HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Henri Abler -

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1 HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Henri Abler - Lübeck, d. 12. November 2009 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur Sitzung des Hauptausschusses am ein. Dienstag, den 24. November 2009 um Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 23/ Tagesordnung 1. Eröffnung a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschrift 2.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am , Nr. 22/

2 Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten Antwort betr. Umstellung der Finanzsoftware und weiterer IT-Verfahren (Anfragen der Herren Zander und Schalies vom zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP dazu: Antwort auf die Nachfragen von AM Herrn Schalies vom umgeteilt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Antwort betr. Umfrage zum Lübecker Weihnachtsmarkt und zur Auswahl/Gestaltung der 4 Buden/Hütten für den Weihnachtsmarkt (Anfragen von Herrn Zander vom und ) dazu: - Ergebnis der Umfrage umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Mitteilungen des Vorsitzenden 3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters Texte Entwurf Stellenausschreibungen der Fachbereichsleitungen 2 und 3 - Anlagen werden nachgereicht Mitteilungen der Stadtpräsidentin

3 Berichte 4.1 Abschlussbericht der Unterausschüsse zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung; hier Fachausschussbereiche Kultur und Denkmalpflege, Schule und Sport (Fachbereichscontrolling FB 4) 4.2 Bericht betr. Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung (Bereich GMHL) 4.3 Bericht betr. Errichtung von Windkraftanlagen - Repowering-Vorhaben Lübeck Nord - Neubau-Vorhaben Lübeck Süd (Bereich Stadtplanung) 4.4 Bericht betr. Prüfaufträge weiterer Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und ihrer konzeptionellen Umsetzung; hier: Neuzuschneidung der Fachbereiche (Bürgermeisterkanzlei) 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 5.1 Bericht betr. Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt 2009 zur Einrichtung eines Technikums an der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie (Bereich Schule und Sport)

4 Bericht betr. Überplanmäßige Bewilligung von EUR bei der Hhst Lübeck und Travemünde Tourist-Service GmbH / Zuweisung an die LTM (Stabsstelle Beteiligungssteuerung FB 2) 6. Vorlagen 6.1 Vorlage betr. Haushaltssatzung 2010 mit Stellenplanänderungen 2010 (Bereich Haushalt und Steuerung) 6.2 Vorlage betr. Jahresrechnung 2008 und Schlussbericht des RPA (Rechnungsprüfungsamt) 6.3 Vorlage betr. Schulentwicklung berufsbildender Schulen in der Hansestadt Lübeck (Bereich Schule und Sport) 6.4 Vorlage betr. Gemeinsamer Thomas-Mann- Preis der Hansestadt Lübeck und der Bayerischen Akademie der Schönen Künste (Bürgermeister/Kulturstiftung HL) 6.5 Vorlage betr. Fortsetzung des Programms Soziale Stadt in Lübeck Buntekuh (Bereich Stadtplanung) 6.6 Vorlage betr. Änderung Bürgerschaftsbeschluss v TOP 15.3 Sporthallensanierung aufgrund gutachterlicher Stellungnahmen (Bereich GMHL) dazu: Austauschblatt - Anlagen -

5 Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2010 (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) 6.8 Vorlage betr. Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2008 Bereich SeniorInneneinrichtungen) 6.9 Vorlage betr. Wirtschaftsplan 2010 der städt. SeniorInneneinrichtungen (Bereich SeniorInneneinrichtungen) 6.10 Vorlage betr. Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbaurecht belastet sind (Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) 6.11 Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2010 (Jugendarbeit Jugendamt) 6.12 Vorlage betr. 2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck (Büro der Bürgerschaft) 6.13 Vorlage betr. 1. Abberufung eines Rechnungsprüfers 2. Information über den Ruhestand des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes (Personal- und Organisationsservice)

6 Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft 8. Anträge von Ausschussmitgliedern 8.1 Antrag der AM Näpflein, Reinhardt und Voigt betr. Wiederbesetzung der Stelle Bereichsleitung Stadtwald 9. Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag 10. Niederschriften 10.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am , Nr. 22 / Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 12. Berichte 13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO

7 - 7 - II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag 14. Vorlagen Vorlage betr. Veräußerung des Grundstückes Jürgen-Wullenwever-Straße 2 b mit Ergänzungsbericht vom (Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Vorlage betr. Nutzungsänderung und Veräußerung von Teilflächen Terminal Konstinkai (Bereiche LPA/Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) dazu: Frage von Herrn Schalies - Anlagen Vorlage betr. Forderungsverzicht im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren VfB Lübeck (Bereich Buchhaltung und Finanzen) 14.4 Vorlage betr. Personalangelegenheit einer Bereichsleitung (Bereich POS) 14.5 Vorlage betr. Eingruppierung einer Bereichsleitung (Bereich POS) 15. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften

8 - 8 - II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag 15.1 Bericht betr. Flughafen Lübeck GmbH (FLG) - Stand der Suche nach einem neuen Partner und weitere Entwicklung - ; hier: Beantwortung der Fragen gem. Drs.- Nr. 102 zu TOP 4.35 der Sitzung am (Beteiligungscontrolling/Flughafenkoordinatorin) Vorlage betr. Beendigung der Partnerschaft mit der Fa. Nehlsen (Beteiligungscontrolling/EBL) Vorlage betr. Gründung der ECL Entsorgungscentrum Lübeck GmbH (Beteiligungscontrolling/EBL) Vorlage betr. Sicherstellung der Liquidität der Stadtreinigung Lübeck GmbH (Beteiligungscontrolling/EBL) 15.5 Bericht betr. Stellungnahme zur technischen und wirtschaftlichen Prüfung und Beurteilung des Entwicklungskonzeptes für die MBA Lübeck (Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck) zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Quartalsbericht III/2009 der städt. Gesellschaften und Betriebe (Beteiligungscontrolling)

9 - 9 - II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag 15.7 mdl. Bericht betr. Wirtschaftliche Situation der LHG (Beteiligungscontrolling) 16 Beschlüsse für Gesellschafterversammlungen 17. Mitteilungen und Verschiedenes III. Öffentlicher Teil 18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Mit freundlichen Grüßen Henri Abler Vorsitzender des Hauptausschusses Geschäftsstelle: Bürgermeisterkanzlei Hans-Werner Duwe: hans-werner.duwe@luebeck.de Kristina Wittig: kristina.wittig@luebeck.de