenen Gesellschaft verfolgt: Die VIFG bietet die Gewähr dafür, dass das verbleibende Mautaufkommen in vollem Umfang für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung steht Die VIFG macht transparent, wofür die ÖPP-Kompetenzzentrum Verkehr Unterstützung der Projektträger Projekte unter dem F- und A-Modell Entwicklung neuer Betreibermodelle 4

3 Ausgangssituation und Ziele Vergleichbare wirtschaftliche Ausgangsbedingungen für Bund, Länder, Kommunen Keine auskömmlichen Haushaltsmittel Hoher Erhaltungsbedarf Zunehmende Verschlechterung des Straßenzustands Eingeschränkte Umsetzung von Neu- und Ausbaumaßnahmen 5 Ausgangssituation und Ziele Feststellungen im Koalitionsvertrag der 17. Legislaturperiode Die Infrastrukturpolitik in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Erhalt sowie Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sind weit hinter dem Bedarf zurückgeblieben. Entscheidende Schwächen waren die kontinuierliche Unterfinanzierung, schwankende Haushaltslinien und die Effizienz- sowie Transparenzdefizite bei Planung, Genehmigung, Bau und Betrieb. Der Koalitionsvertrag fordert einen geschlossenen Finanzierungskreislauf Straße. Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des Haushalts 2011 und der Umstellung Maut zur Straße den ersten Schritt getan ÖPP-Modelle sollen weiter ausgebaut werden 6

4 Ausgangssituation und Ziele Ziele für eine wirtschaftliche Bewirtschaftung von Verkehrsinfrastruktur Ziele: Planungssicherheit schaffen Bedarfsgerechte Investitionslinie gewährleisten Optimale Erhaltung sichern Effiziente Realisierung der Maßnahmen Strategische Instrumente des Bundes: 1.Finanzierungskreislauf Straße 2. ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau 7 Handlungsoptionen des Bundes Maut zur Straße seit 2011 Die wesentlichen strukturellen Änderungen Voraussichtlich 3,5 Mrd. Nettomaut für Investitionen in Bundesfernstraßen in 2011 Erstmals Zahlungen für fast alle investive Maßnahmen zum Bau/Erhalt der Bundesautobahnen ausschließlich über Finanzmanagementsystem (FMS) der VIFG Tagesaktuelle Daten über die Ist-Größen für einzelne Maßnahmen verfügbar Vor 2011 Finanzierung der Projekte aus unterschiedlichen Quellen (aus Steuerund Mautmitteln), so dass maßnahmenbezogene Ausgaben unterjährig nicht ermittelt werden konnten Finanzierung der Bundesstraßen erfolgt weiterhin aus Steuer- und Mautmitteln 8

5 Handlungsoptionen des Bundes Maut zur Straße seit 2011 Das Finanzmanagementsystem (FMS) Abwicklung des mautspezifischen Zahlungsverkehrs Transparenz über Verwendung der Mautmittel Maßnahmenbezogene, tagesaktuelle Buchung und Dokumentation Reporting für die Bundesfernstraßen Monats- und Quartalsberichte zur Entwicklung der Mauteinnahmen und mautfinanzierter Investitionen Systemanwendung und -betreuung Rund 500 Anwender (Bundesländern, DEGES) benutzen das System Rechnungswesen-System basiert auf Standard ERP-Software SAP, nahezu beliebig erweiterbar 9 Handlungsoptionen des Bundes Was wurde bisher erreicht? Maut zur Straße im Bundeshaushalt 2011 ist ein erster Schritt zu einem Finanzierungskreislauf Straße (nicht rein projektbezogen, z. B. A-Modell) Der Finanzierungskreislauf Straße gewährleistet die Zweckbindung Er schafft die Grundlage für die Organisation einer effektiven und effizienten Bereitstellung der Bundesfernstraßen Erstmalig werden alle Zahlungen für investive Maßnahmen zum Bau und Erhalt der Bundesautobahnen ausschließlich über das FMS der VIFG ausgeführt (strukturelle Abbildung im Haushalt 2011) Die immer wieder geforderte Transparenz über die Verwendung der Mauteinnahmen ist erstmalig gegeben 10

6 Handlungsoptionen des Bundes Wirkung von ÖPP Wirtschaftliche Bereitstellung der Verkehrswege (optimales Verhältnis eingesetzter Mittel und erhaltener Leistungen, Leistung des Privaten auf hohem Qualitätsniveau) Zahlungsströme für die gesamte Projektlaufzeit sind transparent, keine Abhängigkeit von der Haushaltssituation, lebenszyklusorientierte Ausgaben Frühere Realisierung großer und wichtiger Projekte und Verkürzung der Verkehrsbeeinträchtigung durch die Baumaßnahmen Zeigt Potenziale auch für die konventionelle Beschaffung auf Beschaffungsprozesse profitieren durch mehr Transparenz (Monitoring von ÖPP- Projekten) 11 Handlungsoptionen des Bundes Das A-Modell Vergebene und ausgeschriebene Projekte 1. Bayern A8 (AS Augsburg West AD München-Allach) In Betrieb 2. Thüringen A4 (Landesgrenze Hessen/Thüringen AS Gotha ) In Betrieb 3. Niedersachsen A1 (AD Buchholz AK Bremen) In Betrieb 4. Baden-Württemberg A5 (Malsch Offenburg) In Betrieb A45 5. Bayern A8 (AK Ulm-Elchingen AD Augsburg-West) Zuschlag erteilt 6. Thüringen A9 (AS Lederhose Landesgrenze Thüringen/Bayern) Vergabeverfahre n Ausschreibung für 2010 bis 2012 erwartet A60 7. Nordrhein-Westfalen A1 (Lotte Münster) 8. Niedersachsen A30 (Rheine Lotte) 9. Schleswig-Holstein A7 (Bordesholm Hamburg) 10. Niedersachsen A7 (Salzgitter Drammetal) 11. Baden-Württemberg A6 (Wiesloch-Rauenberg Weinsberg) Projektstart ist abhängig von der Schaffung des Baurechts und positivem Ergebnis der WU Weitere Vorhaben im Zuge der A45 (Hessen) und A60 (Rheinland-Pfalz) 12

7 Handlungsoptionen des Bundes Erfolgsfaktoren von ÖPP Bildquelle: autobahnplus A8 GmbH (Juli 2008) Orientierung an der Bedarfssituation bei der Projektauswahl und -entwicklung Projektzuschnitt und Risikoallokation erlauben eine privatwirtschaftliche Tragfähigkeit Betonung des Lebenszyklus und damit auch der Nachhaltigkeit von getätigten Investitionen 13 Vergleichbarkeit Bund Kommunen Vergleich der Situation Bund - Kommunen Bund: Durch die Nutzerfinanzierung kann der Bund die Refinanzierung der Verkehrsinfrastruktur vom Haushalt emanzipieren Bund hat Möglichkeit ÖPP-Projekte einzusetzen Kommunen: Bisher keine eigene straßenspezifische Refinanzierungsbasis Kommunen nutzen zunehmend doppische Instrumente Kann auch langfristige Leistungsverträge (wie z.b. ÖPP) nutzen 14

8 Vergleichbarkeit Bund Kommunen Bundespilotprojekt Erhaltung kommunaler Straßen der Stadt Brandenburg an der Havel ÖPP bei Kommunalund Landesstraßen Ziele der Begleitung durch die VIFG Bauliche Erhaltung /Finanzierung Teilnetz für 20 Jahre Periodisches Entgelt abhängig vom Umfang Leistung/Qualität Entwicklung neuer Elemente (z. B. Verfügbarkeitsentgelte, Erhaltungs-ÖPP, Straßen-ÖPP im Netz) Netzwerkpartnerschaft Entwicklung optimaler Erhaltungsstrategien (Steigerung Effizienz Bewirtschaftung und Qualität Straßenzustands, z. B. Zustandserfassung, Benchmarking) Erarbeitung von Lösungsansätzen für die Optimierung von laufenden und künftigen ÖPP-Projekten 15 Vergleichbarkeit Bund Kommunen Kommunal- und Landesstraßen - Ausgewählte Projekte Pilotprojekt des Bundes und weitere ausgewählte Projekte 1. Stadt Brandenburg a. d. Havel 2. Gemeinde Zeuthen 3. Schleswig-Holstein Bauliche Erhaltung des wirtschaftsrelevanten Teilnetzes aus innerörtlichen Bundes-und Landesstraßen und städtischen Hauptverbindungsstraßen (Pilotprojekt, Allgemeiner Teil der Machbarkeitsstudie veröffentlicht) Ausbau und Betrieb eines innerörtlichen Teilnetzes aus Gemeindestraßen (keine Realisierung) Grundhafte Erneuerung und Verbreiterung der Landesstraße L 192 von Süderlügum nach Ellund Stadt Harsewinkel Neubau und Unterhaltung einer Gemeinde-Entlastungsstraße (Osttangente) im Stadtteil Marienfeld 5. Landkreis Lippe Bauliche Erhaltung der Kreisstraßen (inklusive Brücken und Radwege) 6. NRW Bauliche Erhaltung des Landesstraßen-Teilnetzes Südwestfalen 7. Thüringen Bau und Erhaltung von Landesstraßen im Saale-Holzland-Kreis Stadt Frankfurt am Main Sanierung/Erhaltung Ingenieurbauwerke (ca. 170 Brücken) 9. Bayern Ortsumgehung Miltenberg (Staatsstraße einschl. eines Tunnelbauwerks und einer Brücke über den Main) 10. Bayern Staatstraße Flughafentangente Ost (Bauabschnitt IV) 16

9 Vergleichbarkeit Bund Kommunen Schlussfolgerungen für das Finanzmanagement kommunaler Straßen Langfristig wird es schwierig sein, Bedarfe und Haushaltslinie anzugleichen -> deshalb Wege suchen, mit den vorhandenen Haushaltsmitteln ein Maximum an Output zu erzielen Umso wichtiger ist die Konzentration auf eine an Wirtschaftlichkeitskriterien orientierte Beschaffung: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Transparenz Doppik Langfristige Leistungsvereinbarung (ÖPP, etc.) Nutzung von Wettbewerbselementen / Lebenszyklus 17 Kontakt Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbh VIFG VerkehrsInfrastruktur FinanzierungsGesellschaft mbh Georgenstraße Berlin Telefon: +49 (30) Telefax: +49 (30) vifg@vifg.de Geschäftsführer Prof. Torsten R. Böger (torsten.boeger@vifg.de) Tel. +49 (30) Geschäftsführer Robert Scholl (robert.scholl@vifg.de) Tel. +49 (30)